CDU Generalsekretär Hermann Gröhe beim Kreisparteitag
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Rund 100 Mitglieder der CDU aus dem Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge waren am 4. Juni in den Sächsisch-Böhmischen Bauernmarkt gekommen, um mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in einer politisch bewegten Woche zu diskutieren.
Nach einer kurzen Begrüßung durch den CDU-Kreisvorsitzenden und sächsischen Kultusminister Roland Wöller hatten zunächst Landrat Michael Geisler und Parteisprecher Peter Darmstadt in einem flotten Dialog politische Fragen von der kommunalen Finanzsituation über die Null-Schulden-Politik Sachsens, die internationale Schuldenkrise, Standards und Normen, Subsidiarität und Glaubwürdigkeit der Politik den Parteitag inhaltlich eröffnet. Damit sah sich der CDU-Generalsekretär mit einer Vielzahl Frage konfrontiert, die Geisler und Darmstadt in den vergangenen Wochen zusammengetragen hatten.
Hermann Gröhe ließ dann auch die vorbereitete Rede liegen, um auf die Fragen so genau einzugehen, wie ihm das möglich war. Über eine halbe Stunde argumentierte und analysierte er die politische Lage, wie sie sich im Nachgang zum Rücktritt des Bundespräsidenten und unmittelbar vor der Sparklausur des Bundeskabinetts darstellte. Er appellierte an die gemeinsame Verantwortung für die Bewältigung der politischen Krise und hob den besonnenen Kurs von Bundeskanzlerin Merkel hervor, die an Stelle überstürzter Hilfszusagen, wie sie immer wieder eingefordert worden seien, die Anstrengung der europäischen Länder als Voraussetzung solcher Unterstützung verlangt hatte.
Die Bedeutung der Kommunen, als der den Problemen der Menschen am nächste stehenden politischen Ebene, stehe für die Union außerhalb jeden Zweifels. Hier gelte es Entscheidungskompetenzen anzuordnen, die aber auch die notwendige finanzielle Leistungsfähigkeit zur Voraussetzung habe.
Nach einer fast einstündigen Fragerunde, an der sich zahlreiche Parteimitglieder beteiligten, hatte die CDU-Mitglieder beim anschließenden Sommerfest noch ausreichend Gelegenheit mit dem CDU-Generalsekretär und der zahlreich erschienen Parteiprominenz aus dem Landkreis ins Gespräch zu kommen.
Peter Darmstadt
