Dippser StattZeitung

Am kommenden Mittwoch tagt der Stadtrat das erste Mal in diesem Jahr. In dieser Sitzung geht es nach den Informationen des Oberbürgermeisters, der Bürgerfragestunde und der Verabschiedung des ehemaligen Stadtrates Axel Ruhsam um dessen Nachfolge in den verschiedenen Gremien, Beschüsse zur Oberbürgermeisterwahl (und ggf. -nachwahl) im Mai/Juni diesen Jahres, die Änderung der der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und die Beratung des Doppelhaushaltes 2011/2012.

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 1. (XX.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 19. Januar 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Verabschiedung von Herrn Axel Ruhsam
5. Verpflichtung Frau Kathrin Fröhlich
   Vorlage-Nr. 1/2011
6. Bestellung eines Stellvertreters für den Haupt- und Verwaltungsausschuss durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
   Vorlage-Nr. 2/2011
7. Bestellung eines Vertreters für den Technischen Ausschuss durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
   Vorlage-Nr. 3/2011
8. Wahl eines neuen Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Einzugsgebiet der Talsperre Malter” durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
   Vorlage-Nr. 4/2011
9. Beschluss des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl 2011 in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und des Wahltages für eine eventuell notwendig werdende Neuwahl
   Vorlage-Nr. 5/2011 | Vorlage-Nr. 5/2011 mit Anlage
10. Wahl der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 6/2011
11. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 7/2011
12. Wahl der Beisitzer und der stellvertretenden Beisitzer des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 8/2011
13. Beschluss zur Korrektur der Satzung zur 2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Sondernutzungssatzung) vom 02. September 2010
    Vorlage-Nr. 9/2011 | Vorlage-Nr. 9/2011 mit Anlage
14. Beratung über die Namensgebung der neugepflanzten Linde auf dem Karl-Marx-Platz
    Vorlage-Nr. 10/2011 | Vorlage-Nr. 10/2011 mit Anlage
15. Beratung zum Doppelhaushalt 2011/2012
    Vorlage-Nr. 11/2011 | Anlagen liegen in der Kämmerei aus
16. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 10.11.2010 (öffentlicher Teil)
17. Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 24.11.2010
18. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 01.12.2010 (öffentlicher Teil)
19. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister