Dippser StattZeitung

• Dies (Anm. d. Red.: Ein Haushaltdefizit von über einer Mio Euro) wird im Rahmen der Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Beanstandung des Haushalts führen. Mit entsprechenden Sanktionen muss gerechnet werden. Die Leistungsfähigkeit der Stadt ist nicht gewahrt.
• Die Investitions- und Finanzierungstätigkeit (rund 1,94 Mio. Euro) muss allein aus bestehender Liquidität bezahlt werden. Auf diese Weise wird diese nach und nach aufgebraucht. Bereits 2013 kann es damit zu Liquiditätsengpässen und der dauerhaften Aufnahme von Kassenkrediten kommen.
• Die Stadt muss sich mit dem Doppelhaushalt 2013/2014 neu ausrichten und auch unlukrative Entscheidungen in Erwägung zu ziehen sowie Konsolidierungsansätze konsequent durchsetzen.

Diese Zitate befinden sich in einer Vorlage des heute tagenden Technischen Ausschusses. Aber wir konnte es soweit kommen? Bisher sonnte man sich im Rathaus gern mit der in den letzten Jahren kontinuierlich gesunkenen Pro-Kopf-Verschuldung. Und hier steht Dipps mit ca. 700-850 Euro pro Einwohner vergleichsweise gut da.

Schuld gibt man in erster Linie der neuen doppelten Haushaltführung. Hier werden u.a. seit einigen Jahren – wie in jedem Betrieb üblich – auch die Abschreibung von Immobilien bewertet. Als dies noch nicht erfolgte, lebte man quasi auf Kosten der nachfolgenden Generation – verfrühstückte so das Geld der Kinder und Enkel.

Mit der Doppik werden die Kommunen gezwungen, die Werte/ Abschreibungen von neuen Schulen, neuen Marktplätzen und Rathäusern (oder Busbahnhöfen) u.s.w. zu erhalten, so dass hier in den kommenden Jahren immer wieder Geld für Investitionen oder Erhaltungsarbeiten zur Verfügung steht.

Bisher bediente man sich in Dippoldiswalde hierfür aus der Liquiditätsreserve/ Sparbüchse. Diese wird aber in absehbarer Zeit (spätestens 2013) vollkommen leer sein. Und was dann?

In der Vergangenheit gab es nur wenige Stadträte, die sich dieses Problems bewusst waren. Gern wurden immer wieder Bauvorhaben in Dipps (z.B. Alte Pforte oder Feuerwehrdepot) abgenickt. Lediglich von Stadtrat Falk Kühn-Meisegeier sind Hinweise bzw. ernste Nachfragen bekannt, ob sich Dippoldiswalde diese Investitionen überhaupt leisten könne.

Im Zuge mit den Diskussionen zur Notwendigkeit der Baumfällungen in der Birkenleite plant die Stadt Dipps nun Veränderungen für die Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten. Im Amtsdeutsch heißt dies: Die Wege sind/ werden “öffentlich gewidmet” oder eine bereits bestehende “Widmung wird eingezogen” – der Weg wird also wieder entwidmet.
Mit diesem Thema beschäftigte sich der Dippser Haupt- und Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung im Januar. Die entsprechende Beschlussvorlage finden Sie hier. In der Anlage zur Beschlussvorlage befand sich eine Übersicht über den Zustand und die Bewertung von 11 Waldwegen im Stadtgebiet. Die Birkenleite findet sich allerdings nicht unter diesen bezeichneten Wegen wieder. Eine Nachfrage der StattZeitung im Rathaus ergab, dass dieser Wanderweg bisher auch nicht öffentlich gewidmet war.

Über die Beratung im Hauptausschuss informierte uns Oberbürgermeister Ralf Kerndt, dessen Information wir hier gern unbearbeitet wiedergeben möchten:

Einziehung von Waldwegen
In der Beratung des Haupt- und Verwaltungsausschusses am 25. Januar 2012 wurde dieser Sachverhalt im Beisein der Ortsvorsteher und Ortswanderwegewarte diskutiert.

Ausgangspunkt der Diskussion über das Warum der Widmung von Waldwegen waren die zahlreichen Baumfällungen in der Birkenleite Anfang dieses Jahres und die damit verbundenen Fragen nach deren Notwendigkeit.

Darlegung des Unterschiedes zwischen Einziehung und Widmung zum jetzigen Status Quo.

Widmung
Mit der Widmung eines Weges als öffentlichen Weg regelt sich dessen rechtliche Beurteilung ausschließlich nach dem Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG). Der Weg gilt dann als öffentlicher Bereich und nicht als Waldfläche. Somit muss er als öffentlicher Weg auch allen Erfordernissen dieser Rechtsnorm an öffentliche Straßen gerecht werden. Dies beinhaltet vor allem erhöhte Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten und erhöhte Haftungsansprüche.
Derzeit gelten die Wege als öffentliche Wege i. S. d. SächsStrG, die für öffentliche Straßen und Wege typische Unterhaltungslast und Verkehrssicherungspflicht trägt komplett der Baulastträger, also die Stadt.

Einziehung
Wird die Widmung eingezogen, gilt der Weg als reiner Waldweg und seine rechtliche Beurteilung richtet sich allein nach dem Sächsischen Waldgesetz (SächsWaldG). Dort ist sowohl das allgemeine Betretungsrecht verankert, als auch die eingeschränkte Haftungsverantwortung des Waldbesitzers geregelt.
Sofern eine Einziehung erfolgt, gelten die Wege als Waldwege i. S. d. SächsWaldG. Unterhaltungslast und Verkehrssicherungspflicht trägt der jeweilige Waldbesitzer, wobei die Unterhaltunglast grundsätzlich auf die Sicherstellung und Gewährleistung des Betretungsrechtes (Begehbarkeit und Zugängigkeit) abzielt und die Verkehrssicherungspflicht nur auf atypische Gefahren beschränkt ist.

Es sollte nicht der Anschein erweckt werden, dass Wege dem Wald überlassen werden und in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen. (weiterlesen…)

Die Mannschaft: hinten links: Gerrit Helbig, Steve Wagner, Mirko Gietzelt, Michael Richter
vorn links: Mario Kerndt, Dr. Peter Balaz, Thomas Schön, Roman Gawert

Zum  2 . mal wurde in Lichtenberg  das Hallenturnier AH ausgetragen. Die Dippser waren Titelverteidiger und so war auch die Spannung vor und während des Turniers, ob Mann den Titel verteidigen kann,  Der FSV musste gleich im ersten Spiel gegen den Gastgeber ran, die uns schon beim Turnier in Dipps ein paar Schwierigkeiten gemacht haben, Die Dippser blieben aber gelassen, mit der Devise gucken was der Gegner macht. Das Zahlte sich auch aus, denn Mann gewann das Spiel 2:1.

Das 2. Spiel gegen Budissa Bautzen war durchwachsen, keiner der beiden Mannschaften konnte den entscheidenden Treffer im Tor unterbringen und somit war das 0:0 gerechtfertigt. Im 3. Spiel haben wir Rapid Chemnitz mit 2:1 besiegt .Gegen den Zuger SV konnten wir aber nicht Punkten, Zwei Abwehrfehler waren entscheidend für die 2:1 Niederlage .

Jetzt wurde es eng mit der Titelverteidigung. Es mussten 2 Siege her, um noch eine Chance zu haben. Das Team hatte sich nach der Niederlage so Motiviert das gegen SV Neuhausen 3:2 und den Oederaner SC 4:2 Gewonnen wurde. Dadurch dass es in diesen Turnier Viele Unentschieden gab, konnten die Dippser am Ende Klar den Cup gewinnen. Zum Besten Torwart wurde wie im Vorjahr Thomas Schön, ohne die Super Paraden hätten wir keine Chance gehabt.

Bester Dippser war Roman Gawert mit 3 Toren und überragende Abwehrarbeit.

Bericht und Bilder Heiko Sandig Trainer FSV AH

Dietrich Papsch schrieb:

Meine Meinung

Zum Beitrag „Theo Müller steht wieder unter Strom“ im Wirtschaftsteil der Sächsischen Zeitung vom 04./05.02.2012

Es ist bezeichnend, das Molkereimogul Theo Müller in einem Vortrag über die Energieerzeugung der Zukunft vor der sächsischen CDU-Mittelstandsvereinigung die Erneuerbaren samt Sonne und Wind verteufeln darf und gegen die Abschaltung „genial erfundener Atomkraftwerke“ wettert. Er darf das, wie er stets alles durfte im Freistaat Sachsen. Als die Südmilch AG 1993 Pleite ging und die Sachsenmilch AG mit sich riss, die diese erst 2 Jahre zuvor in einem von Bundeskanzler Kohl und MP Biedenkopf eingefädelten Wirtschaftsdeal, und mit 72 Mio DM Mitgift an Fördermitteln versehen, gekauft und innerhalb von 2 Jahren leer gemolken hatte, trat der raffinierte und bauernschlaue Müller auf den Plan. Er witterte das Investment-Schnäppchen und erhielt es für lächerliche 16,5 Millionen Mark und obendrein noch Fördermittel in Höhe von 91 Millionen Mark geschenkt. Aus Dankbarkeit dafür und für seine nunmehrige Monopolstellung in Sachsen ließ er in einer Art Größenwahn die Großmolkerei Leppersdorf in der Dresdner Kreuzkirche einsegnen. Müller darf das alles.
All das hinderte ihn jedoch nicht daran, sich wenig später straflos seiner steuerlichen Verantwortung in Deutschland zu entziehen und in die Schweiz zu ziehen. Auch das darf Müller. Gegen die Landwirte geht er dagegen wie Verbrecher vor, weil sie in der Milchdumpingzeit vor 3 Jahren, an der Müller mit seiner Monopolstellung nicht schuldlos ist, ihr Recht auf faire kostendeckende Bezahlung ihrer Milch auf Demonstrationen vor den Leppersdorfer Toren einfordern und dafür bestraft werden. Noch Fragen zum Rechtsstaat Deutschland? Leute wie Müller halten sich schadlos und werden obendrein von sächsischer Politik und Justiz belohnt. Es ist ein Skandal.
Dass er 2012 vor der sächsischen CDU-Mittelstandsvereinigung Lügen, Halbwahrheiten und regelrechten Unsinn sowie Hetzte gegen Ökos verbreiten darf und dafür noch Applaus erhält, passt genau zum System. Es grenzt schon ans Absurde, wenn ein Molkereimogul sich als Energieexperte aufspielt und aus dem 1. Hauptsatz der Thermodynamik die Schlussfolgerung für das von ihm favorisierte Gaskraftwerk zieht, das nun wahrlich keine Innovation darstellt. Die Wahrscheinlichkeit liegt nahe, dass Müller dafür weitere Fördermittel generieren und billiges Gas aus Russland beziehen wird.

Es ist Müller, vor dem die Gesellschaft geschützt werden muss!

Malter in Eis…

Wir kennen zwar alle Malter in Flammen, aber auch Malter in Eis hat was. Ich weiß zwar nicht, ob es freigeben ist und wer damit Probleme, hat sollte sich den Spaß vom Ufer aus ansehen. Ich hab mich heut mal getraut und es war klasse. Die Talsperre Malter ist doch immer für eine Überraschung gut und vielleicht haben wir 2024 sogar eine Eishockeymannschaft in Dipps