Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie März, 2010

AZV Talsperre Malter lädt ein

März 21, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: StattVerwaltung/ StattRat, Umwelt Kommentare deaktiviert

Man möchte die Öffentlichkeit nicht. Dies muss man dem Abwasserzweckverband “Einzugsgebiet der Talsperre Malter”, der in unserer Region tätig ist, konstatieren. Nur wer die Sächsische Zeitung abonniert hat oder zufällig die Freitag-Ausgabe der letzten Woche gekauft hatte, weiß Bescheid. Und wer die StattZeitung liest:
Am Donnerstag, dem 25. März, findet 18.30 Uhr im Rathaus von Dippoldiswalde eine öffentliche Verbandsversammlung statt. Neben einer Bürgerfragestunde werden die Protokolle der vergangenen Sitzung bestätigt und kontrolliert, für die Kläranlage in Seifersdorf wird außerplanmäßig mehr Geld benötigt und ein Kredit soll umgeschuldet werden.

Unseren Lesern sei gesagt: „Eigentümer“ dieses Zweckverbandes sind die Kommunen Schmiedeberg und Dipps. Wenn nun nicht wirtschaftlich gearbeitet wird, zahlen nicht die Kommunen, sondern alle Bürger beider Gemeinden in Form von Steuergeldern oder durch Anhebung der Gebühren. Da der AZV ein kommunaler Zweckverband ist und ohne jeglicher Konkurrenz agiert, …

Probleme gibt es leider reichlich. Wie der Trinkwasserzweckverband leidet auch die Kasse des AZV durch die Nutzer von Hausbrunnen und Regenwasserzisternen. Wie man diesen Problemen Herr wird, macht die Führung des AZV ratlos. Ideen und Konzepte, wie man dem Dilemma begegnet sind leider keine vorhanden.
Aber vielleicht verbirgt sich in dem Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des ABK“ doch der Weg aus der finanziellen Krise? Was sich hinter „ABK“ verbirgt? Wir wissen es nicht. „Alles Bestens Kerndt“ oder „AbwasserBeseitigungsKonzept“?

Dass man die Zusammenarbeit mit seinen Gebührenzahlern besser gestalten sollte, hatte die StattZeitung dem AZV vor einiger Zeit vorgeschlagen. Wenn sich hier etwas bewegt, erfahren Sie es selbstverständlich und unverzüglich.

Badesaison eröffnet

März 21, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Freizeit und Erholung, Sonstiges, Sport, Tourismus Kommentare deaktiviert

Bei 3,5° C Wasser und 14° C Luft gingen die ersten Gäste des Strandbad Paulsdorf baden.

Anbaden im Paulsdorf am 21. März 2010

Wie jedes Jahr um den Frühlingsanfang herum hieß es auch Heute wieder: “Wir schwimmen in den Frühling!”. Und die 12 Mutigen, die dieses versuchten kamen ob der 20 cm dicken Eisschicht nicht sehr weit. Aber egal – die Badesaison an der Talsperre Malter wurde heute kurz nach 14 Uhr offiziell eröffnet…

Und das viele Gäste der Paulsdorfer Sauna sich bei fast jedem Saunabesuch, auch im tiefsten Winter (wenn es das Eis nicht verhindert), in der Talsperre abkühlen, wollen wir hier mal “außer Konkurrenz” laufen lassen.

Aus dem Polizeibericht

März 19, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Polizeibericht Kommentare deaktiviert

Bei Autoeinbruch überrascht – Zeugen gesucht
Ort: Dippoldiswalde
Zeit: 18.03.2010, 17.49 Uhr
An der Nicolaistraße hat gestern am späten Nachmittag ein Unbekannter versucht, über die Beifahrerseite in einen älteren VW Polo einzubrechen. Dabei wurde er von einem Hausfenster aus durch den Eigentümer beobachtet und angesprochen. Der Täter flüchtete daraufhin in  Richtung B 170. Fünf  Personen nahmen die Verfolgung auf, konnten den Verdächtigen jedoch nicht mehr feststellen. Auch die bis nach Schmiedeberg führende Absuche der Polizei verlief ergebnislos. An dem betroffenen PKW war der Scheibengummie bereits beschädigt. Den Angaben der Zeugen nach war der Unbekannte ca. 180 cm bis 185 cm groß, schlank und hatte kurze dunkle Haare. Bekleidet war er mit einem hellgrauen Pullover, der einen farbigen Querstreifen in Brusthöhe hatte, sowie einer dunklen, weit geschnittenen Stoffhose. Der unbekannte Mann trug eine Sonnenbrille.

Die Polizei sucht Zeugen, denen der Unbekannten auf seiner Flucht aufgefallen ist. Hinweise nimmt das Revier unter der Rufnummer 03405/6370 entgegen.

Werden die Städte und Gemeinden runiniert?

März 19, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Landespolitik, Nebenan, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat 2 Kommentare →

Wenn man sich die Kommunalpolitik in unserer Großen Kreisstadt so betrachtet, kommt man zu dem Schluss, das die Kassen leer sind. Sehr leer. Also müssen die Kassen wieder gefüllt werden. Genau. Und durch wen? Natürlich durch den Bürger über höhere Gebühren, Beiträge und Steuern, so wie es unsere Stadträte ja zur Zeit beraten und beschließen.

Und natürlich durch Sparen. Erinnert mich irgendwie an einen Spruch aus DDR-Zeiten:

Sparen, sparen, sparen – koste es, was es wolle.

Also könnte man, ohne nachzudenken, zu dem Schluss kommen die Stadtverwaltung und der Stadtrat könne nicht wirtschaften. Aber ist das wirklich der Grund? Oder liegen die Gründe nicht ganz woanders?

Sicherlich machen die Stadtverwaltung und die Stadträte auch mal Fehler. Aber wer macht keine? Nur scheint die Finanzmisere unserer Stadt nicht hausgemacht zu sein, sondern von Bund und Freistaat gewollt – oder zumindest verursacht. Hier werden die fehlenden Gelder nach unten durchgereicht. Und die Städte und Gemeinden bezahlen für folgendes, zum Beispiel:

Schon die erste (letzte?) „kraftvolle“ Aktion der neuen Bundesregierung – die Begünstigung einzelner Klientelgruppen wie Hoteliers, Apotheker und Steuerberater – hat die Städte und Gemeinden 1,6 Milliarden Euro gekostet. Und das mit Zustimmung der sächsischen Staatsregierung im Bundesrat. Es handelt sich um die gleiche Staatsregierung, die jetzt in ihrem Haushalt 1,7 Milliarden Euro sucht – gewiss wieder zum Schaden der Kommunen.

Quelle: Kehrt die DDR zurück in die Städte und Gemeinden?

Ein Artikel von Gerhard Lemm (50), er ist seit 1994 Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Radeberg (die trotz ihrer etwas über 18.000 Einwohner und einer größeren Einwohnerdichte mit unserem Dippoldiswalde  wohl einiges gemeinsam hat), auf sz-online verdeutlicht die ganzen Problematik der Geldnot der Gemeinden und zeigt auch Lösungswege. Lesebefehl!

via: Duckhome

Außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates am 24. März

März 19, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Der Stadtrat (berichtet), StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

15 Funkte umfasst die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Nach der Auszeichnung mit dem Ehren-Dippold und der Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung ist, wie zu jeder Stadtratssitzung, die Bürgerfragestunde.

Danach geht’s um Geld. Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen (TOP 5), die Eröffnungsbilanz zum 1.1.2009 (TOP 6 [da erfahren wir wohl, was die Stadt wert ist]), das Haushaltskonsolidierungskonzept (TOP 7) und die Haushaltssatzung (TOP. 8).

Die Beschlussfassung zum Verkauf von Baugrundstücken (TOP 9 und 10), die Erhöhung der Pacht für Garagen auf kommunalen Grundstücken (TOP 11), die Widmung einer Verkehrsfläche in Malter und die Vergabe der Bauleistung für die Straßenbeleuchtung in Ulberndorf von Küchenstudio Böhme bis zur ehemaligen Hydraulik steht ebenfalls auf der Tagesordnung.

Oberbürgermeister Ralf Kerndt lädt alle Bürger zu dieser Sitzung recht herzlich ein:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 4. (IX.) öffentlichen außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 24. März 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

  1. Auszeichnung mit dem Ehren-Dippold
  2. Informationen des Oberbürgermeisters
  3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  4. Bürgerfragestunde
  5. Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage Nr. 27/2010
  6. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009
    Vorlage Nr. 28/2010
  7. Beschluss eines freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Dippoldiswalde für den Zeitraum von 2010 bis 2013
    Vorlage Nr. 29/2010
  8. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 der Stadt Dippoldiswalde
    Vorlage Nr. 30/2010
  9. Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1566 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage Nr. 31/2010
  10. Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 37/9 der Gemarkung Malter
    Vorlage Nr. 32/2010
  11. Beschluss zur Erhöhung der jährlichen Pacht für kommunale Grundstücke, die mit Garagen bebaut sind
    Vorlage Nr. 33/2010
  12. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 19/24 der Gemarkung Malter als Ortsstraße, nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
    Vorlage Nr. 34/2010
  13. Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, Ausbau B 170 südlich Dippoldiswalde, öffentliche Beleuchtung, 1. Bauabschnitt
    Vorlage Nr. 35/2010
  14. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 24.02.2010 (öffentlicher Teil)
  15. Anfragen der Stadträte

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister