Dippser StattZeitung

Irgendwie ist es paradox: Der Stadtrat wünscht sich in großer Mehrheit eine 3-gliedrige Verwaltung. Neben Hauptamt und Kämmerei soll gleichberechtigt ein Bauamt existieren, so wie es dies in Dipps auch bis zum Sommer 2012 gab. Hauptargument für ein starkes Bauamt: In Dipps/ Schmiedeberg wird es in Zukunft viele größere Bauvorhaben geben. Die Erweiterung des Gewerbegebietes in Reinholdshain, die Rekonstruktion der Mittelschule von Schmiedeberg, der Neubau von Schulturnhallen in Seifersdorf und Reichstädt sind nur Beispiele für die anstehenden Aufgaben. Allein die Beseitigung der Schäden vom letztjährigen Hochwasser sollen weit über 28 Mio Euro kosten, wo die Arbeiten fachlich betreut und ordnungsgemäß abgerechnet werden müssen.

Ralf Kerndt, der bereits zum 1. Februar sein Amt verlassen hat und nur noch kommissarisch als Oberbürgermeister bis zur Neuwahl im Mai agiert, hat hier eine andere Meinung. Als Bürgermeister darf er allein darüber entscheiden, wie die Arbeit im Rathaus verteilt und organisiert wird. Er sträubt sich gegen das selbstständige Bauamt und hat diese Abteilung mitsamt dem Bauhof derzeit der Kämmerei unterstellt. Leider gibt es kaum Hintergründe zu diesem Sachverhalt, eine Argumentation bzw. grundlegende Diskussion zu diesem Thema erfolgte bisher nicht öffentlich.

Und so nahm die CDU den Umweg über die Neuschaffung der Stelle für einen Beigeordneten, um das Bauamt zu stärken. Die StattZeitung berichtete darüber.

In der letzten Stadtratssitzung entbrannte eine lebhafte Diskussion über die Stellenbeschreibung für den neuen Beigeordneten. Stadtrat Falk Kühn-Meisegeier schimpfte über die „Krücke“ zur Einführung der 3-gliedrigen Verwaltung, nannte monatliche Mehrkosten zwischen Zwei- und Dreitausend Euro und bemühte das bereits oben genannte Gleichnis, dass sich Dipps hiermit einen Mercedes leisten würde, obwohl ein VW ausreichend gewesen wäre. Tatsächlich wird mit jährlichen Kosten für den Beigeordneten in Höhe von 66.315,39 € (ohne weitere Tarifsteigerungen) gerechnet.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um den Ablauf für die Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten.
Hier gab es z.T. grobe Fehler in der Beschlussvorlage, die durch umsichtige Stadträte berichtigt werden konnten. Beispielsweise plante die Verwaltung erst einmal eine interne Suche nach einem geeigneten Bewerber. Auch die Einbeziehung des Personalrates bei der Vorauswahl der Bewerber ist rechtlich nicht zulässig.

Schlussendlich einigte man sich bei beiden Fragen jedoch auf einen breiten Konsens. Und falls ein geeigneter Kandidat/ eine geeignete Kandidatin nicht gleich am 1. September zur Verfügung steht – Stichwort Kündigungsfristen – will man auch hier flexibel bleiben.