Keine Einwohnerversammlung geplant
Unlängst wollte ich gern vom Oberbürgermeister wissen, ob die Stadt in absehbarer Zeit eine Einwohnerversammlung plant. Mir war das wichtig, weil man vor Steuererhöhungen oder der Privatisierung kommunaler Kitas oder weiterer finanzieller Belastungen der Bürger erst einmal mit diesen Betroffenen sprechen sollte, ggf. die Hintergründe erläutern muss, eh diese per Zahlungsaufforderung auf die harte Tour über Mehrbelastungen informiert werden.
Der Fakt, dass bei der Stadtratssitzung im November über 50 Gäste anwesend waren, zeigt allein das Interesse an den Entscheidungen im Rathaus. Allerdings darf der Bürger bei der Stadtratssitzung keinerlei Meinung äußern, was in einer Einwohnerversammlung anders wäre.
Leider erhielt ich eine abschlägige Antwort. Da es nun in Dippoldiswalde ja auch einen Ortschaftrat gäbe, könne ja dieser nun seinerseits eine Einwohnerversammlung durchführen.
Auf Nachfrage musste Jens Peter dann allerdings eingestehen, dass der Dippser Ortschaftsrat für den Großteil der im Raume stehenden Fragen gar nicht zuständig ist. Insofern kann man hoffen, dass mit dieser neuen Erkenntnis auch noch einmal die Durchführung einer Einwohnerversammlung neu überdacht wird.
Es wäre so schön gewesen: Aussagen von Oberbürgermeister Jens Peter wenige Tage nach seinem Amtsantritt in Dippods Boten:
Die Erfahrungen, die ich hier machen durfte (Anm.d.Red.: Jens Peter als Ortsvorsteher in Reinholdshain), sollte jeder politikverdrossene Bürger einmal erleben, denn wenn alle Bürger – ein Ziel vor Augen – gemeinsam arbeiten, kann viel gelingen.
Eine lebendige und wache, zum Engagement bereite Bürgerschaft, die sich selbstbewusst und kritisch in ihre eigenen Dinge einmischt und sie nicht selten selbst in die Hand nimmt, gehört zu den Schätzen, die unsere Stadt und ihre Ortsteile zu bieten haben. Genau betrachtet ist es eigentlich das größte Pfund, mit dem wir wuchern können. Für eine solche Bürgerschaft zu arbeiten ist vielleicht manchmal anstrengend, vor allem aber macht es Freude und war ein wesentlicher Grund für mich zu kandidieren.
