Am Mittwoch im Stadtrat…
… geht es unter anderem wieder um das Thema Straßenausbaubeiträge, und zwar um die Rückzahlung derselben. Die Rückzahlungssatzung soll aufgehoben und eine neue Rückzahlungssatzung verabschiedet werden.
Zuvor jedoch wird nach der üblichen Bürgerfragestunde über die Beteiligung am Ziel 3 Projekt – „Mittelalterlicher Bergbau im sächsisch-böhmischen Raum – ArchaeoMontan” beraten.
Weiter beschäftigt den Stadtrat das neue Feuerwehrdepot – dafür werden Bauaufträge vergeben. Und Baugenehmigungen bzw. deren 7. Verlängerung stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.
Vor dem nichtöffentlichen Teil wird über die Gewährung einer Kapitaleinlage an die WTE GmbH zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2010 und Tätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und die Durchführung der Baumaßnahme „Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz Malter” und Tätigung einer überplanmäßigen Auszahlung beraten und beschlossen:
Sehr geehrte Bürger,
hiermit lade ich Sie zur 9. (XXVIII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 5. Oktober 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.
Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:
- Informationen des Oberbürgermeisters
- Bürgerfragestunde
- Teilnahme der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am Ziel 3 Projekt – „Mittelalterlicher Bergbau im sächsisch-böhmischen Raum – ArchaeoMontan”
Vorlage-Nr. 78/2011- Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20/16 (HLF 20/16) sowie einem Motorboot mit Trailer
Vorlage-Nr. 79/2011- Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde, Los 32, Tischlerarbeiten
Vorlage-Nr. 80/2011- Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde, Los 34, Vorplatz
Vorlage-Nr. 81/2011- Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde, Los 35.1, Ausstattung
Vorlage-Nr. 82/2011- Bauantrag „Neubau eines Pflegeheimes” in Dippoldiswalde, Hohe Straße, Flurstück 753a, 754 und 755b Hier: 7. Verlängerung der Baugenehmigung
Vorlage-Nr. 83/2011- Neubau eines Sport- und Appartementhotels in Dippoldiswalde, Flurstück 742/1 u. 756/2, Hohe Straße Hier: 7. Verlängerung der Baugenehmigung v. Az: 18481-96
Vorlage-Nr. 84/2011- Beschluss zur Verfahrensweise im Zusammenhang mit der Anhörung zum kommunalaufsichtlichen Verfahren „Rüge der Aufhebungssatzung Straßenausbaubeiträge und der Rückzahlungssatzung Straßenausbaubeiträge” Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Rückzahlung der Straßenausbaubeiträge aus laufenden Widerspruchsverfahren
Vorlage-Nr. 85/2011- Beschluss zur Aufhebung des Stadtrats-Beschlusses Nr. 027/2011 vom 07.04.2011 (Beschluss zur 2. Satzung über die Rückzahlungssatzung der Straßenausbaubeiträge der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde) sowie Beschluss der Satzung über die Rückzahlung erhobener Straßenausbaubeiträge der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Rückzahlungssatzung Straßenbaubeiträge)
Vorlage-Nr. 86/2011- Beschluss über die Gewährung einer Kapitaleinlage an die WTE GmbH zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2010 und Tätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Vorlage-Nr. 87/2011- Beschluss über die Durchführung der Baumaßnahme „Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz Malter” und Tätigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Vorlage-Nr. 88/2011- Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 07.09.2011 (öffentlicher Teil)
- Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher oder deren Vertreter
Nichtöffentlicher Teil
Mit freundlichen Grüßen
Kerndt
Oberbürgermeister
Oktober 4th, 2011 at 14:37
Die Links zu den Vorlagen 87 und 88/2011 wurden eingefügt.
Oktober 5th, 2011 at 18:31
Als Einwohner von Dipps, aber fast 100km weiter weg arbeitend, frage ich mich, wann ich Angelegenheiten erledigen kann die das Rathaus betreffen. Ich arbeite täglich von ca. 6 bis 18Uhr. Das ist in der Wirtschaft normal. Aber hat das Rathaus darauf mal reagiert und bietet Samstagsöffnung an. Das hätte ich gern mal angefragt, denn auf Anfragen per email gibt es auch nur gelegentlich eine Antwort. Deshalb diesmal die Anfrage an diese Adresse.