Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie August, 2010

Kreistag lehnt Einsparungen beim ÖPNV teilweise ab

August 31, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Landkreis, Verkehr 3 Kommentare →

Die angekündigten Kürzungen des Freistaates Sachsen können zu massiven Einschränkungen beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) führen. So soll der für unsere Region zuständige Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) ab 2011 jährlich 8,4 Mio. Euro weniger Zuschüsse erhalten. Dies würde weniger Verkehrsverbindungen und steigende Preise mit sich bringen.

Der Z-VOE zeigte im Rahmen einer Informationsveranstaltung auf, welche Einsparungen denkbar wären, um die Kürzung der Mittel zu kompensieren. Anfang September sollte dann durch die Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) über diese Streichliste entschieden werden.
In einer Sondersitzung des Kreistages am gestrigen Tag haben sich die Kreisräte zu den Vorschlägen des Z-VOE positioniert. Allerdings folgten die Abgeordneten nicht immer den Empfehlungen:

  • Einschränkungen bei der Bahnlinie Neustadt/Sachsen–Sebnitz–Bad Schandau wurden abgelehnt
  • der Lückenschluss Sebnitz–Dolni Poustevná wird realisiert
  • Streichungen beim Fahrplan der Weißeritztalbahn in den nicht so stark nachgefragten Zeiten soll es nicht geben
  • die Ausdünnung der Bahnstrecke Pirna – Bad Schandau im Winterhalbjahr soll nicht erfolgen
  • auch eine Beschränkung der Fahrten der Weißeritztalbahn zwischen Dippoldiswalde und Kipsdorf wurde abgelehnt

Eine Tariferhöhung im Gebiet des VVO um 5% scheint hingegen beschlossene Sache. Ebenso die Streichungen von Fahrten bzw. die Ausdünnung des Fahrplans zwischen Nossen und Meißen (RB 110), Pirna und Bad Schandau/ Schöna (S 1) sowie Dresden und Königsbrück.

Die Verbandsversammlung entscheidet über alle Themen in der kommenden Woche.

Es geht bergauf!

August 31, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Dippolds Info, StattVerwaltung/ StattRat 1 Kommentar →

Am heutigen Tag waren es genau 25.000 Besucher, die seit Dezember 2009 auf die Seite der StattZeitung Dippoldiswalde/ Dippolds.Info gesurft sind. Zirka 3.000 – 5.000 Zugriffe pro Monat sind bei einer Stadt mit lediglich 10.000 Einwohnern durchaus ein gutes Ergebnis. Dazu kommen noch einmal über 2.000 automatisierte Abfragen per RSS-feed.

Den Erfolg der StattZeitung erkennen inzwischen auch die Gewerbetreibenden der Region, die Anfragen auf eine Verlinkung nehmen in letzter Zeit deutlich zu.

Stand: 31. August 2010

Wir möchten aber gern mehr!
Bisher fehlen eigene Beiträge der Stadtverwaltung einschließlich Bürgermeister komplett. Es kann doch einfach nicht wahr sein, dass aus dem Rathaus nichts in eigener Regie berichtet werden möchte? Auf Nachfrage teilte uns dazu Oberbürgermeister Ralf Kerndt mit, dass neben den Amtlichen Bekanntmachungen tatsächlich keine weitere Medienarbeit im Rathaus stattfindet; weder durch den Rathauschef, noch durch die verschiedenen Ämter. Aber vielleicht ändert sich diese Einstellung einmal.

Leider fehlen uns und unseren Lesern auch Informationen der Stadträte. Wir hätten uns schon gern gewünscht, dass hier der eine oder andere die Gelegenheit nutzt, über seine Arbeit zu berichten, mit den Wählern bewusst und aktiv in Kontakt zu treten.

Und letztendlich hoffen wir, dass es auch aus den Ortsteilen und Vereinen und Verbänden noch mehr zu berichten gibt. Klar gibt es in Reichstädt eine eigene Zeitung, gibt es in Oberhäslich ein Gemeinschaftshaus mit Treffmöglichkeit, hat auch Seifersdorf eine eigene Internetpräsenz – aber es gibt auch genügend Themen und Probleme, die man einfacher lösen könnte, wenn man dies gemeinsam versucht, wenn man sich untereinander austauscht. Dies kann und will die StattZeitung gern unterstützen.

Wir wissen aber auch, dass wir manchem Entscheidungsträger ein Dorn im Auge sind, weil wir informieren und manchmal auch nachfragen. Dass dies aber notwendig ist, dass sich Bürger gern über ihre Stadt informieren und mit ihrer Stadt identifizieren, zeigen die Zugriffszahlen doch sehr deutlich.

Und daher müssen wir leider mitteilen, dass wir gern auch mal der Stachel im Hintern der Verantwortlichen sind. Wir freuen uns trotzdem auch weiterhin über kritische Stimmen und Anregungen, noch mehr aber über Leute, die helfen, dass wir noch vielseitiger werden.

Aus dem Polizeibericht

August 30, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Polizeibericht Kommentare deaktiviert

Körperverletzung in Reinholdshain
Ort: Reinholdshain, Glashütter Straße
Zeit: 29.08.2010, 03.42 Uhr
Nach einer Discoveranstaltung kam es in der Nacht zum Sonntag zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Jugendlichen. Diese gipfelte in einer Schlägerei, wobei ein 26-Jähriger einen Jochbein- und Nasenbeinbruch davontrug. Gegen den 21-jährigen Tatverdächtigen ermittelt die Polizei. Beide Beteiligte standen unter der Einwirkung von Alkohol. Ein Schnelltest zeigte 1,26 Promille beim Verletzten und 1,68 Promille bei seinem Widersacher.

(K)ein guter Geschäftsführer?

August 30, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Service, StattVerwaltung/ StattRat, Umwelt 1 Kommentar →

Wie gelangt ein Bürger an Informationen – ein Selbstversuch
Da auf schriftliche Nachfrage weder eine Reaktion vom Abwasserzweckverband Talsperre Malter noch Antworten von den hier beteiligten Stadträten von Dippoldiswalde erfolgten, nutzte ich die Möglichkeit der Teilnahme an einer Verbandsversammlung am letzten Donnerstag. Vielleicht gibt es ja dieses Unternehmen nur virtuell oder gar nicht? Auf eine Anfrage vom 27. Juli reagierte lediglich Oberbürgermeister Kerndt und dies auch erst nach nochmaliger Erinnerung. Er bat seinerseits allerdings nur um „Fristverlängerung“ bis Ende August.
Der Abwasserzweckverband wurde durch die Kommunen Dippoldiswalde und Schmiedeberg gegründet. „Chefs“ (Verbandsvorsitzender und Stellvertreter) sind hier die jeweiligen Bürgermeister, die durch ausgewählte Stadt- bzw. Gemeinderäte beider Ortschaften unterstützt werden. Für das operative Geschäft wird Uto Böhme als Geschäftsführer bezahlt. Ihm stehen verschiedene Mitarbeiter (allg. Verwaltung, Kämmerei, Abrechnung, techn. Dienste) zur Seite.

Das Positive zuerst:

  • Die erzielten Ergebnisse im Jahr 2009 müssen so schlecht nicht gewesen sein, nach kurzer Diskussion stimmten die anwesenden Verbandsmitglieder der vorgelegten Jahresrechnung zu.
  • Am 1. September wird der Abwasserzweckverband eine eigene Internet-Präsenz online schalten. Die Anregung hierzu gab die StattZeitung Anfang dieses Jahres.
  • Die Teilnahme von mir als Fremden/ Gast an der Versammlung irritierte zunächst die Beteiligten. In einer zweiten Reaktion äußerte man sich erfreut, dass es doch Interesse seitens der Bürger gibt. Dass insbesondere die etablierten Medien nicht aus diesem Gremium Bericht erstatten, fanden die Verbandsvertreter merkwürdig, würde doch gerade hier über gewaltigen Summen und Aufträge beschlossen.

Nun zum eher Schlechteren:

  • Obwohl Oberbürgermeister Ralf Kerndt zugleich auch der führende Kopf im Abwasserzweckverband ist, hat die interne Abstimmung nicht funktioniert. Zeitgleich zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes, wo über das Betriebsergebnis für das Jahr 2009 abgestimmt werden sollte, tagte der Dippser Finanzausschuss. Edith Post und Jürgen Strzebin, beide in beiden Gremien tätig, wurden wie ein Gummiball hin und her beordert. Dafür verließ der Oberbürgermeister während des wichtigen Rechenschaftsberichtes des AZV und der darauf angesetzten Abstimmung die Beratung in Richtung Finanzausschuss.
  • Eigentlich wollte ich die Dippser Stadträte fragen, warum ich bisher keine Antworten auf die Anfragen der StattZeitung (vom 27. Juli) erhalten habe und worin sie (als Mandatsträger der Dippser Wählerschaft) speziell ihre Aufgaben in der Verbandsversammlung des AZV sehen. Wie oben erwähnt, waren aber E. Post und J. Strzebin gerade in der „falschen“ Sitzung, Axel Ruhsam habe die Mail nicht erhalten, Peter Kano fehlte entschuldigt und der Oberbürgermeister braucht ja noch etwas Zeit. Die StattZeitung wird berichten.
  • Die bisherige, zugegebener Maßen kritische, Berichterstattung in der StattZeitung muss dem Geschäftsführer ziemlich in die Nase gefahren sein. Verbunden mit einigen Kraftausdrücken sagte Uto Böhme, dass ich (Heiko Frey) hier „ausfällig geworden sei“, und er würde daher nicht mehr auf meine Fragen reagieren.
  • Da man als Gast über keine Vorlagen verfügt, kann man an der Diskussionsrunde mental eigentlich nicht teilnehmen. Das Vorlesen aus dem Rechenschaftsbericht stellte sich in meinen Ohren wie eine Lesung aus dem Kursbuch der Deutschen Bundesbahn dar. Die in den Raum geworfenen Zahlen kann man in der dargebotenen Form partout nicht verarbeiten. Daher beobachtete ich diverse „Nebensächlichkeiten“.
  • Anstatt einer zeitgemäßen Präsentation des Rechenschaftsberichtes las Geschäftsführer Uto Böhme einzelne Passagen noch einmal aus dem Papier vor, welches den übrigen Beteiligten bereits seit einiger Zeit vorlag.
  • Nachdem Sätze fielen, wie „sie schreibt hier“ oder „sie begründet es damit“ musste ich erst einmal (die Sitzung stören, und) den Geschäftsführer nachfragen, wer den Rechenschaftsbericht eigentlich verfasst hat. Antwort: Die Kämmerin Frau Parthey. Sie sollte sogar den Bericht auch vortragen, konnte aber aus persönlichen Gründen an dieser Versammlung doch nicht teilnehmen.
  • Einzelne Zahlen erklärte Böhme auch mal mit dem Satz: „weiß ich gerade nicht, was das ist“. Darum, dass die teilweise sehr hohen Außenstände des AZV reduziert werden, wolle man sich zukünftig aber „bemühen“.

Und sonst?
Die Vereinigung der AZVs Malter und Rabenau wird wohl kommen. Ralf Kerndt sprach zwar von vorhandenen „Befindlichkeiten“, dass die Wasserversorgung Weißeritzgruppe (WVW/ Trinkwasserzweckverband) als Alternative keine Erfahrungen habe und so nicht qualifiziert genug sei, dass den angeschlossenen Kunden und Zahlern keine Vergünstigungen entstehen werden, aber insgesamt (in der Verwaltung, bei der Softwarenutzung, beim Entsorgen von Klärschlamm) doch Kosten gespart werden könnten.
Im Schmiedeberger Gemeinderat wird man die Geschäftsführer Uto Böhme (AZV) und Frank Kukuczka (WVW) zur Meinungsbildung vorladen. Bürgermeister Kaupert vermag bereits jetzt eine Tendenz in Richtung Olsabachtal erkennen.

Die Menge von Fehleinleitungen, dass heißt Regenwasser im Schmutzwasserkanal, welche in einzelnen Bereichen in Dippoldiswalde sehr heftig sein soll, kommentierte Geschäftsführer Böhme selber mit den Worten „Das ist unnormal“. Gefragt, warum hier nicht das zur Ortung dieser Störungen geeignete und beim AZV sogar vorhandene Nebelgerät zum Einsatz kommt, beantwortete Böhme unsicher und hilflos. Angeblich würden die Hausbesitzer schnell mit Putzlappen die Leitungen zustopfen. Mich erinnerte diese sowie die Antwort im Frühjahr hinsichtlich der Berechnung von Brunnenwasser an das umgedeutete Sprichwort: „Wo kein Wille ist, ist auch ein Weg.“

Ein weiteres großes Kostenproblem für den AZV ist die derzeitige Bilanz bei der Entsorgung von dezentralen, privaten Klärgruben. Entgegen der ursprünglichen Kalkulation gab es hier einen finanziellen Verlust von fast 50.000,- Euro. „Die lachen sich zur Zeit kaputt!“ – schätzte Uto Böhme die Besitzer dieser Klärgruben ein. Befragt nach einer Lösung antwortete er „Ich weiß es noch nicht.“
Ob nun die Kalkulation geändert wird oder ob gleich eine ganz neue Satzung erstellt wird, die Gebühren für die Entsorgung privater Klärgruben werden ansteigen.

Noch drastischer werden zukünftig wohl die Gebühren für die Entsorgung des Regenwassers steigen. Aufgrund der Entwicklung von Wetter, Klima und Starkniederschlägen ist sich Geschäftsführer Böhme hier absolut sicher.

Fazit:
Wenn Sie nachfragen bzw. wenn Sie Informationen benötigen, werden Sie ganz schnell als Querulant abgetan. Fast scheint es, als würden Amtsinhaber und Mandatsträger gegen die Interessen der Bürger agieren, von denen Sie ursprünglich gewählt wurden bzw. von denen ihr Gehalt bezahlt wird.

Es ist höchste Eisenbahn, die Geschäftsabläufe innerhalb des AZV zu straffen und ein für die Zukunft tragfähiges Handlungskonzept zu verfassen. Dies zu überwachen ist Aufgabe der hierfür bestimmten Stadträte und der Bürgermeister. Ob es jedoch machbar ist, bleibt fraglich. So kommunizieren z.B. Chef (OB Kerndt) und Angestellter (Geschäftsführer Böhme) im vertrauten „Du“, was durchaus einen Interessenkonflikt entstehen lässt. Der bevorstehende Renteneintritt des derzeitigen Geschäftsführers wird eine positive Entwicklung des Verbandes mit Sicherheit aber nicht behindern.

Verärgert verbleibt Heiko Frey, der erst vor ein paar Wochen die Feuerwehr zum Auspumpen seiner Garage bemühen musste, weil der AZV mit seiner Aufgabe, der Ableitung von Regenwasser, überfordert war.

Bild des Tages

August 30, 2010 Von: Dippoldine Kategorie: Neues aus Dippoldseggersbach, Sonstiges Kommentare deaktiviert

Man mag’s nicht glauben, aber es weihnachtet sehr, zumindest in den Supermärkten, wie folgendes Bild beweist: