“Knatsch im Ortschaftsrat”
Der Artikel in der heutigen Ausgabe der Sächsischen Zeitung ist Anlass für mich, der Öffentlichkeit zu erklären, warum ich nichtöffentliche Diskussionen im Dippser Ortschaftsrat ablehne und worum es in dem nichtöffentlich gefassten Beschluss eigentlich ging.
Heute berichtet die Sächsische Zeitung über Probleme innerhalb des Dippser Ortschaftsrates. Der Begriff “Knatsch” wirkt allerdings eher beschönigend, da aus meiner Sicht Grundsätze der Demokratie verletzt werden.
In der Anlage finden Sie eine Beschwerde, die ich am 18. Mai unserem Oberbürgermeister zukommen ließ. Hierin bemängelte ich an Beispielen,
* dass Gesetze durch den Ortschaftsrat nicht eingehalten werden,
* dass mir als gewählter Ortschaftsrat in öffentlicher Sitzung das Wort verboten wurde,
* dass die Meinungsfreiheit beschnitten werden soll,
* dass Protokolle, und Tagesordnungen willkürlich geschönt und verfälscht werden
* und auch dass Gesprächsthemen und Inhalte, die rechtzeitig zur Tagesordnung eingereicht wurden, willkürlich ignoriert wurden/ werden.
Der Oberbürgermeister reichte meine Beschwerde an die Kommunalaufsicht des Landratsamtes weiter. Bis zu einer (befriedigenden) Antwort werde ich mein Amt als Ortschaftsrätin ruhen lassen. Ich selber bin nur meinem Gewissen bzw. Ihnen als Wählern Rechenschaft schuldig und ich werde meine Meinung auch zukünftig offen nach innen und außen vertreten.
Nichtöffentliche Diskussionen lehne ich im Ortschaftsrat grundsätzlich ab, so lange nicht tatsächlich die ausdrücklich genannten Gründe (Sächs.GemO) hierfür vorliegen.
Es kann nicht sein, dass der nichtöffentliche Teil der Ortschaftsratssitzung dazu genutzt wird, einzelne Ortschaftsräte gleichzuschalten und in ihrer Redefreiheit zu beschränken. Weiterhin wurden auch Themen vorbesprochen, die eine sofortige öffentliche Diskussion erfordern, schon allein um mögliche wirtschaftliche Interessen unterschiedlichster Gewerbetreibender gleichberechtigt zu berücksichtigen.
Zu dieser Problematik wollte ich in der April-Sitzung eine öffentliche Erklärung abgeben, die Bestandteil des Protokolls der Versammlung werden sollte. Dieses Schreiben und somit meine Forderung nach Beschwerde OR wurde ebenfalls ignoriert. Zu Ihrer Information: mein Schreiben an den Ortsvorsteher finden Sie hier.
Anmerkung: Es scheint, dass auch der nichtöffentliche Teil des Stadtrates der Ausgrenzung kritischer Bürger dient. So soll Herr Oberbürgermeister Peter ausdrücklich davor gewarnt haben, offen mit mir über Sachfragen zu sprechen. Bisher äußerte er sich nicht zu diesem Vorwurf, auf den ich ihn konkret angesprochen habe.
“Eine offene, ehrliche und trotzdem respektvolle Kommunikation ist für mich der Schlüssel für die Zukunft. Jeder mit der richtigen Einstellung kann das!” – Jens Peter, Mai 2014
Juni 2nd, 2015 at 15:49
Respekt Frau Frey! Endlich jemand der offen und ehrlich seine Meinung sagt und sich nicht verbiegen lässt.
Juni 3rd, 2015 at 09:27
… allein das Wort “Knatsch” ist unpassend und manipulativ. Sehr gut, dass Sie sich öffentlich wehren! Diese Problematik einer offenen, ehrlichen und respektvollen Kommunikation gehört unbedingt angesprochen.
Juni 3rd, 2015 at 16:15
Danke Frau Frey für Ihre klaren Worte und Ihr Rückgrat ggü. dem OB und auch dem Herrn Schlechter!!! Ihre Entscheidung bis zur endgültigen befriedigenden Klärung der Sachverhalte Ihr OR-Amt ruhen zu lassen ist absolut richtig und konsequent!!!
Was machen nun die beiden gewählten Herren mit diesem selbst fabrizierten Dilemma?? Ich hätte nicht gedacht das nach so kurzer Zeit solch ein Ärger und Unmut entstehen kann…. Da sollte der Schlechter mal in sich gehen… Und von diesem OB konnte man außer blumigen Worten in der Vergangenheit (Wahlkampf lässt grüßen..), kann man in der Gegenwart und wird man auch in Zukunft nix erwarten dürfen. Da mache ich mir absolut keine Illusion, nicht bei dem Herrn….