Dippser StattZeitung » Bürgermeisterwahl 2014

Der zukünftige Oberbürgermeister von Dipps im Interview bei FRM

Heiko Frey — Wed, 04 Jun 2014 06:14:50 +0000

Geschafft!

Heiko Frey — Mon, 26 May 2014 21:00:54 +0000

Foto: Holger Becker

Hier feiert der neue Oberbürgermeister von Dippoldiswalde, Jens Peter, seine Wahl.

Die Dippser (und Schmiedeberger) votierten zu 56 zu 44% für den Lehrer der hiesigen Oberschule, der für die Freien Wähler angetreten war. Die Gegenkandidatin Kerstin Körner (CDU) übermittelte ihre Glückwünsche, als der Wahlausgang absehbar war.

Nun warten große Aufgaben auf den neuen Rathauschef. Erst heute wurde bekannt, dass aufgrund von Personalproblemen -der Haushaltentwurf bereitet größte Schwierigkeiten- die reguläre Stadtratssitzung im Juni um eine Woche verschoben werden muss.

Gedanken zur Wahl in Dippoldiswalde

Holger Becker — Sat, 24 May 2014 18:55:02 +0000

Am Donnerstag gab es im Reinholdshainer Kindergarten die nun wirklich letzte Gelegenheit sich von beiden Kandidaten ein Bild zu machen. Auch diesmal waren viele gekommen Wichtiges anzusprechen oder zu hören was beide für Stadt und Bürger tun wollen. Oft war ich bei den Wahlveranstaltungen dabei, fotografierte, notierte Aussagen und lernte dabei die Sorgen und Nöte der Bevölkerung kennen. Bedingt durch den unterschiedlichen Charakter der Ortsteile gab es verschiedene Schwerpunkte. Fast immer waren es Fragen zu Hauptthemen, die alle, wenn auch in unterschiedlicher Reihenfolge brennend interessiert. Ua. sind das, wie geht es weiter mit dem Parkdeck am Busbahnhof, was wird mit den Industrie-brachen und wann kommt das schnelle Internet in die Haushalte der abseits der Netzanbindung gelegenen Ortsteile? Da hat die Bundesregierung bereits Abhilfe versprochen. Wann es soweit ist wollten die Bürger wissen. Unterstützung, die aber ohne Geld nicht machbar ist versprachen beide. Die Lösung liegt wohl darin auf helfende Partner zu setzen, denn auch die Bundespolitik ist von den Netzbetreibern abhängig. Verlassen wir uns also auf uns selbst? Wie viel Geld nun eigentlich vorhanden ist kann leider wegen der seit ein paar Jahren fehlenden jahresabschlüsse nicht gesagt werden. Auch dieser unhaltbare Zustand war vielen eine Frage wert. Woher also können noch Einnahmen, ohne die schlecht geplant werden kann, kommen? Um die Ecke denken ist hier gefragt und auf die Zukunft setzen denn sofort, soviel ist allen klar, greift kein Konzept. Topthema bei den Fragen war auch das Tourismuskonzept , dass von vielen seit Jahren erwartet wird. Viel Geld hat es schon gekostet doch zu sehen bekommt man leider noch nicht einmal Teillösungen. Nur mit zusätzlichen Quellen, denn die bisherigen Einnahmen bleiben ja wahrscheinlich konstant sind die vielen Wünsche zu erfüllen. Keiner der beiden Bewerber und das haben sie auch nicht versprochen, kann ein Kaninchen aus dem Hut zaubern.Gewerbe und Wirtschaft in die Stadt zu ziehen ist eine Möglichkeit. In die Zukunft investieren kann man auch mit dem Wanderweg um die Malter. Selbst der jetzige Bürgermeister hätte seinen Bürgern diesen Wunsch gern erfüllt. Leider fehlte es am Geld und Zusagen kann nur machen wer weiß welche Unterstützungen möglich sind. Herr Peter gewann die Leute mit seiner Äußerung “er sei kein Träumer” der Versprechungen macht, die nicht zu halten sind. Niemand will Luftnummern, die nicht zu halten sind. Nicht nur in den Parksälen gab es dafür Applaus. Nun und darin scheiden sich die Geister sagt Frau Körner zum Rundweg im Kulturhaus “Für mich ist das keine Frage, das Ding wird gebaut”. Nun ist man ja auch von ihr keine unüberlegten Äußerungen gewohnt. Woher also diese Sicherheit? Vergangenen Samstag hatte ich Gelegenheit Dr. Peter Jahr zu sprechen, der seit 2009 Mitglied des Europaparlamentes ist. Er erklärte in einer Fragestunde Fördermittel der EU, die von Gemeinden abgerufen werden können. Auch der geplante Weg um die Malter könne damit gefördert werden. Dieser Weg, von vielen gewollt, wird Dipps für Besucher anziehender machen. Mit dem ausstehendem Tourismuskonzept könnten Gäste nach Dippoldiswalde geholt werden, die Geld, Umsatz und Steuern bringen. Das man dann sicherer nach Dippoldiswalde gelangt ist ein zusätzliches Plus. Auch das ist sicher keine Sofortlösung. Eine Möglichkeit, die Gewinn erwarten läßt jedoch allemal. Doch ist das in der angespannten Finanzsituation nicht schon viel?

Die Links erklären wer die Mittel vorstellte und was genau damit gemeint war.

Wer ist Dr. Peter Jahr? de.wikipedia.org/wiki/Peter_Jahr
ILE Förderprogramm 2014 Sachsen ww.google.de/search
Sachsen.de – Ländlicher Raum www.smul.sachsen.de/laendlicher_raum/

Und hier noch einmal als Zusammenfassung die Webseiten der Bewerber und Wahlaussagen im Video

Webseite Kerstin Körner www.kerstin-koerner.de/
Webseite Jens Peter www.jens-peter.net/

Talk der StattZeitung zur Wahl www.youtube.com/watch?v=BPOe-i9Em_A

Rathaus informiert über Wahlergebnisse der OB-Wahl

Heiko Frey — Fri, 23 May 2014 05:45:05 +0000

Nahezu in Echtzeit finden Sie am Sonntag auf der Homepage der Stadt Dippoldiswalde die aktuellen Wahlergebnisse. Diese werden ab ca. 18.30 Uhr erwartet, da zuerst die Europawahlen ausgezählt werden.

Wahltipps vom Vermieter?

Dippoldine — Thu, 22 May 2014 05:08:56 +0000

In den letzten Tagen erhielten wir überraschend viele Hinweise auf ein Schreiben, welches wohl an alle Mitglieder der Dippser Wohnungsgenossenschaft verteilt wurde. Ganz konkret wurde hier dafür geworben, Jens Peter als Bürgermeister und Falk Kühn-Meisegeier als Stadt- und Kreisrat zu wählen. Unterschrieben war dieser Aufruf mit “Ihre Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde eG”

Dazu wurden uns immer wieder zwei Fragen gestellt:
* Darf ein Unternehmen solch eine Empfehlung geben?
Eindeutig ja. Es gibt zwar in Deutschland Baugenossenschaften, die sich sich politischer Neutralität verpflichtet haben, die Dippser Wohnungsgenossenschaft hat diesen Passus nicht in ihrer Satzung.
Wahlempfehlungen kann jeder geben. Große Gewerkschaften tun dies, Unternehmen tun dies, Parteien sowieso und Einzelpersonen auch. Also ist auch das Schreiben völlig legal.
* Ist das Schreiben mit der Wahlempfehlung moralisch legitim?
Diese Frage muss jeder selber für sich beantworten.

Ein Geschmäckle, eher schon ein übler Nachgeschmack, dies waren die Meinungen verschiedener Empfänger dieses Briefes. Zeigen doch gerade diese Zeilen die enge Verquickung zwischen einzelnen Personen, Unternehmen, Stadträten und der Rathausspitze.
Eine Reaktion, die wir nicht für uns behalten wollen, war: “Bloß gut, dass die Wahlen geheim sind. Sonst müsste man vielleicht noch mit einer Mieterhöhung rechnen, wenn man falsch ankreuzelt.”

Leider wollte niemand mit seinem Namen in der StattZeitung stehen. Um auf dieses Phänomen aufmerksam zu machen, haben wir diesen Artikel als Dippoldine angelegt.

Heiko Frey, Redaktion StattZeitung

Wo (k)ein Wille ist,

Heiko Frey — Tue, 20 May 2014 15:18:16 +0000

ist auch ein Weg

Bevor sich unser Oberbürgermeister (Mandat der Freien Wähler) in den Ruhestand verabschiedet, soll hier mal kurz an seine „Verdienste“ für den Tourismus in Dipps erinnert werden:

Durch den Beschluss 19/2008 beauftragten die Dippser Stadträte „die Weißeritztal-Erlebnis GmbH mit der Erstellung einer Tourismuskonzeption unter Zugrundelegung eines erarbeiteten Leitbildes für die Stadt Dippoldiswalde und ihre musealen, sportlichen, kulturellen und touristischen Angebote für 20,0 T€ brutto.“

Eigenmächtig lies Ralf Kerndt allerdings einen halbfertigen Entwurf in seinem Schreibtisch einfach liegen.

Im Wahlkampf 2011 verkündete hingegen der Bürgermeister sogar: „Tourismus ist kein Schwerpunktthema für Dippoldiswalde, dies zeige der Vergleich der Übernachtungszahlen, z.B. mit Altenberg.“

Obwohl das Interesse bei Bürgern (2) und Leistungsträgern besteht verweigert Ralf Kerndt bis zum heutigen Tag die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses. Und als Vorstandsmitglied der Tourismusgemeinschaft Silbernes Erzgebirge wurde er in der Öffentlichkeit überhaupt nicht wahr genommen.

Später kam auf einmal der Hype um den Altbergbau in Dippoldiswalde. Auf einmal wurde über eine Machbarkeitsstudie für einen Museumsneubau (4-7 Mio €) diskutiert. Hierfür und für Konzepte und Vorplanungen für eine Ausstellung wurden Gelder in 6-stelliger Höhe bewilligt. Zum Teil zwar Fördergelder aus verschiedenen EU-oder Landesprogrammen – trotzdem aber Steuergelder!

Die Kleinbahn hingegen interessierte Ralf Kerndt anscheinend wieder nicht. Bei Nachfragen war er ahnungslos, der Verkauf des Bahnhofes als zentralem Gestaltungsschwerpunkt mit der Anbindung an das Museum interessierte den Rathauschef nicht.

Zur Fortführung des Ausbaus der Wanderwege um die Talsperre, sowie zum Neubau eines Fuß- und Radweges nach Paulsdorf, dies wurde leider erst in den letzten Wochen im Stadtrat deutlich, wäre ein fertiges Tourismuskonzept hilfreicher bei der Beantragung von Fördergeldern bzw. bei der Unterstützung durch den Landkreis gewesen.

Am Mittwoch diskutiert nun der Haupt- und Verwaltungsausschuss des Stadtrates über die Fortführung der Prädikatisierung „Staatlich anerkannter Erholungsort“ der Talsperrengemeinden. Laut Information der StattZeitung war dies ein Bestandteil des Eingemeindungsvertrages – als Malter nach Dipps kam.
Nun wird darüber beratschlagt, ob man das Prädikat wiederum anstrebt, ob man die Kernstadt von Dippoldiswalde dazu einbezieht oder ob man gleich alles sein lässt.

Und in Zukunft: Bei den verschiedenen Vorstellungen der Bürgermeisterkandidaten in Dippoldiswalde war das Tourismuskonzept immer wieder ein Thema. Während Kerstin Körner (CDU) deutlich sagte, dass hier endlich Fakten auf den Tisch gehören, blieb Jens Peter als potentieller Amtsnachfolger der Freien Wähler in seinen Aussagen eher vage.

Gut besucht

Heiko Frey — Fri, 16 May 2014 09:32:00 +0000

Fast 60 Leute folgten der Einladung von „Dipps lebt“ und kamen zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten am vergangenen Dienstag in die Alte Feuerwehr nach Dipps.

Foto: Holger Becker

Die Moderatorin Nicole Börner hat sich im Vorfeld akribisch mit den Wahlprogrammen von Kerstin Körner und Jens Peter auseinander gesetzt. Nahezu alle Themen wurden angeschnitten, so dass am Schluss des Abends kaum Fragen von Bürgern gestellt wurden. Allerdings kann das auch daran gelegen haben, dass manche Antwort zu ausschweifend vorgetragen wurde. Und so hatten wohl die Zuhörer auch vor einer weiteren Redeschleife etwas Angst.

Ob jemand erst an dem Abend seine Wahlentscheidung getroffen hat? Der Großteil der Leute, so betätigten auch die ausführlichen Gespräche nach dem offiziellen Teil, wollte lieber seine Wahlmeinung noch einmal bestätigt wissen.
Einen kompletten Mitschnitt der Veranstaltung hat FRM dankenswerter Weise hier bereit gestellt:

Vielleicht schauen Sie auch noch einmal, wer konkret antwortete oder wer das Phrasenschwein, welches lediglich als Mahnung aufgestellt wurde, hätte füttern müssen.

Beide Kandidaten erhielten als Dankeschön das aktuelle Buch “Demokratie einfach machen – Ein Update für unsere Politik”:

Zu bestellen in Ihrer Buchhandlung oder auch hier bei der Köber-Stiftung.

Bitte auch an Freunde und Bekannte weiterleiten:

Heiko Frey — Sat, 10 May 2014 19:20:20 +0000

Am 25. Mai wählen die Dippser, Schmiedeberger, Reichstädter, Dönschtener u.v.m. -also alle Ortschaften unserer Stadt- einen neuen gemeinsamen Bürgermeister.

Ob die bisherigen gewählten Bürgermeister (seit 1990 G.Beyer, 2x H.Bellmann, 2x R.Kerndt) immer die erste Wahl waren, wird sicherlich immer unterschiedlich beurteilt werden. Allerdings wurden alle Amtsinhaber durch die Einwohner von Dippoldiswalde frei gewählt.

Damit sich die Bürger bei der kommenden Wahl nicht verwählen, lädt hiermit der Verein Dipps lebt alle interessierten Bürger dazu ein, die Kandidaten besser kennen zu lernen:

Vorstellung der Bürgermeister-Kandidaten
13. Mai 2014, 19 Uhr Alte Feuerwehr (Niedertorstraße)

In fast allen Ortsteilen von Dipps haben sich die Kandidaten bisher vorgestellt. Durch das Fehlen eines Ortschaftsrates in der Kernstadt fehlt hier das Gremium, welches diese Aufgabe in den Ortschaften übernimmt. Aus diesem Grund lädt der Verein Dipps nach 2004 und 2011 schon zum 3. Mal zu diesem Kandidaten-Stammtisch ein.

Nach einer Vorstellungsrunde (eigene Vorstellung) über persönliche Herkunft, beruflicher Werdegang, etc. bewegen uns u.a.. Themen, wie:
* Bevölkerungsentwicklung/ Bildung/ Soziales (demographischer Wandel, Schulen und Kitas, Sozialpolitik der Stadt Dippoldiswalde)
* Gemeinwesen/ Kultur (Vereinsarbeit und Ehrenamt, kulturelle Angebote, …)
* Stadtrat/Verwaltung/ Bürgerbeteiligung (u.a. Demokratie und Bürgerbeteiligung, bürgerfreundliche/ bürgernahe Verwaltung)
* Wirtschaft (Unterstützung der ortsansässigen Wirtschaft, wirtschaftliche Neuansiedlungen, Tourismus)
* Kernstadt/ Ortsteile (u.a. Einbeziehung der Ortsteile)

Für eine unabhängige Moderation des Abends konnten wir Nicole Börner von der Agentur Zeitengang (http://www.zeitengang.de/) aus Fürstenau gewinnen. Am Abend besteht natürlich auch die Möglichkeit für Sie, direkt Fragen an die Kandidaten zu stellen.

Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit der direkten Demokratie! Schließlich wollen wir doch nicht zu dem von Erich Kästner unten beschriebenen Personenkreis dazu gehören.

Ein neuer Bürgermeister/ eine neue Bürgermeisterin wird für sieben Jahre gewählt und kann in seiner Amtszeit viel bewegen und vollbringen – aber auch viel wertvolle Zeit für Dipps vertrödeln oder gar schlimme Fehlentscheidungen treffen.

Über Ihr Kommen und Ihr Interesse freuen sich die zur Wahl stehenden Kandidaten
und auch der Verein “Dipps lebt” (der für diese Veranstaltung leider keine Unterstützung durch die aktuelle Stadtverwaltung spüren konnte).

i.A. Heiko Frey, “Dipps lebt” e.V.
01744 Dippoldiswalde, Siedlung 4
Tel.: 03504/618262
Fax: 03504/612074

“AN DIE UNPOLITISCHEN”

Hier finden Sie ein schönes Gedicht zum Thema von Erich Kästner.

Nun ist es amtlich!

Heiko Frey — Tue, 29 Apr 2014 07:47:33 +0000

Diese beiden Kandidaten treten am 25. Mai für die Wahl zum Oberbürgermeister von Dippoldiswalde an. Ein weiterer Kandidat hätte sich noch bis gestern Abend melden können. Dies passierte erwartungsgemäß jedoch nicht. (Anmerkung: Die Fotos stammen von den Vorstellungsseiten von Kerstin Körner und Jens Peter aus dem Internet. Da beide Kandidaten anscheinend die rechte Gesichtshälfte für fotogener halten und in die gleiche Richtung schauen würden, haben wir das Bild von Jens Peter gespiegelt. Wir hoffen und denken nicht, dass uns diese redaktionelle Freiheit als wahlentscheidend angelastet wird.)

Die Dippser StattZeitung wird sich in den kommenden Wochen nun zur Aufgabe machen, die Unterschiede in den Wahlaussagen zwischen Kerstin Körner und Jens Peter zu finden. Damit hoffen wir, Ihnen als Leser der StattZeitung Ihre Entscheidung zu erleichtern.

Höhepunkt unserer Aktivitäten wird ein Kandidatenstammtisch sein, der am 13. Mai in der Alten Feuerwache in Dipps (19 Uhr) stattfinden wird. Während die verschiedenen Dippser Ortsteile schon seit Wochen mit dem Podium ihrer Ortschaftsräte die Gelegenheit nutzen, den/die potentielle(n) Bürgermeister(in) ins Kreuzverhör zu nehmen, findet eine vergleichbare Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten in der Dippser Kernstadt durch den Verein „Dipps lebt“ statt. Bereits vor 10 Jahren konnte man dort einen kommunalpolitisch unerfahrenen Ralf Kerndt vor seiner ersten Wahl zum Bürgermeister erleben. 2011 lieferten sich Amtsinhaber Ralf Kerndt und Herausforderin Kerstin Körner einen verbalen „Schlagabtausch“.

Das Ergebnis ist bekannt. Aber wer hat in diesem Jahr die besten Argumente?

Wir sehen uns am 13. Mai, 19 Uhr in der Alten Feuerwache in der Niedertorstraße!

FRM – TV fragt nach

Heiko Frey — Wed, 16 Apr 2014 10:25:02 +0000

Der hier verlinkte Beitrag ist dadurch entstanden, weil FRM-TV als beteiligter Partner bei der Kandidatenvorstellung über den zahlreichen Schriftwechsel ständig informiert wurde:

Anmerkung: Als Mitorganisator der Veranstaltung zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten denke ich nicht, dass seitens des Kulturhauses die Vorstellung blockiert werden sollte. Vielmehr gibt es anscheinend kein gutes Baumanagement, was die längst überfällige Wiedereröffnung des kleinen Saals im Kulturhaus überwachen kann.
Die Kulturhausleitung dürfte aber von sich aus keine Termine anbieten, die vom eigenen Haus nicht gewährleistet werden können. Und wenn man dort vielleicht mal einen Fehler gemacht hat, so hat man sich dafür zu entschuldigen und gemeinsam nach Alternativen zu suchen.
Für die Angestellten, die Kultur und Gastfreundschaft verkaufen sollen, waren die vergangenen Tage kein Ruhmesblatt.

Bevor es weitere Nachfragen oder Mutmaßungen geben sollte: Bei der Abstimmung des Termins für die Veranstaltung haben wir erfahren, dass die Sächsische Zeitung ebenfalls ein Bürgermeisterforum plant. Wir haben unsererseits sofort Kontakt zur Redaktion aufgenommen, um hier vielleicht inhaltliche Abstimmungen vornehmen zu können. Dies wird seitens der Zeitung nicht gewünscht, erfuhren wir bei einem ansonsten netten Telefonat.