Dippser StattZeitung

Nun kommt es ganz dick: Im März wurden die Stadträte von der Stadtverwaltung immens unter Druck gesetzt. Der Brandschutzbedarfsplan sollte zwecks in Aussicht stehender Fördermittel unbedingt bestätigt werden.

Für die Fördermittelbeantragung ist es erforderlich, dass die Maßnahmen allesamt im Brandschutzbedarfsplan Berücksichtigung finden und dort bereits begründet werden. Es werden nur Maßnahmen gefördert, welche in einem vom Stadtrat beschlossenen Brandschutzbedarfsplan aufgenommen werden. Der Brandschutzbedarfsplan wurde zwar bereits im Entwurf im Jahr 2013 dem Kreisbrandmeister vorgelegt und von ihm fachlich geprüft.
Dennoch ist es für eine in Möglichkeit gestellte Aussicht auf Erfolg unerlässlich, dass der Brandschutzbedarfsplan von den Stadträten beschlossen werden muss.

Das Geld, so wurde suggeriert, schien kein Problem zu sein:

Die finanziellen Auswirkungen zum Brandschutzbedarfsplan werden in den Entwurf des Haushaltplanes 2014 und des dazugehörigen Investitionsplanes eingearbeitet.

In den Folgemonaten gab es verschiedene andere Beschlussfassungen, wo die Stadträte immer wieder erklärt bekamen, dass die jeweiligen Kosten (die Auszahlungs- und Einzahlungsansätze) eigentlich nur in den Haushalt 2014 und 2015 aufgenommen werden müssten. Hier ging es um Investitionen für verschiedene Straßenbaumaßnahmen oder um den Neubau der Schulturnhalle in Seifersdorf oder um die Mitgliedschaft in einem Welterbeverein oder um Investitionen für eine neue Bergbau-Ausstellung.
Oftmals war dann auch der Satz zu lesen:

Stellungnahme zu finanziellen Auswirkungen: Die finanziellen Auswirkungen wurden geprüft und werden aus Sicht der Finanzverwaltung nicht beanstandet.

Und nun? In einer ersten Diskussionsrunde für den Haushaltplan dieses Jahres schreibt die Verwaltung:

Die in der Vergangenheit im Stadtrat beschlossenen Investitionen „übersteigen die Leistungsfähigkeit der Stadt“!
Die Kämmerei hat bereits im Januar dringend davon abgeraten, den Brandschutzbedarfsplan mit den dort festgeschriebenen Folgekosten zu beschließen!

Äußerst „lustig“:

Die finanziellen Mittel (…) werden 100%ig durch die EU gefördert. Die Eigenleistungen werden durch Mitarbeiter der Verwaltung erbracht.

Nun verkündet das Rathaus überraschend:

 
Derzeit, so ist in der Beschlussvorlage für den technischen Ausschuss am kommenden Mittwoch weiterhin zu lesen, fehlen der Stadt etwa 7 Mio Euro, um den Eigenanteil für die geplanten Investitionen zu decken. Das Rathaus hat sich schon kundig gemacht, in welcher Höhe eine Neuverschuldung möglich wäre.

Vielleicht ist es ein Glück, dass Dippoldiswalde vom Landratsamt als nicht sehr leistungsfähig eingeschätzt wird? Aus diesem Grund wird einer Neuverschuldung in der gewünschten Höhe auch nicht zugestimmt.

Für den Bürgermeister ist diese Entwicklung am Ende seiner Amtszeit wohl mehr als eine schallende Ohrfeige. Und die Stadträte sollten sich jetzt tatsächlich fragen, ob sie nicht getäuscht wurden bzw. ob sie den Ritt auf der Rasierklinge zu Lasten des Steuerzahlers unterstützen.

Die Diskussion im Technischen Ausschuss am Mittwoch wird mit Sicherheit interessant.

Zwei Seitenwände der alten Hafermühle sind eingestürzt. Laut MDR sollen sich keine Menschen zum Zeitpunkt des Einsturzes in der Ruine aufgehalten haben.

An diesem Sonntag (bzw. in der Nacht) ist eine Hälfte des Gebäudes der Dippser Hafermühle eingestürzt. Wie der MDR-Sachsenspiegel berichtete, soll der Rest der Ruine am Montag gesprengt werden. Hierzu sei eine Evakuierung aller Anwohner im Umkreis von einem Kilometer geplant. Die Bundesstraße B 170 bleibt bis dahin voll gesperrt.

Weiterführende Informationen z.B. auf der Homepage der Stadt Dippoldiswalde sind leider nicht vorhanden.

Beobachter gehen davon aus, dass lediglich der rechte Teil des Gebäudeensembles beseitigt wird. Der historische Mittelteil der Hafermühle sollte aus Denkmalschutzgründen erhalten werden. Nähere Auskünfte wird die Beratung des Technischen Ausschusses am Mittwoch bringen. Hier war just das Thema „Konzept zur Nachnutzung einer Industriebrache, Standort ehemalige Hafermühle in Dippoldiswalde“ als Tagesordnungspunkt gesetzt.
Übrigens wollte die Verwaltung der ihr bekannten Konzeption nicht zustimmen.

Wer noch verschiedene Fotos, z.T. auch aus dem Inneren der Gebäude, sehen will, sei diese Seite von Holger Becker empfohlen.

eine Information vom TUS Dippoldiswalde

Am Samstag fand die diesjährige Dippser Stadtmeisterschaft Volleyball statt. 14 Uhr eröffneten Kerstin Körner und Mario Kühne vom Vorstand des TuS Dippoldiswalde 1992 e.V. mit den besten Grüßen des Oberbürgermeisters die diesjährige Stadtmeisterschaft.

Nicht umsonst wird Dipps als Volleyballhochburg bezeichnet. Alle Mannschaften schenkten sich während der 4 Stunden, die die Stadtmeisterschaft dauerte, keinen einzigen Punkt. Bis zum Schluss war nicht klar, wer denn nun den Pokal ein Jahr lang bewundern darf. Erst die Auszählung der kleinen Punkte ergab den Sieger, das Team aus der Kernstadt wurde mit nur 6 Punkten Unterschied neuer Dippser Stadtmeister.
Weitere Plätze:
2. Seifersdorfer Team Schneider/Strzebin
3. Ringelteam Reichstädt
4. Team Dipps/Paulsdorf
5. Jugendclub Seifersdorf
6. Team Berreuth
Aber Sieger waren letztlich alle Teams bei einer gelungenen Veranstaltung im Dippser Sportpark. Die Organisatoren bedanken sich für die tollen Spiele und freuen sich schon auf die kommende Stadtmeisterschaft 2015.

Siegerfoto: Jens Körner, Beate Matthies, Florian Winkler, Kerstin Körner, Mike Matthies, Nicole Jacobs

Am 25. Mai wählen die Dippser, Schmiedeberger, Reichstädter, Dönschtener u.v.m. -also alle Ortschaften unserer Stadt- einen neuen gemeinsamen Bürgermeister.

Ob die bisherigen gewählten Bürgermeister (seit 1990 G.Beyer, 2x H.Bellmann, 2x R.Kerndt) immer die erste Wahl waren, wird sicherlich immer unterschiedlich beurteilt werden. Allerdings wurden alle Amtsinhaber durch die Einwohner von Dippoldiswalde frei gewählt.

Damit sich die Bürger bei der kommenden Wahl nicht verwählen, lädt hiermit der Verein Dipps lebt alle interessierten Bürger dazu ein, die Kandidaten besser kennen zu lernen:

Vorstellung der Bürgermeister-Kandidaten
13. Mai 2014, 19 Uhr Alte Feuerwehr (Niedertorstraße)

In fast allen Ortsteilen von Dipps haben sich die Kandidaten bisher vorgestellt. Durch das Fehlen eines Ortschaftsrates in der Kernstadt fehlt hier das Gremium, welches diese Aufgabe in den Ortschaften übernimmt. Aus diesem Grund lädt der Verein Dipps nach 2004 und 2011 schon zum 3. Mal zu diesem Kandidaten-Stammtisch ein.

Nach einer Vorstellungsrunde (eigene Vorstellung) über persönliche Herkunft, beruflicher Werdegang, etc. bewegen uns u.a.. Themen, wie:
* Bevölkerungsentwicklung/ Bildung/ Soziales (demographischer Wandel, Schulen und Kitas, Sozialpolitik der Stadt Dippoldiswalde)
* Gemeinwesen/ Kultur (Vereinsarbeit und Ehrenamt, kulturelle Angebote, …)
* Stadtrat/Verwaltung/ Bürgerbeteiligung (u.a. Demokratie und Bürgerbeteiligung, bürgerfreundliche/ bürgernahe Verwaltung)
* Wirtschaft (Unterstützung der ortsansässigen Wirtschaft, wirtschaftliche Neuansiedlungen, Tourismus)
* Kernstadt/ Ortsteile (u.a. Einbeziehung der Ortsteile)

Für eine unabhängige Moderation des Abends konnten wir Nicole Börner von der Agentur Zeitengang (http://www.zeitengang.de/) aus Fürstenau gewinnen. Am Abend besteht natürlich auch die Möglichkeit für Sie, direkt Fragen an die Kandidaten zu stellen.

Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit der direkten Demokratie! Schließlich wollen wir doch nicht zu dem von Erich Kästner unten beschriebenen Personenkreis dazu gehören.

Ein neuer Bürgermeister/ eine neue Bürgermeisterin wird für sieben Jahre gewählt und kann in seiner Amtszeit viel bewegen und vollbringen – aber auch viel wertvolle Zeit für Dipps vertrödeln oder gar schlimme Fehlentscheidungen treffen.

Über Ihr Kommen und Ihr Interesse freuen sich die zur Wahl stehenden Kandidaten
und auch der Verein “Dipps lebt” (der für diese Veranstaltung leider keine Unterstützung durch die aktuelle Stadtverwaltung spüren konnte).

i.A. Heiko Frey, “Dipps lebt” e.V.
01744 Dippoldiswalde, Siedlung 4
Tel.: 03504/618262
Fax: 03504/612074

“AN DIE UNPOLITISCHEN”

Hier finden Sie ein schönes Gedicht zum Thema von Erich Kästner.

Es waren mindesten doppelt so viele Zuschauer in der letzten Stadtratssitzung, als gewählte Stadträte. Außerdem stehen in wenigen Tagen Kommunalwahlen an.

Beides war bei den Statements der Fraktionen im Stadtrat deutlich zu spüren, als über die Beantragung von Fördergeldern und auch die Beauftragung von Planungsleistungen für den Neubau der (Schul-)Turnhalle in Seifersdorf beraten wurde.

Freie Wähler, CDU, SPD und auch die Linken betonten teilweise zu pathetisch, dass sie die Probleme der Bürger und des Schulsportes verstehen – und stimmten allesamt für den Neubau.

Warum jedoch die alte Turnhalle den Kindern und Sportlern schon fast über den Köpfen zusammenbricht und hier nicht eher gehandelt wurde, blieb leider offen.
Ein kleines Geschmäckle nebenbei: Der beauftragte Statiker, der für die alte Turnhalle letztendlich den Daumen hebt oder senkt, ist gleichzeitig Vorsitzender des Turn- und Sportverein „Frohsinn“ in Seifersdorf. Bisher hat Dr. Rico Schneider den Daumen noch immer befristet nach oben gehoben, und somit der Stadt ein größeres Desaster erspart – aber eben auch die Haftung für die Standsicherheit der Turnhalle übernommen.

Übrigens: Nachdem fast alle Zuschauer aus Seifersdorf den Saal verlassen hatten, schalteten die Kommunalpolitiker wieder auf Normal-Modus und gaben ihre Meinung wie sonst auch immer üblich – zumeist kurz und leidenschaftslos – wieder.