Ohne Worte
Einen nicht sehr glücklichen Eindruck hinterließen am letzten Mittwoch die Mitglieder der Fraktion der Linken im Dippser Stadtrat. Zur Erinnerung: Wichtigstes Thema war der Haushaltplan für das laufende Jahr. Und erstmals soll in Dippoldiswalde ein Doppelhaushalt aufgestellt werden, der auch das Jahr 2012 einschließen wird. Also ein doppelt wichtiges Thema.
Im Wahljahr 2009 traf man bei den Linken folgende Aussage:
Die Menschen sollen mitbestimmen: Der LINKEN ist die Meinung der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Deshalb müssen Landrat und Kreisräte auf Bürgerforen Rede und Antwort stehen, Junge und Alte müssen in Jugendparlamenten und Seniorenbeiräten für ihre Interessen streiten können, Hürden für Bürgerentscheide müssen weitestgehend gesenkt werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen an der Planung der Haushalte vor der Beschlussfassung beteiligt werden – das Modell dazu ist der Bürgerhaushalt.
Als ich vorgestern wissen wollte, wie sich die Idee des Bürgerhaushaltes in dem vorliegenden Entwurf des Haushaltplanes von Dippoldiswalde widerspiegelt, war man sprachlos.
Die zugesagte schriftliche Antwort werden wir selbstverständlich an die Leser der StattZeitung weiterreichen.
