Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘Landespolitik’

Lernmittelfreiheit, eigentlich ja, praktisch nein?

September 06, 2011 Von: Dippoldine Kategorie: Ausbildung, Bildung, Jugend, Landespolitik, Neues aus Dippoldseggersbach, Schulen Noch keine Kommentare →

Da habe ich doch letztens zufällig gehört, daß Eltern ab sofort an die Schulen kein “Kopiergeld” mehr bezahlen brauchen. Ich konnte es erstmal gar nicht glauben, aber nach einer kurzen Anfrage bei Tante Google hab ich mich dolle gefreut.Tatsächlich! Das Gerichtsurteil vom 30.6.2011 besagt:

Die in der Sächsischen Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit erstreckt sich auch auf Kopien aus Schul- und Arbeitsbüchern sowie Lern- und Übungsheften. Die Schulen sind verpflichtet, Schülern diese Kopien unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

“Boah”, dachte ich, angenommen, ich hätte 5 schulpflichtige Kinder, verteilt auf Grundschule, Mittelschule und Gymnasium. Da könnte ich pro Halbjahr 25,- € sparen. 50,-(!) € im Schuljahr. Tja, theoretisch.

Ich hab mich dann mal mit einer Lehrerin unterhalten und die hat mir erzählt, wie es wirklich läuft:

Lehrer haben meistens für ihr Fach mehrere Arbeitshefte und kopieren daraus jeweils für die Schüler die geeigneten Arbeitsblätter, weil kein Heft komplett optimal ist. Wenn sich nun alle Eltern weigern würden, das Kopiergeld (ca. 5,- € pro Halbjahr für alle Fächer) zu bezahlen, wären die Fachlehrer gezwungen, zusätzliche Arbeitshefte für jedes Kind zu bestellen. Das müsste dann auf jeden Fall von den Eltern bezahlt werden und kostet im Durchschnitt 6,- bis 8,- €. Pro Fach! Und wäre, wie gesagt, nicht unbedingt optimal.

Tja, was soll ich sagen. Ich habe meinem Sohn die 5,- € am Anfang des Schuljahres mitgegeben…

und spar das halt beim Einkaufen
Ihre Dippoldine

Von politischen Narren in Sachsen im Speziellen und Behördenirrsinn im Besonderen

September 01, 2011 Von: Harald Weber Kategorie: Landespolitik, Nebenan, Neues aus Dippoldseggersbach, Personalien, Rettungsdienste Noch keine Kommentare →

Soeben gelesen beim Nachrichtenspiegel online und mit freundlicher Genehmigung in die Dippser StattZeitung übernommen:

Von ⋅ 1. September 2011 ⋅ Schreibe einen Kommentar

Ach was war das für ein Monat August, der Sommer ist weitgehend ausgefallen und auch sonst gäbe es nichts, was es wert wäre, darüber zu berichten. Über Schuldenkrise, Euro-Rettung und andere wichtige politische Themen mag ich nicht reden, weil ich das ALLES nicht „mehr hören kann“ und auch bei intensiven nachdenken nicht mehr verstehe. Was mich tröstet ist, dass es unseren höchsten Volksvertreter auch so zu gehen scheint.
Gut das es noch Politiker und Behörden gibt, deren Arbeit auch der „letzte Hauptschüler“ beurteilen kann, bei uns in Sachsen jedenfalls. Und davon gab es im Monat August so EINIGE, welche getroffen, oder bekannt worden, über welche ich Euch heute berichten möchte. Sie handelt von Narren im Sächsischen Landtag und Kommunalpolitkern der Stadt Dresden, von Behördenirrsinn auf breiter Front.  Beginnen möchte ich mit unseren Landespolitikern, welche sich im Parlament eine sinnlose Schlacht mit „kleinen Anfragen“ liefern.

Ausgangspunkt für dieses Kasperletheater war eine Politikerin von den Grünen, welche 120 „kleine Anfragen“ zu einer relativ unbedeutenden Mülldeponie stellte, was den Steuerzahler letztlich 95000 EURO kostete.

Offensichtlich, war das Ansporn für den FDP Politiker und Abgeordneten Tino Günther eben auch mal sich mit „kleinen Anfragen“ zu Wort zu melden. Er stellte dann gleich mal 12 „kleine Anfragen“ und vier Einzelfragen u.a. verlangte er Auskunft wie SCHULEN, KRANKENHÄUSER, TALSPERREN, vor FLUGZEUGABSTÜRZEN geschützt seien (hatte wohl den 11.September im Kopf).

Diese „sinnvolle“ Anfrage brachte den SPD Politiker Holger Mann auf die Idee bei diesen Blöööödsinn mitzumachen und eine Anfrage an den FDP-Wirtschaftsminister Morlok zu stellen. Herr Mann von der SPD wollte nun wissen, wie und ob die FDP-PARTEIZENTRALE in Dresden vor Flugzeugabstürzen geschützt ist und ob eine „ERHÖHTE STRAHLENBELASTUNG“ in selbiger festzustellen sei.

Die Antwort hätte auch ein Schulabbrecher der fünften Klasse geben können, alle genannten Objekte sind nämlich gar nicht ausreichend gesichert. Da aber jede Anfrage im Landtag beantwortet werden muss, entstehen dadurch Kosten, zur Freude oder auch nicht. Die zahlt natürlich der Steuerzahler.

Aber auch die Stadt Dresden ist immer für eine Überraschung gut. 28 Millionen Euro hat ein Feuerwehrneubau gekostet, eigentlich nichts aufregendes, sollte man meinen, Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Was man aber offenbar bei der Auswahl des Standortes nicht beachtet hatte, ist die Tatsache, dass eben der Feuerwehrneubau quasi auf eine Insel gebaut worden ist. Bei einem verheerenden Hochwasser, wie 2002, wäre wohl die Einsatzfähigkeit in Frage gestellt, meint der Landesrechnungshof. Zudem ist der Landesrechnungshof mit dem Flächenbedarf nicht einverstanden und stellte Fehler beim Vergabeverfahren für Planung und Bauleitung fest. Die Stadt kann die Kritiken nicht nachvollziehen. “Der Standort ist trotz Insellage im Falle eines Hochwassers wie 2002 sehr wohl tauglich”, so Stadtsprecher Kai Schulz. (weiterlesen…)

Auf den Spuren der Montanregion

August 30, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Historisches, Landespolitik, Landkreis, Parteien in Dipps, Tourismus, Umwelt Noch keine Kommentare →

Die Resonanz auf die von Bündnis 90/Grünen initiierte Petition für eine grenzüberschreitende Bewerbung des Weltkulturerbeprojektes „Montanregion Erzgebirge“ ist weiter ungebrochen. Allein im Raum Altenberg wurden bislang über 250 Unterschriften gesammelt. Ab Mittwoch wird man die Petition auch online unterzeichnen können.

Für den 04.09.2011 ist eine Wanderung „Auf den Spuren der Montanregion“ geplant:
„Wir laden alle Interessierten zu einer naturkundlichen Wanderung ´Auf den Spuren der Montanregion´ein.“ verkündet Ines Kummer vom Kreisvorstand der Partei: Von Altenberg aus wollen die Grünen über den Geisingberg bis nach Lauenstein wandern. Geführt wird die Tour von Jens Weber von der Grünen Liga Osterzgebirge. Zudem hat der kulturpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, sein Kommen zugesagt. An die Wanderung schließt sich gegen 15:00 ein Führung durch das Lauensteiner Schloss an.

Startpunkt ist am 4. September (10:15 Uhr) der Altenberger Bahnhofsvorplatz. Die Ankunft in Lauenstein wird gegen 15:00 Uhr sein. Sowohl die Wanderung als auch die anschließende Führung durch das Lauensteiner Schloss sind für Gäste kostenlos, der Kreisverband der Bündnisgrünen wird die Rechnung bezahlen. Einzig und allein für die Mittagsversorgung (gegen 11:30 auf dem Geisingberg) muss man ins eigene Portemonnaie oder in den eigenen Rucksack greifen.
Zur besseren Planung bitten die Organisatoren jedoch um vorherige Anmeldung an karsten.skupin@gruene-elbe-weisseritz.de

Die Anreise mit dem ÖPNV wird empfohlen:
Ankunft in Altenberg:
Zug aus Richtung Heidenau: 10:12
Bus aus Richtung Dresden/Dipps: 09:57

Abreise ab Lauenstein/Bahnhof:
Zug Richtung Heidenau: 16:31

Listenübergabe: v.l. Thomas Kirsten, Volkmar Zschocke, Siegfried Rinke, Ines Kummer und Kay Hardelt

 

Sachsen engagiert sich doch für das Erzgebirge

August 21, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Dippolds Info, Freizeit und Erholung, Historisches, Landespolitik, Landkreis, Nebenan, Umwelt Noch keine Kommentare →

Vor wenigen Tagen konnten Sie hier in der StattZeitung einen Aufruf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Unterschriftenaktion lesen. Hintergrund war ein deutliches Desinteresse von Freistaat Sachsen und Landesparlament für eine Bewerbung der Montanregion Erzgebirge als UNESCO-Weltkulturerbe.

Zwischenzeitlich, so informierte Ronny Börner im Kommentar, scheint sich die Meinung der Sächsischen Staatsregierung geändert zu haben. Die “Freie Presse” verkündete dies in ihrer Ausgabe vom 18. August.

Grund genug für die Initiatoren der Petition, dies zu begrüßen. Allerdings sollten nun Taten folgen. Die Petition wird daher vorerst fortgesetzt.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge begrüßen die Kehrtwende der sächsischen Staatsregierung hinsichtlich der Bewerbung der Montanregion Erzgebirge als UNESCO-Weltkulturerbe.
Dazu Ines Kummer, Vorstandsmitglied der GRÜNEN: „Es ist schön, nach Monaten des Zögerns, Taktierens und Verschleppens aus Dresden auch mal gute Nachrichten zu hören. Der massive Druck auch aus unserer Region zeigt nun offenbar Wirkung. Auf Dauer wäre es auch nicht haltbar gewesen, dass die Regierung das gesamte Erzgebirge entmündigt, indem sie den Willen der Bürger missachtet.“

Die Anfang August von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestartete Petition zur Unterstützung der Welterbe-Bewerbung möchte man zunächst jedenfalls fortsetzen. Dazu Ines Kummer weiter: „Die Petition bleibt weiterhin ein gutes Mittel, um in jede Richtung zu verdeutlichen, dass die Bewerbung im Erzgebirge von der breiten Bevölkerung unterstützt wird. Noch sind die Forderungen der Petition nicht umgesetzt.“
Dass erst Kommunalpolitiker tätig werden mussten, um Dresden die Position der Region zu verdeutlichen, werten die Kreis-GRÜNEN als Armutszeugnis für die regionalen Landtagsabgeordneten von CDU und FDP, die vorgeben, Stimme der Region in Dresden zu sein.

Weltkulturerbe “Montanregion Erzgebirge”

August 13, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgerinitiativen, Freizeit und Erholung, Landespolitik, Landkreis, Parteien in Dipps, Tourismus, Umwelt 6 Kommentare →

GRÜNE starten Petition für die Welterbe-Bewerbung der “Montanregion Erzgebirge”

Petition im Erzgebirgskreis, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Mittelsachsen – Petitionsliste im Internet abrufbar – verschiedene Aktionstage geplant

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen ab sofort alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände der Region auf, sich mittels einer an den Landtag gerichteten Petition für eine ausdrücklich grenzübergreifende Bewerbung der “Montanregion Erzgebirge” als UNESCO- Weltkulturerbe einzusetzen.

Seit 2003 arbeiten die verschiedenen Projektpartner unter immensem, auch ehrenamtlichem Engagement und unter Einsatz von hohen zeitlichen und finanziellen Ressourcen an einer gemeinsamen, grenzübergreifenden Bewerbung von sächsischen wie tschechischen montanhistorischen Objekten, um die endgültigen Bewerbungsunterlagen im Februar 2013 bei der UNESCO einreichen zu können.

Dazu Andreas Fußy, Sprecher der GRÜNEN im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
“Inzwischen wird das Projekt von zahlreichen namhaften Akteuren aus der Bürgerschaft, über Stadt- und Gemeinderäte bis hin zu den Kreistagen für positiv befunden und ist zum Anliegen der gesamten Erzgebirgsregion geworden. Allein die sächsische Staatsregierung bremst die Bewerbung aus unverständlichen Gründen aus und verweigert bis heute der Tschechischen Republik eine offizielle Einladung an dem Projekt. Dabei ist es aber gerade der grenzübergreifende Aspekt der Bewerbung, der beim Welterbekomitee in Paris den Ausschlag dafür geben könnte, unserer Montanregion den begehrten Titel zu verleihen.”

Nach wie vor vermissen die beteiligten Partner und Bürger in der Region ein offizielles Bekenntnis von Freistaat und Landesparlament für eine weitere mögliche Welterbestätte in Sachsen. Die Petition wendet sich ausdrücklich gegen die Blockade der Bewerbung durch die sächsische Staatsregierung. “Jeder weitere Zeitverzug gefährdet das Projekt als Ganzes”, so Fußy.

Die Anerkennung der Montanregion Erzgebirge als UNESCO-Welterbe ist eine Chance für die gesamte Region und für Sachsen, das Erzgebirge als lebendige, sich weiter entwickelnde Kulturlandschaft von außergewöhnlicher Bedeutung zu erhalten, weltweit bekannt zu machen und der Region neue Entwicklungsimpulse zu verleihen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden alle Bürgerinnen und Bürger des Erzgebirges über Parteigrenzen hinweg dazu ein, bis Ende September die
Welterbe-Petition zu unterzeichnen.

Das Petitionsformular selbst kann ab sofort unter http://www.gruene-elbe-weisseritz.de herunter geladen und ausgedruckt werden. Daneben ist es in den GRÜNEN Bürgerbüros in Schwarzenberg, Pirna und Freiberg erhältlich. Die Grünen rufen zudem dazu auf, dass sich interessierte Geschäfte und Einrichtungen bei Ihnen melden, wenn auch Sie die Petition unterstützen möchten – und die Unterschriftenlisten auslegen möchten. (info@gruene-elbe-weisseritz.de)

Außerdem wird es in den kommenden Wochen in verschiedenen Orten der Landkreise Erzgebirge, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Mittelsachsen Infostände geben, an welchen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, die Welterbe-Petition zu unterzeichnen. Die Termine der Aktionstage werden ebenfalls auf http://www.gruene-elbe-weisseritz.de ständig aktualisiert.

Der erste Infostand im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge findet am Samstag, den 13.08.11. von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr, in Altenberg auf dem Bahnhofsvorplatz statt. Am 26.08. wird es zudem auf dem Lauensteiner Markt – in unmittelbarer Umgebung zu Lauensteiner Kirche und Schloß, die Teil des Welterbeprojektes sind, ebenfalls einen Infostand geben.

Leider wird wohl Dippoldiswalde keine Chance haben, im Projekt “Weltkulturerbe” mit vertreten zu sein. So paradox es nach den spektakulären Funden in den letzten Monaten klingt: In Dippoldiswalde hat man derzeit nichts zum Thema Bergbau vorzuzeigen.
Trotzdem ist es für viele Dippser unverständlich, warum die Stadt nicht wenigstens im Verein Montanregion vertreten ist. Sollte unsere Region tatsächlich zum Weltkulturerbe avancieren, könnte man in vielen Dingen davon profitieren, selbst wenn man kein Welterbeprojekt ist. Da seitens der Stadtverwaltung eine Neuausrichtung des Dippser Museums geplant ist, wo zukünftig die Geschichte des hochmittelalterlichen Bergbaus dokumentiert werden soll, ist das Ignorieren dieser Aktivitäten nicht nachzuvollziehen.