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	<title>Kommentare zu: Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung?</title>
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	<description>Zentralo(h)rgan für Dippoldiswalde und die Region - Informationen von unten</description>
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		<title>Von: Roland Heyne</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-37584</link>
		<dc:creator>Roland Heyne</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 Jun 2015 12:15:31 +0000</pubDate>
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		<description>Daran können alle gut Geld verdienen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Daran können alle gut Geld verdienen.</p>
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		<title>Von: Dippser StattZeitung &#124; Gerichtsbeschluss stärkt Bürger von Dipps</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-8988</link>
		<dc:creator>Dippser StattZeitung &#124; Gerichtsbeschluss stärkt Bürger von Dipps</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 19 Jul 2014 13:35:16 +0000</pubDate>
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		<description>[...] StattZeitung berichtete bisher schon recht ausführlich über dieses Thema. Für Heiko Frey als Initiator und Verantwortlicher für diesen Internetblog war [...]</description>
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		<title>Von: Dippser StattZeitung &#124; Klage abgewiesen&#8230;</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-8880</link>
		<dc:creator>Dippser StattZeitung &#124; Klage abgewiesen&#8230;</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Jun 2014 10:31:27 +0000</pubDate>
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		<description>[...] der Güteverhandlung, in welcher kein Kopromiss geschlossen werden konnte, gab es heute das Urteil im Rechtsstreit um [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] der Güteverhandlung, in welcher kein Kopromiss geschlossen werden konnte, gab es heute das Urteil im Rechtsstreit um [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Heiko Frey - Redaktion StattZeitung</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-8810</link>
		<dc:creator>Heiko Frey - Redaktion StattZeitung</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 Jun 2014 08:40:05 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://dippolds.info/?p=19058#comment-8810</guid>
		<description>Pressemitteilung vom Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum noch laufenden Gerichtsprozess. 
Bis jetzt gibt es noch keine neuen Informationen, so dass der Verkündung des Urteils am Freitag, dem 27. Juni 2014 (11 Uhr im Dippser Amtsgericht)  auch keine neuen Fakten entgegen stehen.
 

Die Meinungsfreiheit gilt überall, auch in Dippoldiswalde

Am 28. Mai begann am Amtsgericht Dippoldiswalde der Prozess gegen einen Dippoldiswalder, der auf der Internetseite der Dippser StattZeitung einen Artikel über den Abriss der alten Brauerei kommentiert hat, und daraufhin von einem Stadtrat verklagt wurde.

„Meinungsfreiheit ist einer der zentralen Grundpfeiler unserer Demokratie und sie gilt auch dann, wenn Einzelne mit den geäußerten Meinungen nicht einverstanden sind.“ stellt Ines Kummer, die Vorstandssprecherin der Bündnisgrünen grundsätzlich klar und fordert „Auch in diesem Land  müssen wir uns immer wieder ins Bewusstsein rufen dass die Meinungsfreiheit ein Grundrecht ist.

„Gerade wir als politisch Aktive sind in unserem täglichen Handeln aufgefordert mit guten Beispiel voranzugehen“ sagt Ines Kummer und gibt zu bedenken &quot;Meinungsfreiheit heißt auch Gelassenheit im Umgang mit kritischen Äußerungen und eine engagierte aber sachlich Streitkultur in der auch zugespitzt werden darf.&quot;

&quot;Wir als Bündnisgrüne unterstützen all diejenigen die sich für Meinungsfreiheit einsetzen, ob nun in Dippoldiswalde oder sonst wo in der Welt&quot; betont Ines Kummer zum Abschluss.
http://www.gruene-elbe-weisseritz.de/meldung/artikel/565/die-meinungsfreiheit-gilt-ueberall-auch-in-dippoldiswalde/</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Pressemitteilung vom Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum noch laufenden Gerichtsprozess.<br />
Bis jetzt gibt es noch keine neuen Informationen, so dass der Verkündung des Urteils am Freitag, dem 27. Juni 2014 (11 Uhr im Dippser Amtsgericht)  auch keine neuen Fakten entgegen stehen.</p>
<p>Die Meinungsfreiheit gilt überall, auch in Dippoldiswalde</p>
<p>Am 28. Mai begann am Amtsgericht Dippoldiswalde der Prozess gegen einen Dippoldiswalder, der auf der Internetseite der Dippser StattZeitung einen Artikel über den Abriss der alten Brauerei kommentiert hat, und daraufhin von einem Stadtrat verklagt wurde.</p>
<p>„Meinungsfreiheit ist einer der zentralen Grundpfeiler unserer Demokratie und sie gilt auch dann, wenn Einzelne mit den geäußerten Meinungen nicht einverstanden sind.“ stellt Ines Kummer, die Vorstandssprecherin der Bündnisgrünen grundsätzlich klar und fordert „Auch in diesem Land  müssen wir uns immer wieder ins Bewusstsein rufen dass die Meinungsfreiheit ein Grundrecht ist.</p>
<p>„Gerade wir als politisch Aktive sind in unserem täglichen Handeln aufgefordert mit guten Beispiel voranzugehen“ sagt Ines Kummer und gibt zu bedenken &#8220;Meinungsfreiheit heißt auch Gelassenheit im Umgang mit kritischen Äußerungen und eine engagierte aber sachlich Streitkultur in der auch zugespitzt werden darf.&#8221;</p>
<p>&#8220;Wir als Bündnisgrüne unterstützen all diejenigen die sich für Meinungsfreiheit einsetzen, ob nun in Dippoldiswalde oder sonst wo in der Welt&#8221; betont Ines Kummer zum Abschluss.<br />
<a href="http://www.gruene-elbe-weisseritz.de/meldung/artikel/565/die-meinungsfreiheit-gilt-ueberall-auch-in-dippoldiswalde/" rel="nofollow">http://www.gruene-elbe-weisseritz.de/meldung/artikel/565/die-meinungsfreiheit-gilt-ueberall-auch-in-dippoldiswalde/</a></p>
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	<item>
		<title>Von: Heiko Frey, Redaktion StattZeitung</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-8677</link>
		<dc:creator>Heiko Frey, Redaktion StattZeitung</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 02 Jun 2014 07:35:46 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://dippolds.info/?p=19058#comment-8677</guid>
		<description>Hallo Till,
ich komme mit Deiner Aussage nicht ganz klar:
&quot;die Dippser StattZeitung hat ihre Unschuld verloren&quot;

Vielleicht kannst Du mir ja kurz mal erklären, wie Du das meinst? Ich sehe eigentlich noch immer einen Unterschied zwischen den Artikeln und den verschiedenen (privaten) Kommentaren. 

Da hier eine private Meinungsäußerung von Uwe Glöß zur Diskussion steht, hat dies ja eigentlich nix mit der StattZeitung zu tun, sonst hätten sich ja wir als Herausgeber dieses Internetauftrittes verantworten müssen?

Nichtsdestotrotz finde ich die Entwicklung in dieser Angelegenheit sehr schade und ich habe mehr als einmal versucht, die Wogen zu glätten und eine friedliche Einigung herbei zu führen.

Nun bleibt es abzuwarten, wie das Gericht letztendlich entscheidet. Im Sinne der Meinungsfreiheit, im Interesse der StattZeitung und letztendlich auch in Hinblick auf die Entwicklung von Dippoldiswalde hoffe ich auf ein klares Urteil pro Uwe Glöß.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo Till,<br />
ich komme mit Deiner Aussage nicht ganz klar:<br />
&#8220;die Dippser StattZeitung hat ihre Unschuld verloren&#8221;</p>
<p>Vielleicht kannst Du mir ja kurz mal erklären, wie Du das meinst? Ich sehe eigentlich noch immer einen Unterschied zwischen den Artikeln und den verschiedenen (privaten) Kommentaren. </p>
<p>Da hier eine private Meinungsäußerung von Uwe Glöß zur Diskussion steht, hat dies ja eigentlich nix mit der StattZeitung zu tun, sonst hätten sich ja wir als Herausgeber dieses Internetauftrittes verantworten müssen?</p>
<p>Nichtsdestotrotz finde ich die Entwicklung in dieser Angelegenheit sehr schade und ich habe mehr als einmal versucht, die Wogen zu glätten und eine friedliche Einigung herbei zu führen.</p>
<p>Nun bleibt es abzuwarten, wie das Gericht letztendlich entscheidet. Im Sinne der Meinungsfreiheit, im Interesse der StattZeitung und letztendlich auch in Hinblick auf die Entwicklung von Dippoldiswalde hoffe ich auf ein klares Urteil pro Uwe Glöß.</p>
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	<item>
		<title>Von: Till Eulenspiegel</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-8671</link>
		<dc:creator>Till Eulenspiegel</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 01 Jun 2014 08:14:50 +0000</pubDate>
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		<description>An die wenigen Kommentare hier merkt man ja wie eingeschüchtert alle sind.
Meinungsfreiheit ade in Dippoldiswalde.
Es wird nie wieder so sein wie es war,die Dippser Stadtzeitung hat ihre Unschuld verloren.
Mikrokosmos...so so.....,weiß gar nicht was das ist. 

Hoffe ich werde jetzt nicht angeklagt???????

Reden wir lieber über das Wetter....Sonne,Trend zu Regen bei 17%.

LG.
Euer Till</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>An die wenigen Kommentare hier merkt man ja wie eingeschüchtert alle sind.<br />
Meinungsfreiheit ade in Dippoldiswalde.<br />
Es wird nie wieder so sein wie es war,die Dippser Stadtzeitung hat ihre Unschuld verloren.<br />
Mikrokosmos&#8230;so so&#8230;..,weiß gar nicht was das ist. </p>
<p>Hoffe ich werde jetzt nicht angeklagt???????</p>
<p>Reden wir lieber über das Wetter&#8230;.Sonne,Trend zu Regen bei 17%.</p>
<p>LG.<br />
Euer Till</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: R.Fischer</title>
		<link>http://dippolds.info/2014/05/28/tatsachenbehauptung-oder-meinungsauserung/#comment-8650</link>
		<dc:creator>R.Fischer</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 28 May 2014 15:49:14 +0000</pubDate>
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		<description>Den Grundsatz erst Denken dann Reden konnte Herr Glöß noch nie verinnerlichen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Den Grundsatz erst Denken dann Reden konnte Herr Glöß noch nie verinnerlichen.</p>
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