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Artikel der Kategorie Juli, 2015

Haushaltplan wird vorgestellt

Juli 31, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, StattVerwaltung/ StattRat 1 Kommentar →

Am vergangenen Mittwoch diskutierte der Dippser Stadtrat in einer Sondersitzung erstmals öffentlich den neuen Dippser Haushaltplan – für 2015. Geht alles gut, wird der bestätigte Plan wohl Ende Oktober vorliegen und danach kann die Stadt eigentlich erst beginnen, die Ausgabe der Mittel zu beauftragen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind sowohl das Rathaus und der Stadtrat, aber auch die Ortschaftsräte quasi unfähig, ihre Arbeit zu ordnungsgemäß zu erledigen, sofern diese mit finanziellen Ausgaben verbunden ist.

Peter Antoniewski, der den urlaubenden Oberbürgermeister als Versammlungsleiter vertrat, mahnte mehrfach die Aufstellung von Kernprioritäten für die nächsten Jahre an, damit man zukünftig planungssicherer werde. Zudem versprach er im Namen der Verwaltung, den Haushaltplan für 2016 bereits im März kommenden Jahres zum Beschluss vorlegen zu wollen und für das Jahr 2017 soll der Beschluss dazu noch einmal einige Monate eher gefasst werden können. Parallel dazu sollen die offenen Jahresabschlüsse seit 2011 nachgereicht werden.

Positiv: Die Finanzen sind unter den aktuellen Voraussetzungen bis zum Jahr 2017 durch vorhandene finanzielle Mitte gesichert. Da für die vorhandenen und auch zukünftigen Investitionen aber auch Abschreibungen vorgenommen werden müssen, gibt es danach ein größeres Problem, denn die liquiden Mittel der Stadt reichen nicht mehr aus. Seit Monaten wird in der Verwaltung deshalb offen über eine Neuverschuldung/ Kreditaufnahme nachgedacht. Hierfür wiederum reicht die Wirtschaftskraft unserer Stadt anscheinend nicht, denn es wird mit einem Einspruch zu diesem Schritt durch die Rechtsaufsicht des Landkreises gerechnet.

Was nun genau für das Jahr 2015 geplant ist, blieb dem Gast der Stadtratssitzung leider (wie immer) verborgen. Die Tabellen, projiziert an die Stirnseite des Ratssaales, waren nicht lesbar bzw. aufgrund ihrer Fülle von Fakten nicht verständlich. Ab dem 3. August werden die Unterlagen im Rathaus zur Einsicht offen gelegt. Wer dann die Zeit dafür findet, sich durch ein komplexes Zahlenwerk in DIN A4-Ordnerstärke durchzuarbeiten, …

Die Diskussion innerhalb des Stadtrates über den Haushalt war sehr merkwürdig. Lediglich Henry Krenz und Karelli Krischker, beide kommen aus dem ehemaligen Schmiedeberger Gemeinderat, fragten ernsthaft nach. Alle übrigen (Dippser) Stadträte schienen entweder alles verstanden zu haben oder waren sie vor der Faktenflut vielleicht auch überfordert?

Henry Krenz wollte gern wissen, wie man ohne den vorhandenen Jahresabschlüssen jetzt einen Plan aufstellen kann, der auch verschiedene Investitionen enthält. Er wurde insofern beruhigt, dass alle Ausgaben für 2015 komplett finanziell hinterlegt wären. Der Fakt aber, dass die Stadt Dippoldiswalde während der Eingemeindungsgespräche mit Schmiedeberg diese finanziellen Probleme versteckt habe, ärgerte ihn sichtlich.

Desweiteren wollte er gern wissen, wie sich die Verwaltung, die sich momentan personell und daher auch kostenseitig vergrößere, wieder in den Sparprozess mit einbringen kann. Bei diesem Punkt versuchte Gisela Wohlgemuth – leider völlig unvorbereitet – einen Stellenschlüssel in Erfahrung zu bringen. Ein Blick in die ihr zugänglichen Unterlagen hätte bereits genügt um zu wissen, dass Dipps im Jahr 2014   3,318 Verwaltungsmitarbeiter je 1.000 Einwohner beschäftigte. Üblich für vergleichbare Städte sind jedoch nur 2,4 Angestellte (Quelle: Finanzplan Stadt Dipps 2014). Beide Fragen, sowohl die von H. Krenz als auch die Frage von G. Wohlgemuth blieben unbeantwortet.

Eine nächste Frage von Henry Krenz, die hatte er vor längerer Zeit bereits schriftlich an den nicht mehr im Amt befindlichen Kämmerer Heinz-Dieter Guderian gestellt: Wieviel Kilometergeld erhält ein städtischer Mitarbeiter erstattet, der mit seinem privaten Fahrzeug dienstlich unterwegs ist? Hintergrund dafür sei, dass sowohl der Bürgermeister als auch der Beigeordnete unserer Stadt oft mit ihren privaten Pkw’s in die Ortschaften, zu Baustellen oder Veranstaltungen fahren. Diese konkrete Frage konnte weder Peter Antoniewski, noch die Hauptamtsleiterin Irena Hoffmann und auch nicht die kommissarische Fachbereichsleiterin Finanzen, Andrea Zschornack, beantworten.

Karelli Krischker fragte ihrerseits, warum keine Gelder für die Sanierung der kommunalen Wohnungen (in Schmiedeberg) im Haushaltplan für 2015 vorgesehen wären. Die sukzessive Sanierung der Häuser war Bestandteil des Eingliederungsvertrages. Die Antwort des Beigeordneten: Da es kein ausgearbeitetes Sanierungskonzept gäbe, können keine Gelder hierfür verplant werden. Und so wird anscheinend mal wieder ein abgeschlossener Vertrag (hier die Eingliederungsvereinbarung mit Schmiedeberg) ad absurdum geführt.

Eine weitere Frage bezog sich auf eine geplante Einrichtung einer zentralen Kassenstelle im Dippser Rathaus. Hierfür sollen 80.000 Euro ausgegeben werden. Dass bisher jedes Büro im Rathaus eine eigene kleine Geldkassette für die Abrechnung nutzte, konnte die Stadträtin kaum glauben. Nach ihrer Aussage gab es selbst in der alten Verwaltung von Schmiedeberg schon seit längerem eine zentrale Kassenstelle.

Bei der Abstimmung über den Entwurf des Haushaltplanes stimmte einzig Falk Kühn-Meisegeier dagegen, ohne aber vorher seine Meinung zum Thema geäußert zu haben.

Ratsinformationssystem geht online

Juli 30, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Service Kommentare deaktiviert

Was lange währt, wird es auch gut? Schon Anfang Januar wurde den Dippser Bürgern mit der neu gestalteten Homepage auch ein neues Ratsinformationssystem versprochen. Die StattZeitung hakte mehrfach bei Stadtratssitzungen nach und erhielt immer wieder ausweichende Antworten: “Wir arbeiten daran”, “Es gibt noch Probleme bei der Erstellung der Vorlagen im *.word oder pdf-Format.” usw. Andererseits hätte man die Software aber bereits vor längerer Zeit angeschafft.
Der Oberbürgermeister, seines Zeichens früherer Informatik-Lehrer, konnte nicht einmal den Namen des Programmes nennen, das er jedoch als amtierender Kreisrat schon intensiv kennen müsste, da “More Rubin” dort schon seit vielen Jahren eingesetzt wird.

Gerade in diesen Tagen, wo es mit der Einführung von Windows 10 vielleicht mal wieder einen großen Umbruch bei den Betriebssystemen gibt, musste man schon Angst haben, dass die Verwaltung den rechtzeitigen Beginn der neuen Bürgernähe verpasst.

Nun aber also doch. In Zusammenarbeit mit einem zweifelhaften Partner, der kommunale IT-Dienstleister KISA machte zuletzt nur negative Schlagzeilen, soll ab September 2015 das Ratsinformationssystem für Dippoldiswalde starten.

Allerdings ist jede Software nur so viel wert, wie es die Bediener auch wollen. Und so bleibt abzuwarten, ob im Ratsinformationssystem zukünftig auch alle Einladungen und Protokolle sowie die notwendigen Anlagen für die Bürger (und Stadträte) rechtzeitig veröffentlicht werden. Falls dies nicht passiert, hätte man sich letztendlich dieses Feigenblatt der Demokratie und auch die anfallenden Kosten auch gern sparen können.

Preisverleihung beim Fotowettbewerb

Juli 10, 2015 Von: Elke Gebert Kategorie: Allgemein 1 Kommentar →

In dieser Woche fand die Preisverleihung für die Siegerin des Fotowettbewerbes der Dippser StattZeitung statt. Den Preis für die Gewinnerin, Frau Bormann aus Dippoldiswalde, sponsorte der Erlebnis- und Waldseilpark “Sherwood Forest” in Paulsdorf.

Nochmals herzlichen Glückwunsch der Gewinnerin und vielen Dank an den Sponsor.

v.l.:  René Petzold vom Sherwood Forest, Gewinnerin Nadine Bormann, Jurymitglied Ronny Börner

Foto:  Elke Gebert

Der neue Wettbewerb startet im September. Frau Bormann wird dazu sicher wieder ein interessantes Thema finden, welches wir dann rechtzeitig bekanntgeben.

Über sehr lieben Besuch im Tierheim Reichstädt

Juli 10, 2015 Von: Ute Weißbach Kategorie: Jugend, Reichstädt, Tiere, Vereine berichten 1 Kommentar →

  • Die Kinder der Klasse 2a der Grundschule Ruppendorf hatten im Rahmen ihres Wandertages mit ihrer Lehrerin Frau Bodis das Tierheim mit in ihr Programm aufgenommen und zusätzlich auch noch für eine große Überraschung gesorgt.
  • Die kleinen Tierfreunde überreichten uns - 100 Euro - der Erlös stammte aus einem Kuchenbasar – in sehr liebevoll gestalteter Form und sorgten so für einen weiteren Blickfang an den Wänden unseres Eingangsbereiches!
  • Wir haben uns darüber sehr gefreut und hatten für die Kinder auch eine Überraschung vorbereitet.
  • Und da Frau Thiele zudem an diesem Tag auch noch Geburtstag hatte (dem Buschfunk sei Dank) , überbrachten unsere Besucher
    ihr die Glückwünsche als “HAPPY BIRTHDAY” – Ständchen!

Hoher Besuch im „Seeblick“

Juli 06, 2015 Von: Harald Weber Kategorie: Jugend, Paulsdorf, Personalien, Pressemitteilung, Schach, Sport, Veranstaltungen, Vereine berichten Kommentare deaktiviert

Die Austragung des traditionellen Karl-Enderlein-Turniers (Schach) fand in diesem Jahr erstmalig im Haus „Seeblick“, einer Dependance des SV Bannewitz, an der Maltertalsperre statt.

Siebzehn Kinder und Jugendliche spielten am vergangenen Sonnabend mehrere Stunden mit großem Einsatz auf den 64 Feldern. Erfolgreich beim Gesamtklassement war schließlich in dem von Schachfreund Peter Jeute hervorragend organisierten Turnier Mirjam Peglau knapp vor Felix Gappel und ihrer Schwester Sarah. Darüber hinaus gab es eine Menge Medaillen und Urkunden für die Gewinner in den einzelnen Altersgruppen (einzusehen unter www.randspringer.de).

Die Siegerehrung nahm Abteilungsvorsitzender Thomas Porschberg im Garten vor, und die Landtagsvizepräsidentin, Frau Andrea Dombois, hatte Büchergutscheine für die Erstplatzierten bereit. Zudem konnte der Hitze des Tages mit „Freikugeln“ aus der benachbarten „Eisoase“ entgegengewirkt werden. Insgesamt ein schöner Tag mit einer ebenso schönen wie sinnvollen Freizeitgestaltung!

Familienschach