Dippser StattZeitung

Vergabe von Bauleistungen und Bauanträge, das ist die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Technischen Ausschuss in Kurzfassung. Hier die Einladung des Oberbürgermeisters:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit möchte ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses für Mittwoch, den 8. September 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich einladen.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Vorstellung und Auswahl der öffentlichen Beleuchtung für das Sanierungsgebiet „Freiberger Straße” durch das Ingenieurbüro Ranft aus Dippoldiswalde
2. Vergabe einer Bauleistung – Los 1 Heizungs- und Sanitärinstallationen 3. BA – „Toilettensanierung in der Mittelschule Dippoldiswalde”
   Vorlage-Nr. 39/2010 | Vorlage-Nr. 39/2010 mit Anlage(n)
3. Vergabe einer Bauleistung – Los 4 Fliesen 3. BA – „Toilettensanierung in der Mittelschule Dippoldiswalde”
   Vorlage-Nr. 40/2010 | Vorlage-Nr. 40/2010 mit Anlage(n)
4. Vergabe einer Bauleistung „Durchlass Oelsabach Kindergarten Reinholdshain”
   Vorlage-Nr. 41/2010 | Vorlage-Nr. 41/2010 mit Anlage(n)
5. Bauantrag „Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses” in Dippoldiswalde, Freiberger Straße 11, Flurstück 416
   Vorlage-Nr. 42/2010 | Vorlage-Nr. 42/2010 mit Anlage(n)
6. Bauantrag „Neubau eines Cafés” in Dippoldiswalde, Talsperrenstraße 5, Flurstück 605/3
   Vorlage-Nr. 43/2010 | Vorlage-Nr. 43/2010 mit Anlage(n)
7. Bauantrag „Anbau eines Ausstellungspavillons” in Dippoldiswalde, Reichstädter Straße 9, Flurstück 465/2
   Vorlage-Nr. 44/2010 | Vorlage-Nr. 44/2010 mit Anlage(n)
8. Bauantrag „Neubau eines Ferienhauses für 8 behinderte Menschen mit Betreuer sowie einer separat erschlossenen barrierefreien Ferienwohnung” in Malter, Kurhausstraße 2a Flurstück 37/9
   Vorlage-Nr. 45/2010 | Vorlage-Nr. 45/2010 mit Anlage(n)
9. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, hier: Bebauungsplan „Uferstraße” mit Grünordnungsplan der Stadt Glashütte
   Vorlage-Nr. 46/2010 | Vorlage-Nr. 46/2010 mit Anlage(n)
10. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 3, Zimmererarbeiten
    Vorlage-Nr. 47/2010 | Vorlage-Nr. 47/2010 mit Anlage(n)
11. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 4, Dachdecker-/ Dachklempnerarbeiten
    Vorlage-Nr. 48/2010 | Vorlage-Nr. 48/2010 mit Anlage(n)
12. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 5, Sektionaltore
    Vorlage-Nr. 49/2010 | Vorlage-Nr. 49/2010 mit Anlage(n)
13. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 6, Aluminium- und Stahltüren
    Vorlage-Nr. 50/2010 | Vorlage-Nr. 50/2010 mit Anlage(n)
14. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 7, Fensterbauarbeiten
    Vorlage-Nr. 51/2010 | Vorlage-Nr. 51/2010 mit Anlage(n)
15. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 8, Tischlerarbeiten
    Vorlage-Nr. 52/2010 | Vorlage-Nr. 52/2010 mit Anlage(n)
16. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 9, Estricharbeiten
    Vorlage-Nr. 53/2010 | Vorlage-Nr. 53/2010 mit Anlage(n)
17. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 10, Trockenbauarbeiten
    Vorlage-Nr. 54/2010 | Vorlage-Nr. 54/2010 mit Anlage(n)
18. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los11, Innenputzarbeiten
    Vorlage-Nr. 55/2010 | Vorlage-Nr. 55/2010 mit Anlage(n)
19. Beschluß zur Vergabe einer Bauleistung „Sanierung am ehemaligen Rezeptionsgebäude – Campingplatz Paulsdorf” Los 2, Bauhauptleistung
    Vorlage-Nr. 56/2010 | Vorlage-Nr. 56/2010 mit Anlage(n)
20. Bestätigung der Niederschrift der TA-Sitzung vom 07.07.2010

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Die Sächsische Zeitung berichtet heute in ihrer Dippser Lokalausgabe (Artikel leider kostenpflichtig), dass der Dippser Oberbürgermeister Ralf Kerndt im Anschluß an  seine erste 7-jährige Amtszeit am 29. Mai 2011 erneut für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren wird.

Bei den letzten Wahlen verfehlte Ralf Kerndt (Unabhängige Bürger Dippoldiswalde) im ersten Wahlgang (am 28.6.2004) mit 39,26 % der Stimmen, gefolgt von den Mitbewerbern  Rainer Frenzel (CDU) mit 34,12 %, Wolfgang Fuchs (PDS) mit 14,54 % und Günter Beyer (FDP) mit 12,08 % der Stimmen die absolute Mehrheit, so dass eine Nachwahl (am 27. Juni 2004) erforderlich wurde. Bei dieser setzte sich Ralf Kerndt mit 2.636 zu 1.295 Stimmen deutlich gegen den vebleibenden Mitbewerber Rainer Frenzel durch. Die beiden anderen Bewerber (Wolfgang Fuchs und Günter Beyer) traten zur Nachwahl nicht mehr an.

Im Buschfunk hört(e) man ja bereits von noch zwei Anderen (Interessent und Interessentin), die gern für dieses Amt kandidieren würden, Namen möchten wir jetzt allerdings aus verständlichen Gründen noch nicht nennen.

Folgende herzliche Einladung von Stadtrat und Oberbürgermeister Ralf Kerndt möchten wir unseren Dippser Lesern nicht vorenthalten:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Partnerschaft mit der Gemeinde Bösel besteht in diesem Jahr bereits 20 Jahre. Am 8. September 1990 wurde in einem Festakt in der Gemeinde Bösel die offizielle Partnerschaft der Stadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Bösel mit dem Austausch der Partnerschaftsurkunden besiegelt.

Der damalige Gemeindedirektor Herr Gerdes bekam von der Gemeinde Bösel nach dem Mauerfall den Auftrag zu einer DDR-Gemeinde Kontakt aufzunehmen.
In der Sächsischen Zeitung vom 4. Januar 1990 konnte man lesen:
„Heute wird ein neuer Abschnitt in der Dippoldiswalder Stadtgeschichte beginnen. Es wird der amtierende Bürgermeister, Herr Hasler, und ein Vertreter des NEUEN FORUM den Gemeindedirektor der Gemeinde Bösel, Herrn Gerdes, zu einem ersten Gespräch zur Partnerschaftsanbahnung empfangen…. „

Der informelle Austausch der Partnergemeinden fand sehr schnell seine Umsetzung: das Orchester Bösel war schon Ostern 1990 in Dippoldiswalde, Landwirte aus Dippoldiswalde besuchten Bösel, die Sportschützen nahmen Kontakt untereinander auf, das DRK Bösel empfing im Juni 1990 Kollegen aus Dippoldiswalde.
Der Höhepunkt war 1993, als Dippoldiswalde das 775 – jährige Stadtjubiläum feierte und 150 Böseler sich in den Festumzug einreihten.

In den letzten Jahren haben wieder jedes Jahr mehr Böseler die Gelegenheit wahr genommen, anlässlich unseres Stadtfestes unserer Stadt einen Besuch abzustatten.

Der Stadtrat ruft daher die Dippser Bürger auf, sich anlässlich der 20 – jährigen Partnerschaft mit Bösel an einer gemeinsamen Busfahrt vom 10. bis zum 12. September 2010 zu den 49. EURO-Musiktagen zu beteiligen.
Am Freitag – Abend findet eine interessante „Wetten dass …“ Veranstaltung und am Sonnabend der Blasmusikabend der Nationen statt.
Tagsüber wird am Sonnabend eine Ausfahrt in die Umgebung organisiert. Die Rückfahrt erfolgt am Sonntag Mittag nach dem Umzug durch Bösel mit allen teilnehmenden  Musikgruppen.

Interessenten melden sich bitte bis 31. Juli in der Stadtverwaltung.

… müssen die Dippser Stadträte zu Ihrer öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch (14. Juli 2010) abarbeiten. Gleich zu Beginn geht es um die Temine für die Wahl des Oberbürgermeisters im Jahre 2011 und das Stadtfest, danach werden die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben und anschließend ist die Bürgerfragestunde, wie in jeder Stadtratssitzung.

Die Tagesordnungspunkte und die Vorlagen entnehmen sie bitte der Einladung des Oberbürgermeisters:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 8. (XIII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 14. Juli 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
   • Vorabstimmung zur Terminkette 2011 (Wahl/Stadtfest)
     Vorlage-Nr. 59a/2010
   • Informationen zum Zensus 2011
     Vorlage-Nr. 59b/2010
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Auswahl der Architekturbüros für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Entwurfs zur „Gestaltung des Obertorplatzes von Dippoldiswalde”
   Vorlage-Nr. 60/2010 | Anlage
5. Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Dippoldiswalde in der Fassung vom 03.06.2009 eingegangenen Anregungen
   Vorlage-Nr. 61/2010 | Anlage
6. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde in der Fassung vom 14.07.2010
   Vorlage-Nr. 62/2010 | Anlagen auf www.ruhsam.net/
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes in zwei Teilbebauungsplänen für die Erweiterung des Gewerbegebietes Dippoldiswalde/Reinholdshain
   Vorlage-Nr. 63/2010 | Anlage
8. Vergabe einer Planungsleistung Maßnahme: Erstellung von zwei Teilbebauungsplänen für die Erweiterung des Gewerbegebietes Dippoldiswalde/Reinholdshain
   Vorlage-Nr. 64/2010 | Anlage
9. Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung „Platz an der Pforte”
   Vorlage-Nr. 65/2010 | Anlage
10. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 1, Erdarbeiten
    Vorlage-Nr. 66/2010 | Anlage
11. Beschluss über die 2. Gesamtfortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 67/2010 | Anlage
12. Beschluss zur Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 68/2010 | Anlage
13. Beratung und Beschluss zur Erhebung von Gebühren für die Durchführung einer Brandverhütungsschau Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Kosten für die Durchführung einer Brandverhütungsschau in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 69/2010 | Anlage
14. Wahl des Friedensrichters für den gemeinsamen Schiedsstellenbezirk der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg
    Vorlage-Nr. 70/2010
15. Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Elternbeitragssatzung vom 25. März 2010)
    Vorlage-Nr. 71/2010 | Anlage
16. Beschluss über die Verordnung zur Benutzung und Erhebung von Entgelten für Sportstätten der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Sportstättenverordnung)
    Vorlage-Nr. 72/2010 | Anlage
17. Beschluss zur Zusammenlegung der Abwasserzweckverbände „Oelsabachtal” und „Einzugsgebiet der Talsperre Malter”
    Vorlage-Nr. 73/2010 | Anlage
18. Unterrichtung des Gemeinderates über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan und über die von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen und kreditähnlichen Rechtsgeschäften gemäß § 75 Abs. 5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    Vorlage-Nr. 74/2010
19. Information des Stadtrates über die Umschuldung des Kredites 25 des Kreditportfolios der Stadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 75/2010
20. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss eines Derivats
    Vorlage-Nr. 76/2010
21. Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1076/74 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 77/2010 | Anlage
22. Beschluss zum Verkauf des Grundstückes am Planberg, Flurstück 1313/1 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 78/2010
23. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes „Am Firstenweg”, Flurstück 1562 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 79/2010
24. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 02.06.2010 (öffentlicher Teil)
25. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt

kann man nicht nur im Rathaus (Auslegung noch bis zum 28.6.2010) einsehen, diese Satzung ist jetzt auch auf dem Dokumentenserver der Stadt verfügbar:

• Haushaltsatzung der Stadt Dippoldiswalde für das Haushaltsjahr 2010