Dippser StattZeitung

stehen auf der Tagesordnung des Haupt- und Verwaltungsausschusses am kommenden Mittwoch. Es geht um eine Bauvergabe für die der Stadtrat diesen Ausschuss auf seiner letzten Sitzung ermächtigte. Und es geht um den Doppel-Haushalt 2011/2012 zu dem sich noch einige Änderungen ergeben werden.

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschusses für Mittwoch, den 15. Dezember 2010, 18.00 Uhr in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung „Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens im Bereich des Kirchsteigbaches”
   Vorlage-Nr. 28/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 28/2010
2. Beratung zum Haushalt 2011/2012
   Vorlage-Nr. 29/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 29/2010
3. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschusses am 20.10.2010

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Erbgericht Reinhardtsgrimma auf einer größeren Karte anzeigen

Mit etwas Verspätung aber nicht minder aktuell erreichte die StattZeitung ein Schreiben der Bürgerinitiative (BI) zum durchgeführten Informationsabend im Gasthof “Lindengarten” zu Reinhardtsgrimma.

Wir geben diesen zusammenfassenden Bericht des Vorsitzenden und Sprechers der BI, Herrn Reinhard Hasler, natürlich gern an unsere Leser weiter mit unserer Bitte um verbale, zwischenmenschliche und vielleicht auch ganz praktische Unterstützung für unsere betroffenen Mitbürger aus der unmittelbaren Nachbarschaft!

Straßenbild am Erbgericht

Die Bürgerinitiative “Neue Dorfstrasse statt Autobahnzubringer“ hatte am 2. Dezember zu einer Infoveranstaltung in den Gasthof „Lindengarten“ eingeladen. Trotz klirrender Kälte kamen zahlreiche Einwohner um sich über den aktuellen Stand der Planungen und einige Hintergründe zum sehr umstrittenen grossräumigen Ausbau der Ortsdurchfahrt zu informieren. Negativ wurde an diesem Abend empfunden, dass trotz des wichtigen Themas kein Vertreter des Ortschaftsrates anwesend war. Im Mittelpunkt stand der geplante Ausbau zum Autobahnzubringer und damit verbundene Fragen der Verkehrssicherheit, des Flächenbedarfes und der zu erwartenden Steigerung des Durchgangsverkehrs.

Der Bürgermeister versucht immer den Begriff Autobahnzubringer zu umgehen oder hherunterzuspielen. Im Amtsblatt wird unterstellt, dass die BI „wider besseren Wissens“ zu diesem Punkt argumentiert. Doch die uns vorliegenden Dokumente sprechen dazu eine deutliche Sprache. Wir beharren deshalb auf unserem Standpunkt, dass der Begriff “Neue Dorfstrasse statt Autobahnzubringer“ durchaus gerechtfertigt ist für eine Ortsdurchfahrt auf einer Staatsstrasse, welche „zukünftig als Zubringer zur BAB A17 Anschlusstelle Heidenau fungieren soll“. Sicherlich stehen für ein derart hochgewürdigtes Ausbauprojekt mehr bzw. überhaupt Fördermittel zur Verfügung. Das darf aber keine Rechtfertigung für eine sehr teure und am Bedarf vorbei geplante Straße sein. Fördermittel sind und bleiben Steuergelder!  (weiterlesen…)

von Jens Weber

Liebe Freunde der Osterzgebirgsnatur,
ganz allmählich wird so ein E-Blätt’l zwischendurch zur Gewohnheit – und wenn Ihr oder Sie mir nicht sagt/sagen, dass Ihr oder Sie davon verschont werden wollt/wollen, werde ich auch in Zukunft versuchen, dies beizubehalten.

Zu folgenden Themen finden Sie mehr in diesem Rundbrief:
* Grünes Blätt’l
* Jahresend-Blätt’l
* Uhu-Zeichen-Wettbewerb
* Dozenten für Vorträge zu naturkundlichen Themen gesucht
* Der Grüne-Liga-Kalender 2011
* Erste Naturschutztermine in unserer Region 2011
* Neuauflage der Naturführer
* Neue Naturdenkmale im ehem. Weißeritzkreis
* Google-Karte für naturkundliche Wanderziele?
* Neujahrs-Skitour am 2. Januar
* Deutsch-slowakisch-tschechische Busexkursion Juni/ Juli 2011
* Gespräch mit Umweltminister Kupfer
* Bettelei zur Weihnachtszeit

(weiterlesen…)

Ab 01. Januar 2011 ist bei der Stadt Dippoldiswalde die Stelle eines/r Erzieher/in (32 Stunden/Woche) neu zu besetzen. Ihre Bewerbung sollte bis spätestens 21. Dezember 2010 im Rathaus vorliegen.
Weitere Informationen gibt es hier.

Ohne Zweifel, ich fühle mich den Machern dieser Aufklärungsplattform (Direkt-Link zu WikiLeaks/ WikiLeaks bei Wikipedia) verbunden. Was ist so schlimm daran, dass Heimlichkeiten von Staatsregierungen und diverser großer Konzerne in die Öffentlichkeit gelangen? Die nun so viel diskutierten Botschaftsdepeschen wären nie interessant gewesen, wenn hier keine peinlichen und diffamierenden Aussagen getroffen worden wären. Wenn nicht unschuldige Zivilisten aus einem Hubschrauber wie Pappscheiben erschossen worden wären, hätte es auch keine beschämenden Videos aus dem Irak gegeben. Und wenn die Geheimdienste ihren Beruf nicht mehr können, sollten sie sich auch nicht so nennen.

Wer hat also all die Fehler gemacht? Der Übermittler der schlechten Nachrichten?

Wir, die StattZeitung, wollen eine ähnliche schonungslose Offenheit in der Kommunalpolitik – wir wollen nicht weniger als Transparenz und Bürgernähe. Und auch wir fühlen, dass dies in diversen Kreisen nicht gewünscht ist. Sind wir jetzt also die Bösen?

Auf gar keinen Fall möchten wir uns mit WikiLeaks auf eine Stufe stellen oder gar vergleichen. Wir verfolgen aber ähnliche Ziele, nur viele, viele Ebenen tiefer. Aus diesem Grund möchten wir auf zwei lesenswerte Artikel aufmerksam machen, die wir im Internet gefunden haben:

„Kriegsgerät Serverplatz“
im „law blog“ von Udo Vetter

und
„Im Zweifel für die Meinungsfeigheit“
von Konrad Lischka bei Spiegel online