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	<title>Kommentare zu: Besucherrekord bei Stadtratssitzung?</title>
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	<description>Zentralo(h)rgan für Dippoldiswalde und die Region - Informationen von unten</description>
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		<title>Von: Dippser StattZeitung &#124; Bericht zur 12. öffentlichen Stadtratssitzung in Dipps &#8211; vorerst ausschließlich zur Ulberndorfer Petition</title>
		<link>http://dippolds.info/2010/11/05/besucherrekord-bei-stadtratssitzung/#comment-1571</link>
		<dc:creator>Dippser StattZeitung &#124; Bericht zur 12. öffentlichen Stadtratssitzung in Dipps &#8211; vorerst ausschließlich zur Ulberndorfer Petition</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 11 Nov 2010 09:01:14 +0000</pubDate>
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		<description>[...] bereits vor einigen Tagen von der StattZeitung vermutet http://dippolds.info/2010/11/05/besucherrekord-bei-stadtratssitzung/ wird die gestrige 12. Stadtratssitzung mit gezählten 94 Gästen aus der Bürgerschaft sicher als [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] bereits vor einigen Tagen von der StattZeitung vermutet <a href="http://dippolds.info/2010/11/05/besucherrekord-bei-stadtratssitzung/" rel="nofollow">http://dippolds.info/2010/11/05/besucherrekord-bei-stadtratssitzung/</a> wird die gestrige 12. Stadtratssitzung mit gezählten 94 Gästen aus der Bürgerschaft sicher als [...]</p>
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		<title>Von: Der Aufpasser</title>
		<link>http://dippolds.info/2010/11/05/besucherrekord-bei-stadtratssitzung/#comment-1537</link>
		<dc:creator>Der Aufpasser</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 06 Nov 2010 18:37:17 +0000</pubDate>
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		<description>mal noch ne interessante Info aus einer vertrauenswürdigen Quelle an alle betroffenen und nicht betroffenen Dippser Bürger zu dieser angeführten Beschlußvorlage &quot;Straßenausbausatzung&quot;: es wurde bereits zwischenzeitlich schon mal eine sogenannte &quot;Probeabstimmung&quot; im Stadtrat durchgeführt. Ergebnis: Fifty-Fifty!!! Und das trotz der vielen &quot;guten Argumente&quot; unserer Verwaltung, wie jeder oben nachlesen kann. Ich kann es noch gar nicht glauben! Mein Tipp und zugleich Aufruf an alle unzufriedenen, verärgerten Bürger: Gehen Sie am Mittwochabend zur Stadtratssitzung, geben Sie Ihrem Protest ein Gesicht und äußern Sie Ihre Meinungen zur Bürgerfragestunde. Es ist Ihr Tagesordnungspunkt! Stellen Sie Ihre KONKRETEN Fragen zu diesem Thema aber auch zu anderen Dippser Sachverhalten an den OB. Lassen Sie sich nicht abwimmeln, setzen Sie nach!!
Ich bin mir sicher dass die Stadträte umkippen und die Vorlage zur Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge mit deutlicher Mehrheit ablehnen werden. Aber nur wenn Sie in dieser entscheidenden Phase dranbleiben und Flagge zeigen!!! Sonst war der ganze mühsame Aufwand rund um die Petition faktisch umsonst und den Betroffenen bleibt dann nur noch der Klageweg...... Viel Erfolg am Mittwoch!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>mal noch ne interessante Info aus einer vertrauenswürdigen Quelle an alle betroffenen und nicht betroffenen Dippser Bürger zu dieser angeführten Beschlußvorlage &#8220;Straßenausbausatzung&#8221;: es wurde bereits zwischenzeitlich schon mal eine sogenannte &#8220;Probeabstimmung&#8221; im Stadtrat durchgeführt. Ergebnis: Fifty-Fifty!!! Und das trotz der vielen &#8220;guten Argumente&#8221; unserer Verwaltung, wie jeder oben nachlesen kann. Ich kann es noch gar nicht glauben! Mein Tipp und zugleich Aufruf an alle unzufriedenen, verärgerten Bürger: Gehen Sie am Mittwochabend zur Stadtratssitzung, geben Sie Ihrem Protest ein Gesicht und äußern Sie Ihre Meinungen zur Bürgerfragestunde. Es ist Ihr Tagesordnungspunkt! Stellen Sie Ihre KONKRETEN Fragen zu diesem Thema aber auch zu anderen Dippser Sachverhalten an den OB. Lassen Sie sich nicht abwimmeln, setzen Sie nach!!<br />
Ich bin mir sicher dass die Stadträte umkippen und die Vorlage zur Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge mit deutlicher Mehrheit ablehnen werden. Aber nur wenn Sie in dieser entscheidenden Phase dranbleiben und Flagge zeigen!!! Sonst war der ganze mühsame Aufwand rund um die Petition faktisch umsonst und den Betroffenen bleibt dann nur noch der Klageweg&#8230;&#8230; Viel Erfolg am Mittwoch!</p>
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		<title>Von: Heiko Frey</title>
		<link>http://dippolds.info/2010/11/05/besucherrekord-bei-stadtratssitzung/#comment-1536</link>
		<dc:creator>Heiko Frey</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 06 Nov 2010 12:43:33 +0000</pubDate>
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		<description>In der aktuellen â€žMotorweltâ€œ, der Mitgliederzeitung des ADAC (Heft 11) steht ein interessanter Beitrag zu den Straßen(aus)baubeiträgen. 

Z. B. wir hier erst einmal sehr deutlich gemacht, dass Kommunen eigentlich verpflichtet wären, ihre Straßen kontinuierlich zu pflegen und instand zu setzen. 
Oftmals wird aber gleich zur Keule â€žKomplettsanierungâ€œ gegriffen, weil man ja dann die Anwohner an den Kosten beteiligen kann. Wie ist das in Dippoldiswalde überhaupt?

Zweiter Denkansatz: Warum immer nur einige Wenige finanziell zur Kasse bitten, die gerade das Pech haben, an diesem Straßenabschnitt ein Grundstück zu besitzen? Wer sein Geld in die Straße investieren muss, hat nichts mehr für das neue Dach oder die Fassade übrig. Also finden andere Kommunen auch neue kreative Wege, alle Einwohner - und kontinuierlich â€“ an den Gebühren zu beteiligen. Aus Pirmasens wird von der Idee eines festen Jahresbetrages für alle Grundstückseigentümer berichtet. 
Oder man baut die Straße tatsächlich ohne dem Bürger, der nun seinerseits in Zugzwang kommt, auch in sein Haus an der neuen und schicken Straße zu investieren. Hiermit hat z.B. Wiesbaden gute Erfahrungen gemacht. 

Aus meiner Sicht sollte Verwaltung und Rat in Dippoldiswalde sich endlich dazu bekennen, eine transparente und bürgernahe Politik zu betreiben. In der Beschlussvorlage zur Diskussion am kommenden Mittwoch  http://www.dippoldiswalde.de/dokumente/media/download_gallery/VSTR-2010-104_ANLAGE.pdf  wird gleich zu Beginn gesagt, dass sich der Stadtrat sowohl im Juli als auch im September bereits mit dem Thema Petition Ulberndorf auseinandergesetzt hätte. Dies kann aber jeweils nur in dem Nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung erfolgt sein, zeigt schon ein schneller Blick auf die damaligen Tagesordnungspunkte.

Hat man Angst vor den Bürgern oder Angst, dass seine Meinung öffentlich wird? Oder ist es die Arroganz der Macht, jetzt ja als Stadtrat bestimmen und entscheiden zu können? Egal was es ist, unserer Stadt und dem Verhältnis zwischen Verwaltung und Mandatsträger einerseits und Bürger bzw. Gebührenzahler auf der anderen Seite tut diese Geheimniskrämerei nicht gut.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>In der aktuellen â€žMotorweltâ€œ, der Mitgliederzeitung des ADAC (Heft 11) steht ein interessanter Beitrag zu den Straßen(aus)baubeiträgen. </p>
<p>Z. B. wir hier erst einmal sehr deutlich gemacht, dass Kommunen eigentlich verpflichtet wären, ihre Straßen kontinuierlich zu pflegen und instand zu setzen.<br />
Oftmals wird aber gleich zur Keule â€žKomplettsanierungâ€œ gegriffen, weil man ja dann die Anwohner an den Kosten beteiligen kann. Wie ist das in Dippoldiswalde überhaupt?</p>
<p>Zweiter Denkansatz: Warum immer nur einige Wenige finanziell zur Kasse bitten, die gerade das Pech haben, an diesem Straßenabschnitt ein Grundstück zu besitzen? Wer sein Geld in die Straße investieren muss, hat nichts mehr für das neue Dach oder die Fassade übrig. Also finden andere Kommunen auch neue kreative Wege, alle Einwohner &#8211; und kontinuierlich â€“ an den Gebühren zu beteiligen. Aus Pirmasens wird von der Idee eines festen Jahresbetrages für alle Grundstückseigentümer berichtet.<br />
Oder man baut die Straße tatsächlich ohne dem Bürger, der nun seinerseits in Zugzwang kommt, auch in sein Haus an der neuen und schicken Straße zu investieren. Hiermit hat z.B. Wiesbaden gute Erfahrungen gemacht. </p>
<p>Aus meiner Sicht sollte Verwaltung und Rat in Dippoldiswalde sich endlich dazu bekennen, eine transparente und bürgernahe Politik zu betreiben. In der Beschlussvorlage zur Diskussion am kommenden Mittwoch  <a href="http://www.dippoldiswalde.de/dokumente/media/download_gallery/VSTR-2010-104_ANLAGE.pdf" rel="nofollow">http://www.dippoldiswalde.de/dokumente/media/download_gallery/VSTR-2010-104_ANLAGE.pdf</a>  wird gleich zu Beginn gesagt, dass sich der Stadtrat sowohl im Juli als auch im September bereits mit dem Thema Petition Ulberndorf auseinandergesetzt hätte. Dies kann aber jeweils nur in dem Nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung erfolgt sein, zeigt schon ein schneller Blick auf die damaligen Tagesordnungspunkte.</p>
<p>Hat man Angst vor den Bürgern oder Angst, dass seine Meinung öffentlich wird? Oder ist es die Arroganz der Macht, jetzt ja als Stadtrat bestimmen und entscheiden zu können? Egal was es ist, unserer Stadt und dem Verhältnis zwischen Verwaltung und Mandatsträger einerseits und Bürger bzw. Gebührenzahler auf der anderen Seite tut diese Geheimniskrämerei nicht gut.</p>
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