von Stadtwehrleiter Michael Ebert

Dank der Umsichtigkeit der Stadträte der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde, denen der Schutz ihrer Einwohner sehr am Herzen liegt , konnten sich am 8. Mai 2012 insgesamt acht Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Dippoldiswalde auf den Weg nach Luckenwalde zur Firma Rosenbauer machen, um das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) 20/16, welches das Tanklöschfahrzeug W 50 (1988) und den Rüstwagen (1967) ablöst, sowie ein Motorboot für die Ortsfeuerwehr Paulsdorf zu übernehmen.

Dies ist nicht selbstverständlich. Die Große Kreisstadt Dippoldiswalde hat dieses Fahrzeug zu 100 % aus Eigenmitteln finanziert und das trotz sehr knapper Haushaltskasse. Dass zeigt dass der Schutz der Bürger oberste Priorität hat.

Obwohl die Feuerwehr in Zusammenarbeit mit der Verwaltung sich sehr um Fördermittel bemüht hat, war dies leider nicht von Erfolg gekrönt. Trotz all dem wurde erkannt, dass für die Sicherstellung des Brandschutzes und zur Hilfe von in Notgeratenen Bürgern das Fahrzeug und Boot dringend benötigt werden.

Das HLF ist für die Brandbekämpfung und für die technische Hilfeleistung ausgerüstet, die von der Türöffnung bis zur eingeklemmten Person nach einem Verkehrsunfall reicht. Es ist ein optimales Einsatzmittel für die Feuerwehr zur Hilfe und Befreiung von Menschen aus Notlagen.

Das Boot ist zur Eisrettung, Vermisstensuche aber auch zur Unterstützung der Brandbekämpfung um die Talsperre.

Die neue Einsatztechnik wurde am selbigen Abend durch den Oberbürgermeister an die Ortsfeuerwehr Dippoldiswalde und Paulsdorf übergeben werden. Des Weiteren überbrachte die Hauptamtsleiterin Frau Hoffmann, der stellv. Kreisbrandmeister Kam. Quinger, Kam. Krause vom Kreisfeuerwehrverband und von der Firma Rosenbauer/BTL Herr Rücker Ihre Glückwünsche.
Nach intensiver Einarbeitung der Maschinisten und Feuerwehrleute, wird am Samstag dem 12. August 2012 das HLF in den Einsatzdienst übergehen.

864	865	867
868	869	870

In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, das jeder der gesundheitlich und körperlich fit ist, gern bei der Feuerwehr Dippoldiswalde gesehen ist. Wir, die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr, setzen unser Freizeit für Ihren Schutz ein. Diese Bereitschaft wurde und wird leider mit den Jahren immer weniger. Das resultiert aus einer meist hohen beruflichen Belastung.

Aber stellen Sie sich einmal vor Sie geraten in eine Notlage und es kommt keiner…

Oder denken Sie eher wenn Sie die Sirene hören, jetzt muss die Feuerwehr schon wieder ausrücken:

• Brennt es?
• Ist ein Unfall passiert?
• Ist jemand eingeklemmt und ringt mit dem Leben?
• Müssen die Kameradinnen und Kameraden schon wieder zum Wochenende oder in der Nacht los?
• Sorgen sich die Angehörigen um Ihre Männer und Frauen und müssen Sie den Kinder erklären warum die Mama oder der Papa schon wieder das versprochene Wochenende nicht mit verbringen können weil Sie anderen helfen?
• Ob es Ihnen wohl schwer fällt die enttäuschten Kinderaugen zurück zulassen?
• Es ist Nachts um 11 die müssen morgen früh auch wieder auf Arbeit?

Wenn Sie Sich diese Gedanken machen sind Sie richtig bei uns!!! Sie können sich gern informieren auf unserer Homepage: www.ffw.dippoldiswalde.de

Die Mitarbeiter des Dippoldiswalder Bauhofes werden mit tatkräftiger Unterstützung durch die Kameraden der FFW Dippoldiswalde sowie dem THW Dippoldiswalde auch dieses Jahr wieder mit vereinten Kräften schaffen, den „Maibaum“ aufzustellen.

Das Maibaumstellen wird musikalisch umrahmt durch den „Fanfarenzug Reichstädt“, anschließend spielen bis 21.00 Uhr die „Grenzlandmusikanten“ auf dem Marktplatz.

Für das leibliche Wohl ist ausreichend gesorgt!

Wenn sie bei der Abstimmung der “SZ” teilnehmen oder das Ergebnis erfahren wollen, klicken Sie bitte hier.

Im Zusammenhang mit den Diskussionen über bereits erfolgte und weiter geplante Gemeindezusammenschlüsse hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde den Oberbürgermeister ermächtigt folgende öffentliche Erklärung abzugeben:

„Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde begrüßt es, dass die Gemeinde Schmiedeberg bei der Vorbereitung einer Entscheidung über die Notwendigkeit und die Möglichkeiten einer Fusionierung auch mit Dippoldiswalde im Gespräch ist.
Die Stadträte sehen eine große Schnittmenge an bereits vorhandenen Gemeinsamkeiten und unterstützen daher ausdrücklich die Bemühungen des Oberbürgermeisters, mit Schmiedeberg weiter im Gespräch zu bleiben, um auf der Basis gleichberechtigter Partner im Sinne der Sicherung einer tragfähigen Zukunft von Schmiedeberg und Dippoldiswalde die Rahmenbedingungen für eine künftige Einheitsgemeinde zu sondieren.„

Ralf Kerndt
Oberbürgermeister
Große Kreisstadt Dippoldiswalde

Über die Beratung im Hauptausschuss informierte uns Oberbürgermeister Ralf Kerndt, dessen Information wir hier gern unbearbeitet wiedergeben möchten:

Einziehung von Waldwegen
In der Beratung des Haupt- und Verwaltungsausschusses am 25. Januar 2012 wurde dieser Sachverhalt im Beisein der Ortsvorsteher und Ortswanderwegewarte diskutiert.

Ausgangspunkt der Diskussion über das Warum der Widmung von Waldwegen waren die zahlreichen Baumfällungen in der Birkenleite Anfang dieses Jahres und die damit verbundenen Fragen nach deren Notwendigkeit.

Darlegung des Unterschiedes zwischen Einziehung und Widmung zum jetzigen Status Quo.

Widmung
Mit der Widmung eines Weges als öffentlichen Weg regelt sich dessen rechtliche Beurteilung ausschließlich nach dem Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG). Der Weg gilt dann als öffentlicher Bereich und nicht als Waldfläche. Somit muss er als öffentlicher Weg auch allen Erfordernissen dieser Rechtsnorm an öffentliche Straßen gerecht werden. Dies beinhaltet vor allem erhöhte Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten und erhöhte Haftungsansprüche.
Derzeit gelten die Wege als öffentliche Wege i. S. d. SächsStrG, die für öffentliche Straßen und Wege typische Unterhaltungslast und Verkehrssicherungspflicht trägt komplett der Baulastträger, also die Stadt.

Einziehung
Wird die Widmung eingezogen, gilt der Weg als reiner Waldweg und seine rechtliche Beurteilung richtet sich allein nach dem Sächsischen Waldgesetz (SächsWaldG). Dort ist sowohl das allgemeine Betretungsrecht verankert, als auch die eingeschränkte Haftungsverantwortung des Waldbesitzers geregelt.
Sofern eine Einziehung erfolgt, gelten die Wege als Waldwege i. S. d. SächsWaldG. Unterhaltungslast und Verkehrssicherungspflicht trägt der jeweilige Waldbesitzer, wobei die Unterhaltunglast grundsätzlich auf die Sicherstellung und Gewährleistung des Betretungsrechtes (Begehbarkeit und Zugängigkeit) abzielt und die Verkehrssicherungspflicht nur auf atypische Gefahren beschränkt ist.

Es sollte nicht der Anschein erweckt werden, dass Wege dem Wald überlassen werden und in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen.

Mit der Einziehung geht nur der Status der öffentlichen Straßenfläche verloren. Der Waldweg bleibt jedoch weiter bestehen, das Wanderwegenetz wird dadurch nicht reduziert.

Im Rahmen des Waldgesetzes ist der Waldbesitzer verpflichtet, den Wald im Rahmen seiner Zweckbestimmung zu bewirtschaften und zu unterhalten (§ 16 SächsWaldG). Zur Zweckbestimmung des Waldes zählt auch die Erhaltung der Bedeutung für die Infrastruktur und die Nutzung zur Erholung der Bevölkerung (§ 1 SächsWaldG). Dabei ist ein Waldbesitzer sogar grundsätzlich verpflichtet, Waldwege anzulegen und zu unterhalten (§ 21 SächsWaldG).

Die Einziehung der Wege hat also nicht zur Folge, dass die Wege fortan nicht mehr genutzt werden können und nach und nach verloren gehen.

Beachtung der touristischen Belange und Ausschluss von Bedenken

Da aus o. g. Gründen nicht von einer Sperrung der Wege für die Öffentlichkeit bzw. einer künftig entfallenden Nutzbarkeit gesprochen werden kann, sondern durch die Einziehung lediglich die maßgebliche Rechtsgrundlage wechselt, sind touristische Belange nicht beeinträchtigt. Die Wege bleiben weiterhin erhalten und für jedermann zugängig. Alle bleiben auch weiterhin im Wanderwegenetz aufgeführt.

Wege mit erhöhter infrastruktureller Bedeutung oder einem über den allgemeinen Wunsch zur Nutzung des Waldes zum Zwecke der Erholung hinausgehendem Interesse, wurden bei der Beurteilung bereits berücksichtigt und nicht zur Einziehung vorgeschlagen. Ebenso wurden alle Wege unberücksichtigt gelassen, die letztlich nicht durch das Wald- oder Naturschutzgesetz abgedeckt sind und wo somit die Gefahr besteht, dass deren Nutzungsmöglichkeit künftig nicht mehr gesichert werden kann.

Pflege und Unterhaltung der Waldwege bisher und in Zukunft

bisher:

• Unterhaltungslast nach SächsStrG beim Baulastträger (Großen Kreisstadt Dippoldiswalde)
• Unterhaltungs- und Verkehrssicherungsmaßnahmen wurden in der Vergangenheit aus Kostengründen kaum als regelmäßige Maßnahme, sondern nur im Rahmen der Notwendigkeit durchgeführt- Auftrag an den Forst
• Unterhaltungsmaßnahmen tlw. auch durch Waldbesitzer im Rahmen der allg. Waldbewirtschaftung, jedoch dann nicht unter dem Blickwinkel der Verkehrssicherung und im Streitfall wird dennoch die Stadt haftbar gemacht
• Für die Zukunft ist daher unter den Zwangspunkten des SächsStrG mit steigenden Unterhaltungs- und Verkehrssicherungsmaßnahmen und erhöhtem Kostenaufwand zu rechnen (vgl. Problematik Birkenleite)
• Anderenfalls steigendes Haftungsrisiko bei Schadensersatzansprüchen

künftig (nach Einziehung):

• Unterhaltungslast und Verkehrssicherungspflicht nach SächsWaldG nur eingeschränkt zu Lasten des Waldbesitzers, gilt nur für atypische Waldgefahren
• Typische Gefahren (herabstürzende Aste, mangelnde Standsicherheit einzelner Bäume, etc.) sind aufgrund einer Waldbenutzung auf eigene Gefahr nicht Haftungsgrundlage
• Unterhaltungs- und Verkehrssicherungsmaßnahmen nur im Rahmen der Walderhaltung und Sicherstellung der Zweckbestimmung

Die Beschlussfassung zur Einleitung des Verfahrens ist für die Stadtratssitzung im März vorgesehen.
Im Rahmen der darauf folgenden 3-monatigen Auslegung besteht die Möglichkeit, Anregungen, Hinweise und Änderungen einzubringen. Daran schließt sich eine Abwägung eingegangener Hinweise und Bedenken an und abschließend erfolgt die Bestätigung durch den Stadtrat.

In der Diskussion wurden Bedenken geäußert zu den beabsichtigten Entwidmungen. Die Stadträte und Ortswegewarte sehen im Status „Widmung“ die beste Möglichkeit zum Erhalt der Wander- und Waldwege.
Es wurde die Schaffung eines Wegeregisters mit konkreten Angaben, wie z. B. Verlauf, Länge, Eigentümer, Verantwortlichkeiten, notwendiger Unterhaltungsaufwand, angeregt.

Es sollte sensibel bei der Auswahl der Entwidmung vorgegangen werden. Dabei ist u. a. die starke Frequentierung der Wege zu beachten.
Vor überhasteten Entscheidungen wird seitens der Stadträte gewarnt.

Der Oberbürgermeister regt an, dass die Ortschaftsräte diese Thematik in die Tagesordnung ihrer nächsten Sitzungen aufnehmen sollten, um vor Ort mit den Bürgern darüber beraten zu können.

06.02.2012,  20:00 Uhr,  Pension Annette
19.03.2012, 19:00 Uhr,  Rezeption Campingplatz
16.04.2012, 19:00 Uhr, Rezeption Campingplatz
07.05.2012, 19:00 Uhr, Rezeption Campingplatz
18.06.2012, 19:00 Uhr, Rezeption Campingplatz

Weitere Informationen aus diesem Dippser Ortsteil erhalten Sie auch hier auf der Homepage des Kultur- und Heimatvereins:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit möchte ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses für Mittwoch, den 9. November 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich einladen.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Beschluss zur Errichtung einer Dachgaupe auf der NO-Dachseite Bahnhofstraße 13 in Dippoldiswalde, Flurstück 423
   Vorlage-Nr. 52/2011
2. Beschluss zur Voranfrage „Neubau eines Anbaus an ein Einfamilienhaus zwecks Errichtung einer separaten Wohnung” in Reichstädt, Försterei 4, Flurstück 1680/3; 1680/6
   Vorlage-Nr. 53/2011
3. Beschluss zum Bauantrag „Errichtung eines Nebengebäudes” in Malter, Dippoldiswalder Straße 43, Flurstück 11c Hier: 1. Nachtrag zur Baugenehmigung v. Az. 00559-11
   Vorlage-Nr. 54/2011
4. Beschluss zum Anbau Leergutannahme mit Leergutlager und Entsorgungsrampe in Reinholdshain, Industriering 2, Flurstück 742/1
   Vorlage-Nr. 55/2011
5. Bestätigung der Niederschrift der TA-Sitzung vom 12.10.2011
6. Informationen/Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Zur Sicherheit der Bürger ist die Fällung von 100 Bäumen erforderlich

Die Birkenleite befindet sich am bewaldeten Osthang der Roten Weißeritz zwischen der Vorsperre der Talsperre Malter und der Rathsmühle Dippoldiswalde. Der Eschen-Eichen-Hainbuchenwald ist baumartenreich, hat eine herausragende Bedeutung als Bodenschutzwald und besitzt viele höhlenreiche Altbäume. Damit ist er wertvoll für die Arten- und Biotopvielfalt seltener Tiere und Pflanzen. Die höhlenreichen Altbäume stellen zudem nach Naturschutzrecht besonders geschützte Biotope dar. Die Waldflächen sind vornehmlich im Eigentum der Stadt Dippoldiswalde, an der Vorsperre ist für einen schmalen Streifen die Landestalsperrenverwaltung zuständig. Durch die Birkenleite ist der Weg nach Reichstädt öffentlich rechtlich gewidmet, weitere Wege sind stark begangen und mit Bänken zum Verweilen versehen. Deshalb ist ein strengeres Maß zur Vorbeugung von Gefahren für die Wanderer und Radfahrer anzuwenden, als im Wald notwendig wäre.

Etwa hier im markierten Bereich befindet sich die Dippser Birkenleite (ein Service der StattZeitung unter Verwendung von openstreetmap.de)

Der Forstbezirk Bärenfels prüft deshalb jährlich als Vertragspartner der Stadt die Bäume auf Gefahrenquellen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht entlang der Wege. Aufgrund des Alters vieler Bäume im Wegebereich und der damit verbundenen fortschreitenden Stammfäule und absterbenden Baumkronen ist es nunmehr erforderlich, ca. 100 Bäume zu fällen. Einzelne Bäume mit Kronenschnitten oder Kronensicherungsmaßnahmen zu versehen ist weder angemessen noch bezahlbar.

Für die nicht öffentlichen gewidmeten Waldwege ergibt sich der Handlungsbedarf aus der Tatsache, dass eine konkrete Gefahr erkannt wurde beziehungsweise eine zeitnahe Gefahrenverwirklichung nicht ausgeschlossen werden kann. Deshalb besteht auch in diesem Fall Handlungsbedarf, die Verkehrssicherheit herzustellen.

Im Rahmen einer Begehung der Birkenleite durch die untere Naturschutzbehörde wurden unter den ca. 100 zur Fällung vorgesehenen Bäumen insgesamt 11 höhlenreiche Altbäume als besonders geschützte Biotope festgestellt. Der Forstbezirk, die Stadt Dippoldiswalde, die Landestalsperrenverwaltung und die Naturschutzbehörde haben die erforderlichen Fällarbeiten abgestimmt und gemeinsam Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die Schutzfunktion dieses Waldes festgelegt. So werden die Arbeiten im Winter durchgeführt und viele Stämme im angrenzenden Waldbestand als liegendes Todholz für Pflanzen und Tiere weiter nutzbar sein. Zusätzlich werden als Ersatz für entzogene Höhlen vor Beginn der kommenden Brutsaison insgesamt 22 Nisthöhlen und Fledermauskästen ausgebracht. Die Naturschutzverwaltung hat beiden Eigentümern unter weiteren Auflagen die Fällungen mittels Bescheid erlaubt.

Die Fällarbeiten, die im Monat Januar erfolgen werden, sind wegen der Hanglage, fehlenden befahrbaren Maschinenwegen und der Dimension der Bäume sehr anspruchsvoll. Während der Arbeiten werden Teile des Waldgebietes gesperrt.

Herr Oberbürgermeister Kerndt und der Leiter des Forstbezirkes Herr Gläser bitten die Bürger um Verständnis für die Fällarbeiten und notwendigen Wegesperrungen. Der Abstimmungsprozess zwischen allen Beteiligten mindert die negativen Auswirkungen auf geschützte Lebensräume und stellt die gesetzliche Pflicht der Waldeigentümer zur Gefahrenminderung für die Menschen, die sich in der Birkenleite aufhalten, an erste Stelle.

Wolfram Gläser
Forstbezirksleiter

Bildquelle: PM Sachsenforst

Selbstverständlich gibt es wieder die Bürgerfragestunde und auch andere Themen stehen auf der Tagesordnung, die sie bitte der Einladung entnehmen wollen:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 10. (XXIX.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 2. November 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Information zum Projekt Kommunale Initialberatung Energieeffizienz und Klimaschutz Große Kreisstadt Dippoldiswalde
   Bericht: Frau Lohse
5. Information zu Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Birkenleite
   Bericht: Staatsbetrieb Sachsenforst
6. Informationen zum Winterdienst
   Vorlage-Nr. 93/2011
7. Beschluss zur Übernahme von Versorgungsleistungen in der Schulküche der Grundschule Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 94/2011
8. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes Flurstück 1572 in Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 95/2011
9. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes in Malter am Grundweg, Flurstück 19/30
   Vorlage-Nr. 96/2011
10. Beschluss zum Verkauf des Grundstückes an der Niedertorstraße 12 a in Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 97/2011
11. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 05.10.2011 (öffentlicher Teil)
12. Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher oder deren Vertreter

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Sehr geehrte Bürger,
hiermit möchte ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses für Mittwoch, den 12. Oktober 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich einladen.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wolframsdorfer Straße” , Pappelweg 2, Flurstück 1512
   Vorlage-Nr. 44/2011
2. Beschluss zum Bauantrag Errichtung eines beleuchteten Werbepylons und Anbringung einer hinterleuchteten Außenwerbung an ein bestehendes Gebäude, Altenberger Straße 32, Flurstück 1013/20
   Vorlage-Nr. 45/2011
3. Beschluss zum Bauantrag Erweiterungsbau Laborgebäude, Untersuchungsstelle Paulsdorf, Talsperrenstraße 80/27, Flst. 1229a, Gemarkung Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 46/2011
4. Beschluss zum Bauantrag Errichtung einer Doppelgarage und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Gemarkung Malter, Flst. 31/185, Am Sonnenhang
   Vorlage-Nr. 47/2011
5. Beschluss zum Bauvorbescheid Neubau eines Liegeboxenlaufstalles für 60 Milchkühe mit einer Jauchelagerkapazität für 400 m³, Gemarkung Reichstädt, Flst. 174/2, Hauptstraße 57 Hier: 3. Verlängerung zum Vorbescheid v. Az: 10137-06
   Vorlage-Nr. 48/2011
6. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 97/4 der Gemarkung Reichstädt (einschließlich Brücke) als Ortsstraße, gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
   Vorlage-Nr. 49/2011
7. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 239/1 der Gemarkung Reichstädt als Ortsstraße, gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
   Vorlage-Nr. 50/2011
8. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 57/49 der Gemarkung Malter als Ortsstraße, gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
   Vorlage-Nr. 51/2011
9. Bestätigung der Niederschrift der TA-Sitzung vom 14.09.2011
10. Informationen/Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister