Die Dippoldine ist ratlos
Brauchen wir überhaupt noch unsere Stadträte? Oder hat sich dieses Gremium nun erübrigt, weil die Rathausverwaltung eh der heimliche Bestimmer ist.
Sie glauben mir nicht? Zwei Beispiele:
- Dass ein Bürgermeister einmal die Entscheidung seiner Stadträte anzweifeln kann, ist sein gutes Recht. Dass Oberbürgermeister Kerndt gegen die Entscheidung zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge intervenierte, wurde durchaus akzeptiert.
Anstatt dieses Thema nun noch einmal ergebnisoffen zu diskutieren, legte die Stadtverwaltung eine neue Beschlussvorlage vor, in der eine Abschaffung dieses Übels für viele Straßenanlieger wiederum nicht vorkommt.
Aber genau dies war der Hauptzweck der Petition aus Ulberndorf und der demokratische Wille der Mehrheit aller Stadträte bei einer Abstimmung im November 2010.
- Während die Stadträte gerade erst seit (vor-)gestern wissen, dass sie am kommenden Mittwoch über Sonderpreise für Baugrundstücke der Stadt Dippoldiswalde anlässlich der Messe „Haus 2011†beraten sollen, hat die Verwaltung den Ratsbeschluss/ die Messerabatte auf der städtischen Homepage schon vor einigen Tagen bekannt gegeben.
Bildschirmfoto vom 4. Februar 2011
