In diesen Tagen diskutiert halb Deutschland, wer nun die vermeintliche Kult-Sendung „Wetten dass“ in Zukunft moderieren sollte. Nachdem Hape Kerkeling öffentlichkeitswirksam sein Desinteresse verkündet hat, melden sich derzeit viele bedeutende und auch unbedeutende Zeitgenossen, die das Vermächtnis von Thomas Gottschalk NICHT übernehmen möchten.

Deshalb, bevor es irgendwelche Nachfragen gibt: ICH WILL AUCH NICHT!

Und ich will übrigens auch nicht, dass weiterhin immense Fernsehgelder in diese verblödende (Selbst-)Verkaufs-Sendung fließen!

Aber was hat das mit uns in Sachsen oder Dippoldiswalde zu tun? OK, hin und wieder gibt es mal Starkniederschläge und Überschwemmungen wie damals im Jahr 2002, oder den Orkan Kyrill 2007, oder Ernteeinbußen bei den Bauern durch extreme Wetterlagen, oder einen miesen Sommer (2011)!
Vielleicht wird aber gerade durch diese verstärkt auftretenden Wetterunbilden nun auch dem Letzten bewusst, dass es sich bei der Klimadiskussion nicht um leeres Gerede handelt.

Am Samstag dem 3. Dezember findet von 10 – 18 Uhr im Theater im Wechselbad (Dresden, Maternistr. 17) der 5. Sächsische Klimakongress statt. Initiiert von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt es einen ganzen Tag verschiedene Fachvorträge und Diskussionen:

• Klimaanpassung mit Stadtgrün?
• Mehr Güter auf die Schiene – geht das in Sachsen?
• Wertschöpfung in Kommunen durch erneuerbare Energien – Wie geht das?
• Peak Oil – Wirtschaft ohne Treibstoff?
• Windenergieausbau und Naturschutz- (k)ein Widerspruch?
• Und Morgen? Über Wachstumsillusionen und nachhaltiges Wirtschaften
• Steigender Energieverbrauch, steigende Treibhausgasemissionen – wie schaffen wir die Verkehrswende?

Mehr Informationen finden Sie hier im Internet. Das ausführliche Programm kann man ebenfalls nachlesen:

Zum Jahreswechsel stehen wichtige Änderungen zum Kontenpfändungsschutz an, die insbesondere Kunden aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende (umgangssprachlich „Hartz IV“) sowie Empfänger von Kinderzuschlag beachten sollten. Der bisherige 14tägige gesetzliche Pfändungsschutz von Sozialleistungen fällt zum 1. Januar 2012 weg.

Die Bundesagentur für Arbeit rät daher von Kontenpfändung betroffenen Kunden, bestehende Konten schnellstmöglich in ein sogenanntes Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. Durch eine Umwandlung wird automatisch ein Grundfreibetrag in Höhe von 1.028,89 Euro geschützt. Der persönliche Freibetrag kann unter Umständen aber auch höher ausfallen. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn auf ein Konto für mehrere Personen Leistungen aus der Grundsicherung überwiesen werden oder wenn auf dem Konto andere Transferleistungen (beispielsweise Kindergeld oder Kinderzuschlag) eingehen.

Die Umwandlung in ein Pfändungsschutzkonto erfolgt auf Antrag durch die kontoführende Bank. Geht der Pfändungsschutz über den persönlichen Freibetrag hinaus, ist ein Nachweis erforderlich. Dieser Nachweis kann über eine Bescheinigung erfolgen. Soweit es sich um Leistungen aus der Grundsicherung handelt, kann diese Bescheinigung beim zuständigen Jobcenter eingeholt werden. Werden Sozialleistungen nur einmalig erbracht, genügt zum Nachweis in der Regel der Bewilligungsbescheid.

Für Bezieher von Kindergeld und Kinderzuschlag ist in der Regel der Bescheid der Familienkasse als Nachweis ausreichend.

Wird das Konto nicht rechtzeitig in ein Pfändungsschutzkonto umgewandelt besteht für Leistungsbezieher die Gefahr, dass zum Jahresanfang nicht über eingegangene Geldleistungen, wie zum Beispiel das Arbeitslosengeld II, verfügt werden kann.

Folgende Presseinformation erreichte uns dazu:

Der Landschaftspflegeverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V. präsentiert die Wanderausstellung der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie im November 2011 im Rathaus Dippoldiswalde.
Unter dem Motto „Brücken schlagen für die Lebensadern unserer Landschaft” startete der Landschaftspflegeverband kürzlich sein Projekt zur Öffentlichkeitsarbeit für den Schutz und die Entwicklung kleinerer Fließgewässer.
In den nächsten drei Jahren werden wir die Bevölkerung in unserem Landkreis zur Bedeutung naturnah strukturierter Bäche und der damit verbundenen Artenvielfalt in und am Wasser informieren. Ziel ist es, Akzeptanz und Verständnis für den Schutz dieses einzigartigen Lebensraums zu schaffen und mit unterschiedlichen Maßnahmen Jung und Alt zum aktiven Handeln für „Ihren Bach vor der Haustür” aufzufordern.
Die Ausstellung informiert auf 10 Tafeln u.a. zur ökologischen Bedeutung und Bewertung der Gewässer, zur Umsetzung der Richtlinie in Deutschland und Sachsen, zur Typisierung der Gewässer, über Zustand und Belastung der Wasserkörper bis hin zur Einbeziehung der Öffentlichkeit in die länderübergreifende Umsetzung der Ziele.

Öffnungszeiten: 01. – 30. November 2011
Mo, Di, Mi: 9:00-16:00 Uhr
Do: 9:00-18:00 Uhr
Fr: 9:00-12:00 Uhr

Der Eintritt ist kostenlos.

15. Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel
Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Nun ist es Zeit uns alle einem globalen gewaltfreien Protest anzuschließen.
Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Wenigen und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit sowie die humanen und Umweltkosten, die wir alle zahlen müssen. Diese unerträgliche Situation muss ein Ende haben.
Vereinigt in einer Stimme werden wir die Politiker, und die Finanzeliten, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden. Wir sind keine Waren in den Händen der Politiker und Banker, die uns nicht vertreten.
Am 15. Oktober werden wir uns auf der Straße treffen, um den weltweiten Wandel den wir wollen zu beginnen. Wir werden friedlich demonstrieren, reden und organisieren bis wir es geschafft haben.
Es ist Zeit uns zu vereinen. Es ist Zeit dass sie uns zuhören!
Menschen der Welt, mobilisiert euch am 15. Oktober!

In Dresden ist am Sonnabend eine Demo gegen 14 Uhr am Gomondai-Platz (nähe Albertplatz) geplant.
http://www.facebook.com/EDJ.Dresden

“Lasst uns Bewegungen aufbauen, in denen jeder normale Bürger eine Stimme hat. Last uns zusammen sitzen und reden und entscheiden, in welcher Welt wir leben wollen, und wie wir das erreichen.”
“Wenn Dich jemand fragt, wer hinter diesem Aufruf steht, weißt du was du antworten kannst: “Ich” – Weil es das ist, was wir brauchen, Menschen, die sich die Welt selbst wieder zu eigen machen, ohne Parteien, Gewerkschaften oder Gruppen, die ihnen sagen, was sie tun sollen, die sich einfach versammeln und ihre kollektive Intelligenz nutzen und beginnen darüber nachzudenken, was mit diesem Planeten zu machen. Der 15. Oktober wird unter unserem Einfluss stehen. Er wird werden, was immer wir wollen.”

In diesem Jahr jährte sich der Bau der Mauer zum 50. Mal. Aus diesem Grund hat die Bundesstiftung Aufarbeitung, sowie die Zeitungen Bild und Die Welt eine zeithistorische Ausstellung erarbeitet, welche das Flexible Jugendmanagement in den Landkreis geholt hat. 20 Plakate erzählen eindrucksvoll die Geschichte der innerdeutschen als auch die Geschichte der Berliner Mauer.
Am 27.10.2011 wird die Ausstellung in den Abendstunden in Dippoldiswalde in den Parksälen für 2 Wochen eröffnet. Dort ist diese allen interessierten BürgerInnen immer Mo-Fr von 9-18 Uhr und Sa/So von 14-18 Uhr zugänglich. Am 09.11.2011 wird „Die Mauer-Eine Grenze durch Deutschland“ sinnbildlich eingerissen und in Pirna am 15.11.2011 für 2 Wochen im Uniwerk wieder eröffnet. An diesem Standort kann die Ausstellung immer Do-Sa von 16-19 Uhr besichtigt werden. „Wir freuen uns Ihnen folgendes Rahmenprogramm anbieten zu können“ teilt Anja Lieberam mit.

Veranstaltungsdaten:
27.10. – 9.11.2011 Dippoldiswalde | In den Parksälen
Mo.-Fr. 9-18 Uhr und Sa. + So. 14-18 Uhr

28.10.2011 19.30 Uhr Lesung „Die Nadel im Ozean“ Hans Peter
Spitzner (Letzte Flucht am Checkpoint Charlie)

03.11.2011 20.00 Uhr Filmvorführung „Wie Feuer und Flamme“
Eine Liebe im geteilten Deutschland

09.11.2011 19.30 Uhr Zeitzeugengespräch mit Herrn Bethke (Mauerflüchtling)

Im Örtchen Krupka, auf deren Flur die Windkraftanlagen stehen, mussten allerdings schon zwei Kommunalwahlen annulliert werden, weil hier massiv Stimmen gekauft wurden. Und auch der dritte Versuch von Neuwahlen soll wieder manipuliert worden sein, berichtete Radio Prag unlängst.
Ob man also noch immer davon ausgehen kann, dass eine saubere Umweltverträglichkeitsprüfung seitens der tschechischen Behörden a) stattgefunden hat, die b) keine signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt bescheinigte?

Die Bürgerinitiative aus dem benachbarten Geising bleibt skeptisch. Aber auch die Politiker wollen sich dafür einsetzen, dass zukünftig und kontinuierlich ein Informationsaustausch zu allen Projekten, die in einem 5-Kilometer-Korridor auf beiden Seiten der Grenze geplant sind, vereinbart wird. Dieses Vorgehen hat sich bereits an der deutsch-niederländischen Grenze bewährt.

Per Doppelklick gelangen Sie hier zur kompletten Argumentation (2,88 MB)

Ist diese Logik nicht etwas realitätsfern, zumal sich das Programm in erster Linie an junge Leute zwischen 16 und 25 Jahren richtet, die eigentlich Zeit und Geld für die Ausbildung und die Gründung einer Familie benötigen? Oder anders gefragt: Was sollen Heranwachsende in diesem Alter “der Gesellschaft bereits zurückgeben”?

Ab 2013 soll jeder Haushalt die GEZ-Gebühr bezahlen, egal ob die Familie überhaupt Fernseher, Radios, etc. hat bzw. benutzt. Eine Befreiung (für fernseherlose Familien oder Hartz IV-Haushalte) wird es nicht mehr geben.

Argumente zu Pro (Homepage GEZ) und Kontra (www.gez-abschaffen.de) zur GEZ finden Sie auf unseren Links. Insbesondere die vielen detailreichen Beispiele über das Agieren der Gebühreneinzugszentrale von Bernd Höcker sind lesenswert.

Herbst und Bläsner informieren am 8. September 2011 in Dippoldiswalde über neues Rundfunkgebührenmodell und aktuelle Landespolitik

Über das neue Rundfunkgebührenmodell und weitere Themen der aktuellen Landespolitik informieren Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, und der Heidenauer FDP-Abgeordnete Norbert Bläsner auf einem

Landespolitischen Abend
am Donnerstag, 08. September 2011,
um 19 Uhr,

in der Gaststätte “Reichskrone”,
Niedertorplatz 3,
in 01744 Dippoldiswalde.

Mit dem neuen Modell, auf das sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer geeinigt haben, wird die Erhebung der GEZ-Gebühr nach der Anzahl der Geräte abgeschafft. Stattdessen wird die Rundfunkgebühr künftig als Haushaltsbeitrag erhoben. Der Landtag entscheidet im Laufe dieses Jahres endgültig über die Zustimmung Sachsens zum Staatsvertrag.

Dazu erklärt Torsten Herbst, Medienexperte der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

“Diese Neuregelung ist ein wichtiger Schritt zu einem gerechteren Gebührensystem, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch in Zukunft transparent zu finanzieren.

Die Neuregelung wirft natürlich viele Fragen auf; bei Gewerbetreibenden aber auch in Privathaushalten. Wer muss nun wie viel bezahlen? Welche Ausnahmeregelungen gibt es? Wann treten die Änderungen in Kraft? Hat die GEZ-Schnüffelei endlich ein Ende? Darüber und über weitere aktuelle Themen aus der Landespolitik möchte ich an diesem Abend informieren.”

Zu dieser Diskussion lädt die FDP-Fraktion alle interessierten Bürger herzlich ein.

Nachdem die Haushaltebefragung nahezu abgeschlossen ist, erhält ein Teil der sächsischen Bevölkerung im Rahmen der Wiederholungsbefragung erneut Besuch von einem Interviewer.

Da diese Befragung als statistische Kontrolle dient und die Qualitätsbewertung der Zensusergebnisse als Ziel hat, ist das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen für die Durchführung der Wiederholungsbefragung zuständig.

Es müssen lediglich 9 der 46 Fragen beantwortet werden, u. a. zu Name, Geburtsdatum und Staatsangehörigkeit. Die einzelnen Befragten müssen keine Konsequenzen bei abweichenden Angaben befürchten, da lediglich die Gesamtbewertung der abweichenden Angaben von Interesse ist.

Mit Hilfe eines mathematischen Zufallsverfahrens wurden für die Wiederholungsbefragung im Gebiet der örtlichen Erhebungsstelle Dippoldiswalde 117 Anschriften mit ca. 620 Personen ausgewählt, an denen die Bewohner und Bewohnerinnen erneut befragt werden. Eine solche Qualitätskontrolle der Ergebnisse der Befragungen ist bei solch großen Erhebungen üblich.

Weitere Informationen und Musterfragebögen dazu finden sie im Internet unter www.zensus2011.de

Die Mitarbeiterinnen der örtlichen Erhebungsstelle für den Zensus in Dippoldiswalde sind unter der gebührenfreien Telefonnummer 0800-5892793 weiterhin gern Ihre Ansprechpartner für den Zensus 2011.