Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘Wahlen’

Wer im Glashaus sitzt, …

Januar 28, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Bundestagswahl 2013 Kommentare deaktiviert

In diesen Tagen konnte man in einer sächsischen Tageszeitung lesen, dass ein Vertreter des Landratsamtes und mindestens zehn Bürgermeister aus unserem Landkreis nach Berlin zum Kanzleramt fahren und dort ihre Bedenken bezüglich der Asylpolitik der Bundesregierung zum Ausdruck bringen wollen.

Eine zentrale Rolle bei dieser Veranstaltung spielt dabei unser hiesiger Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig aus Gohrisch. Zitat aus dem Zeitungsartikel:

Mir war es nicht bewusst, dass offene Briefe an Ministerpräsidenten oder die Bundesregierung grundsätzlich nicht beantwortet werden“, sagt dazu der CDU-Abgeordnete Klaus Brähmig. „Für mich gehört zum demokratischen Staatsaufbau, dass sich die Ebenen Bund, Land und Kommunen gegenseitig zuhören, auch wenn es mal richtig kracht. Es wirkt für die Bürger arrogant, wenn man einen kritischen Brief nicht beantwortet.

Wie Klaus Brähmig selber mit offenen Anfragen oder kritischen Briefen umgeht, sehen Sie bitte hier bei Abgeordnetenwatch.

Kurze Anmerkung der Redaktion: Den Twist zwischen dem Bundestagsabgeordneten und dem Internetportal begleitet die Dippser StattZeitung schon seit vielen Jahren.
Zuweilen sind dabei auch wir zur Zielscheibe von Klaus Brähmig geworden.

Im ersten Wahlgang geschafft

Juni 07, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Landkreis, Wahlen Kommentare deaktiviert

Landrat Michael Geisler für weitere 7 Jahre im Amt bestätigt

Wahlaufruf des Amtsinhabers auf seiner privaten Homepage: http://www.landrat-geisler.de/

Das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen veröffentlichte heute die Ergebnisse der Landratswahl 2015. Amtsinhaber Michael Geisler (CDU) wurde gleich im ersten Wahlgang mit 56,4% der abgegebenen Stimmen für weitere 7 Jahre im Amt bestätigt. Auf den Plätzen landeten Lutz Richter (LINKE, SPD, GRÜNE) mit 23,1%, Dr. Olaf Rose (NPD) mit 10,6% und Einzelbewerber Nicos Chawales mit 9,9%.

Die Wahlbeteiligung lag bei 43%, was genau 88.445 Wählern entspricht. Bei der letzten Wahl erreichte Michael Geisler “lediglich” 52,4%. Anscheinend hat er also vieles richtig gemacht. Die Dippser StattZeitung wünscht eine erfolgreiche weitere Amtszeit.

Anregungen und Wünsche der Dippser Bürger

März 27, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgerinitiativen, Der Stadtrat (berichtet), Kernstadt Dippoldiswalde, Kommunalwahlen 2014, Service Kommentare deaktiviert

Zirka 50 interessierte Bürger aus der Kernstadt von Dippoldiswalde und aus den anliegenden Ortsteilen folgten der Einladung des Dippser Ortschaftsrates am Mittwoch zu einer Bürgerversammlung in die Alte Pforte. Nachdem sowohl das Gremium als auch die gesetzlich relevanten Aufgaben kurz vorgestellt wurden, diskutierte man nahezu 2 Stunden intensiv und offen miteinander über Wünsche und Probleme.
Nicht alle Fragen konnten zur Zufriedenheit der Fragesteller beantwortet werden, da die Zuständigkeit des Ortschaftsrates sehr begrenzt ist. Andere Probleme hingegen wurden gleich geklärt, da sowohl der Oberbürgermeister Jens Peter als auch der neue designierte Bauamtsleiter Bernd Kohl (offiziell: Sachgebietsleiter Bauverwaltung) als Gäste an der Bürgerversammlung teilnahmen.
Sicherlich wird die StattZeitung noch einige Themen separat aufgreifen. Damit Sie aber einen Überblick über die angesprochenen Probleme erhalten, sehen Sie hier die abschließende Pinnwand, auf der fast alle Anregungen stichpunktartig wiedergegeben wurden.

Dem Ortschaftsrat ist es sehr wichtig, und dies wurde auch immer wieder betont, dass sich die Dippser zukünftig weiterhin und aktiv für die Arbeit dieses Gremiums interessieren und sich letztendlich auch für Dippoldiswalde engagieren.

Neuwahlen in Bilina?

Oktober 25, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Dippolds Info, Nebenan, Wahlen Kommentare deaktiviert

Am 10./11. Oktober wurde u.a. auch in der Dippser Partnerstadt Bilina ein neuer Stadtrat gewählt. An diesen Tagen gab es aber auch Beobachtungen, wie Leute aus einem Auto heraus versucht haben, Stimmen für 300 tschechische Kronen, insbesondere bei Sinti- und Romafamilien sowie bei vietnamesischen Mitbürgern, zu kaufen. Ein paar dieser erfolgreichen Versuche wurden per Video dokumentiert.

Und so zogen verschiedene Politiker aus mehreren Parteien vor das Landgericht in Ústí nad Labem, um dort die Wahl annullieren zu lassen. Zu diesen Politikern zählen auch die Begünstigten der Wahlmanipulation, die trotz ihrer Erfolge nichts mit den Vorwürfen zu tu haben wollen. Auch der amtierende Bürgermeister Josef Horáček monierte die Wahlen.

Nun wird das Gericht entscheiden, wie es weitergeht.

Bilina ist allerdings nicht die einzige Stadt, wo derartige Manipulierungen festgestellt wurden. Auch in Chomutov, Litvinov, Lovosice, Ústí nad Labem und Decin wurden Unregelmäßigkeiten beobachtet. So soll ein Taxifahrer in Chomutov im Auftrag für einen lokalen Unternehmer Roma zu Hause abgeholt und zu den Wahllokalen chauffiert haben. Dafür gab es dann zwischen 600 und 750 Kronen.

Rathaus dankt allen Wahlhelfern

September 06, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Landtagswahlen 2014, Wahlen Kommentare deaktiviert

Dank an Alle!

Es ist mir ein großes Bedürfnis mich bei allen Wahlhelfern für die sehr gute Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der am 31. August 2014 stattgefundenen Landtagswahl ganz herzlich zu bedanken.

Für die Bewältigung der Anforderungen an eine reibungslose Durchführung der Wahl und die vollständige Besetzung der Wahlvorstände, ist die Stadt auf die ehrenamtliche Mitarbeit ihrer Einwohner angewiesen. Insgesamt waren rund 198 Helfer im Einsatz.

Das Ergebnis je Wahlbezirk innerhalb unseres Stadtgebietes entnehmen Sie bitte der Übersicht.

Ich würde mir wünschen, auch bei der bevorstehenden Landratswahl am 07. Juni 2015 wieder mit Ihrer aller Mitarbeit rechnen zu können. Melden Sie sich bitte hierzu in der Stadtverwaltung.

Jens Peter
Oberbürgermeister

Irena Hoffmann
Wahlverantwortliche