Dippser StattZeitung

Erst einmal vorweg: Eine Einwohnerversammlung gemäß §22 Sächsischer Gemeindeordnung muss sich an verschiedene Regeln halten. Angefangen von einer förmlich korrekten Einladung bis zur späteren Auseinandersetzung des Stadtrates mit den Vorschlägen und Anregungen der Einwohner gibt es hier Einiges zu beachten.

In einem redaktionellen Beitrag im letzten Amtsblatt -Seite 8- konnte man erfahren, dass eine 1. Bürgerversammlung am 18.09.2014, 19 Uhr im Bahnhotel Dippoldiswalde (Bahnhofstraße, am Bahnhof Weißeritztalbahn) stattfinden soll.
Hier wird das Dresdner Landschaftsarchitekturbüro Frase Vorschläge unterbreiten, wie der neue Bürgerpark auf dem Gelände der ehemaligen Polypack gestaltet werden könnte. Bereits im Vorfeld gab es dazu viele Meinungsäußerungen, die hoffentlich an dem Abend zu einer lebhaften Diskussion führen werden.

Aber, um noch einmal auf den oben erwähnten Unterschied zurück zu kommen: Im Gegensatz zur Einwohnerversammlung ist dieses Treffen rechtlich leider irrelevant. Trotzdem sollte erwähnt werden, dass diese Form der Einbeziehung der Dippser Bürger seit über 15 Jahren nicht mehr praktiziert wurde. Wer sich noch erinnern kann: Vor dem Aufbau des im Jahr 1998 errichteten Schuhbrunnens gab es auch shon einmal eine Bürgerbefragung.

Danach folgten noch ein paar plakative Einwohnerversammlungen (z.B. über die touristische Entwicklung von Dippoldiswalde), deren Anregungen selbst trotz unterstützender Beschlussfassung des Stadtrates erfolgreich ignoriert wurden.