Dippser StattZeitung

11.02.2011 im Sportpark um 19.30Uhr Punktspiele Tischtennis

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Post SV Dipps 4. – Bannewitz 3.
Post SV Dipps 7.- Bannewitz 5.

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Verkehrsunfall in Dippoldiswalde
Ort: Dippoldiswalde, Freiberger Straße / B 170
Zeit: 09.02.2011, 14.22 Uhr
Ein Peugeotfahrer fuhr gestern Nachmittag aus der untergeordneten Freiberger Straße heraus und bog nach rechts auf die B 170 ab. Dabei kam es zum Zusammenstoß mit einem Hyundai, welcher auf der Bundesstraße in Richtung Obercarsdorf unterwegs war. Verletzt wurde niemand. Die Sachschäden summieren sich auf rund 4.000 Euro.

Wann waren Sie das letzte mal im Theater? Viel zu teuer? Aber nicht im Rudi. Das RUDI ist Heimat für viele Amateurtheatergruppen ,die sonst in der Stadt keine Chance hätten. Ist das Theater deswegen schlechter, als das der Profis? Mitnichten. Am Mittwoch den 09.02.2011 fand ein nachgespieltes Bühnenstück von Bodo Wartke statt. Die moderne Form des Ödipus. Auf der Bühne standen die Schüler des IBB die als Wahlpflichtfach: Darstellendes Spiel hatten. Ich wäre dort nicht freiwillig hingegangen, aber da meine Tochter mitspielte, musste ich dort hin. Ich dachte, dort steht ein langweiliges , schweres Bühnenstück auf dem Programm. 2 Stunden sitzen nee, das strapaziert mir meine Nerven. Aber ich wurde eines Besseren belehrt. Die Zeit war weg, wie nichts und gelacht haben wir auch. Aber nicht weil es so schlecht war, nein das Stück war so lustig. Hätte ich das gewusst ich wäre schon viel eher mal dort hin gegangen.  Was dort die Lehrerin Frau Kux in 44 Stunden den Schüler und Schülerinnen beibrachte, ist genial. Mit wenigen Mittel ein Bühnenstück auf 2 Stunden zu bringen. Hut ab. Die Einnahmen wurde der Kindereinrichtung des Panama gespendet. Wer das Stück im Original sehen will, kann es auf der Homepage von Bodo Wartke als DVD käuflich erwerben. Also wenn sie mal wieder nicht Wissen, was sie an freien Tagen machen sollten, dann schauen sie doch mal beim Rudi vorbei.

Dies ist wohl eine der wichtigsten Meldungen aus einer sehr turbulenten Stadtratssitzung am heutigen Mittwoch. Ja, die Straßenausbaubeiträge wurden heute durch Beschluss der Stadträte mit knapper Mehrheit abgeschafft.

Wie es dazu kam, bleibt den Beteiligten selber sowie den anwesenden Bürgern wohl durchaus lange in Erinnerung:

• Als erstes muss wohl erst einmal berichtet werden, dass mit Sten Scannewin ausgerechnet ein Stadtrat aus Ulberndorf gefehlt hat. Der Einzige, der an diesem denkwürdigen Tag fehlte, alle anderen Stadträte waren anwesend.
• Während in der Literatur der Spannungsbogen in der Regel langsam bis zum Höhepunkt der Handlung ansteigt, kam die Katastrophe für Oberbürgermeister Ralf Kerndt gleich zum Anfang. Die Stadträte fühlten sich angeblich aufgrund der anwesenden und kritischen Bürger mental unter Druck gesetzt und aus diesem Grund würde er jetzt gern eine geheime Abstimmung über die Straßenausbaugebühren festlegen wollen. Nachdem aber lediglich 3 der 22 Stimmberechtigten dies auch so sahen, verlor der Bürgermeister seine Beherrschung und fauchte die CDU-Stadträte giftig an. Sie hätten dies explizit gewünscht. CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Ukena widersprach dieser Behauptung, eben mit dem Hinweis auf sein Amt als Sprecher der CDU – und lies somit Ralf Kerndt wie ein kleines bockiges Kind aussehen.
  Da es aber doch seitens der CDU Bestrebungen für eine nichtöffentliche Abstimmung gegeben haben soll, machte wiederum den Unabhängigen Bürger Falk Kühn-Meisegeier wütend. Man werde dies bei künftigen Absprachen mit dieser Partei nun beachten.
• Die CDU rechnete nun vor, dass mit einer 1%igen Einsparung bei den Personalkosten im Rathaus in den nächsten 10 Jahren ein Vielfaches von dem gespart werden könne, über das man nun gerade diskutiere. “Milchmädchenrechnung” – entgegneten die Befürworter der Gebühren.
• Oberbürgermeister Ralf Kerndt las nun den Brief eines besorgten Bürgers vor, der sich ausgerechnet für den Beibehalt der Straßenausbaugebühren aussprach. Dabei wirkte er schon ziemlich hilflos und nicht gerade souverän.
• Edith Post von den Linken schloss sich wie immer mal wieder der Meinung eines Vorredners an. Gisela Wohlgemuth (SPD) zitierte das Grundgesetz, wonach Eigentum verpflichte. Stadtrat Jürgen Uhlemann wünschte sich lieber die Solidargesellschaft des Staates und einen Rettungsschirm für Straßen. In Liebstadt würde man auch Haushaltprobleme haben, freute sich der bekennende SZ-Leser Ralf Kerndt einflechten zu können. Außerdem wurde durch ihn der Begriff „gefühltes Unrecht“ in die Nähe der Straßenausbaubeiträge gebracht.
• Die Unterlagen, die den Stadträten als Entscheidungsgrundlage präsentiert wurden, waren anscheinend äußerst missverständlich – eben beamtendeutsch, undurchsichtig, nicht verständlich. Viele Stadträte, die dies auch offen monierten und einzelne Auszüge und Passagen nicht verstanden, fragten daher nach: Vorlagen stimmten nicht mehr überein, Themen würden vermischt, neue Beschlussvorlagen kämen absolut überraschend, usw. Als dann auch die Verwaltung nicht mehr durchzublicken schien, vereinbarte man erst einmal eine 5-minütige Pause.
  Das Unverständnis der Gäste und Besucher über die Arbeit der Verwaltung konnte in diesem Moment kaum mehr größer sein.

Nach dieser Auszeit stimmte man schnell und recht emotionslos ab. Die Mehrheit der Räte, die gegen die Gebührensatzung votierten, war zwar sehr knapp – die über 100 anwesenden Bürger freute das Ergebnis jedoch sichtlich.

Die Dippser Stadt-Linken distanzieren sich vom Wahlprogramm der Kreistagsfraktion. Dies stellte die Fraktionschefin Edit Post unmissverständlich gegenüber der StattZeitung klar.

In der Stadtratssitzung im Januar fragten wir, inwiefern die Idee eines Bürgerhaushaltes im aktuellen Entwurf des Haushaltplanes unserer Stadt für die nächsten zwei Jahre Beachtung fand. Hintergrund war eine Wahlaussage, „Wofür wir als LINKE im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge stehen“:

Die Menschen sollen mitbestimmen: Der LINKEN ist die Meinung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Deshalb müssen Landrat und Kreisräte auf Bürgerforen Rede und Antwort stehen, Junge und Alte müssen in Jugendparlamenten und Seniorenbeiräten für ihre Interessen streiten können, Hürden für Bürgerentscheide müssen weitestgehend gesenkt werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen an der Planung der Haushalte vor der Beschlussfassung beteiligt werden – das Modell dazu ist der Bürgerhaushalt.

Nach fast genau 4 Wochen erhielten wir dazu eine Antwort von der Fraktionsvorsitzenden der Linken, Edith Post:

In unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2009 wurde der Bürgerhaushalt nicht mit aufgenommen.
Zur Information werden wir Ihnen nochmals eine Kopie des Wahlprogramms 2009 überreichen (in der Stadtratssitzung am 09.02.2011).

Die Stadträtinnen Alber sowie ich sind beide im Finanzausschuß vertreten. Wir sind stets bestrebt, bürgerfreundlich zu handeln und zu argumentieren. Weiterhin sind wir immer an einer konstruktiven Zusammenarbeit im Sinne unserer Bürger der Stadt und ihrer Ortsteile interessiert.

Mit großer Freude werden wir uns nun das Wahlprogramm abholen! und dann noch einmal nachlesen, welche Ziele in Dippoldiswalde Priorität besitzen oder welche weiteren linken Ideale auch noch ausgeschlossen wurden. Aber vielleicht finden wir auf diesem Weg doch noch zu „einer konstruktiven Zusammenarbeit im Sinne unserer Bürger der Stadt und ihrer Ortsteile“? Bisher wurden von den Genossen alle Anfragen der StattZeitung (erfolgreich?) ignoriert.
Quo vadis, Links – Par – tei? Wir bleiben dran.