Dippser StattZeitung

Können sie sich noch an das Jahr 2006 erinnern? Im November des benannten Jahres war großes Schulterklopfen bei den Dresdner Stadtvorderen angesagt. Durch den Verkauf der WOBA an den US-Investor (ugs. Heuschrecke) Fortress erlöste die Stadt sagenhafte 1,7 Milliarden Euro. Mit einem Mal konnte die Stadt Dresden sämtliche Schulden ablösen und tat dies auch. Ca. 750 Millionen Euro wurden getilgt und damit jährliche 70 Millionen Euro Schuldendienst gespart. Zusammenfassend sagte der damalige Kämmerer der Stadt (jetzt Finanzbürgermeister) Vorjohann, dass bei allen Gegenrechnungen ca. 20 Millionen Euro pro Jahr „über“ blieben. Dieses Geld sollte in den Ausbau der Kitas und anderen Betreuungseinrichtungen Verwendung finden.

Was lesen wir nun am 15.03.2010 – also keine 3,5 Jahre später – bei SZ online?

„Stadt streicht Schulen die Grundreinigung“. Um Geld zu sparen werden jetzt bei allen Schulen in Dresden die Grundreinigung gestrichen. Und gleich noch hinten dran, dass jetzt dafür die Lehrer putzen, weil sie den Kindern den Dreck nicht zumuten wollen. Um ehrlich zu sein ist das echt die Höhe. Da sind 20 Millionen im Jahr „übrig“ durch den sanierten Haushalt. Und keine 4 Jahre später werden den Kindern die Zimmer nicht mehr ordentlich gereinigt.

Grund dieser Streichung liegt in einer 5%igen Haushaltssperre, die die Stadt verhängt hat.

Auch wenn es im Zuge der Finanzkrise zu Mindereinnahmen gekommen sein sollte, so stellt sich für mich die Frage, wo denn erst mal die 20 Millionen pro Jahr geblieben sind, die durch die Haushaltssanierung übrig bleiben sollten und wo denn die Einnahmen aus der Anlage der 1000 Millionen Euro geblieben sind, die vom WOBA Verkauf übrig geblieben sind. Solch Fragen sollten Herrn Vorjohann gestellt werden. Es nützt wenig über die Empörung gewisser Gremien zu berichten oder über das Engagement von Lehrern (was an dieser Stelle völlig absolut nicht in Frage gestellt wird). Des Problems Ursprung sollte mit medialer Gewalt entgegen getreten werden. Leider vermisse ich dies gerade bei unserer geliebten Presse immer mehr. Unliebsame Fragen werden nicht gestellt oder nicht abgedruckt oder gesendet. Umso mehr sollten gerade jeder einzelne gezielt Dinge hinterfragen und nicht alles ungefragt abhaken. Dann können vielleicht fundiertere Meinungen entstehen und zumindest bei der nächsten Abgabe des Stimmrechts die richtigen Schlüsse gezogen werden.