Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie Februar, 2013

Die verrückten Hühner sind am Samstag los…

Februar 21, 2013 Von: Uwe Glöß Kategorie: Allgemein Kommentare deaktiviert

und zwar im Gartencenter Krüger. Der läd wieder zum Basteln ein. Von 10 bis 16 Uhr Das Motto: Verrückte und freche Hühner, Frühlingslichterketten

Foto: Gartencenter Krüger

Gartencenter Krüger findet ihr auf der Altenberger Str. 34  in Dippoldiswalde. Viel Spass!

Wahlwerbung abbestellen?

Februar 21, 2013 Von: Harald Weber Kategorie: Aus dem Rathaus, Der Stadtrat (berichtet), Landespolitik, Parteien in Dipps, Pressemitteilung 3 Kommentare →

Dieses Jahr werden die Parteien sicherlich wieder sehr aktiv werden und viel Wahlwerbung an die Wähler schicken. Die Adressen dafür dürfen nach dem Sächsisches Meldegesetz (SächsMG) von den Meldeämtern als Gruppenauskunft den Parteien übermittelt werden.

Wer das aber nicht möchte, hat die Möglichkeit der Auskunfterteilung zu widersprechen. Auch  der Übermittlung von Jubiläumsdaten an die Medien kann widersprochen werden. Dieses ist gebührenfrei im Einwohnermeldeamt möglich:

Informationen aus dem Einwohnermeldeamt
der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

  1. Widerspruchsrecht gegen die Erteilung von Gruppenauskünften bei WahlenGemäß § 33 Abs. 1 Sächsisches Meldegesetz (SächsMG) dürfen Meldebehörden an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen Vertretungskörperschaften in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten auf Antrag Gruppenauskunft aus dem Melderegister erteilen.
    Nach § 33 Abs. 4 Nr. 2 SächsMG hat der Betroffene das Recht, der Auskunftserteilung zu widersprechen. Diese Auskunftssperre kann beim Einwohnermeldeamt gebührenfrei beantragt werden.
    Bei den am 22. September 2013 stattfindenden Bundestagswahlen muss das Recht der informellen Selbstbestimmung mit dem Begehren der in § 22 Abs. 1 Melderechtsrahmengesetz (MRRG) bzw. § 33 Abs. 1 SächsMG genannten Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Einklang gebracht werden, Auskunft aus dem Melderegister zu erhalten.
  2. Widerspruchsrecht bei Alters- und EhejubilarenDurch die Stadtverwaltung werden den Senioren von Dippoldiswalde und Ortsteilen zu Altersjubiläen ab dem 70. Geburtstag Glückwünsche in der Sächsischen Zeitung über mittelt. Das Sächsische Meldegesetz räumt allen Bürgern die Möglichkeit ein, Auskunftserteilungen an Presse, Rundfunk und anderen Medien zum Zweck der Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen ohne Begründung zu widersprechen.
    Wenn Sie davon Gebrauch machen wollen, wenden Sie sich bitte schriftlich oder mündlich zur Niederschrift an unser Einwohnermeldeamt.

Dippoldiswalde, den 22. Februar 2013

Kerndt
Oberbürgermeister

Dippser Geschäfte dürfen 2013 an drei Sonntagen öffnen

Februar 20, 2013 Von: Harald Weber Kategorie: Berreuth, Der Stadtrat (berichtet), Elend, Gewerbe, Kernstadt Dippoldiswalde, Malter, Oberhäslich/ Reinberg, Ortsteile, Paulsdorf, Reichstädt, Reinholdshain, Seifersdorf/ Seifen, StattVerwaltung/ StattRat, Ulberndorf, Veranstaltungen Kommentare deaktiviert

Der Stadtrat hat am 6. Februar 2013 die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 07. Februar 2013 beschlossen. In § 2 Sonntagsöffnungszeiten ist festgelegt:

(1) Im gesamten Gemeindegebiet der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde dürfen Verkaufsstellen am 02. Juni 2013, 08. Dezember 2013 und 15. Dezember 2013 jeweils zwischen 12 und 18 Uhr geöffnet sein.
(2) Im Gewerbegebiet Reinholdshain dürfen Verkaufsstellen zusätzlich am 22. September 2013 zwischen 12 und 18 Uhr geöffnet sein.

Demnach dürfen zum Stadtfest und am 2. und dritten Advent (Weihnachtsmarkt) die Dippser Geschäfte sonntags öffnen. Für die Geschäfte im Gewerbegebiet Reinholdshain gilt dies zusätzlich auch für den 22. September.

Altlastenerkundung

Februar 20, 2013 Von: Heiko Frey Kategorie: Landkreis, Pressemitteilung, Umwelt Kommentare deaktiviert

Landratsamt bittet um Mithilfe

Die Abteilung Umwelt des Landkreises informiert

In unserem Landkreis sind gegenwärtig knapp 1.800 Altlasten und Altlas­tenverdachtsflächen registriert. Für etliche dieser Flächen fehlt bisher noch immer der erste Schritt der Untersuchung, die historische Erkundung. Jedes Jahr werden dazu vom Referat Abfall/Boden/Altlasten Untersuchungen in Auftrag gegeben. Es wird jedoch immer schwieriger Zeitzeugen zu finden, die durch ihr Wissen zu den Altbetrieben oder zu alten Abfallablagerungen wertvolle Zuarbeiten für diese Untersuchungen liefern können.

Auch für das Jahr 2013 sind wieder historischen Erkundungen geplant, zu denen das Landratsamt die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises um Mithilfe bitten möchte.

Informationen werden für folgende Flächen benötigt:

  • Drahtwerk (Franz Ritter GmbH) Königstein, Mittelweg 15a
  • Fahrzeugsitze Bad Schandau, Dresdner Str. 15
  • Maschinenfabrik (Hamasch Maschinenbau GmbH) Pirna OT Copitz, Karl-Büttner-Str. 4
  • Automot Kfz-Vertriebs GmbH Heidenau, Mühlenstr. 31
  • VEB Phonomat Pirna, Alt-Rottwerndorf 28
  • Molkerei (Dresdner Milchwerke) Mohorn, Nossener Str. 30
  • Archimedes Rechenmaschinenfabrik Glashütte, Altenberger Str. 15/17
  • Lackiererei Kokisch Rabenau OT Karsdorf, Dresdner Str. 6
  • Tankstelle Noske (MINOL; elfoil) und Kfz-Werkstatt Rabenau OT Karsdorf, Dresdner Str. 5
  • Klebstoffwerk Helmsdorf Stolpen OT Helmsdorf, Fabrikstr. 21
  • Textilreinigung (VEB Purotex chemische Reinigung) Dippoldiswalde, Herrengasse 2
  • Tankstelle Hänichen, Dresdner Str. 1
  • Altablagerung Wäldchen Tharandt OT Hartha
  • Tankstelle Agrar-Technikstützpunkt Porschdorf (Agrarproduktion „Zur Bastei“ Lohmen) OT Waltersdorf, Neuer Weg 18
  • ERZ GmbH Freital OT Potschappel, Dresdner Str. 21

Wird der Altlastenverdacht bei der historischen Erkundung erhärtet, werden Proben genommen, die auf Schadstoffe untersucht werden. Bei einer Überschreitung bestimmter Grenzwerte wird es notwendig, weitere Beprobungen durchzuführen. Es folgen die Sanierungsuntersuchung, Sanierungsplanung und die eigentliche Sanierung.

Altlasten im Sinne des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) sind:

  • stillgelegte Deponien/Müllkippen und Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gela­gert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen) und
  • Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist z. B. Industrieanlagen (Altstandorte).

Altlasten und Altlastenverdachtsflächen werden in einem sachsenweiten Kataster erfasst, dem Sächsischen ALtlastenKAtaster (SALKA), wo auch Ergebnisse von Altlastenuntersuchungen und die durchgeführten Sanierungsmaßnahmen eingetragen werden.

Kontakt:

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Abteilung Umwelt
Referat Abfall/Boden/Altlasten
Postfach 10 02 53/54
01782 Pirna
E-Mail: abfall.boden.altlasten@landratsamt-pirna.de

Stadtverwaltung trickst

Februar 19, 2013 Von: Heiko Frey Kategorie: Gewerbe, Malter, Service, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat 1 Kommentar →

Liest man die Einladung des Bürgermeisters zur morgigen Sitzung des des Haupt- und Verwaltungsausschusses, so gibt es relativ nur wenig Themen.

Lediglich der Tagesordnungspunkt 1 hätte mich interessiert:

Aber nur eine “Beratung”? Befasst man sich nun mit der Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt erfährt man im hinteren Teil, dass letztendlich doch eine Beschlussfassung vorgesehen ist.

Und hier wird es interessant:
Laut den Büchern der Dippser Kämmerei soll das Anwesen einen Wert von 70.000 Euro haben. Da sich die Verantwortlichen im Rathaus anscheinend lange nicht um den Zustand des Gebäudes gekümmert haben, hat ein beauftragter Gutachter lediglich noch einen Wert für Gebäude und Grundstück von 14.400 Euro festgestellt.

Im Landkreisboten (Ausgabe Dezember) hatte die Stadtverwaltung das Objekt für einen Kaufpreis von mindestens 14.000 Euro offeriert.

Eine interessierte Familie aus Klingenberg hat sich gemeldet, will aber nur 5.000 Euro bezahlen. Und nun sollen die Stadträte entscheiden, ob der Verkauf zu diesem Preis beschlossen wird, oder ob die Immobilie noch einmal angeboten werden soll.

Als ich im Verlauf einer der letzten Ratssitzungen fragte, warum die Stadtverwaltung nicht den Vorschlag von Stadtrat Falk Kühn-Meisegeier aufgegriffen hat, und aktuelle Immobilienangebote bei den einschlägigen Portalen im Internet präsentiert, antwortete Oberbürgermeister Ralf Kerndt, dass über das Internet ja eh keine Anfragen kämen. Wenn man nun weiß, dass die Stadt gar nicht im Internet inseriert, ist dies auch keine Überraschung. Als Grund hierfür wurden die Kosten angeführt.
Aber, so erklärte unser Oberbürgermeister weiter, würde man jedes Jahr zur Hausmesse in Dresden viele Grundstücksverkäufe vorbereiten können. Dies funktioniert allerdings nur, weil die Stadträte hier auch jedes Jahr Messe-Sonderpreise festlegen. Eine Gegenüberstellung der Summen für die Minderpreise plus Messeauftritt (einschließlich Personal) sowie Internetgebühren (z.B. für Immoscout 24) auf der anderen Seite legte Kerndt leider nicht vor.

Ebenso schwer verständlich: Warum wird das Mehrzweckgebäude nicht auf der diesjährigen Hausmesse, die noch im Monat Februar beginnt, angeboten? Würde man so agieren, wenn man privat eine Immobilie zu einem anständigen Preis verkaufen möchte?