Kommentare zu: Bericht zur Ulberndorfer Petition (12.Stadtratssitzung am 10.11.2010)

Von: Dippser StattZeitung | Absicht, oder einfach nur gepennt?

Dippser StattZeitung | Absicht, oder einfach nur gepennt? — Fri, 26 Nov 2010 20:48:05 +0000

[...] Massenpetition aus Ulberndorf wurde nach kontroverser Diskussion von der Mehrheit der Stadträte unterstützt. Oberbürgermeister Ralf Kerndt nutzte sein Veto-Recht, um diesen Beschluss wieder zu [...]

Von: Dippser StattZeitung | Bürgermeister widerspricht Stadtrat

Dippser StattZeitung | Bürgermeister widerspricht Stadtrat — Thu, 18 Nov 2010 15:41:42 +0000

[...] Eine Woche hat ein Bürgermeister in der Regel Zeit, um einer Entscheidung des Stadtrates zu widersprechen. Dies passiert zwar selten, Oberbürgermeister Ralf Kerndt hat es nun aber getan. Nach einer emotional geführten Debatte zum Umgang mit der Petition gegen die Straßenbaugebühren aus Ulberndorf beschloss der Stadtrat bekanntlich, die Bürger zu unterstützen. [...]

Von: Dippser StattZeitung | Aus der Stadtratssitzung vom vergangenen Mittwoch

Dippser StattZeitung | Aus der Stadtratssitzung vom vergangenen Mittwoch — Wed, 17 Nov 2010 13:19:08 +0000

[...] sehr interessant und wurde von fast 100 Gästen besucht. Ãœber das Kernthema dieser Sitzung, die Petition aus Ulberndorf und die damit verbundene Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, berichteten wir [...]

Von: Heiko Frey

Heiko Frey — Fri, 12 Nov 2010 16:46:40 +0000

@Ronny
Hej Ronny, Deinem ersten Kommentar kann ich nur beipflichten. Wer Transparenz im Rathaus einfordert, sollte nicht als Pseudonym agieren (obgleich Zorro damit viel Erfolg hatte:-) ).

Dass jetzt die Stadträte den Druck der Bevölkerung hatten, tut mir hingegen für sie nicht leid. Keiner hat die Leute gezwungen, sich wählen zu lassen. In der Vergangenheit haben viele Stadträte sogar von diesem “Ehrenamt” beruflich profitiert. Beim Sportpark hatte ein Viertel aller damals vertretenen Stadträte persönliche Vorteile!

Wer offen und ehrlich mit seinen Wählern kommuniziert, braucht keine Angst zu haben. Leider gab es in den letzten 15 Jahren meines Wissens keinen einzigen Stadtrat, der mal das Gespräch mit den Wählern selber gesucht hat. (Von den Zeiten vor Wahlen einmal abgesehen.)

Von: Heiko Frey

Heiko Frey — Fri, 12 Nov 2010 16:28:54 +0000

Der Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk schrieb in diesen Tagen einen lesenswerten Essay “über die Ausschaltung der Bürger in Demokratien”. Lesen Sie hier
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,727904,00.html

“Der verletzte Stolz”

Von: Ronny Börner

Ronny Börner — Fri, 12 Nov 2010 15:52:31 +0000

Meiner Meinung nach haben die Wähler schon ein Recht darauf zu erfahren, wie ihre Vertreter bei Problemen entscheiden.

Hier in der Stattzeitung wurde im Vorfeld der Versammlung geschrieben, dass eine Probeabstimmung Fifty Fifty ergeben hätte. Bei der richtigen Abstimmung war es dann ca. 1/3 zu 2/3.
Es könnte daran gelegen haben, dass am Mittwoch nicht alle Stadträte anwesend waren. Aber eventuell haben auch Einige durch den Druck der Bevölkerung – im Angesicht zu Angesicht – jetzt anders entschieden.

Wie auch immer, die Entscheidung ist gefallen. Warten wir ab, ob nächste Woche Vorschläge gefunden werden, wie das Loch (zumindestens teilweise) geschlossen werden kann, ohne dass einige Wenige die große Last tragen müssen.
Und das es somit keinen Widerspruch geben wird.

Von: Stadtratsbesucher

Stadtratsbesucher — Fri, 12 Nov 2010 12:40:04 +0000

Hallo Herr Börner,
was glauben Sie denn warum ich meinen wahren Namen nicht reinschreibe? Bestimmt nicht aus Spaß. Könnten Sie sich vorstellen dass bei Nennung seines Klarnamens der Verfasser dieser von Ihnen angesprochenen nicht gerade netten aber inhaltlich wahren Zeilen evtl. Nachteile für seine Person fürchten muß? Sie waren wohl auch für geheime Abstimmung? Oder sehen Sie die ausführlich im Bericht von Herrn Geißer und auch in den Kommentaren von Herrn Frey und meiner Wenigkeit dargestellten Sachverhalte grundsätzlich anders? Habe ich Sie nicht auf dem oberen Foto entdeckt, Sie waren doch am Mittwoch auch mit dabei und haben mit eigenen Ohren diesen feigen Antrag auf geheime Abstimmung vom UB-Chef Kühn-Meisegeier live mitbekommen! Was haben Sie denn für ne persönliche Meinung dazu?

Von: Ronny Börner

Ronny Börner — Fri, 12 Nov 2010 11:20:14 +0000

Ich finde es schon erstaunlich, wie man sich auf der einen Seite über den Vorschlag einer geheimen Abstimmung aufregt, sich dann aber selbst hinter einem Pseudonym versteckt …

Von: Dippser StattZeitung

Dippser StattZeitung — Fri, 12 Nov 2010 09:11:07 +0000

Wen dieses Thema interessiert, sollte heute vielleicht mal den Artikel in der SZ lesen. Im Internet mal wieder leider nur kostenpflichtig.

Das Dilemma der Verwaltung nun: Der Ulberndorfer Petition wurde per Ratsbeschluss stattgegeben. Das Hauptanliegen dieser Massenbeschwerde: â€žWir Ulberndorfer Bürger bitten Sie, unsere Vertreter, die derzeit gültige Satzung über die Erhebung von Beiträgen von Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) v. 09.10.2003 einschließlich aller späteren Ã„nderungssatzungen aufzuheben.â€œ

Warum jetzt noch zusätzlich ein weiterer Ratsbeschluss notwendig ist, â€¦? Das blieb leider im Zeitungsartikel offen.

Nun sollen, so wird weiter berichtet, die Stadträte Einsparpotential für die fehlenden Einnahmen aufzeigen. Und sollten die ehrenamtlichen Räte bis kommenden Dienstag keine Antworten haben, will der Bürgermeister ggf. den Beschluss von letztem Mittwoch kippen.

So macht es nun den Anschein, dass der Stadtrat die Arbeit machen soll und das Rathaus diese letztendlich einschätzt und bewertet. Verkehrte Welt! Aber wenn sich dies die Stadträte gefallen lassen, sind Sie selber an der Misere mit Schuld.

Ein zweites Szenario was die SZ beschreibt, ist eine Ã„nderung der Höhe der Beitragssätze für den Straßenausbau. Großes Problem der Verwaltung: Da ja die alte Satzung per Beschluss gekippt wurde, kann dies nur durch eine komplett neue Satzung erfolgen. Aber was passiert mit den bereits bezahlten Beiträgen?

Als lesenswert kann die Kolumne von Mandy Schaks bezeichnet werden: â€žDipps muss seine Finanzen ordnenâ€œ. In zwei Worten: Hier wird sowohl Verwaltung als Stadtrat Taten- und Konzeptionslosigkeit vorgeworfen.

Ergänzung von Dippolds Info: Mit einer besseren, bürgernahen und transparenten Stadtpolitik würden sicherlich den Einwohnern von Dipps auch diverse Sparmaßnahem besser vermittelt werden können. Und dann wäre die StattZeitung auf einen Schlag themenlos und überflüssig.

Heiko Frey

Von: Nicht-Stadtratsbesucher

Nicht-Stadtratsbesucher — Fri, 12 Nov 2010 06:08:37 +0000

Ich wollte eigentlich am Mittwochabend zur Sitzung mit dabei sein, war leider verhindert. Vielleicht war das auch ganz gut so denn was ich hier nachlesen muss und mir auch Bekannte bestätigten, was dort so seitens der Verwaltung mit dem OB an der Spitze sowie insbesondere bei seiner Stadtratsfraktion an fadenscheinigen Argumenten für die Beibehaltung der Satzung so abging, ist eine Schande für diese Stadt und kein gutes kommunalpolitisches Aushängeschild! Mein Vorschlag wäre spontan doch die anstehende OB-Wahl im Mai nächsten Jahres um ein halbes Jahr vorzuziehen. Damit hätte der sechseinhalbjährige Spuk an der Dippser Verwaltungsspitze mit dem blassen Kerndt und seinen permanent schwammigen Formulierungen in der Ã–ffentlichkeit, längst überfällig, ein ganz schnelles Ende! Nämlich schon in gut zwei Wochen! Geht leider nicht, ich weiß… Und möglichst gleich noch den halben Stadtrat austauschen!
Was wohl der Herr Bauamtsleiter mit seiner â€žPräsentationâ€œ zur Straßensituation abgeliefert hat wäre bei seiner Position in manchem Unternehmen mindestens eine Abmahnung oder zumindest 2 Stufen Gehaltskürzung wert! Für wie bescheuert hält der uns als Bürger eigentlich? Für so eine völlig verfehlte “Leistung”, die ein Mittelschüler besser hinbekommen hätte (bissel von der Wand ablesen kann der Achtklässler nämlich auch!) bekommt der auch noch unsere nicht zu knappen Steuergelder hinterher geworfen?!? Hat der sich dieses Papier 10 Minuten vor Sitzungsbeginn zuarbeiten lassen? Soll wohl stümperhaft und inhaltlich völlig am eigentlichen Problem vorbeigegangen sein… Würde mich überhaupt nicht wundern, diese Art und Weise war schon immer sein â€žMarkenzeichenâ€œ!
Alles in allem muss man für die CDU-Kandidatin Frau Körner schon fast hoffen dass bald mal noch ein dritter echter Kandidat für die OB-Wahl aus der Deckung kommt, mit ähnlichem Niveau wie Frau Körner. Damit es überhaupt zu irgendeiner Art “Wahlkampf” hier kommen kann! Glauben Kerndt und seine UB-Fraktion mit seinem smarten Vorsitzenden Kühn-Meisegeier im Ernst dass die nach solch einem unglaublichen, das Ansehen von unserem Dipps beschädigenden Auftretens in der Sache â€žPetitionâ€œ etwa irgendeine reelle Chance sehen den neuen OB zu stellen? Was für eine Arroganz gegenüber den potenziellen Wählern wenn die nach diesem für sie absolut peinlichem Abend dabei bleiben und noch, wie angekündigt, irgendwann eine offizielle Nominierung für die Wahl nachschieben wollen!
Egal wer der/die NEUE unbelastete OB/in wird, hoffe ich, dass ihm/ihr klar ist wo im eigenen Haus die Großbaustellen liegen!!! Die Erwartungshaltung der kleinen Leute für eine bessere Zukunft von Dipps, ob in finanzieller, sozialer, kultureller, touristischer und bildungstechnischer Sicht, wird enorm sein! Und wollen wir auch nicht den Mittelstand und die Händler hier vergessenâ€¦ Ich bin gespannt was die nächste Zeit bringt!