Dippser StattZeitung

… aller 30 Minuten in jedem Dorf!

Am vergangenen Montag fand in Limbach-Oberfrohna ein Kongress zum Thema „Ländlicher Raum – Vielfalt leben” statt. Die StattZeitung folgte der Einladung der Sächsischen Staatsregierung. Mit ca. 700 Teilnehmern war die Stadthalle sehr gut besucht.

Einen Beitrag über den Kongress bzw. die damit verbundenen Aktivitäten findet man hier beim MDR (Screenshot MDR).

In den vergangenen Monaten tourte insbesondere der sächsische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer durch die sächsische Provinz und veranstaltete verschiedene Ideenbörsen. Ein Resümee dieser Veranstaltungen sowie die Vorstellungen der Ergebnisse einer Forsa-Umfrage „Was erwarten die Bewohner im ländlichen Raum?“ waren eigentlich zentrale Themen des Kongresses.

Zu den Höhepunkten avancierten jedoch zwei Gastredner: (weiterlesen…)

Dippoldiswalde sollte Vorbild für andere Kommunen werden und führte eine neue Software zur Einführung der geforderten Doppik schon frühzeitig ein. Der Begriff Doppik beinhaltet insbesondere doppelte Buchführung, wie es Unternehmen schon seit vielen Jahren praktizieren müssen. Damit werden neuerdings auch städtische Anlagen und Immobilien bewertet, um nachfolgende Generationen nicht zu sehr zu belasten.

Die Einführung neuer Software und auch die Schulung der damit beschäftigten Mitarbeiter kostete unsere Stadt viel Geld. Erst relativ spät informierte man darüber, dass eigentlich nichts richtig funktioniert. Haushaltpläne oder Beschlussvorlagen konnten teilweise nicht mehr rechtzeitig vorgelegt werden.

Nun wollte das Rathaus die Vereinigung mit Schmiedeberg nutzen, um eine neue Software zu beschaffen. Mit drastischen Argumenten sollten die Stadträte überzeugt werden:

[…] Die Stellenplanung und Personalkostenplanung wird bisher von beiden Gemeinden ohne ausreichende Programmunterstützung erstellt, was einen erheblichen Zeitaufwand in Anspruch nimmt. Berechnungen und Auswertungen werden bisher über Office-Excel manuell erstellt. Eine Weiterführung der Entgeltabrechnung über VOCUS (Anm.d.Red.: das bisher genutzte Programm) ist daher mit dem vorhandenen Personal künftig nicht möglich. […]

Die Stadträte von Freien Wählern und CDU fühlten sich überrumpelt. Das ausgewählte Programm wäre zu teuer, für eine sachkundige Entscheidung fehle die notwendige Vorbereitung. Dazu käme, dass man terminlich unter Druck stehe, da ja die laufende Lohnabrechnung für die Rathausmitarbeiter gewährleistet bleiben müsse. Eine Mehrheit der Stadträte plädierte letztendlich trotzdem dafür, eine Lohn- und Gehaltsrechnungssoftware der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) anzuschaffen.

Eine reichliche Woche später informierten die Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) darüber, dass gerade bei diesem Unternehmen überraschend ein Millionen-Defizit entdeckt wurde. Der Geschäftsführer wurde umgehend beurlaubt. „Über Hintergründe des Debakels herrscht Rätselraten.“

Noch schlimmer: Da KISA ein kommunaler Zweckverband ist, bei dem auch Dippoldiswalde und Schmiedeberg offiziell als Mitglieder geführt werden, müssen Städte und Gemeinden für das entstandene Millionen-Defizit wahrscheinlich aufkommen – vermutet die DNN.

bei Olaf Schubert:

Pressemitteilung der CDU, Kreisverband Sächsische Schweiz

CDU bereitet Landtagswahlen 2014 vor

Wesentliche Weichenstellungen, die sich aus dem deutlichen Sieg der der CDU bei der Bundestagswahlen ergeben werden, sind noch nicht entschieden, da bereiten sich die Christdemokraten bereits auf die nächsten Wahlen vor. In den Stadt- und Gemeindeverbänden werden Kandidaten für die Kreistagswahlen benannt und es wird über die ersten Vorschlagslisten für Stadt- und Gemeinderatswahlen entschieden.

In der zweiten Oktoberwoche wird bei vier nacheinander folgenden Versammlungen, zu denen sich die wahlberechtigten CDU-Mitglieder aus den jeweiligen Landtagswahlkreisen treffen werden, über die Direktkandidaten der CDU im Landkreis zur Landtagswahl 2014 entschieden werden. Zu diesen Veranstaltungen hat CDU-Kreisvorsitzender Michael Geisler eingeladen.

Bereits am 8. Oktober wird bei der ersten Wahlkreismitgliederversamm-lung der CDU über den Kandidaten für den Landtagswahlkreis 48 (Freital, Tharandt, Wilsdruff und Dorfhain) im Stadtkulturhaus Freital entschieden. Diesen Wahlkreis vertrat bisher Prof. Dr. Roland Wöller im Sächsischen Landtag, der sich für eine erneute Kandidatur bewirbt.

Einen Tag später, am 9. Oktober wählen die Unionsmitglieder im Wahlkreis 50 (Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bahretal, Dohma, Dohna, Heidenau, Liebstadt, Müglitztal und Pirna) ihren Wahlkreisbewerber in der Kulturscheune des Sächsisch-böhmischen Bauernmarktes. Diesen Wahlkreis vertritt gegenwärtig Oliver Wehner im Sächsischen Landtag. Auch er will erneut antreten. Hier haben die Mitglieder mit Pirnas CDU-Fraktionschef Ralf Thiele als Mitbewerber zwischen zwei Bewerbern zu entscheiden.

Am 10. Oktober wird im Erbgericht Lohmen über den Kandidaten der CDU für den Wahlkreis 51 (rechtselbisch und oberes Elbtal) erfolgen. Hier wirft Jens Michel, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag, erneut seinen Hut für eine Direktkandidatur in den Ring.

Als Abschluss der Landtags-Kandidatenaufstellung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wird am 11. Oktober im Martin-Luther-King-Haus in Schmiedeberg im Wahlkreis 49 (Altenberg, Bannewitz, Dippoldiswalde, Glashütte, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/E. Klingenberg, Kreischa, Rabenau und Schmiedeberg) über die Bewerber/in der CDU entschieden. Hier hat die Landtagsvizepräsidentin, Andrea Dombois, ihre erneute Kandidatur angekündigt.

Alle Wahlkreismitgliederversammlungen sind öffentlich und beginnen jeweils 19:00 Uhr.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind ebenso wie die regionale Presse herzlich eingeladen.

Gibt es überhaupt Unterschiede zwischen den Parteien und Kandidaten?
Unterhält man sich in diesen Tagen mit Nachbarn, Bekannten oder Freunden über die Bundestagswahl, so erhält man vielfach ein Schulterzucken:
Wahlprogramme der Parteien? Unbekannt, dazu kaum wahrnehmbare Unterschiede in einzelnen Details. Der amtierenden CDU-Bundeskanzlerin scheinen die Wahlen irgendwie aus den Augen geraten sein. Der ärgste SPD-Konkurrent punktet eher mit der Anzahl der Fettnäpfchen, die er zielgenau immer trifft. Die Linken nimmt man kaum wahr, während die Grünen den fleischlosen Tag in der Woche zum Ziel erklärt haben und die CSU am Rande der guten Sitten eine Straßenmaut, allerdings nur für Ausländer, fordert. Und die FDP hat es ja schon immer gewusst, insbesondere wenn es um die eigene Klientel ging.
Kein Wunder, wenn die Medien unisono frotzeln, dass der Wahlkampf langweilig und einschläfernd ist. Selbst Bundespräsident Joachim Gauck erwartet mehr Klartext von den Parteien und Wahlkämpfern. Letztendlich wäre es kein Wunder, wenn dieser lahme Wahlkampf direkt mit der Wahlbeteiligung in Verbindung gebracht werden sollte.

Es gibt aber einen Lichtblick
Vor Ort, also in den einzelnen Wahlkreisen versuchen die Politiker der verschiedenen Parteien das begehrte Direktmandat zu erhalten. Und hier findet man durchaus große Unterschiede bei den Antworten der Kandidaten. Aus diesem Grund hat die StattZeitung gezielt Fragen gestellt, z.B.:

• Wie will man in der nächsten Legislaturperiode (besser) mit den Bürgern kommunizieren.
• Wie stehen die Kandidaten zu der oftmals lähmenden Parteidisziplin oder dem immer intensiver werdenden Lobbyismus?
• Was will man Kraft seines Amtes in der Region (touristisch) verbessern?
• Müssen sich die Bürger zukünftig vorm Ausspähen privater Computerdaten durch den Staat schützen oder
• wie kann man unsere Stadt Dippoldiswalde unterstützen, damit hier zumindest das politische Mittelzentrum erhalten bleibt?

Unsere Fragen und die uns bisher zugegangenen Antworten finden Sie hier. Ebenfalls haben wir versucht, die Kandidaten etwas näher vorzustellen, damit Ihnen Ihre Wahlentscheidung vielleicht leichter fällt.