Der Stadtrat tagt am Mittwoch
Sehr geehrte Bürger,
hiermit lade ich Sie zur 11. (XLI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 10. Oktober 2012, 18.00 Uhr, in das Rathaus Markt 2, Ratssaal, recht herzlich ein.
Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:
- Informationen des Oberbürgermeisters
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Bürgerfragestunde
- Beschluss zum Finanzplan für die Forsteinrichtung Kommunalwald Dippoldiswalde Planungszeitraum 01.01.2011 – 31.12.2020
Vorlage-Nr. 75/2012- Beschluss über die Gewährung eines Verfahrensnachlasses i. H. v. 20 % im Zuge von vorzeitigen Ablösevereinbarungen für zu entrichtende Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet „Stadtkern” der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage-Nr. 76/2012- Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplans „Sport- und Appartementhotel, Behindertengerechtes, Betreutes Wohnen und Pflegebereich mit Tages- und Kurzzeitpflege” in Dippoldiswalde, Hohe Straße, Flst. 753a; 754; 755b, Teilbereich Pflegeheim Hier: Neubau eines Pflegeheims, Zusammenlegung von 3 Gebäuden zu einem Gebäude
Vorlage-Nr. 77/2012- Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde
Vorlage-Nr. 78/2012- Beschluss über die Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
Vorlage-Nr. 79/2012- Beschluss über die 5. Änderung der Ehrenordnung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
Vorlage-Nr. 80/2012- Information über die Durchführung des Stadtfestes 2013
Vorlage-Nr. 80a/2012- Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 05.09.2012 (öffentlicher Teil)
- Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher oder deren Vertreter
Nichtöffentlicher Teil
Mit freundlichen Grüßen
Kerndt
Oberbürgermeister
