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November-Ortschaftsratssitzung in Reichstädt am letzten Donnerstag

November 09, 2010 Von: Ulf Geißer Kategorie: Allgemein, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat, Veranstaltungen

Zwar etwas verspätet aber nicht minder aktuell und sicher nicht nur für die Reichstädter informativ möchte ich an dieser Stelle die wichtigsten Themen der letzten Ortschaftsratssitzung (OR) darstellen.

Der Ortschaftsrat Reichstädt tagte am 04.November 2010 im Niederen Gasthof

Der Ortschaftsrat Reichstädt tagte am 04.November 2010 im Niederen Gasthof

Herr Roland Kröhnert als OR-Vorsitzender begrüßte weitere sechs Mitglieder des OR sowie zehn anwesende Bürger.

Das erste Thema betraf die erforderliche Dorfbachsanierung welche bereits in vorangegangenen Versammlungen immer wieder zur Sprache kam. Herr Kröhnert teilte mit dass aus bestimmten Gründen das bisherige Ingenieurbüro seitens der Stadt ausgetauscht wurde und nun ein anderes die weiteren Planungen vorantreiben soll. Der OR hofft dass damit jetzt keine Kostenerhöhungen einhergehen und weiter subjektiv empfunden Zeit ungenutzt verstreicht und für den Bürger sichtbar immer noch keine Aktivitäten in absehbarer Zeit beginnen werden. Denn das nächste Unwetter mit lang anhaltenden Niederschlägen kommt bestimmt! Herr Kröhnert konnte noch mitteilen dass im Februar bzw. März des nächsten Jahres dazu eine Einwohnerversammlung mit den zuständigen Verantwortlichen stattfinden wird.

Als zweiten Tagesordnungpunkt befasste sich der OR mit dem genauso wichtigen Problem der Brückensanierung am unteren Feuerwehrgerätehaus, welche nun offenbar keine mehr sein wird denn diese alte, marode Brücke soll einem Neubau weichen. Dazu wurden bereits seitens der Stadt Kostenschätzungen angestellt welche besagen dass mit mindestens 160.000 Euro zu rechnen ist! Das ganze Projekt wird zwar fördermittelrelevant sein aber welcher Eigenanteil bei der Stadt verbleiben wird konnte zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch nicht verlautbart werden. Es ist erwartungsgemäß eine Geschwindigkeitsbegrenzung vorgesehen. Jedoch gibt es bis jetzt keine Aussagen zur Tonnagebegrenzung. Im Gespräch wären hier 3,5 Tonnen.

Als Nächstes wurde das so genannte „Regen-Rückhaltebecken“ zwischen den Wohngebieten Ziegelgrund I und Ziegelgrund II angesprochen dass entgegen seiner geplanten Funktion im Niederschlagsfall, gerade bei extremen Wetterlagen, kein bisschen an den anfallenden Wassermengen aufzunehmen vermag. Über die Gründe kann derzeit nur spekuliert werden und es sollte laut Herrn Kröhnerts Aussage am gestrigen Montag mit den Verantwortlichen der Stadt (OB Kerndt dem Vernehmen nach) und des Abwasserzweckverbandes ein Vor-Ort-Termin stattfinden um den Sachverhalt für die betroffenen Anlieger schnellstens zu klären.  

Ein äußerst wichtiger Punkt wurde als Viertes behandelt, die Vorlage eines dezimierten Winterdienst-Einsatzplanes, ausgegeben vom Bauamt mit der Bitte um umgehende Stellungnahme des OR, für das zukünftige Beräumen der öffentlichen Reichstädter Straßen, Wege und Plätze. Allen OR-Mitgliedern war nicht klar wie die vier vorgeschlagenen Kategorien mit unterschiedlichen Prioritäten bezüglich Beräumungszeiten und –intervallen zu deuten wäre da diese Liste nicht selbsterklärend vorbereitet wurde. Es geht zumindest hervor dass wichtige Anliegerstraßen wie die Neue Siedlung, Blochmannring u.a. wohl gar nicht mehr oder nur noch äußerst eingeschränkt beräumt werden sollen. Nach umfänglicher Diskussion der Ortschaftsräte wurde klar Stellung bezogen dass dieses vorgelegte Papier aus dem Bauamt mit seiner jetzigen inhaltlichen Aussagekraft (soweit das aufgrund der Unklarheiten überhaupt beurteilt werden kann) abgelehnt und generell verlangt wird, den bisherigen Beräumungsumfang und die –intensität beizubehalten. Zu diesem ganzem Wirrwarr passt die Anmerkung des Ortschaftsratsvorsitzenden dass wohl der OB zu dem Papier gemeint hätte “das kann man den Bürgern doch nicht antun und er wäre grundsätzlich dagegen solche Einschränkungen gegenüber den Anliegern durchzusetzen”. Ohne weiteren Kommentar…

Durch einen der noch drei aktiven Redakteure der „Reichstädter Nachrichten“, R.-J.Herrklotz, wurde das nächste schwierige Thema als zentrale Frage im OR angesprochen: Wie geht es in absehbarer Zeit mit unserer Dorfzeitung weiter? Es finden sich immer weniger Reichstädter welche auch mal einen kleinen oder größeren inhaltlichen Beitrag für die RN liefern. Die Abonnentenzahlen sind zwar konstant aber der persönliche Aufwand, die fehlenden Themen (obwohl es sicher genug vom dörflichen Leben zu berichten gäbe) und manchmal verständlicherweise die Motivation liefern weitere Gründe, das monatliche Blatt in Reichstädt vielleicht schon bald einstellen zu müssen. Auch zu diesem Punkt wurde intensiv diskutiert und es wurden auch manche Vorschläge gemacht. Entscheidend ist aus Sicht vieler Anwesender vor allem die spürbar höhere Beteiligung der Nutzer bei den benötigten Lesebeiträgen!

Es wurden noch weitere Themen angesprochen wie die ursprünglich horrende Erhebung einer Verwaltungsgebühr seitens der Stadt anlässlich des Festumzuges zum 125-jährigen Jubiläum der Reichstädter Feuerwehr welche aber seitens des OR erfolgreich abgemildert werden konnte. Es kam auch (wieder mal) das im Frühsommer vom Elternrat der Grundschule angeschobene Problem der dringend sanierungsbedürftigen Turnhalle und des völlig desolaten Sportplatzes zur Sprache. Herr Kröhnert konnte als Vertreter des betroffenen Ortsteiles nur soviel mitteilen dass die notwendigen Mindest-Baumaßnahmen zumindest in der als Entwurf bestehenden Planung des Doppelhaushaltes 2011/2012 mit aufgenommen worden sind. Ob und wenn ja in welcher Höhe dazu Fördermittel, z.B. aus dem ILE-Programm fließen könnten ist offiziell nicht bekannt. Die morgen Abend im Stadtrat erwartete Debatte zur Aufhebung der von der Stadt eingeführten Straßenausbausatzung wurde auch hier im OR nochmals aufgegriffen und diskutiert. 

Ein letzter wichtiger Punkt war die dem OR vorliegende Anfrage der kürzlich im Dippser Ortsverband gewählten CDU-Kandidatin für die am 29.Mai nächsten Jahres stattfindende OB-Wahl, Frau Kerstin Körner. Wie zu Ihrer Nominierung Mitte Oktober schon angekündigt erklärte sie sich bereit zu einer der nächsten OR-Versammlungen in Reichstädt die hoffentlich zahlreichen Fragen, Wünsche und vielleicht auch Anregungen und Ideen der Einwohner für eine bessere bürgernahe Verwaltungsarbeit beantworten und aufnehmen zu wollen. Sicherlich wird sie auch ihre Ziele als eventuell neue Dippser Oberbürgermeisterin den interessierten Bürgern aufzeigen. Der Termin in Reichstädt könnte also schon Anfang Januar sein, die StattZeitung wird dazu an dieser Stelle informieren und den konkreten Zeitpunkt mitteilen.

Zu allen angeführten Themen bleibt die StattZeitung natürlich am Ball und wird zu gegebener Zeit wieder berichten.

Die letzte öffentliche Ortschaftsratsversammlung des Jahres 2010 findet am 2.Dezember um 19:30 Uhr in Reichstädt, Niederer Gasthof, statt. Alle interessierten Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Für weitergehende Fragen, Wünsche, Anregungen und auch Kritik stehen der OR-Vorsitzende Herr Kröhnert unter der Tel.-Nr. 0171-5022075 und sein Stellvertreter Herr Falk Hennig telefonisch unter 618511 gern zur Verfügung.

ein Kommentar to “ November-Ortschaftsratssitzung in Reichstädt am letzten Donnerstag ”

  1. # 1 Heiko Frey schreibt:
    November 9th, 2010 at 10:11

    Interessante Informationen!

    Ich würde mich freuen, wenn auch die Ortschaftsräte (oder Bürger) aus den anderen Dippser Ortsteilen über ihre Arbeit informieren, um so mehr Bürgernähe zu erzielen.

    Mit der Dippser StattZeitung bieten wir hierfür den entsprechenden Rahmen.

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