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Artikel der Kategorie Juni, 2015

Richtigstellung zu einem Artikel in der Sächsischen Zeitung vom vergangenen Sonnabend

Juni 29, 2015 Von: Sibylle Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Bildung, Kernstadt Dippoldiswalde, Personalien, StattVerwaltung/ StattRat 7 Kommentare →

In der Sächsischen Zeitung vom 27. Juni 2015 schreibt Franz Herz unter der Überschrift “Ortschaftsrat rudert zurück”, dass ich mehrfach wie eine Sprecherin des Ortschaftsrates aufgetreten wäre.

Dieser Artikel befindet sich bei SZ-Online leider hinter einer Bezahl-Schranke.

Im Mai 2014 wurde ich mit dem Mandat der SPD (ich selber bin parteilos) in den Dippser Ortschaftsrat gewählt. Seit der ersten Sitzung bemühe ich mich, die Dippser Bürger bzw. die Wähler aktiv in die Dippser Kommunalpolitik mit einzubeziehen.

Der neu gegründete Ortschaftsrat in der Kernstadt war der erste, bei dem alle Mitglieder mit Kontaktmöglichkeit im Internet zu finden waren. Der Dippser Ortschaftsrat veröffentlichte seit seiner ersten Sitzung alle Protokolle möglichst zeitnah – ebenfalls auf einer neu eingerichteten Internet-Seite. Im Übrigen waren wir damit Vorreiter und Beispielgeber für andere Bürgervertretungen.

Sowohl das erste Protokoll als auch die regelmäßigen, wertungsfreien Berichterstattungen im Dippser Amtsblatt habe ich entweder im Auftrag bzw. ohne Widerspruch der übrigen Ortschaftsräte verfasst, um auch auf diesem Weg die Bürger unserer Stadt zu informieren.

Im ausdrücklichen Auftrag des Ortschaftsrates wiederum bereitete ich die erste Dippser Bürgerversammlung am 25. März vor und moderierte auch diese Veranstaltung.

Der Vorwurf -der mir indirekt auch durch andere Ortschaftsräte gemacht wird- ich würde als “Sprecherin des Ortschaftsrates” agieren, ist daher aus der Luft gegriffen und dient vermutlich dazu, mich öffentlich zu diskreditieren und eigene Schwächen zu kaschieren.

Leider nutzte der Ortsvorsteher René Schlechter die letzte Ortschaftsratssitzung dazu, die Stellungnahme des Kommunalamtes unseres Landkreises  aufgrund meiner Beschwerde über die Arbeit des Ortschaftsrates fehlzudeuten.
Aus diesem Grund stelle ich im folgenden meine Vorwürfe und die Antworten nebeneinander und versuche mich an einer kurzen Zusammenzufassung. Das vollständige Schreiben des Landratsamtes finden Sie hier.

Punkt 1:

Im März wurde im Ortschaftsrat ein Maulkorb-Erlass beschlossen, der die Rede- und Meinungsfreiheit von Ortschaftsräten eingeschränkt hätte.

Herr Obst (Kommunalaufsicht des Landkreises) stellt fest, dass ein Beschluss gegen die Ausübung der Grundrechte, z.B. der freien Meinungsäußerung, nichtig ist.
Desweiteren dürften nur Themen nichtöffentlich diskutiert werden, wenn dadurch betroffenen Personen wirtschaftliche oder andere Nachteile entstehen würden, sofern die Beratung darüber öffentlich geschehen würde.

Punkt 2:

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse sind trotzdem der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu geben.

Auch hier gab mir die Kommunalaufsicht Recht, sofern direkt betroffenen Personen keine wirtschaftlichen oder sonstigen Nachteile entstehen könnten. Ein Ermessungsspielraum für diese Entscheidung steht dem Ortsvorsteher ausdrücklich nicht zu.

Punkt 3:

Durch den Ortvorsteher René Schlechter wurde mir in der Sitzung des Ortschaftsrates im April verboten, meine Meinung über die Arbeit des Ortschaftsrates zu äußern.

Mit dem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Stadtrates, die auch für die Ortschaftsräte gültig ist, wurde das Recht auf das freie Wort (§11 – Redeordnung/ §20 – Wortentziehung) erläutert. Das Agieren von Ortsvorsteher Schlechter war demnach nicht zulässig.

Punkt 4:

Mein Vorwurf: Manipulation von Niederschriften

Laut Kommunalverfassung steht mir das Recht zu, die Wiedergabe abgegebene persönlicher Erklärungen oder Meinungen im Rahmen der Niederschrift einzufordern.

Ausdrücklich und mehrfach wurde durch das Kommunalamt in dem Schreiben empfohlen, mehr Sorgfalt bei der Erstellung von Niederschriften walten zu lassen. Desweiteren wurden detaillierte Hinweise dazu gegeben, was ein Protokoll üblicher Weise enthalten soll.

Punkt 5:

Unterschlagung von Inhalten in der Wiedergabe des Protokolls.

Fälschlicher Weise ist das Landratsamt hier davon ausgegangen, dass eine abgegebene Erklärung von mir als Anlage dem Protokoll beilag. Dies war jedoch nicht der Fall.

Es besteht zwar an sich kein Anspruch darauf, dass eine Erklärung oder ein vorbereitete Stellungnahme dem Protokoll beigefügt werden muss, allerdings hätte ich andernfalls meine Meinung äußern können, die wiederum zwingend wiedergegeben hätte werden müssen.

Punkt 6:

Aufnahme von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in die Tagesordnung der Sitzungen des Ortschaftsrates.

Hier verweist das Landratsamt darauf, dass diese Anträge erst beachtet werden müssen, wenn mehr als ein Fünftel der Ortschaftsräte dies verlangen. Dies war im vorliegenden/ in meinem Fall jedoch formell nicht korrekt und aus diesem Grund hätte mein Antrag auch nicht unter “Sonstiges” beschlossen werden dürfen. Auch hier ist der Beschluss nichtig, da die Gemeindeordnung durch den Ortsvorsteher nicht eingehalten wurde.

Zusammenfassung:

Generell wurde der Bürgermeister Jens Peter durch das Landratsamt angemahnt, die Einhaltung der Sächsischen Gemeindeordnung beim Ortschaftsrat in der Kernstadt von Dippoldiswalde zu veranlassen. Insbesondere bei der Erweiterung der Tagesordnung, bei Beschlussfassungen und auch bei den Niederschriften scheint der Ortschaftsrat große Mängel bei seiner Arbeit zu offenbaren. Meine Beschwerde erweist sich im Nachhinein als äußerst notwendig, aber eben auch als sehr berechtigt.

Ich hoffe, dass durch den Bürgermeister die fehlerhaften kommunalrechtlichen Sachverhalte ausgewertet und (zukünftig) korrigiert werden. Seitens der Kommunalaufsicht wird gefordert dafür zu sorgen, die Arbeit des Ortsvorstehers und des Ortschaftsrates rechtssicherer zu gestalten und empfohlen, diese zumindest zeitweise rechtlich zu begleiten.

Malter in Flammen, am 17./18. Juli 2015

Juni 25, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Freizeit und Erholung, Kernstadt Dippoldiswalde, Malter, Paulsdorf, Seifersdorf/ Seifen, Tourismus, Veranstaltungen 4 Kommentare →

Sucht man auf der Homepage des Veranstalters nach Informationen zu dem Fest, welches bereits in drei Wochen stattfinden soll, findet man – nix:

Screenshot Homepage WtE, 25.06.2015

Aber vielleicht ist dieser Artikel ja auch ein Anreiz, hier noch kurzfristig Inhalte zu vervollständigen (Liebe Macher, seht das Interesse der StattZeitung an Eurer Arbeit doch bitte positiv!).

Um tatsächlich Informationen zu dieser größten Veranstaltung in Dippoldiswalde zu erhalten, lohnt sich ein Blick auf die städtische Homepage. Hier findet man tatsächlich einen 2-seitigen Überblick über das geplante Programm. Und hier gibt es auch Hinweise, was die Anwohner beachten sollten, damit der Verkehr nicht behindert wird bzw. damit man auch sein Grundstück am Festwochenende sicher erreichen kann.

Übrigens sind auch die Programmpunkte des am gleichen Wochenende stattfindenden Kleinbahnfestes kaum zu finden. Erst nach 4-5 Klicks kommt man auf einer unübersichtlichen Veranstaltungsseite des Bahnbetreibers zu näheren Informationen, was beim “Schmalspurbahn-Festival auf der Weißeritztalbahn” alles geboten wird. Interessierte Leser der Dippser StattZeitung klicken bitte hier.

 

Dipps braucht schon wieder einen neuen Kämmerer

Juni 23, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Personalien 14 Kommentare →

Die Freien Wähler veröffentlichten auf ihrer Facebook-Seite vor wenigen Minuten diese Information:

Dazu gab es einen Link zu einer aktuellen Stellenausschreibung für einen “Fachbereichsleiter Finanzverwaltung” auf der Homepage unserer Stadt.

Über die Arbeit des Dippser Willkommens-Bündnisses

Juni 11, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgerinitiativen, Jugend, Kirchgemeinde, Veranstaltungen Kommentare deaktiviert

Parallel zum Arbeitskreis Asyl der Dippser Stadtverwaltung treffen sich seit mehreren Monaten Jugendliche und Junggebliebene, Schüler und Lehrer, Angestellte und Arbeitssuchende – vor allem jedoch Engagierte. Während unter der Federführung des Oberbürgermeisters eher die rechtlichen und formalen Themen geprüft und besprochen werden, menschelt es im Willkommensbündnis.
Man plant ein gemeinsames Sommerfest, will miteinander kochen, war gemeinsam wandern, sucht (erfolgreich) nach Beschäftigungen für die Asylanten unter Berücksichtigung derer zuweilen hohen beruflichen Qualifikation, sucht nach sportlichen Wettkämpfen, organisiert Sprachkurse, u.s.w.
Auf der Facebookseite „Dippser mit Herz“ gibt es dazu immer wieder aktuelle Informationen. Im Übrigen findet man dort auch vorwiegend sachliche Diskussionen mit Leuten, die manchmal anderer Meinung sind.

Die unten beschriebenen Wanderungen sind zwar schon ein paar Tage her, die Information und die Fotos erreichten uns aber erst am heutigen Morgen. Der nächste Wandertag soll schon am 28. Juni stattfinden.

Am Freitag lud die AG “Begegnung fördern Vielfalt erleben” vom Dippser Gymnasium nach Seifersdorf ein. Mit ca. 30 Asylbewerber*innen aus Freital, Heidenau, Tharandt und Schmiedeberg sowie interessierten Einwohner*innen und Schüler*innen ging es quer durch den Rabenauer Grund mit kleinen spielerischen Zwischenstopps. Nach gemeinsamer Stärkung in der Kirchenscheune ließen wir den Abend am Lagerfeuer bei Musik ausklingen.
Am Pfingstmontag stand dann unsere erste Kennenlern-Wanderung in Schmiedeberg an. Wir starteten mit in etwa 25 Leuten an der Buschmühle und wanderten nach Oberkipsdorf. Dort gab es eine große Picknickpause und dann ging es zurück nach Schmiedeberg.
Wir erlebten an beiden Tagen unglaubliche Freude, Hilfsbereitschaft und Dankbarkeit, sowohl von Asylbewerber*innen als auch von einheimischen Wanderfreunden.
Das ist Begegnung, die Spaß macht und von der beide Seiten viel lernen können. Wir bedanken uns für die ganze Unterstützung, danken dem Gymnasium Dipps für den wunderschönen Abend und hoffen auf viele weitere Veranstaltungen dieser Art.


Hier die Weiterleitungen zu den einzelnen Fotos 1, 2, 3, 4

Im ersten Wahlgang geschafft

Juni 07, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Landkreis, Wahlen Kommentare deaktiviert

Landrat Michael Geisler für weitere 7 Jahre im Amt bestätigt

Wahlaufruf des Amtsinhabers auf seiner privaten Homepage: http://www.landrat-geisler.de/

Das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen veröffentlichte heute die Ergebnisse der Landratswahl 2015. Amtsinhaber Michael Geisler (CDU) wurde gleich im ersten Wahlgang mit 56,4% der abgegebenen Stimmen für weitere 7 Jahre im Amt bestätigt. Auf den Plätzen landeten Lutz Richter (LINKE, SPD, GRÜNE) mit 23,1%, Dr. Olaf Rose (NPD) mit 10,6% und Einzelbewerber Nicos Chawales mit 9,9%.

Die Wahlbeteiligung lag bei 43%, was genau 88.445 Wählern entspricht. Bei der letzten Wahl erreichte Michael Geisler “lediglich” 52,4%. Anscheinend hat er also vieles richtig gemacht. Die Dippser StattZeitung wünscht eine erfolgreiche weitere Amtszeit.