Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘Landkreis’

Sitzt Dipps schon wieder auf dem falschen Pferd?

April 02, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Der Stadtrat (berichtet), Gewerbe, Landkreis, StattVerwaltung/ StattRat 4 Kommentare →

Schon mehrfach fragte die Dippser StattZeitung im Rathaus nach, welche Anstrengungen in der Verwaltung unternommen werden, damit der völlig desolate Internetzugang für Bürger und Gewerbetreibende in unserer Stadt verbessert werden könnte. Nicht zuletzt war dies eines der Wahlkampfaussagen von Jens Peter vor der Oberbürgermeisterwahl.

Im Januar verwies der Oberbürgermeister auf Vectoring als gewünschtes Endziel, konnte aber diesen Begriff nicht erklären. Im Februar erfolgte die Aussage, dass sich Dippoldiswalde auf eine Studie des Landkreises stütze und nun warten würde:

Die Stadtverwaltung Dippoldiswalde hat an der Kreisstudie zur Thematik Breitband teilgenommen. Derzeit muss die neue Förderrichtlinie abgewartet werden, da erst durch diese ein Ausbau vorangetrieben werden kann. Geplant ist die Veröffentlichung zum Ende des 1. Quartals 2016.

Auf eine konkrete Frage im März, ob nicht parallel zum Wiederaufbau der Kleinbahn ein Glasfaserkabel verlegt werden könne, ging der Rathauschef überhaupt nicht ein. Dadurch bestünde die Möglichkeit, kostengünstig ein Glasfaserkabel für ein schnelles Internetsignal parallel zur B170 zwischen Dippoldiswalde und Kipsdorf zu verlegen. Diese Idee muss bereits vor ca. 5 Jahren im Schmiedeberger Gemeinderat diskutiert worden sein. Nachdem Henry Krenz (Freie Wähler) bereits in einer Sitzung des Technischen Ausschusses im März nur eine vage Antwort von Peter Antoniewski, dem 1. Beigeordneten erhielt, fragte die StattZeitung noch einmal beim Oberbürgermeister nach.

Leider verhedderte sich Jens Peter in seiner Antwort zwischen Vectoring und dem Kreis als Verantwortungsträger und ging mit keiner Silbe auf die eigentliche Frage ein.

Mirko Froß, der als Betriebsleiter des Bahnbetreibers auch den Wiederaufbau der Bahntrasse koordiniert, kennt diesen Gedanken überhaupt noch nicht. Laut der hiesigen Tageszeitung wäre noch niemand an ihn diesbezüglich herangetreten, aber technisch wäre eine Glasfaserleitung nicht ausgeschlossen, da ja das Bahnsignal nicht gestört würde. Trotzdem gäbe es wichtige Abstimmungen hierzu die zeitlich drängen, da ja der Wiederaufbau der Gleisanlagen schon im Herbst abgeschlossen sein soll.
Diese Informationen kann man u.a. auch hier im Bautagebuch der Interessengemeinschaft (IG) Weißeritztalbahn e.V. nachlesen.

Laut den Plänen der Kreisverwaltung wird nun aber der Kreistag in der nächsten Woche beschließen, dass der Landkreis „künftig lediglich eine informative und beratende Rolle im Rahmen des Breitbandausbaus einnehmen wird. Von einer zentralen Kreislösung wird somit Abstand genommen.

Damit liegt der Spielball wieder im Dippser Rathaus! Aktuell, so muss es auch in der vorliegenden Studie (im Abschnitt “Wirtschaftlichkeitsbetrachtung”) dargestellt sein, ist Vectoring nicht förderfähig. Die Hoffnung, dass sich hier etwas ändern wird, sollte man lieber nicht nähren, da die EU-Kommission das Vectoring aus wettbewerbsrechtlichen Gründen von der Förderung ausgeschlossen hat.

Und nun, Herr Oberbürgermeister?

Wird die Dippser Stadtverwaltung die Chance, parallel zur B 170 ein Glasfaserkabel zu verlegen, ungeprüft verspielen?

 

Lahmer Landkreis? Lahme Zeitung!

Februar 15, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Gewerbe, Landkreis, Pressemitteilung 2 Kommentare →

Am Dienstag vergangener Woche veröffentlichte die Sächsische Zeitung in ihrer Dippser Lokalausgabe einen Artikel zur schlechten Internetversorgung in unserem Landkreis. Dass dieses Thema, schließlich ist das Internet einer der größten Widersacher von gedruckten Zeitungen, dass dieses Thema nur hinter der Bezahlschranke in der Online-Ausgabe gelesen werden kann verwundert daher kaum.

Generell wurde das Thema Internetversorgung in unserem Landkreis kritisch dargestellt. Die Realität ist veraltete und daher langsame Technik, die Bürokratie bei den Fördergeldern ist hoch, der Eigenanteil ist teuer – und es wird sich absehbar wohl erst einmal nicht viel ändern.

Weiterhin veröffentlichte das Blatt eine Grafik über die Breitbandverfügbarkeit in unserem Landkreis. Als Quelle wurde hier „Breitbandatlas“ genannt. Entsprechend dieser Zahlen würden im ganzen Gebiet von Dippoldiswalde 50-75% aller Haushalte über leitungsgebundenes Internet mit einer Geschwindigkeit von mehr als 30 Mbit/s verfügen.

Diese Grafik dürfte falsch sein! Nach einer Recherche der Dippser StattZeitung können die von der Zeitung genannten Haushalte gerade einmal einen Download von 6Mbit/s nutzen. Noch nicht einmal 50% der Dippser können über eine Bandbreite von 16 Mbit/s verfügen.
Wer den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur selber ausprobieren möchte, findet hier den Link. Und wie die Zeitung zu den von ihr genutzten Zahlen gekommen ist? Wir haben beim Redakteur nachgefragt und werden darüber auch gern informieren.

17 Bürgermeister und ein Vertreter des Landratsamtes fahren nach Berlin

Februar 09, 2016 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Historisches, Landkreis, Nebenan, Personalien, Pressemitteilung Kommentare deaktiviert

Pressemitteilung von Katarina Fritzsche, Wissenschaftliche Mitarbeiterin/Referentin von Klaus Brähmig MdB

„Im Zuge der derzeitigen Flüchtlingsthematik ist es besonders wichtig, dass alle politischen Ebenen im Dialog bleiben – auch wenn es einmal richtig kracht. Deshalb freue ich mich, dass hochkarätige Ansprechpartner in Berlin den Bürgermeistern des Landkreises, zur Verfügung stehen“,

erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig am heute.

Am 16. Februar 2016 stehen der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, Herr Peter Altmaier MdB sowie die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Frau Dr. Emily Haber, den Vertretern des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge Rede und Antwort. Brähmig hatte das Treffen initiiert und organisiert.

„Insgesamt haben sich 17 Bürgermeister und ein Vertreter des Landratsamtes angemeldet“,

so Brähmig. Es handelt sich dabei um: Altenberg, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bad Schandau, Bannewitz, Dohma, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Freital, Heidenau, Hohnstein, Klingenberg, Königstein, Lohmen, Neustadt, Pirna, Rabenau, Rosenthal-Bielatal und Sebnitz.

Sirenentest am Sonnabend, 12:00 Uhr

November 27, 2015 Von: Harald Weber Kategorie: Aus dem Rathaus, Landkreis, Pressemitteilung, Rettungsdienste Kommentare deaktiviert

Amt für Bevölkerungsschutz informiert:

In der Region gesamten Region von Wilsdruff, Freital über Dippoldiswalde bis nach Altenberg (ehemaliger Weißeritzkreis) werden am Sonnabend, dem 28. November 2015, 12:00 Uhr, alle von den Kommunen vorgehaltenen Sirenen mit einem Testlauf geprüft. Es ertönt das Signal 3 – Warnung vor einer Gefahr – Rundfunkgeräte einschalten und auf Durchsagen achten mit einem einminütigem Heulton (6 Töne von jeweils 5 Sekunden Dauer und 5 Sekunden Pause)

Dieser Testlauf wurde erstmalig im Oktober 2014 durchgeführt und wird jährlich am zweiten Sonnabend im Oktober wiederholt. Beim landkreisweiten Sirenentest am 10. Oktober 2015 fiel das Signal aus technischen Gründen in dieser Region flächendeckend aus. Bei der Ansteuerung der Sirenen kam kein Signal zur Auslösung des Probealarms an.

Nach entsprechender Ursachenbehebung wird der Sirenentest erneut durchgeführt.

GRÜNE: Asyl/Unterbringungsprobleme im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge?

November 27, 2015 Von: Harald Weber Kategorie: Dippolds Info, Landespolitik, Landkreis, Pressemitteilung 5 Kommentare →

Katja Meier: Angesichts der Zahlen liest sich offener Brief von Bürgermeistern und Landrat wie blanker Populismus

Dresden. Nach dem offenen Brief aller 36 Bürgermeister sowie dem Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Stanislaw Tillich (beide CDU) über die Schweirigkeiten der Unterbringung von Flüchtlingen in den Gemeinden, wollte Katja Meier, demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion mit einem Regionalbüro in Pirna, wissen, wie groß das Problem ist.

Sommerfest im Asylheim Schmiedeberg, Foto: Holger Becker

Beim Sommerfest im Asylheim Schmiedeberg, Foto: Holger Becker

Auf ihre Kleine Anfrage “Unterbringung von AsylbewerberInnen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge” hat sie überraschende Antworten erhalten.

“Aus den Antworten geht hervor, dass lediglich vier Kommunen aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ihrer Pflicht nachgekommen sind, Asylbewerberinnen und Asylbewerber in angemessenem Maße aufzunehmen. Der überwiegende Teil der Kommunen liegt hingegen weit unter der von der Sächsischen Staatsregierung entsprechend des Einwohnerschlüssels angedachten Unterbringungszahl. 14 Kommunen haben noch gar keine Asylsuchenden aufgenommen.”

“In einem offenen Brief haben sich alle 36 Bürgermeister des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Stanislaw Tillich gewandt, um anzumahnen, dass die >>kommunale Ebene, an die Grenze des Möglichen und Leistbaren kommt<<. Insbesondere die Bürgermeister, die in ihrer Kommune noch keine Asylbewerberinnen und Asylbewerber untergebracht haben, bedienen sich hier eines plumpen Populismus. Ihr offener Brief liest sich als fehlender Wille, die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden über die tatsächliche Faktenlage aufzuklären sowie Handlungsbereitschaft und Menschlichkeit zu zeigen. Er stellt vielmehr eine Kapitulation dar, vor jenen, die wie in Freital, Heidenau oder Sebnitz geschehen, den Rechtsstaat auszuhöhlen versuchen und selbst ‘lebendige Grenzen’ bilden.”

Alle 36 Bürgermeister des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie der Landrat verbreiteten Mitte Oktober einen offenen Brief, der an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Stanislaw Tillich (beide CDU) gerichtet war. In diesem Brief ist die Rede davon, dass die steigenden Zahlen an Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, der Bundesrepublik und den Bürgern ihrer Kommunen Schaden zufügen können, den es abzuwehren gilt. Zudem sehen sie sich an der >>Grenzen des Möglichen und Leistbaren<< angekommen.

Sie fordern Bundeskanzlerin Merkel sowie Ministerpräsident Tillich auf, Maßnahmen, wie schnelle Abschiebungen und verstärkte (Grenz-)Kontrollen, zu ergreifen.

Brief der Bürgermeister und des Landesrates:


Kleine Anfrage von Katja Meier “Unterbringung von Asylbewerberlnnen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge” (Drs. 6/3077) und die Antworten des Innenministeriums:

  • Frage 1: Wie viele Asylbewerberlnnen hat der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zum Stichtag 20. Oktober 2015 aufgenommen und in welcher Art Unterkunft sind diese untergebracht? (Bitte entsprechend aufschlüsseln nach entsprechender Art der Unterkunft und Belegung.)
    • Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat im Jahr 2015 bis zum20. Oktober insgesamt 989 Asylbewerber aufgenommen und untergebracht; davon 194 in Gemeinschaftsunterkünften und 795 in dezentralen Unterkünften (Wohnungen, Hotel).
  • Frage 2: Welche Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben zum Stichtag 20. Oktober 2015 Asylbewerberlnnen aufgenommen? (Bitte entsprechend nach Gemeinde und Anzahl aufschlüsseln.)
    • Zum Stichtag 21. Oktober 2015* haben folgende Kommunen Asylbewerberaufgenommen und untergebracht. Die Zahlen in () beziehen sich auf Frage 4:
      Altenberg ……………………………..145 ………………(82)
      Bad Gottleuba-Berggießhübel …39 ………………(57)
      Bad Schandau ………………………….25 ………………(38)
      Bahretal ……………………………………………………..(22)
      Bannewitz ……………………………….21 ………………(106)
      Dippoldiswalde ………………………153 ………………(145)
      Dohma ………………………………………………………..(20)
      Dohna …………………………………….21 ………………(63)
      Dürröhrsdorf-Dittersbach ………………………………(43)
      Freital …………………………………..348 ………………(399)
      Glashütte …………………………………………………….(69)
      Gohrisch ……………………………………………………..(20)
      Hartmannsdorf-Reichenau ……………………………..(11)
      Heidenau ………………………………..93 ………………(164)
      Hermsdorf ……………………………………………………(8)
      Hohnstein ……………………………………………………(34)
      Klingenberg …………………………….20 ………………(69)
      Königstein ……………………………….16 ………………(22)
      Kreischa ………………………………………………………(45)
      Liebstadt …………………………………16 ………………(14)
      Lohmen …………………………………….6 ………………(31)
      Müglitztal …………………………………………………….(19)
      Neustadt ……………………………….180 ………………(128)
      Pirna ……………………………………..347 ………………(381)
      Rabenau …………………………………10 ………………(44)
      Rathen ………………………………………………………..(3)
      Rathmannsdorf ………………………25 ………………(10)
      Reinhardtsdorf-Schöna …………………………………..(14)
      Rosenthal-Bielatal …………………………………………(17)
      Sebnitz ………………………………….147 ………………(100)
      Stadt Wehlen ………………………………………………..(16)
      Stolpen ………………………………………………………..(57)
      Struppen ………………………………………………………(25)
      Tharandt …………………………………34 ………………(54)
      Wilsdruff …………………………………4 3………………(138)
      * Aufgrund erfolgter Neuzuweisungen am 19. und 20. Oktober 2015 erfolgte keine separate Erfassung zum Stichtag 20. Oktober 2015.
  • Frage 3: Nach welchem Schlüssel werden die Asylbewerberlnnen im Landkreis Sächsisehe Schweiz-Osterzgebirge auf die Gemeinden verteilt?
    • Die Verteilung der Asylbewerber auf die Gemeinden ist im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge grundsätzlich nach dem jeweiligen Einwohnerschlüssel geregelt. Diese Regelung hat keine Gesetzeskraft.
  • Frage 4: Welche Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge müssten entsprechend des in Frage 3 erfragten Schlüssels wie viele Asylbewerberlnnen unterbringen?
    • Diese Zahlen wurden in () unter Frage 2 eingefügt.