OB Kerndt auf dem richtigen Weg, …
… allerdings ist dieser noch sehr weit
In den letzten Tagen und Wochen überraschte der Oberbürgermeister mit seinen Gedanken, zukünftig die Bürger intensiver an der Kommunalpolitik zu beteiligen.
Warum dies jetzt erst in seiner zweiten Amtsperiode thematisiert werden soll, möchten wir nicht beleuchten. Auch nicht, ob die Bürger nur mit allgemeinen Informationen beruhigt werden sollen oder ob sie sich tatsächlich einbringen und beteiligen dürfen oder ob nun aufgrund klammer Kassen verschiedene Aufgaben umverteilt werden sollen.
Wichtig für uns ist eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Interesse der Deutschen an der politischen Mitbestimmung. Und an dieser Entwicklung kommt nun mal auch die Stadt Dippoldiswalde nicht vorbei. Spiegel online kommentierte die Studie wie folgt, und beschrieb dabei vielleicht sogar Dippoldiswalde:
Haben die Deutschen das Interesse an politischer Einmischung und Mitbestimmung verloren? Im Gegenteil: 81 Prozent der Bundesbürger würden sich deutlich stärker politisch engagieren und bei wichtigen Entscheidungen mehr einbringen – wenn man sie denn ließe.
Ja, 81 % scheint für Dippoldiswalde doch schon etwas optimistisch, aber der Grundtenor bleibt. Die Politik muss sich öffnen, um nicht ursächlich für radikalere Meinungsäußerungen verantwortlich gemacht werden zu können. In diesem Fall sind die Großstädte dem ländlichen Raum zwar noch voraus (beispielsweise Stuttgart 21 oder Rekommunalisierung der Wasserbetriebe Berlin im Zusammenhang mit der Offenlegung der verschiedenen Verträge), aber ein zunehmendes Interesse an der Kommunalpolitik ist auch in Dippoldiswalde zu beobachten (z.B. Bürgerinitiative Ulberndorf).
