Dippser StattZeitung

…in der nächsten Stadtratssitzung. Nach Informationen und Bürgerfragestunde gibt es Informationen zum Planungsstand des neuen Feuerwehrgerätehauses und die Vorstellung eines “Lichtmanagement” für die Straßenbeleuchtung.

Die Ausstattung der “Alten Pforte” soll nun in die Hände der Dippser Firma Büro-Zimmermann e.K. gelegt werden (TOP 6).

Bei den Zuschüssen an die freien Träger der Kindertagesstätten soll der städtische Haushalt um 14.610,51 €/Jahr entlastet werden ohne dabei die Leistungsfähigkeit der Träger einzuschränken (TOP 7).

Der Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen werden die Vertreter der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde in der 36. Verbandsversammlung wohl nicht zuzustimmen (TOP 8).

Ein Kredit mit einem aktuellen
Restbuchwert von 1.003.308,39 Euro wurde vorzeitig umgeschuldet und damit eine jährliche
Haushaltsentlastung von 13.604,60 Euro erzielt (TOP 9).

Geld für die Erstellung einer Bedarfs- und
Verfügbarkeitsanalyse und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Breitbandversorgung in den Ortsteilen Dippoldiswalde, Berreuth, Elend, Malter, Paulsdorf, Seifersdorf, Oberhäslich, Reichstädt, Reinberg, Reinholdshain und Ulberndorf soll bereitgestellt werden (TOP 10).

Um beim TOP 12: Empfehlung  zum evtl. Abschluss eines Zinsswap mit Bonuszinsabschlag durchzublicken, muss man die Vorlage vermutlich mehrfach lesen und noch etwas recherchieren. Zumindest wenn man, wie ich zum  Beispiel, von solchen Finanzkonstrukten zu wenig weiß.

Eine Ermächtigung für den Oberbürgermeister zur Umschuldung der Kredite, deren Zinsbindungsfristen im Jahr 2010 auslaufen, wird der Stadtrat im TOP 13 beschließen.

Und fast zum Schluß werden die Termine der Sitzungen für das zweite Halbjahr beschlossen, wie ebenfalls der Einladung zu entnehmen ist:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 7. (XII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 2. Juni 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Informationen zum Planungsstand „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Dippoldiswalde” durch Herrn Thiel
5. Vorstellung Lichtmanagement – Öffentliche Beleuchtung Dippoldiswalde und Ortsteile durch Herrn Ranft
6. Beschluss zur Vergabe einer Leistung zur Sanierung Gebäude „Alte Pforte”, Dippoldiswalde Hier: Los 26 – Ausstattung
   Vorlage-Nr. 49/2010
7. Beschluss zur Festlegung über den ab 01. Januar 2011 an die Freien Träger von Kindertagesstätten im Stadtgebiet Dippoldiswalde zu zahlenden Gemeindezuschuss
   Vorlage-Nr. 50/2010
8. Beschluss zur geplanten Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen
   Vorlage-Nr. 51/2010
9. Information des Oberbürgermeisters zur vorzeitigen Umschuldung des Kredits Nr. 23 zur Herabsetzung der Tilgung
   Vorlage-Nr. 52/2010
10. Beschluss über eine/n außerplanmäßige/n Auszahlung/Aufwand zur Erstellung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Breitbandversorgung im Gemeindegebiet
    Vorlage-Nr. 53/2010
11. Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung im Rahmen einer Aufgabenübertragung durch die Landestalsperrenverwaltung
    Vorlage-Nr. 54/2010
12. Empfehlung zum Abschluss eines Derivats
    Vorlage-Nr. 55/2010
13. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung von Krediten bzw. Abschluss eines Forwarddarlehens
    Vorlage-Nr. 56/2010
14. Bestätigung des Sitzungsplanes des Stadtrates, des Haupt- und Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und der beratenden Ausschüsse der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für das II. Halbjahr 2010
    Vorlage-Nr. 57/2010
15. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 05.05.2010 (öffentlicher Teil)
16. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister