Nichtöffentliche Mauschelei?
Am vergangenen Mittwoch unterrichtete der Dippoldiswalder Oberbürgermeister Jens Peter die Öffentlichkeit über Beschlüsse, die der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefasst haben soll.
Zwei dieser verschiedenen Beschlüsse schienen uns nicht geeignet, um dafür die strengen Kriterien der Öffentlichkeit der Beschlussfassung, die die Sächsische Gemeindeordnung verlangt, zu verletzen. Leider wurden lediglich Stichworte genannt und leider bestand für uns keine Möglichkeit einer Nachfrage. Aus diesem Grund baten wir u.a. auch die Kommunalaufsicht des Landkreises um Unterstützung.
Sowohl eine Diskussion mitsamt einer Beschlussfassung zum Thema „Konzession Gas“ als auch ein Beschluss zur „Verwendung von Haldenmaterial“ sind aus Sicht unserer Redaktion, aber auch aus der Sicht eines Bürgers dieser Stadt, öffentlich zu fassen.
Selbstverständlich habe wir aber auch unsere Einwände dem Rathaus mitgeteilt. Sobald wir hier neue Informationen haben, geben wir diese gern preis.
