Dippser StattZeitung

Das Jugendparlament 2010 tagt in Berlin

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig MdB benennt auch in diesem Jahr wieder einen Teilnehmer für die Veranstaltung „Jugend und Parlament 2010“ des Deutschen Bundestages.

In der Zeit vom 5. bis 8. Juni 2010 werden 312 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren an der Veranstaltung im Deutschen Bundestag teilnehmen. Während der vier Tage in Berlin erhalten die Jugendlichen die Gelegenheit, die Arbeit des Parlamentes und der Abgeordneten kennen zu lernen. In dem Planspiel „Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren“ übernehmen die Jugendlichen nach dem Zufallsprinzip Rollen und agieren in einem „Plenum“, in „Ausschüssen“ und in „Fraktionen“. Die Kosten für die Unterbringung und die Verpflegung im Rahmen der Veranstaltung trägt der Deutsche Bundestag. Die Fahrtkosten werden den Teilnehmern ebenfalls erstattet.

Politisch interessierte Jugendliche aus der Sächsischen Schweiz und dem Weißeritzkreis, die zwischen 16 und 20 Jahre alt sind und eine Teilnahme an der Veranstaltung „Jugend und Parlament“ anstreben, richten bitte ein kurzes Bewerbungsschreiben mit Lichtbild und kurzem Lebenslauf bis spätestens Freitag, den 9. April 2009, an das Berliner Büro des Bundestagsabgeordneten Klaus Brähmig MdB (Anschrift: Klaus Brähmig MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227-75203).

„Jugendliche, die Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen und sich ehrenamtlich beispielsweise in Vereinen, der Politik, oder den Kirchen engagieren, werden bevorzugt berücksichtigt.“ erklärte Klaus Brähmig MdB dazu heute.

Wenn man sich die Kommunalpolitik in unserer Großen Kreisstadt so betrachtet, kommt man zu dem Schluss, das die Kassen leer sind. Sehr leer. Also müssen die Kassen wieder gefüllt werden. Genau. Und durch wen? Natürlich durch den Bürger über höhere Gebühren, Beiträge und Steuern, so wie es unsere Stadträte ja zur Zeit beraten und beschließen.

Und natürlich durch Sparen. Erinnert mich irgendwie an einen Spruch aus DDR-Zeiten:

Sparen, sparen, sparen – koste es, was es wolle.

Also könnte man, ohne nachzudenken, zu dem Schluss kommen die Stadtverwaltung und der Stadtrat könne nicht wirtschaften. Aber ist das wirklich der Grund? Oder liegen die Gründe nicht ganz woanders?

Sicherlich machen die Stadtverwaltung und die Stadträte auch mal Fehler. Aber wer macht keine? Nur scheint die Finanzmisere unserer Stadt nicht hausgemacht zu sein, sondern von Bund und Freistaat gewollt – oder zumindest verursacht. Hier werden die fehlenden Gelder nach unten durchgereicht. Und die Städte und Gemeinden bezahlen für folgendes, zum Beispiel:

Schon die erste (letzte?) „kraftvolle“ Aktion der neuen Bundesregierung – die Begünstigung einzelner Klientelgruppen wie Hoteliers, Apotheker und Steuerberater – hat die Städte und Gemeinden 1,6 Milliarden Euro gekostet. Und das mit Zustimmung der sächsischen Staatsregierung im Bundesrat. Es handelt sich um die gleiche Staatsregierung, die jetzt in ihrem Haushalt 1,7 Milliarden Euro sucht – gewiss wieder zum Schaden der Kommunen.

Quelle: Kehrt die DDR zurück in die Städte und Gemeinden?

Ein Artikel von Gerhard Lemm (50), er ist seit 1994 Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Radeberg (die trotz ihrer etwas über 18.000 Einwohner und einer größeren Einwohnerdichte mit unserem Dippoldiswalde  wohl einiges gemeinsam hat), auf sz-online verdeutlicht die ganzen Problematik der Geldnot der Gemeinden und zeigt auch Lösungswege. Lesebefehl!

via: Duckhome