Dippser StattZeitung

Gestern tagte der Stadtrat in der Alten Schäferei in Sadisdorf. Im Rahmen dieser Sitzung wurde der neue Oberbürgermeister Jens Peterfür das Amt vereidigt. Zudem musste er sich verpflichten,

Hier vereidigt Stadtrat Günter Geißler den neuen Oberbürgermeister. (Im Präsidium der Stadtratssitzung saßen übrigens (v.l.) Hauptsamtsleiterin Irena Hoffmann, Linda Knetsch, die u.a. für Stadt- und Ortschaftsräte, kommunale Partnerschaften sowie das Amtsblatt im Rathaus verantwortlich ist, sowie die neue Kämmerin Heike Herzig) Foto: Holger Becker

Natürlich gehen wir alle zur Landtagswahl. Moment mal. Landtag? Ist das was, was erst in der Neuen Zeit zu uns herüberschwappte? Oder gibt es das schon länger.

Der allererste Landtag, von dem man Nachricht hat, wurde im Kurfürstlichen Sachsen von Markgraf Otto dem Reichen zu Meißen im Jahre 1162 am 2. August nach Culmnitz einberufen. Es waren dabei anwesend sein Sohn Markgraf Albrecht sowie die Burggrafen von Dewin, Leisnig, Domin, vier Herren von Kittlitz, und viele andere Stände. Leider ist über den Inhalt der Beratungen nichts überliefert.

Anno 1197 im Januar hat Markgraf Dietrich der Elende einen Landtag zu Schkölen gehalten, auf welchem seine Mutter Hedwig dem Kloster Alten-Zelle ihr Gut Ouziz (später Osseg oder Aussig genannt) verehrt. Nach diesem Tag ist Dietrich ins gelobte Land gezogen.

Am 13. Dezember 1198 hat Markgraf Dietrich wieder einen Landtag nach Culmnitz einberufen, von dessen Inhalt ebenfalls nichts bekannt geworden ist.

Am 26. April 1200 ward wiederum Landtag abgehalten, bei dem die Grenzen des Klosters Dobrilug festgesetzt wurden und um die Schenkung einer Hufe Land an das Kloster Alten-Zelle durch Peter von Borlin und eine Hufe von Laudo von Dobelin zu bestätigen. Und so weiter.

Es scheint also, dass es damals erforderlich war, solche Landtage zur Information der verschiedensten Stände zu nutzen, um bestimmte Eigentumsverhältnisse bekannt zu geben, oder Interessen der verschiedenen Grafschaften, aber auch Regierungs-Geschäfte in Zeiten der Abwesenheit festzulegen. In diesen Beratungen waren eine große Menge Zeugen anwesend, die auch schriftlich benannt wurden, und die sichern sollten, dass bestimmte Entscheidungen auch späterhin noch aus dem Gedächtnis bestätigt werden konnten. Denn zur damaligen Zeit gab es nicht viele, die des Schreibens und Lesens kundig waren. Dies betraf nicht nur das einfache Volk, sondern auch den genannten Adel. Auch dies ein Grund, warum wir so wenig über die früheren Zeiten erfahren können. Aber währen damals die Herrschenden bestimmten, wer am Landtag teilnimmt, können wir heutzutage mitbestimmen, wer unsere Interessen am besten vertreten soll.

Deshalb : gehen Sie zur Landtagswahl.

(Quelle: „Verzeichnis derer Uhrkunden der Historie von Ober-Sachsen“ – von Christian Schöttgen – 1747)

Parkplätze im Stadtzentrum sind rar,dass wissen vor allem die Anwohner rund um den Markt. Letzte Woche Mittwoch stand in der regionalen Presse ein Artikel über Parkgebühren und deren Trend nach unten. Hier wird vor allem das fehlende Parkdeck am Busbahnhof zum Sündenbock gemacht. Das diese Parkplätze fehlen steht außer Frage, aber ob sie zu dem Trend des Parkgebührendefizites beitragen, stelle ich mal in Frage.

Dippoldiswalde scheint eine der wenigen Städte zu sein, auf dessen Marktplatz keine Gebühren für das Parken verlangt werden und die eigenen Anwohner missachtet werden. Stopp! Missachtet ist zu viel gesagt. Bei der Verteilung der Strafzettelmandate, werden diese immer großzügig bedacht. Anwohner mit PKW können da ein Lied singen. Aber gut es ist ja immer die eigene Schuld, mal nicht immer an die Uhr zu denken. Es sollte aber  nur mal  Gedanklich festgehalten werden.

Also nochmal alles auf Anfang. In dem Artikel der SZ ging es nun um die fehlenden Parkgebühren für das laufende Jahr. Aber wo fallen den noch Parkgebühren an?  Auf den Parkflächen an der Ingenieurschule und Parksälen. Diese bringen wenig, aber zu der Größe der Parkfläche nichts. Dort findet man immer genügend freie Parkplätze. Nur eben da muss man bezahlen. Es gibt noch den Parkplatz bei den Malern und den Ersatzparkplatz am Weißen Hirsch. Dort muss man nichts löhnen, aber wer zu spät kommt den bestraft das Leben. Tagsüber sind diese immer voll. Hier und da gibt’s es noch private Flächen wo man für einen Obolus parken kann. Aber davon hat ja die Stadt nichts.

Wie bekommt man den nun diesen Defizit wieder ausgebügelt. Meiner Ansicht nach muss man das Parkplatzproblem neu überdenken. Auf einer Nachfrage bei der Stadtverwaltung warum man dies nicht überdenkt kam folgendes zurück. Man hat dies im Jahr 2003/2004 so beschlossen und auch schon später auf Anfrage eines Stadtrates für nicht wichtig abgetan. Im Jahr 2003/2004 wurde dies Beschlossen, aber mit einem Hintergrund; Man hat Fördermittel für die Marktneugestaltung bekommen mit der Auflage dass man keine Gelder einnehmen darf. Dies war glaube ich für 10 Jahre festgeschrieben. Also könnte man dies jetzt wieder aufheben. Was bringen uns leere Parkflächen nichts. Demzufolge muss man den nur die Parkflächen Parksäle und Ingenieurschule für kostenloses parken freigeben und auf den Markt den kostenpflichtige Variante wieder einführen. Damit wären allen geholfen oder? Die Anwohner und Geschäfteinhaber könnten Tagsüber kostenfreie Parkplätze nutzen und die Stadt hat wieder mehr Einnahmen. Einwände der Geschäftsleute zu dieser Variante lasse ich nicht gelten. Denn diese belegen Tagsüber genau diese kostenfreien Parkplätze, die eigentlich für ihre Kunden gedacht waren. Dies würde auch eine Entlastung zu den Frische Markttagen führen. Damit entgeht man vielleicht das Chaos, was an diesen Tagen,  durch die Parkplatzsuche herrscht.

Was auch wichtig ist, sind die Parkplätze auf der Herrengasse vom Reisebüro bis zum Stadtcafe. Dies wurde schon mehrfach durch die Dippserstattzeitung eingebracht. Wenn der Bürgermeister mal Mittwochs oder Freitags in der Zeit von 8 bis 12 Uhr beobachten würde, könnte er selbst feststellen, dass dort manche Passanten  mit dem Rücken zur Wand die Autos vorbei ziehen lassen muss. Die beste Position hat er ja durch seine Dienstzimmeranordnung. Eigentlich hätte das Ordnungsamt dies schon selber feststellen müssen, wenn man nicht mit der Verteilung der Strafzettel überfordert wäre. Das bringt zwar auch Geld in Kasse , aber immer mehr zum Unmut der Bevölkerung. Man muss es ja nicht auf die Spitze treiben, aber es scheint in Dipps die Hauptaufgabe des Ortnungsamt zu sein. Ein Parkverbot von 8-18 Uhr würde dort Abhilfe schaffen.

Da wir gerade bei der Sicherheit angekommen sind, könnte man im selben Zug mal über die Geschwindigkeit im Wohngebiet “Am Firstenweg” reden. Dort gibt es eine Gebiets 30, aber diese Geschwindigkeit scheint immer noch zu schnell zu sein oder wird nicht eingehalten. Für die Sicherheit der Kinder könnte man dort nicht das Gebiet zur Spielstraße umfunktionieren? Damit ist Schrittgeschwindigkeit angesagt. Den Kindern im Wohngebiet zu liebe.

Die Umsetzung dieser Ideen, würde auch das Stadtsäckchen nicht strapazieren und man hätte vielleicht mehr Einnahmen und mehr Sicherheit.

Was wird aus dem Gelände der ehemaligen Polypack?

Das fragen sich sicher nicht nur die unmittelbaren Anlieger an der Bahnhofsstraße und am Gerberplatz, die seit ein paar Monaten auf eine große Wiese schauen.
Für die Gestaltung des Geländes stehen in diesem und nächstem Jahr insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die zum Teil aus einem Förderprogramm für städtebauliche Entwicklung finanziert werden. Noch offen ist die Frage der späteren Unterhaltung und Pflege des Parks.

Das beauftragte Planungsbüro setzt auf Vorschläge und Ideen der Bürger, die den Park später nutzen sollen bzw. wollen.
So sind heute und morgen zunächst Kinder und Jugendliche aufgerufen, sich kreativ auszutoben. Dafür hat die Stadt Dippoldiswalde die Projektschmiede gGmbH mit dem Projekt „Siedler“ engagiert, in welchem sich die Teilnehmer spielerisch mit dem Gelände auseinandersetzen, um es dann nach eigenen Vorstellungen zu „besiedeln“.
Zur Eröffnung waren heute Oberbürgermeister Jens Peter und Hauptamtsleiterin Irena Hoffmann erschienen, um der Gruppe aus dem Kindergarten Märchenland über die Schulter zu schauen.
Leider kam der Startschuss für die beiden Projekttage erst mitten in den Ferien, so dass möglicherweise viele Kinder und Jugendliche schwer zu erreichen sind.

Falls also noch jemand Lust und morgen noch nichts vor hat, hier noch mal die Info.

Am 18. September soll eine erste Einwohnerversammlung stattfinden, bei der die Dippser Bürger ihre Gedanken und Meinungen zum o.g. Thema einbringen können.

Hier stellen Kinder der Kita Märchenland ihre Ideen vor.

… 18 Uhr in Sadisdorf in der „Alten Schäferei“ (Frauensteiner Straße 50)
(Der Bürgermeister bittet in der Einladung darum, die Zufahrt am Landmarkt zu benutzen.)

Neben der offiziellen Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters und einzelner Stadträte, die offensichtlich bzw. verständlicher Weise aus Urlaubsgründen bei der konstituierenden Sitzung am 30. Juli nicht anwesend sein konnten, ist die Wahl des neuen Beigeordneten einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte.

Von 11 Bewerbungen wurden durch den Oberbürgermeister und den Ältestenrat vier Kandidaten ausgewählt, die sich öffentlich zur Stadtratssitzung vorstellen können. Zwischenzeitlich hat ein Bewerber seine Interessenbekundung für dieses Amt aus persönlichen Gründen zurückgezogen.

Unmittelbar im Anschluss entscheidet der Stadtrat in geheimer Abstimmung, wer nun als Beigeordneter für die nächsten 7 Jahre den Bürgermeister unterstützen darf. Dabei wird der Fokus wohl darauf liegen, welcher Kandidat insbesondere bei der Bauverwaltung kompetent ist, hat doch Dipps hier anscheinend großen Handlungsbedarf.
In der Vorlage der Beschlussfassung kann man noch einmal nachlesen, welche Voraussetzungen vom künftigen Beigeordneten erwartet werden. Übrigens kann die Wahl auch offen erfolgen, sofern kein Stadtrat hier widerspricht.

Warum aber erfolgt die Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Bestellung des Beigeordneten als nichtöffentliche Tischvorlage? Die Besoldungsgruppen für (Wahl-)Beamte sind öffentlich. Interessanter hingegen ist doch aber, welche zusätzlichen Kosten die Stadt plant, damit der neue Beigeordnete seine Aufgaben entsprechend bewältigen kann.

Dass überhaupt ein Beigeordneter bestellt werden muss, hat unsere Stadt übrigens der Sturköpfigkeit von Ex-Bürgermeister Ralf Kerndt zu verdanken. Dieser war im Gegensatz zu den Stadträten der Meinung, dass im Rathaus keine eigene Bauverwaltung benötigt wird, dass damit beispielsweise auch die Kämmerei beauftragt werden kann. Die interne Struktur im Rathaus darf ein Bürgermeister eigenverantwortlich festlegen. Das bauliche Dilemma in unserer Stadt ist zwischenzeitlich hinlänglich bekannt.
Um innerhalb des Rathauses wieder Sachkompetenz zu integrieren, beschlossen die Stadträte die nun anstehende Bestellung des Beigeordneten. Damit würde sich aber die Stadt, so formulierte es einmal Stadtrat Falk Kühn-Meisegeier, einen Mercedes leisten, obwohl sie gar kein Geld hat.

Update: Nach Erscheinen des Artikels wurde noch einmal korrigiert, dass die Übersicht über die finanziellen Auswirkungen für die Bestellung des Beigeordneten als nichtöffentliche Tischvorlage den Stadträten vorgelegt werden soll.