Am 5. Mai ist wieder Stadtratssitzung
Auch in der nächsten Stadtratssitzung geht’s überwiegend ums Geld.
In der Gemeinde Schmiedeberg soll die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs durch gemeindliche Vollzugsbedienstete von Dippoldiswalde erfolgen, was einige Einnahmen ins Dippser Stadtsäckel bringen dürfte (TOP 5).
In TOP 6 steht eine Korrektur der Haushaltsatzung, in TOP 7 die Aussetzung von Tilgungen für drei Kredite der Stadt und in TOP 8 ein Vergleich mit des Besitzerin des Reichstädter Schlosses bezüglich der Grundsteuer (im Ergebnis eines Gerichtsverfahrens)Â auf dem Sitzungsprogramm.
Papier wird gebraucht gefordert, vom Wirtschaftsprüfer, denn es kann seiner Meinung nach nicht sein, dass die Stadt und der Abwasserzweckverband Oelsabachtal keine Vereinbarung zum Kostenanteil für Straßenentwässerung in schriftlicher Form haben. Also wird dieses in TOP 9 beschlossen werden.
Und natürlich ist auch dieses mal wieder Bürgerfragestunde zu Beginn:
Sehr geehrte Bürger,
hiermit lade ich Sie zur 6. (XI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 5. Mai 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.
Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:
- Informationen des Oberbürgermeisters
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Bürgerfragestunde
- Beschluss zur Unterverpachtung der Flurstücke 314, 299, 306/9 und 306/11 der Gemarkung Reinholdshain
Vorlage Nr. 43/2010- Beschluss über die Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg zur Übertragung von Verwaltungsaufgaben
Vorlage Nr. 44/2010- Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 der Stadt Dippoldiswalde – Korrektur zum Beschluss vom 24.03.2010
Vorlage Nr. 45/2010- Information des Oberbürgermeisters zur Aussetzung der Tilgung für die Kredite Nr. 17, 18, 19
Vorlage Nr. 46/2010- Beschluss zum Abschluss eines Vergleiches im Klageverfahren Große Kreisstadt Dippoldiswalde / Dr. Ilse von Schönberg
Vorlage Nr. 47/2010- Beschluss zur Vereinbarung zum Straßenentwässerungskostenanteil
Vorlage Nr. 48/2010- Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 07.04.2010 (öffentlicher Teil)
- Anfragen der Stadträte
Nichtöffentlicher Teil
Mit freundlichen Grüßen
Kerndt
Oberbürgermeister
