Stolperstein – Bildungs- und Teilhabepaket?!
… ein Jahr ist vergangen.
… ist die Hilfe wirklich bei den Betroffenen angekommen?

Kati Hille und Sandra Gockel vom Kreisvorstand der Frauenunion Sächsische Schweiz-Osterzgebirge informieren über Möglichkeiten des Bildungs- und Teilhabepakets und unterstützen bei der Beantragung von Leistungen.

Eingeladen sind alle interessierten Eltern.

Samstag, 21.04.2012, 10:00 – 12:00 Uhr,
im DRK Freital, Dresdner Str 207.

Die Kinder erwartet ein künstlerisches Betreuungsangebot.
Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

die wir hiermit veröffentlichen.

Aber eine Frage stellt sich doch: Warum wird die Einladung erst knapp 21 Stunden vor der Veranstaltung an die Medien verschickt. So kann die Sächsische Zeitung allerfrühestens morgen, am Tage der Veranstaltung, der Wochenkurier und Dippolds Bote überhaupt nicht veröffentlichen. Und wer kann, wenn er früh die Zeitung liest, schon um 10 Uhr eine Veranstaltung besuchen?

Mir drängt sich die Vermutung auf, der Teilnehmerkreis soll möglichst klein gehalten werden…

• Das Rentenpaket der Bundesregierung

welche für Donnerstag, den 19. April 2012, 15.00 – 17.00 Uhr, in der Kleinkunstbühne Q 24 e.V., Niedere Burgstr. 5a, 01796 Pirna geplant war muss leiser ausfallen.

Folgende Presseinformation erhielten wir dazu:

Auf Initiative von Klaus Brähmig MdB konnte die Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Frau Dr. Annette Niederfranke, als Fachreferentin für das Thema „Das Rentenpaket der Bundesregierung“ gewonnen werden“. Aus diesem Anlass hatte die Senioren Union zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen für für Donnerstag, den 19. April 2012, 15.00 – 17.00 Uhr, in der Kleinkunstbühne Q 24 e.V., Niedere Burgstr. 5a, 01796 Pirna

Mit Schreiben vom 30. März d.J. hat Frau Dr. Niederfranke den Termin leider absagen müssen, da sich der Gesetzentwurf für das Rentenpaket mit den beteiligten Bundesressorts und den Verbänden zu diesem Zeitpunkt in der Anhörung befindet. Frau Dr. Niederfranke sagte dazu in ihrem Schreiben: „Nach dem öffentlichen Echo auf unsere Vorschläge ist dafür meine Präsenz in Berlin gefordert. Ich hoffe, wir finden für das Gespräch einen guten neuen Termin.“

Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) weißt deutliche Schwächen auf, so basiert er auf dem Zentrale Orte Prinzip, was deutlich der Entwicklung gerade im ländlichen Raum widerspricht. Die aktuellen Formulierungen greifen in der Planung klar in die Hoheit der Landkreise ein.

Zukünftig sollen Grundschulen nur noch in Grundzentren und Mittelschulen nur noch in Mittel- und Oberzentren auf Dauer Bestand haben.

„Diese Vorschläge laufen vollkommen der Schulnetzplanung des Landkreises entgegen und sind so nicht zu akzeptieren.

Daher sind die auf unsere Anregung hin gemachten Änderungen des Landkreises in seiner Stellungnahme zum LEP nur zu begrüßen. Jetzt bekennt sich der Landkreis klar zu seinem ländlichen Raum und fordert die Staatsregierung auf, den Entwurf dahingehend zu ändern, dass gerade die regionale Schulnetzplanung vor Ort zu beachten und zu respektieren ist.

Die Linke fordert schon seit Jahren „Kurze Wege für kurze Beine“ und dies hat der Landkreis in seiner Stellungnahme dankenswerterweise aufgegriffen.

Sie ist nur ein erster Schritt, aber gemeinsam schaffen wir es, den LEP zu einem Landesentwicklungsplan werden zu lassen, der sich tatsächlich an den Bedürfnissen der Menschen in Sachsen orientiert“, so die Fraktionsvorsitzende Verena Meiwald.

Pressemitteilung

„Auf Initiative von Klaus Brähmig MdB konnte die Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Frau Dr. Annette Niederfranke, als Fachreferentin für das Thema „Das Rentenpaket der Bundesregierung“ gewonnen werden“, erklärte heute Hans-Dieter Heuser, Vorsitzender der Senioren Union des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. Aus diesem Anlass lädt die Senioren Union ein zu einer Diskussionsveranstaltung für

• Donnerstag, den 19. April 2012, 15.00 – 17.00 Uhr,
  Kleinkunstbühne Q 24 e.V., Niedere Burgstr. 5a, 01796 Pirna

Im Mittelpunkt der Diskussion soll dabei vor allem die Rentenangleichung zwischen Ost- und Westdeutschland stehen. Nach einem Eingangsstatement durch die Staatssekretärin wird es die Möglichkeit geben, umfassend Fragen zu stellen. Für die Moderation der Veranstaltung konnte Dr. Albin Nees gewonnen werden, der vor seinem Ruhestand sich langjährig als Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales mit dieser Thematik beschäftigt hat. Neben den Mitgliedern der Senioren Union sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises herzlich eingeladen.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Voranmeldung bei der

• CDU Kreisgeschäftsstelle Pirna, Bahnhofstraße 5, 01796 Pirna,
  Tel.: 03501/528433, Fax: 03501/528477, E-Mail: mail@cdu-soe.de.

„Wir freuen uns sehr, dass Frau Dr. Anette Niederfranke allen interessierten Bürgern als kompetente Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen wird“, erklärten Hans-Dieter Heuser und Klaus Brähmig MdB heute abschließend.

Teilweise neue Gesichter bei der Freiwilligen Feuerwehr
Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr wähl(t)en in diesen Tagen neue Stadt- und Ortswehrleiter. Wichtig zu wissen: Der Stadtwehrleiter ist und bleibt Michael Ebert*. Und in Ulberndorf wurde mit der Kameradin Böhme erstmals eine Frau in die Ortswehrleitung berufen.
*Nachtrag: Die Hauptamtsleiterin Irena Hoffmann wies uns darauf hin, dass Michael Ebert bisher noch kein Stadtwehrleiter war. Dieses Amt begleitet(e) bis zum 04. April 2012 Kamerad Gerd Kothe – und dies seit 10 Jahren. Ich möchte mich bei den betreffenden Personen entschuldigen und bedanke mich ganz herzlich für diesen Hinweis im Rathaus.

Viele Winterschäden an Straßen und Plätzen
An über 70 Dippser Straßen und Plätzen wurden Schäden durch den vergangenen Winter festgestellt. Eine genaue Aufschlüsselung sollen nur die Stadträte? erhalten. Für die betroffenen Dippser Bürger wird dies durch die Verwaltung anscheinend als uninteressant bewertet.
Ca. zwei Drittel dieser Schäden soll der städtische Bauhof reparieren. Für den Rest werden Fremdfirmen gebunden.

Bösel schwächelt
Nach einem tollen Fest im vergangenen Jahr – 50 Jahre Euro-Musiktage Bösel – wird dieses Fest in diesem Jahr ausfallen. Eine Delegation dieser Dippser Partnerstadt hat sich jedoch zum Weihnachtsmarkt angekündigt.

„Kleine Friedensfahrt“ in Dipps
Am 5. Mai wird Dippoldiswalde Zielort der Junioren-Friedensfahrt sein.

Dippser Wohnbaugebiete sehr gefragt
Bei einer Immobilienmesse in Dresden wurden 15 Baugrundstücke vorreserviert. Großes Interesse gibt es am 4. Bauabschnitt im Wohngebiet am Firstenweg/ Neue Siedlung. Allerdings müssen hier erst die Erschließungsarbeiten erfolgen. Und diese können erst nach Bestätigung des Nachtragshaushaltes beauftragt werden. Der Planungsbeginn soll hier im 2. Quartal sein.

Brücke kommt erst später
Aufgrund diverser Probleme bei den Planungs- und Ausführungsbetrieben soll die Weißeritzbrücke an der Hafermühle erst 2013, also noch ein Jahr später, gebaut werden. Eine Rückfrage zu konkreten Terminen seitens des Dippser Ingenieurs Wolfram Hagstotz offenbarte erschreckendes Nichtwissen und Desinteresse der Verwaltung bei diesem Thema. Man wolle aber eine Erklärung für die Stadträte vorbereiten.

Dipps hat ausreichend Kinderärzte
Diese Antwort bekam der OB von der Kassenärztlichen Vereinigung. Zudem würde die in Dipps als einzig praktizierende Kinderärztin Petra Lehmann entsprechend ihrer Aufgaben zusätzlich entlohnt werden. Trotzdem will der Bürgermeister noch einmal mit dem Krankenhaus sprechen, da er hier noch Potential ausgemacht hat.

Becarra will ernst machen
Nach langem Hickhack und Hin und Her will nun die Becarra Wohnbau GmbH mit dem Bau eines Pflegeheims an der Hohen Straße in Dipps beginnen. Ein Betreiber aus der Umgebung von Zwönitz sei gefunden, berichtete der Bürgermeister.

Bergsicherung arbeitet weiter
In den letzten Tagen wurde ein alter Schacht in der Dippser Wassergasse mit Beton plombiert. Hierzu musste auch immer mal wieder die Herrengasse kurzzeitig gesperrt werden. Nach Abschluss dieser Arbeiten Ende März wird sich die Bergsicherung weiteren Aufgaben an der Altenberger Straße widmen.

Vorstellung von Grundschule Seifersdorf und Mittelschule Dipps
Die Schulleiter beider Einrichtungen, Torsten Teubner (CDU) und Klaus Walter (FW) sind auch Dippser Stadträte, stellten ihre Einrichtungen vor. In kurzen Worten erfuhr man vieles über die schulische und auch die außerschulische Arbeit. Es gab viel Positives, aber auch manche kleinere Probleme zu hören.
Erwähnenswert: Übereinstimmend zeigten sich die Schulleiter überrascht, dass sich der Schulträger so wenig für die Einrichtungen interessiert. Im alten Gemeinderat in Malter musste der Schulleiter regelmäßig Bericht erstatten. Seit dem Zusammengehen der Stadt Dipps mit Malter wurde er nun erstmalig zu seiner Einrichtung befragt. Beide Schulleiter wünschten sich zudem regelmäßige Objektbegehungen in ihren Einrichtungen.

Tagesmütter sollen mehr Aufgaben übernehmen
Da die Betreuungsplätze für Kleinkinder in Dipps zunehmend knapp werden, werden die Tagespflegemütter wichtig. Kinder bis zum vollendeten 3. Lebensjahr sollen nun vorrangig dort Betreuung finden.

Forst hat falsch informiert
In diesen Tagen plant die Stadtverwaltung, die rechtlichen Grundlagen für viele Wald- und Wanderwege neu zu ordnen. Die Stadträte stimmten zu, dass dies öffentlich durch Auslage der verschiedenen Pläne erfolgen soll. Zukünftig sollen Wanderer und Spaziergänger mehr Verantwortung für sich selber übernehmen, allerdings sollen sich die Waldbesitzer nicht vollständig aus ihrer Verantwortung hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht befreien können.
Als Jürgen Strzebin nachfragte, ob hier nicht so viele Bäume gefällt werden mussten und ob die Forstverwaltung demnach im vergangenen Jahr falsche Argumente benutzte, stimmte der Oberbürgermeister grundsätzlich zu. Aber für die Bäume in der Birkenleite wäre es nun zu spät.

Campingplatz in Malter wird aufgewertet
Für die Rekonstruktion des Sozialgebäudes für den Campingplatz in Malter plant die Stadt Ausgaben in Höhe von knapp 220 T€. Knapp 60.000 Euro werden dafür benötigt, die sanitären Anlagen den heutigen hygienischen und ästhetischen Anforderungen anzupassen. Den Zuschlag erhielt das Dippser Unternehmen Peter Kano.

Was gibt’s Neues im Gewerbegebiet Reinholdshain?
Jens Peter, designierter Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler für die nächste Wahl fühlt sich nach eigenen Aussagen schlecht über den Fortgang der Planung für die Erweiterung des Gewerbegebietes in Reinholdshain informiert. Ralf Kerndt erklärte ihm die derzeitigen Probleme: Erstens ist die Regenwasser-Entwässerung für die vielen, zukünftig versiegelten Flächen noch nicht abschließend geklärt. Zweitens beratschlagt man noch über die neue Zufahrt von der B 170 aus Richtung Oberhäslich. Beides wird aber gerade in den entsprechenden Gremien diskutiert. Der OB will den Stadträten Details vorlegen.

„Ich erbitte eine schriftliche Information!“
Dieser explizit von Karl-Heinz Ukena geäußerte Wunsch zeugt nicht gerade von unbändigem Vertrauen in die Dippser Stadtverwaltung. Ihn interessierten insbesondere der aktuelle Rechtstreit beim Parkdeck sowie eine angedrohte Rückforderung von Fördergeldern für den Dippser Sportpark. OB Ralf Kerndt konnte bei beiden Fragethemen keine Neuigkeiten verkünden.

MP Tillich wird Schirmherr zur 100-Jahrfeier der Talsperre Malter
Eine letzte Frage von K.-H. Ukena betraf den Termin dieses Festes. Hier verwies der Bürgermeister auf einen bereits vorhandenen Arbeitskreis, der jedoch in der Öffentlichkeit nahezu geräuschlos arbeitet. Dies ist bei Sachthemen bestimmt sehr positiv. Wenn man aber ein Fest bewerben möchte, …
Zumindest, so bestätigte der Oberbürgermeister, wird der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Schirmherrschaft für diese Feier übernehmen.

Allerdings scheint es um die städtischen Finanzen noch viel schlimmer zu stehen. Wie die Sächsische Zeitung gestern berichtete, scheinen nun auch die glücklichen Zeiten der Zinswetten (Swap-Geschäfte) vorbei zu sein. Bisher konnte die Kämmerin Astrid Hamann immer große Zinseinsparungen (lt. Zeitung ca. eine halbe Mio Euro) verkünden. Nun sollen diese Gewinne bald wieder weg sein, schlimmstenfalls muss sogar noch mehr Geld für diese Geschäfte eingeplant werden.

Die Sächsische Zeitung rückte Dippoldiswalde in ihrem Artikel in die Nähe von Riesa (Verlustgeschäfte in Höhe von über 3 Mio Euro) bzw. Flöha, wo angeblich für einen Kredit über 4,5 Mio nun 54 Millionen Euro gezahlt werden sollen.

Im Internet tönten die Freien Wähler mit dem Verweis auf die Riesaer Machenschaften noch vor ein paar Monaten: „Wir wollen hoffen, dass dieser Kelch an Dipps vorbei geht!!!!“ (4 Ausrufezeichen)
Sollte ein Stadtrat nicht doch lieber handeln und entscheiden, als zu hoffen?

Es wird spannend, was der Bürgermeister (ebenfalls Freie Wähler) heute im Rahmen der Stadtratssitzung zu diesem Thema zu sagen hat.

Im Zuge der Diskussion zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen hat sich der CDU-Stadtverband an diesem Abend einstimmig für einen Zusammenschluss der Stadt Dippoldiswalde mit der Gemeinde Schmiedeberg ausgesprochen. In der nächsten Zeit ist ein Treffen mit dem Ortsverband Schmiedeberg geplant.

Der Stadtverband plant des Weiteren vom 11. bis 13.05.2012 einen Besuch beim CDU Ortsverband Dunningen im Schwarzwald. Diese Partnerschaft besteht bereits seit 1992 und wurde damals vom CDU Ortsverband Seifersdorf geschlossen.

Emanuel Schmidt
Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU Dippoldiswalde

Emanuel Schmidt

Gesetzt den Fall, dass sich Peter Kano nun den Freien Wählern in Dippoldiswalde anschließen würde, gäbe es für die ehemalige als „Unabhängige Bürger“ angetretene Wählergemeinschaft eine Stimme mehr im Dippser Stadtrat. Und dies würde dann dazu führen, dass die CDU erstmals seit über 20 Jahren hier über keine eigene Mehrheit mehr verfügen würde.

Wie sich Peter Kano nun positioniert? Wir werden sehen.

Bereits bei diesem Gruppenfoto steht Peter Kano vielen Freien Wählern näher als seinen CDU-Parteifreunden - zumindest räumlich

Seit geraumer Zeit hat Facebook einen neuen Nutzer, die “Unabhängiger Bürger Dippoldiswalde” stellten sich den modernen Herausforderungen der Medienlandschaft, so heißt es in der Pressemitteilung ihres Fraktionsvorsitzenden Falk Kühn-Meisegeier. Über diese Facebook Seite sollen „kurze Wege über stadtpolitische Themen, Strategien und Hintergrundinformationen gesichert“ sein.

Ich persönlich freue mich über diese Ankündigung, war ich doch einer der ersten Fans dieser Seite. Ich gratuliere den „Unabhängigen Bürgern Dippoldiswalde“ zu diesem Entschluss und hoffe, dass sich die Seite auch füllt mit reichhaltigen Informationen.  Bislang ist es diesbezüglich noch sehr ruhig auf dieser Seite.

Für den 04.09.2011 ist eine Wanderung „Auf den Spuren der Montanregion“ geplant:
„Wir laden alle Interessierten zu einer naturkundlichen Wanderung ´Auf den Spuren der Montanregion´ein.“ verkündet Ines Kummer vom Kreisvorstand der Partei: Von Altenberg aus wollen die Grünen über den Geisingberg bis nach Lauenstein wandern. Geführt wird die Tour von Jens Weber von der Grünen Liga Osterzgebirge. Zudem hat der kulturpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, sein Kommen zugesagt. An die Wanderung schließt sich gegen 15:00 ein Führung durch das Lauensteiner Schloss an.

Startpunkt ist am 4. September (10:15 Uhr) der Altenberger Bahnhofsvorplatz. Die Ankunft in Lauenstein wird gegen 15:00 Uhr sein. Sowohl die Wanderung als auch die anschließende Führung durch das Lauensteiner Schloss sind für Gäste kostenlos, der Kreisverband der Bündnisgrünen wird die Rechnung bezahlen. Einzig und allein für die Mittagsversorgung (gegen 11:30 auf dem Geisingberg) muss man ins eigene Portemonnaie oder in den eigenen Rucksack greifen.
Zur besseren Planung bitten die Organisatoren jedoch um vorherige Anmeldung an karsten.skupin@gruene-elbe-weisseritz.de

Die Anreise mit dem ÖPNV wird empfohlen:
Ankunft in Altenberg:
Zug aus Richtung Heidenau: 10:12
Bus aus Richtung Dresden/Dipps: 09:57

Abreise ab Lauenstein/Bahnhof:
Zug Richtung Heidenau: 16:31

Listenübergabe: v.l. Thomas Kirsten, Volkmar Zschocke, Siegfried Rinke, Ines Kummer und Kay Hardelt