Dippser StattZeitung

Übermorgen tag der Haupt- und Verwaltungsausschuss unserer Großen Kreisstadt. Und da geht es um Kauf und Verkauf von Grundstücken, um Aufstellung einer Werbeanlage und um die Betriebskostenabrechnungen der Kindertagesstätten, aber am besten Sie lesen die Einladung (und die Vorlagen) selbst:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschusses für Mittwoch, den 19. Mai 2010, 18.00 Uhr in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2. Beschluss zur Ablehnung des Kaufangebotes Flurstück 618/2 der Gemarkung Dippoldiswalde
   Vorlage Nr. 10/2010
3. Beschluss zum käuflichen Erwerb eines Grundstückes an der Berreuther Straße, Flurstück 33/2
   Vorlage Nr. 11/2010
4. Beschluss über die Bereitstellung von stadteigenen Flächen zur Aufstellung von Werbeanlagen im Bereich der B170
   Vorlage Nr. 12/2010
5. Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 1563 der Gemarkung Dippoldiswalde
   Vorlage Nr. 13/2010
6. Information zur Betriebskostenabrechnung 2009 für die Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
   Vorlage Nr. 14/2010
7. Information zur Betriebskostenabrechnung 2009 der Freien Träger und Empfehlung an den Stadtrat zur Beschlussfassung über die Höhe des Gemeindezuschusses ab 01.01.2011
   Vorlage Nr. 15/2010
8. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschusses am 21.04.2010 (öffentlicher Teil)

Nicht öffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Es ist nun schon 14 Tage her, da informierte das BAFA überraschend über die rückwirkende Einstellung eines beliebten Förderprogrammes für die Solarnutzung. Die StattZeitung berichtete bereits.

Dass bei einer Internetrecherche noch viele Handwerker und Anbieter dieses Programm bewerben, um so vielleicht besser ihre Leistungen verkaufen zu können, ist nicht wirklich fair. Aber vielleicht braucht der Eine oder Andere auch etwas Zeit, da er sich hier erst mit den Administratoren und Designern seiner Homepage abstimmen muss.

Dass aber selbst die Bundesregierung das Förderprogramm noch in der Förderdatenbank auflistet, ist schier ein Unding.

Screenshot Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) vom 17.05.2010 (10:59 Uhr)

Erst im Kleingedruckten am Ende der Seite erfährt man, dass die für 2010 zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits aufgebraucht sind und daher keine neuen Förderanträge entgegengenommen werden können.

Ort: Malter, Bahnhof Kleinbahn
Zeit: 13.05.2010, 16.40 Uhr

Gestern gegen 16.40 Uhr kam es am Bahnhof Malter der Weißeritztalbahn zu einem Landfriedensbruch und mehreren Körperverletzungen. Eine Gruppe von rund zehn Personen stand am Bahnhof, als eine zweite Gruppierung auftauchte. Diese umfasste ebenfalls etwa zehn Personen und ging ohne erkennbaren Grund auf die anderen los. Dabei wurden die Geschädigten zusammengeschlagen, teilweise von mehreren Tätern gleichzeitig. Sogar gegen am Boden liegende Verletzte wurde noch getreten. Die Täter waren nach Zeugenaussagen bestens auf die Auseinandersetzung vorbereitet. Sie trugen Mundschutz und Handschuhe. Einer der Täter filmte die Handlungen mit seinem Handy.

Nach ersten Ermittlungen sind die Schläger der Dresdner Hooligan-Szene zuzurechnen. Einem der Opfer wurden Bargeld in Höhe von rund 150 Euro und sein Handy gestohlen. Als die Schläger flüchteten, blieben vier leicht verletzte und zwei schwer verletzte Opfer zurück. Sie erlitten unter anderem Kopfverletzungen und einen Kieferbruch. Die Täter sollen schon auf dem Weg zum Bahnhof Streit gesucht und herumgebrüllt haben. Zwei der Tatverdächtigen sind zwischenzeitlich namentlich bekannt.

Die Polizei sucht dazu dringend Zeugen. Hinweise nimmt das Polizeirevier Dippoldiswalde unter 03504 – 6370 entgegen.

für Kaufinteressenten den Seeblick zu besichtigen:

Video mit freundlicher Genehmigung von FRM-Regionalfernsehen.

von Monique Heinzmann (Verkehrsamt)

Das Straßenbauamt Meißen – Dresden baut seit letztem Jahr intensiv die Bundestraße 170 in Ulberndorf aus.

Viele verschiedene Maßnahmen fließen in das gesamte Bauvorhaben ein. So werden zum Beispiel Stützmauern gebaut, Gasleitung neu verlegt, Flächenabsenkungen gebaut, die Straße wird grundhaft saniert und der Verlauf geändert. Da es sich um eine Großbaustelle handelt, wird den daran beteiligten Baufachleuten und Behörden viel abverlangt, d.h. täglich müssen viele Probleme bewältigt werden. Man sollte bedenken, dass an erster Stelle die ständige Verkehrssicherheit der anwesenden Bauleute, aber ebenso die der Fahrzeugführer steht. Alle sind bemüht, die Flüssigkeit des Verkehrs aufrecht zu erhalten und so wenig wie möglich den Fahrverkehr zu behindern. Die sich ständig ändernde Verkehrsführung verlangt von den passierenden Autofahrern höchste Konzentration ab. Die Sicherheit aller Bauleute, sowie dessen Arbeitsschutz soll anhand der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h verbessert werden.

Die Geschwindigkeitsbeschränkung dient auch dem Kraftfahrzeugführer, dem dabei vermittelt werden soll, dass er mit der ausgewiesen Geschwindigkeit von 30 km/h sicher die Baustelle passieren kann.

Das vorhandene Gefahrenzeichen „Baumann“ soll ausdrücken, dass ständig unvorhergesehene Dinge auf der Fahrbahn bzw. den Seitenräumen passieren können (verschmutze Fahrbahn, Verkehrsführung geändert, Baugeräte versperren den Weg).