Eigentlich gibt es an dieser Aussage des Bürgermeister-Kandidaten Ralf Kerndt nichts zu deuteln, wäre da nicht: Mitten in seiner letzten Amtszeit, nämlich im Jahr 2007 wurden mit der ENSO neue Konzessionsverträge ausgehandelt. Laufzeit: 20 Jahre, also bis 2027!!!

Und so wollten wir vor ein paar Wochen vom Bürgermeister Ralf Kerndt wissen, wie er sich die Gründung eines Stadtwerks Dippoldiswalde vorstelle, mit Hinblick auf seine verbleibenden 4 Amtsjahre.

Klare Antwort: Das war wohl ein Missverständnis, mit der ENSO gab es Gespräche, um vielleicht im Gewerbegebiet Reinholdshain die Errichtung eines (ökologischen) Kraftwerkes zu überdenken, welches insbesondere dann das Neubaugebiet Nikolai-Ostrowski-Straße und den Sportpark versorgen könne.

Nein, wir wollen nun unseren amtierenden Oberbürgermeister nicht als Lügner bezeichnen, vielleicht war er ja bei seinen geäußerten Gedanken nur etwas überfordert. Und so bleibt noch das ebenfalls versprochene Energiekonzept! Wir bleiben am Ball.

Ergebniss der Wahl zum Oberbürgermeister am 29. Mai 2011

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Oberbürgermeister am 29. Mai 2011 in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Mai 2011 das Wahlergebnis ermittelt.

I. Ergebnis der Wahl

1. Zahl der Wahlberechtigten: 8.673
2. Zahl der Wähler: 4.480
3. Zahl der ungültigen Stimmen: 45
4. Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen: 4.435
5. Zahl der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen in festgestellter Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl
   • Kerndt, Ralf (Oberbürgermeister), Unabhängige Bürger Dippoldiswalde (UnBüD): 2.947
   • Körner, Kerstin (Verwaltungs-/Betriebswirtin), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU): 1.488

   Damit wird festgestellt, dass Herr Ralf Kerndt mit 2.947 gültigen Stimmen mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat und damit zum Oberbürgermeister gewählt ist.

II. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber, und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann gemäß § 54 KomWO i.V.m. § 25 KomWG innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses unter Angabe eines Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge,
Postfach 100253/54, 01782 Pirna

Einspruch einlegen.

Der Einspruch eines Entsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur dann zulässig, wenn ihm entsprechend § 25 Abs. 1 Satz 3 KomWG mindestens 87 Wahlberechtigte beitreten.

Kommentare hierzu bitte unter den Artikel “Ein deutliches -Ergebnis”.

Kerstin Körner (links) gratuliert Ralf Kerndt zum Wahlsieg

Die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale sind auf der Dippser Webseite einzusehen. Dort findet man zum Vergleich auch die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl 2004. Obwohl die Wahlbeteiligung mit 51,65 % um 8,31 % höher lag als 2004 (43,34 %) ist es doch traurig, dass fast die Hälfte der Dippser Wahlberechtigten ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen…

Rückblickend muss man noch einmal feststellen, dass es diesmal viel Neues für die Dippser gab. Daran, dass es schon einmal einen weiblichen Bürgermeisterkandidaten gab, können wir uns nicht erinnern.

Es gab aber auch noch nie, in der neuen Phase des Pluralismus nach 1989, einen „richtigen“ Wahlkampf. Bisher haben sich die Kandidaten mehr oder weniger vorgestellt, ihre Ziele erläutert, aber keinesfalls mit großem Elan und Aufwand um Wählerstimmen gekämpft.

Und es gab noch etwas Neues: Bei den vielen Vorstellungstreffen und auch hier in der StattZeitung haben sich die Dippser Wähler offen und auch erfreulich deutlich zu ihrer Meinung bekannt. Und gerade dies zeichnet eine lebendige und l(i)ebenswerte Kleinstadt aus.

Nun bleibt zu hoffen, dass dies der kommende Bürgermeister ebenfalls so positiv sieht und den Schwung und das Bürgerinteresse in die kommende Amtszeit mitnimmt.

Die StattZeitung unterstützt jeden Wahlsieger vorbehaltlos, der sich für Dippoldiswalde und seine Bürger einsetzt. Andererseits versprechen wir, auch weiterhin die Arbeit im Rathaus kritisch zu begleiten, egal wer neuer Oberbürgermeister wird.

Bereits kurz nach 8.00 Uhr war Ralf Kerndt im Wahllokal Lindenhof Ulberndorf wählen.

Kerstin Körner wählt kurz nach 13.00 Uhr im Wahllokal im Rathaus.

Also liebe Dippser, wenn Sie noch nicht waren, gehen Sie wählen, geben Sie heute bis spätestens 18 Uhr Ihre Stimme Ihrem Favoriten / Ihrer Favoritin…

Wahlwerbung Ralf Kerndt

Wahlwerbung Kerstin Körner

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl erfahren Sie (aktuell nach Stand der Auszählung) ab 18.00 Uhr auf der Dippser Homepage:

• Nachtrag 13.39 Uhr: Foto von Kerstin Körner bei der Wahl eingefügt.

In der Reihenfolge, wie uns die Wahlprogramme erreicht haben, veröffentlichen wir noch einmal die Flyer der Kandidaten. Nehmen Sie sich bitte Zeit und vergleichen Sie die Inhalte und Wahlaussagen. Und dann treffen Sie bitte die (für Sie) richtige Entscheidung. Auf unserer extra eingerichteten Sonderseite zur OB-Wahl 2011 gibt es noch viele weitere Informationen.

Übrigens: Die Chance, sich zu verwählen, liegt bei ca. 50%!

Wahlflyer Kerstin Körner

Wahlflyer Ralf Kerndt

Kerstin Körner hat das Glück, nicht direkt an ihrer bisherigen Arbeit gemessen werden zu können. Schließlich arbeitete sie ja bisher in der inneren Verwaltung im Landratsamt. Und so hat sie die Chance, in erster Linie ihre Ziele und Visionen darzulegen.
Allerdings fehlen ihr dabei a) ein detaillierte Einblick in konkrete Entscheidungsprozesse in den letzten Wochen und Monaten und b) der hilfreiche Amtsbonus.

Zuerst gibt das knapp fünfminütige Video einen kurzen Einblick in persönliche und berufliche Lebensabschnitte und über die sportlichen Ambitionen von Kerstin Körner.

Für viele Wähler könnte die CDU-Parteimitgliedschaft der Kandidatin ein Pro- bzw. Kontra-Argument sein. Pro, weil man durch diese politische Nähe schneller zu den Entscheidern über politische oder finanzielle Hilfen durchdringt. Pro auch, weil eine CDU-Landesregierung lieber eine CDU-regierte Stadt unterstützt, als etwa einen aufmüpfigen Provinzfürsten.
Kontra, wenn man noch nie etwas mit der CDU am Hut hatte oder weil man Angst vor einer Vereinnahmung durch die CDU-Landespolitik hat.

Dass Kerstin Körner als Herausforderin den ambitionierteren und engagierteren Wahlkampf geführt hat, dürfte jeder Dippser Wähler gemerkt haben. Aus diesem Grund wird es für sie schwer werden, im Falle eines Wahlerfolges alle Erwartungen zu erfüllen. Ein gutes Mittel bzw. ein interessantes Stimmungsbarometer könnte das „Bündnis für Dipps“ werden, welches die Arbeit des Stadtrates ohne politischer Präferenzen unterstützen soll, indem Betroffene, Vertreter von Vereinen, Gewerbetreibende oder Bürger zu Wort kommen können.

Sehr konkret wird Kerstin Körner, wenn sie die Fortsetzung des begonnenen Tourismuskonzeptes, ein besseres Umfeld für die Weißeritztalbahn oder ein modernes Rad- und Wanderwegenetz als ihre Ziele nennt.
Während der amtierende Bürgermeister die Ortsteile und Vereine erst in den letzten Monaten für sich entdeckt hatte, war die Herausforderin hier schon überall vor dem eigentlichen Wahltermin. Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass beides – die ehrenamtliche Arbeit und die Dippser Ortsteile – einen weiteren zentralen Punkt im Wahlprogramm ausmachen.

Zusammenfassung: Mit einer transparenten und bürgerfreundlichen Verwaltung soll sich Dippoldiswalde zu einem attraktiven Standort für Wohnen, Gewerbe und Tourismus am Rande des Ballungsraumes Dresden entwickeln.

Bleibt zu hoffen, dass im Falle eines Wahlerfolges auch alle guten Vorsätze umgesetzt werden bzw. umgesetzt werden können. ((Denn letztendlich entscheidet eigentlich der Stadtrat (als Aufsichtsorgan) über die Marschrichtung einer Stadt, die der Bürgermeister (als „Geschäftsführer“) „nur” umzusetzen hat.))

In der vergangenen Woche lief im Regionalfernsehen FRM eine Wahlwerbung von Ralf Kerndt zur Oberbürgermeisterwahl Ende dieser Woche. Der Amtsinhaber informierte über verschiedene Themen aus seiner Amtszeit und gab einen Ausblick auf die Zukunft. Wer den Spot nicht kennt, kann ihn sich gern auf Youtube noch einmal anschauen:

Auffällig war, dass keine einzige Maßnahme mit einem Vorschlag zur Finanzierung unterlegt war. Aus diesem Grund erinnerte die Selbstdarstellung schon etwas an die blühenden Landschaften, …

In einer ersten Einstellung sah man den Bürgermeister stolz vor dem Gewerbegebiet Reinholdshain. Das Gewerbegebiet ist zu 100% ausgelastet, Dippoldiswalde plant gerade eine Erweiterung. Dass dies so ist, liegt jedoch nicht unmittelbar am Bürgermeister. In seiner Amtszeit waren offensichtliche Kontakte zu den größeren Wirtschaftsvertretern und Unternehmen eher selten zu beobachten. Die Unternehmen kamen eher, weil sie selber nach neuen Standorten suchten und weil sie sich erweitern wollten. Zur Erweiterung des Gewerbegebietes drängte dann eher die sächsische Landesregierung, weil in Dippoldiswalde noch die Chance besteht, große und größte Firmen anzusiedeln. Diese Möglichkeit gibt es in Sachsen kaum noch. Allerdings ist es schwer vorstellbar, wie R. Kerndt mit den Konzernlenkern von Chip-Fabriken, Auto-Herstellern oder Versandzentren kommuniziert.

Zweiter selbsternannter Erfolgspunkt ist der nahende Abschluss der Stadtkernsanierung. Hier gibt es jedoch die „Chance“, dass sich im Nachhinein die Anwohner an diesen Kosten (ähnlich den abgeschafften Straßenbeiträgen) beteiligen müssen.
Die Vergabe der Planungsleistungen an das Büro Ruhsam und Ullrich sollte sich Ralf Kerndt eher als Manko anrechnen. Schließlich wurden die eigenen Vorgaben aus dem Rathaus nicht ausreichend beachtet. Aber vielleicht, …. (Gunter Ullrich hat vor 7 Jahren den Namen Ralf Kerndt erst ins Spiel gebracht. Und ob man seinem Förderer später kritisch gegenübertritt?)
Letztendlich ist auch der geplante Abriss des Gebäudes „Roter Hirsch“ am Obertorplatz kein tatsächlicher Erfolg, da es bisher keinen Investor für dieses Areal gibt. Stattdessen übernimmt die Stadt eine private Ruine und investiert noch in deren Abbruch.

Dafür klingen die Pläne für das Museum wirklich toll. Man habe Gebäude und Umland gekauft, und plane hier …
Bei seinen Wahlveranstaltungen in den letzten Tagen klang alles etwas anders. Ralf Kerndt bemängelte die max. 15.000 Besucher, die das Museum pro Jahr begrüßen kann. Da noch die Hälfte lediglich zur Weihnachtszeit kommt, hat das Museum bereits die Kernkompetenz (Lohgerberei und Stadtgeschichte) verloren.
Und wer zu diesem Zeitpunkt (nach außen) konzeptionslos Immobilien erwirbt, …

Eine tatsächlich anrechenbare Aussage ist dem Rathauschef jedoch zuzuschreiben. Jedes Kind in Dippoldiswalde hat die Chance auf eine entsprechende Betreuung. Allerdings, und auch das war eine Aussage in einer Wahlveranstaltung, würde Ralf Kerndt wohl nicht mehr einer Ausgliederung von Kitas zustimmen. Zulasten der BetreuerInnen wurden hier städtische Kosten eingespart.

Eine vollkommen groteske Wahlaussage traf Kerndt bei Minute 3 seiner Präsentation. Im Zusammenhang mit Energieeinsparungsmaßnahmen und einem zukünftigen Energiekonzept will er ein stadteigenes Versorgungsunternehmen gründen. Dabei hat der Rathauschef erst vor wenigen Jahren die Konzessionsverträge mit der ENSO um 20 Jahre!!! verlängert. Welch ein Zynismus!

Einige Wahrnehmungsunterschiede scheint es auch beim Blick auf das Kulturhaus zu geben. Vollkommen im Widerspruch zu einem Beitrag des FRM-Regionalfernsehens gäbe es viele interessante Veranstaltungen.
Zum baulichen Zustand (z.B. des kleinen Saals), den neuen Schäden nach dem diesjährigen Winter, dem Frust der Mitarbeiter wegen mangelnder Beachtung und Überfrachtung mit Aufgaben (Stadtfest, Weihnachtsmarkt, …) und einem drohenden Finanzdesaster beim Wegfall der Kulturraumförderung verliert Herr Kerndt kein Wort.

Ein finanzielles Desaster bahnt sich aber auch gerade beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses an. Die Baukosten für den ersten Abschnitt sind mal schnell um 125 T€ gestiegen. Erklärungen in der Presse und bei persönlichen Auftritten, dass hier Bauleistungen vorgezogen worden wären, die man bei der Vergabe der nächsten Aufgaben einsparen könne, erwiesen sich als falsch. Und die Hoffnung, dass man bei einer Vergabe von Bauleistungen Kosten in der o.g. Höhe einsparen könne, dürfte eher als illusorisch zu bewerten sein.

Wiederum eine tatsächliche Erfolgsgeschichte ist der Sportpark und die Weißeritztal-Erlebnis GmbH, sieht man von den Querelen um den alten Geschäftsführer und die notwendige Unterstützung der Stadt in Höhe von 280.000 Euro einmal ab.
Ob jedoch alle Vereine die moderaten Kostenanhebungen tragen können, ob die Unterstützung der Vereine tatsächlich fair geregelt ist – es gibt hier unterschiedliche Auffassungen, die leider noch nicht thematisiert wurden.

Keine unterschiedlichen Auffassungen gibt es bei der Tourismusförderung. Ralf Kerndt erklärte mehrfach, dass dies nicht prioritär für Dippoldiswalde sei. Aus seiner Sicht. Die Fülle seiner Wahl-Aussagen, die sich jedoch in den verschiedensten Formen immer mit dem Tourismus verknüpfen lassen, zeugt nur sehr wenig von Einsicht und Verantwortung.

Eine letzte kritische Anmerkung: Warum wurde vieles, was jetzt für die kommende Wahlperiode versprochen wird, nicht bereits längst umgesetzt?

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion der “Unabhängigen Bürger von Dippoldiswalde” zur Wahl zum Oberbürgermeister von Dippoldiswalde am 29.05.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Wahl für das Oberbürgermeisteramt der Stadt Dippoldiswalde steht kurz bevor.
Unsere Stadtratsfraktion steht für Unabhängigkeit, Kontinuität und arbeitet zukunftsorientiert.
Uns ist bewusst, dass in den nächsten Jahren ein Generationenwechsel erfolgen muss.
Wir gestalten bereits jetzt die Zukunft.
Für den Fall einer Wiederwahl unseres Kandidaten Ralf Kerndt wird sich nach dessen Amtszeit Herr Jens Peter, wohnhaft im OT Reinholdshain, Stadtrat der “Unabhängigen Bürger von Dippoldiswalde”, um das Oberbürgermeisteramt bewerben.

Mit freundlichen Grüßen
Falk Kühn-Meisegeier
Fraktionsvorsitzender Unabhängiger Bürger Dippoldiswalde

Diese mysteriöse Information machte uns in der Redaktion der StattZeitung erst einmal sprachlos. Was haben die Absichten der Wählervereinigung für das Jahr 2015 mit den Bürgermeisterwahlen am nächsten Wochenende zu tun? Mit den legendären Worten von Konrad Adenauer „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“ wäre diese Information jederzeit wieder Makulatur.

Aber dann wäre ja noch der Hinweis auf den Generationenwechsel und die Zukunft. Allerdings scheint man damit zu warten wollen, bis die junge Garde ebenfalls älter ist und bis aus der jetzt beschriebenen Zukunft bereits Vergangenheit geworden ist.

Stadtrat Jens Peter, Bürgermeister in spe?

Aber warum wurde die Kandidatur von Jens Peter an die Wiederwahl des jetzigen Amtsinhabers Ralf Kerndt geknüpft? Ob man hier mit der Aussicht auf einen leckeren Nachtisch die bittere Pille schmackhaft machen möchte?

Wer eine Antwort auf all diese Fragen hat – wir würden uns freuen.

Amtsinhaber Ralf Kerndt (Unabhängige Bürger) wurde leider nicht auf dem Marktplatz gesichtet. Dabei wäre es doch für ihn als Stadtoberhaupt ein Leichtes gewesen, die Vertreter der Landesregierung zu begrüßen und dabei und vollkommen unverfänglich z.B. nach der Finanzierung der sächsischen Kommunen, dem Wiederaufbau der Kleinbahn oder anderen wichtigen Themen zu befragen.

Wäre das Sommerfest der CDU z.B. in Altenberg gefeiert worden, hätte hier Bürgermeister Thomas Kirsten mit Sicherheit die Chance genutzt, seine Stadt zu präsentieren und neue, kühne Ideen vorzustellen, ggf. auch nach noch offenen Versprechen oder Zusagen zu fragen.

Diese Chance wurde in Dipps leider verpasst.