Dippser StattZeitung

Richtig gelesen. Diesmal kein Frage- sondern ein Ausrufezeichen. Warum?

Stadtratssitzungen sollen i.d.R. öffentlich sein. Das hier in Dippoldiswalde sehr kreativ versucht wird, alle kritischen Themen im Rahmen der Nichtöffentlichkeit vorzuberaten, war schon öfters ein Thema in der StattZeitung. Der Plebs sollte doch nur das erfahren, was den Stadträten und der Verwaltung auch genehm ist.

In der letzten Zeit wurde von OB Kerndt zunehmend dazu übergegangen, Anfragen von Stadträten, die im öffentlichen Teil gestellt wurden, später schriftlich zu beantworten. Nun kann man ja verstehen, dass nicht alle Fragen sofort beantwortet werden können. Und den Fragestellern ist eine konkrete Antwort sicherlich auch lieber als belangloses Bla Bla.

Meine gestrige Frage an den Bürgermeister, wie nun auch ein interessierter Bürger als Gast der Stadtratssitzung von dieser Antwort Kenntnis erhalten könne, endete in einem demokratischen Fiasko. Sinngemäß: Dies ginge niemanden etwas an.

Lediglich Karelli Krischker (SPD) bewegte diese Antwort. Sie fragte nach, ob nun die schriftlichen Antworten als öffentlich zu betrachten wären oder ob diese Informationen zum geheimen Teil der Stadtratssitzungen zählen. Antwort vom Oberbürgermeister: Diese Auskünfte unterliegen nicht der Geheimhaltung.

Aufgrund der kurzen Restlaufzeit der Amtszeit von OB Kerndt verzichten wir auf eine Klärung dieser Frage über das Kommunalamt. Als Wähler am 25. Mai sollte man allerdings ganz genau seine Kandidaten angucken und nachfragen, ob diese nur für ihre eigene Neugier in den Stadtrat/ Ortschaftsrat wollen oder ob sie doch die Interessen ihrer Wähler dort vertreten möchten.