Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie Juni, 2014

Fundtiere aus dem Territorium der ehemaligen Gemeinde Schmiedeberg

Juni 27, 2014 Von: Ute Weißbach Kategorie: Ammelsdorf, Dönschten, Hennersdorf, Naundorf, Niederpöbel, Obercarsdorf, Oberpöbel, Ortsteile, Sadisdorf, Schmiedeberg, Schönfeld, Tiere, Vereine berichten Kommentare deaktiviert

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass alle Fundtiere aus dem Territorium der ehemaligen Gemeinde Schmiedeberg (einschl. deren Ortsteile) bis Ende 2014 laut gültiger Vereinbarung, im Tierheim Reichstädt aufgenommen und betreut werden. Im Dippser Amtsblatt “Dippolds Bote” vom 24.01.2014 fehlte der entsprechende Hinweis.

In der Veröffentlichung der Stadt Dippoldiswalde vom 19.05.2014 “Änderung der Zuständigkeiten zur Aufnahme von Fundtieren” auf deren Internetseite wurde – wahrscheinlich irrtümlich – informiert, dass ab dem 1. Juli 2014 das Tierheim Reichstädt für die Aufnahme der Schmiedeberger Fundtiere zuständig sei. Dies ist falsch, denn gemäß gültiger Vereinbarung zwischen Schmiedeberg und dem Tierschutzverein Dippoldiswalde aus 2012 hat es keine Unterbrechung gegeben, so dass die Fundtiere aus dem Schmiedeberger Bereich auch mit Inkrafttreten der Fusion am 1. Januar 2014 weiter in Reichstädt aufgenommen und betreut werden.

Der vereinbarte Pauschalbetrag für das 1. Halbjahr 2014 wurde gezahlt; lediglich mit der Information der Bürger von Seiten der Stadtverwaltung klappte es nicht, obwohl die Schaukästen monatlich ca. 2x angefahren und bestückt werden und wir die entsprechenden Informationsblätter zu Verfügung gestellt haben.

Die Stadtverwaltung wurde von uns über diese fehlerhafte Mitteilung informiert und um Richtigstellung gebeten.

Der Dippser Ältestenrat

Juni 26, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Der Stadtrat (berichtet) Kommentare deaktiviert

Was vielen Dippser Bürgern bisher noch nicht bekannt ist – seit Anfang Januar gibt es in unserer Stadt einen Ältestenrat.

Wikipedia schreibt zu den Aufgaben dieses Ausschuss folgendes:

Der Ältestenrat ist ein Gremium in Parlamenten, das Geschäftsordnungsfragen behandelt. Es setzt sich typischerweise aus Vertretern der Fraktionen (z.B. Fraktionsvorsitzender, parlamentarische Geschäftsführer) zusammen und wird vom Parlamentspräsidenten geleitet. Entgegen der Bezeichnung wird der Ältestenrat nicht von den ältesten (Bundestags)-Mitgliedern gebildet, es gibt auch kein Mindestalter. Der Name rührt daher, dass die Aufgaben des Ältestenrates viel parlamentarische Erfahrung erfordern.

In der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (§11) wird dazu ergänzt:
(1) Es wird ein Ältestenrat gebildet.
Dieser besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden sowie aus je einem Mitglied der im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Sowohl der Oberbürgermeister als auch die Vertreter der im Stadtrat vertretenen Fraktionen können sich im Falle ihrer Verhinderung durch Stellvertreter vertreten lassen.

(2) Aufgabe des Ältestenrates ist es, den Oberbürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen zu beraten. Die gesetzliche Aufgabenabgrenzung zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat bleiben davon unberührt.

(3) Der Ältestenrat soll vom Oberbürgermeister rechtzeitig vor einer Sitzung des Stadtrates einberufen werden. Die Einberufung kann frist- und formlos geschehen. Über die Sitzungen des Ältestenrates ist eine Niederschrift anzufertigen.

Aktuelle Mitglieder des Dippser Ältestenrates:

Vertreter Fraktion Stellvertreter
Falk Kühn-Meisegeier Freie Wähler Michael Becker
Monika Seifert CDU Torsten Teubner
Edith Post Die Linke Uwe Ebert
Gisela Wohlgemuth SPD Karelli Krischker

Rathaus erfindet „Rechtsamt“

Juni 25, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein Kommentare deaktiviert

Dies vorweg: Ein Rechtsamt, welches die unten wiedergegebene Information verfasst haben soll, gibt es in Dippoldiswalde nicht! Dies zeigt ein Blick auf den „Wegweiser“ für das Rathaus. Auch die interne Suchfunktion auf der Homepage wurde beim Stichwort „Rechtsamt“ nicht fündig.
Aber vielleicht versucht man auf diese Weise, „Amt“ zu spielen und keinerlei persönliche Verantwortung zu übernehmen?

Privatweg wird geschlossen
Die Dippser StattZeitung berichtete bereits im Januar darüber, dass die Stadtverwaltung unter tatkräftiger Unterstützung des Stadtrates einen Gerichtsprozess verloren hat. Es ging um die Nutzung eines Weges im Ortsteil Paulsdorf.

In Fortführung der Verhandlungen musste nun die Verwaltung den Weg, der auf privatem Grund verläuft, sperren. Für die Anwohner und Grundstücksbesitzer im Lämmergrund wird die Zufahrt zu ihren Grundstücken nun heikel.
Einerseits ist eine Ausfahrt zur Straße ist nur noch in Richtung Dippoldiswalde möglich, wie dieses Foto dokumentiert.
Andererseits gibt es derzeit keine Wendemöglichkeit innerhalb des Siedlungsgebietes. Platz wäre durchaus vorhanden, aber der Stadt fehlt schlicht das Geld hierfür.

Neuer Weg im OT Paulsdorf wird gesperrt

Der Verbindungsweg zwischen Talsperrenstraße und Neuer Weg wird nach langem Rechtstreit im Zuge einer Vergleichsvereinbarung für den öffentlichen Verkehr gesperrt.
Seit 2008 wird über die Öffentlichkeit des Weges gestritten. Nachdem erste Vergleichsverhandlungen im Jahr 2013 durch den Stadtrat abgelehnt wurden, erging im Dezember 2013 eine gerichtliche Entscheidung. Die Stadt verlor den Rechtsstreit in erster Instanz. Das Gericht sah es nicht als erwiesen an, dass der Weg zum Stichtag einer öffentlichen Nutzung unterlag, vielmehr sei er zum damaligen Zeitpunkt nur von einem begrenzten Personenkreis genutzt wurden. Die Stadt stellte daraufhin Antrag auf Berufung. Unterdessen wurde die Verwaltung vom Stadtrat beauftragt, nunmehr Vergleichsverhandlungen zu führen. Hintergrund war, dass bei erneuter Niederlage das Risiko bestand, Fläche für den zwingend notwendigen Wendehammer im hinteren Bereich zu verlieren und damit keine Wendemöglichkeit mehr für größere Fahrzeuge schaffen zu können.

Im Mai diesen Jahres einigte man sich mit der Gegenpartei dann auf einen Vergleich, der die Sperrung des Weges mit gleichzeitiger kostenfreier Überlassung der notwendigen Flächen für den Bau eines Wendehammers vorsieht. Die Stadt verpflichtete sich, zeitnah die Kaufvertragsabwicklung einzuleiten und in Vorbereitung des künftigen Ausbaus des Wendehammers bereits vorab die Sperrung des Weges vorzunehmen. Ein Ausbau kann erst ab 2015 erfolgen. Bis dahin wird ein ausreichender Teil des Grundstückes der Gegenseite zur Nutzung im Wendebereich unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Vor diesem Hintergrund wird der Bauhof in den kommenden Tagen die Sperrung des Weges vornehmen. Ab sofort ist die Nutzung des Weges sowohl für den Fahrzeugverkehr als auch für Radfahrer und Fußgänger nicht mehr möglich. Die Stadt bittet um entsprechende Beachtung. Gegebenenfalls ist der Anlieferverkehr über die neuen örtlichen Umstände zu informieren.

Rechtsamt

FDP informiert über Tourismus in Sachsen

Juni 25, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Landespolitik, Parteien in Dipps, Tourismus, Veranstaltungen 1 Kommentar →

von Thomas Widra, Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Osterzgebirge

Tino Günther MdL stellt Tourismusstrategie 2020 des Freistaates Sachsen vor – Bilanz und Ausblick

Die FDP lädt Sie sehr herzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema
„Tourismusstrategie 2020“ – Zwischenbilanz und Ausblick
mit Tino Günther MdL, tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, ein.

Der landespolitische Abend findet am Mittwoch, den 25. Juni 2014 um 19 Uhr im Hotel „Ratskeller Geising“, Hauptstr. 31, 01778 Geising statt.

Im Jahr 2011 hat die CDU/FDP-Koalition die „Tourismusstrategie 2020“ beschlossen. Ziel ist die Schaffung von wettbewerbsstarken und überregional ausstrahlenden Destinationen für die Tourismuswirtschaft im Freistaat Sachsen. Mit der Strategie wurden die Weichen für die Neuausrichtung und damit die Stärkung des Tourismusstandortes und der beteiligten Unternehmen in Sachsen gestellt. Jetzt liegen die ersten Ergebnisse der Neuausrichtung vor. Allein im vergangenen Jahr verzeichnete der Freistaat 7,1 Millionen Gäste, die 18,2 Millionen Übernachtungen buchten.

Die Veranstaltung ist öffentlich und frei für jedermann zugänglich.

Bilanz- oder Verkehrswert?

Juni 24, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Abwasserbeseitigung, Allgemein, Aus dem Rathaus, Malter, Paulsdorf, Seifersdorf/ Seifen, Umwelt Kommentare deaktiviert

Diese Frage stellte unlängst Stadtrat Henry Krenz, als es um den geplanten Verkauf von städtischen Grundstücken in Paulsdorf ging.

Zwischen Lämmergrund und Mittelweg befindet sich dort ein Bungalow auf städtischem Grundstück, der a) einsturzgefährdet ist und b) somit die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Das Gebäudemuss abgerissen werden. In der Beschlussvorlage für den Technischen Ausschuss blieb leider offen, warum hier nicht der Eigentümer des ehemaligen Wochenendhauses zur Verantwortung gebeten wird.

Die Kosten von etwas über 6.500,- Euro für den Abriss will die Stadt nun dadurch refinanzieren, indem das Grundstück später veräußert werden soll. Da sich auf dem Grundstück noch weitere Anwesen von sieben verschiedenen Pächtern befinden, hofft man auf deren Interesse. Die Stadt plant mit einem Erlös von etwa 12.000 Euro.

Und hier, aber auch bei vielen weiteren Verkäufen der Stadt in der Vergangenheit, kommt nun das Wörtchen „Bilanzwert“ ins Spiel. Warum aber nicht „Verkehrswert“ fragte daraufhin Stadtrat Henry Krenz den Oberbürgermeister. Dieser tat die Frage als nicht relevant ab, da der Beschluss in diesem Fall ja nicht den Verkauf, sondern lediglich den Abriss des desolaten Wochenendhauses beinhalten würde. Ansonsten schien der Rathauschef bei seiner Antwort eher etwas verunsichert.

Aber eigentlich hätte sich Ralf Kerndt sicher fühlen müssen: Im Frühjahr wollte die Stadt einen alten Multicar vom Bauhof loswerden. Diese Fahrzeuge wurden üblicher Weise zum Bilanzwert abgegeben. Dieser beinhaltet grob formuliert, den Neupreis minus der Abschreibung für den Wertverlust. Bei Autos beträgt eine normale Nutzungsdauer etwa 6 Jahre. Nun weiß aber jeder kundige Bürger, dass man auch für ältere Fahrzeuge noch Interessenten findet, die hierfür bares Geld bieten. Im Falle des städtischen Multicars, der diesmal meistbietend versteigert wurde, ergab sich hier ein Preisunterschied von mehrerer tausend Euro, die Dippoldiswalde zusätzlich erlösen konnte.Der Verkehrswert (Marktpreis) lag diesmal anscheinend weit über dem Bilanzwert.

Den informatorischen Worten des Oberbürgermeisters konnte man entnehmen, dass diese Verkaufsvariante erstmals ausprobiert wurde und das Verfahren erst auf Anregung der neuen Schmiedeberger Stadträte zurückzuführen sein soll.

Abwasserentsorgung ist (bleibt) ungelöst
Im Falle des Paulsdorfer Grundstückes ist nicht sicher, in welcher Höhe sich hier der Verkehrswert befindet. Die Abwasserversorgung für fast alle ufernahen Grundstücke ist ungelöst. Wohin diese Fäkalien derzeit entsorgt werden – man mag sich dies nicht vorstellen. Aus diesem Grund wollte die Stadt bereits vor Jahren eine Klärung herbeiführen, bestätigte OB Ralf Kerndt auf Nachfrage der StattZeitung. Allerdings wäre man damals in der Diskussion steckengeblieben, eine konkrete Lösung des Problems wurde nicht gefunden.

Und auch das nun zur Diskussion stehende Grundstück verfügt lt. dem OB über keinen Abwasseranschluss. Nach der Devise: „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ schob der Oberbürgermeister die Verantwortung allerdings auf die Grundstückspächter bzw. zukünftigen Käufer.