Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘Landespolitik’

Ausgleichsbetrag für Sanierungsbeträge

November 21, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Der Stadtrat (berichtet), Historisches, Kernstadt Dippoldiswalde, Landespolitik, Pressemitteilung, Sonstiges 1 Kommentar →

Der Dippser Oberbürgeremister Ralf Kerndt sandte uns folgende Information zu den Sanierungsgebühren in Dippoldiswalde:

Die in für den 26. November 2012,
angekündigte Infoveranstaltung zu Sanierungsbeträgen
in der Parksäle kann erst Anfang 2013 durchgeführt werden.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde hat auf Grundlage des § 154 BauGB in der zur Zeit gültigen Fassung und der Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung des Freistaates Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 in der Sitzung am 10.10 2012 beschlossen, allen Grundstücks-eigentümern im Sanierungsgebiet, die den Ausgleichsbetrag bis spätestens 31.12.2013 im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung vorzeitig ablösen, einen Verfahrensnachlass von 20 % auf den Ausgleichsbetrag zu gewähren. Ein diesbezüglicher Antrag muss der Verwaltung vom Grundstückseigentümer schriftlich bis 30.04.2013 (Posteingang Stadt) vorliegen.

Begründung:
Die durch die Sanierung bedingte Erhöhung des Bodenwertes der Grundstücke im Sanierungsgebiet wird durch die Erhebung eines Ausgleichsbetrages von allen Grundstückseigentümern eines förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes abgeschöpft. Die Gemeinde ist gemäß § 154 Abs. 4 BauGB verpflichtet, den Ausgleichsbetrag nach Abschluss der Sanierung durch Bescheid anzufordern.
Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist das geplante Ende des Durchführungszeitraumes am 31.12.2014.

Der § 154 Abs. 3 BauGB bietet der Gemeinde die Möglichkeit, die Ablösung des Ausgleichsbetrages bereits vor Abschluss der Sanierung und damit vor dessen Fälligkeit zuzulassen und hierüber einen Vertrag mit dem Grundstückseigentümer als Ausgleichspflichtigen abzuschließen. Da die vorzeitigen Einzahlungen der Sanierung zugutekommen, sollte künftig das Instrument der Ablösung vor Abschluss der Sanierung verstärkt praktiziert werden. (weiterlesen…)

DW gefällig?

November 14, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Gewerbe, Landespolitik, Landkreis, Service, Verkehr 2 Kommentare →

Nun endlich wird das Chaos komplett. Ja früher, da war alles ganz einfach, man konnte am Kennzeichen erkennen, wo der Halter wohnt oder seine Firma hat, im Altkreis Freital (FTL), Dippoldiswalde (DW), Sebnitz (SEB) oder Pirna (PIR).

Dann wurden die Kreise in mehreren Schritten zusammengewürfelt und es fielen nacheinander die Kennzeichen FTL, SEB und auch DW weg. Und alle, alle, bekamen PIR, ob sie wollten oder nicht.

DW - eine von vier Möglichkeiten

Jetzt aber, seit November 2012 hat man die Wahl! Endlich können die Dippser wieder mit DW in der Weltgeschichte herumfahren.

Aber nicht nur das – auch mit FTL, SEB oder PIR kann man unterwegs sein. Egal, wo im Landkreis man ansässig ist, es stehen alle 4 Kennzeichen zur Auswahl. Wer als Dippser also schon immer mal Sebnitzer oder Freitaler sein wollte (Pirnaer war man ja schon), hat jetzt, zumindest auf dem Kennzeichen dazu die Gelegenheit!

Und wem das Kennzeichen bisher zu lang war, der kann jetzt auch ein kürzeres – nur 46 cm – erhalten, wenn die Kennung drauf passt (ca. 5 Zeichen)!

Nun aber schnell, ehe das Wunschkennzeichen weg ist…


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Wo bleibt mein Geld?

Oktober 26, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Historisches, Landespolitik, Pressemitteilung Kommentare deaktiviert

(Pressemitteilung)

4 800 private Haushalte zur Teilnahme an der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe gesucht!

EVS-Logo_Weiss (© Statistisches Bundesamt)

Im Jahr 2013 wird nach 5 Jahren wieder bundesweit eine Einkommens- und Verbrauchs­stichprobe (EVS) durchgeführt. Das Ziel dieser Befragung besteht vor allem darin, zuverlässige Informationen über die Einkünfte, Verbrauchs­gewohnheiten und die Vermögensbildung privater Haushalte zu gewinnen.

Damit die EVS sichere und aussagefähige Ergebnisse liefert, muss die Stichprobe genügend groß sein. Daher wird die Mitarbeit von 4 800 Haushalten in Sachsen benötigt, die freiwillig Auskunft über ihre Lebensverhältnisse und Verbrauchsgewohnheiten geben. Gefragt sind Haushalte aus allen sozialen Schichten.

Der Gewinn für Sie als teilnehmender Haushalt besteht nicht nur darin, dass Sie eine Prämie als Dankeschön in Höhe von 75 € erhalten sondern, dass Sie am Ende des Erhebungs­zeitraumes auch einen genauen Überblick über ihr verfügbares Einkommen erhalten und wissen, wo ihr Geld geblieben ist.

Haben Sie Interesse?

Alle wichtigen Informationen und die Teilnahmebedingungen zur EVS 2013 erhalten Sie unter der kostenlosen Hotline: 0800 0332525 oder im Internet unter www.statistik.sachsen.de

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich bei uns melden.

Auskunft erteilt: Ina Augustiniak, Tel.: 03578 33-2110

Sechs neue Projekte im EU-Förderprogramm Ziel 3/Cíl 3 bestätigt

September 27, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Bürgerinitiativen, Landespolitik, Nebenan, Sonstiges Kommentare deaktiviert

(Pressemitteilung)

Am 21. September 2012 hat der sächsisch-tschechische Lokale Lenkungsausschuss (LLA) in der Stadtverwaltung Děčín sechs grenzübergreifende Vorhaben mit einem Gesamtfördervolumen von rund 60 Tausend Euro EU-Mitteln bestätigt. Seit Beginn der Antragsstellung konnten sich bereits 178 Projekte für die Förderung aus dem Kleinprojektefonds Ziel 3 in der Euroregion Elbe/Labe (EEL) qualifizieren.

Zwei Projekte werden unter sächsischer und vier Projekte unter tschechischer Federführung realisiert.

Unter dem Projekttitel „Hochwasserpartnerschaft Elbe/Labe“ veranstaltet die Landeshauptstadt Dresden zusammen mit der Euroregion Elbe/Labe in den Tagen 11./12.10.2012 einen Workshop zum Thema „10 Jahre nach der Jahrhundertflut“. Alle betroffenen Gemeinden, Städte, Kreise und weitere Institutionen sollen von der Quelle bis zur Mündung an einen Tisch gebracht werden, um die Hochwasservorsorge auch auf kommunaler Ebene zu verbessern.

Im Projekt “Wir singen zusammen“ gründen Senioren aus dem tschechischen Seniorenheim Bystřany bei Teplice und der Volkssolidarität Dresden-Leubnitz ein gemeinsames Musikensemble. Das Musikensemble übt ein gemeinsames Repertoire aus bekannten deutschen und tschechischen Liedern ein. Seine Tätigkeit gipfelt in drei öffentlichen Konzerten in Dresden und in Bystřany. Das Repertoire des Ensembles wird als gedrucktes Liederbuch herausgegeben, das im Rahmen der Musiktherapie nach Abschluss des Projektes angewendet wird.

Bis Ende 2013 stehen noch rund 720 Tausend EUR für Kleinprojekte in der EEL zur Verfügung.

Antrags- und Bewilligungsstelle für die Förderung der Projekte aus dem Kleinprojektefonds Ziel 3 ist die zuständige Euroregion. Ausführliche Informationen zum Antragsverfahren erhalten alle Interessierten auf der Website der Euroregion Elbe/Labe (EEL): http://www.euroregion-elbe-labe.eu / Rubrik „Projektförderung“ / „Kleinprojektefonds“.

Beratung zur Antragsstellung in der EEL:
Dipl.-Ing. Kateřina Veselá
E-Mail: katerina.vesela@euroregion-elbe-labe.eu
Tel. 03501-466 154

Zur Erinnerung an den vollständigen des Wiederaufbau bis Kipsdorf

August 13, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Bürgerinitiativen, Historisches, Landespolitik, Landkreis, Tourismus, Veranstaltungen, Vereine berichten, Verkehr Kommentare deaktiviert

Erinnerungsfahrt Wiederaufbau Weisseritztalbahn (Foto: IG Weißeritztalbahn)

Gestern, (Sonntag, 12.8.2012) fand eine Erinnerungsfahrt an den noch ausstehenden 2. Bauabschnitt des Wiederaufbaues der Bahnstrecke zwischen Dippoldiswalde und dem Kurort Kipsdorf mit dem Tieflader der Preßnitztalbahn und einem Wagen der Interessengemeinschaft Weißeritztalbahn e.V. statt.

Erinnerungsfahrt Wiederaufbau Weisseritztalbahn (Foto: IG Weißeritztalbahn)

Dieser “Schwertransport” konnte nach kurzfristiger Genehmigung stattfinden.