Von politischen Narren in Sachsen im Speziellen und Behördenirrsinn im Besonderen
Soeben gelesen beim Nachrichtenspiegel online und mit freundlicher Genehmigung in die Dippser StattZeitung übernommen:
Von Frank Ullrich ⋅ 1. September 2011 ⋅ Schreibe einen KommentarAch was war das für ein Monat August, der Sommer ist weitgehend ausgefallen und auch sonst gäbe es nichts, was es wert wäre, darüber zu berichten. Über Schuldenkrise, Euro-Rettung und andere wichtige politische Themen mag ich nicht reden, weil ich das ALLES nicht „mehr hören kann“ und auch bei intensiven nachdenken nicht mehr verstehe. Was mich tröstet ist, dass es unseren höchsten Volksvertreter auch so zu gehen scheint.
Gut das es noch Politiker und Behörden gibt, deren Arbeit auch der „letzte Hauptschüler“ beurteilen kann, bei uns in Sachsen jedenfalls. Und davon gab es im Monat August so EINIGE, welche getroffen, oder bekannt worden, über welche ich Euch heute berichten möchte. Sie handelt von Narren im Sächsischen Landtag und Kommunalpolitkern der Stadt Dresden, von Behördenirrsinn auf breiter Front. Beginnen möchte ich mit unseren Landespolitikern, welche sich im Parlament eine sinnlose Schlacht mit „kleinen Anfragen“ liefern.Ausgangspunkt für dieses Kasperletheater war eine Politikerin von den Grünen, welche 120 „kleine Anfragen“ zu einer relativ unbedeutenden Mülldeponie stellte, was den Steuerzahler letztlich 95000 EURO kostete.
Offensichtlich, war das Ansporn für den FDP Politiker und Abgeordneten Tino Günther eben auch mal sich mit „kleinen Anfragen“ zu Wort zu melden. Er stellte dann gleich mal 12 „kleine Anfragen“ und vier Einzelfragen u.a. verlangte er Auskunft wie SCHULEN, KRANKENHÄUSER, TALSPERREN, vor FLUGZEUGABSTÜRZEN geschützt seien (hatte wohl den 11.September im Kopf).
Diese „sinnvolle“ Anfrage brachte den SPD Politiker Holger Mann auf die Idee bei diesen Blöööödsinn mitzumachen und eine Anfrage an den FDP-Wirtschaftsminister Morlok zu stellen. Herr Mann von der SPD wollte nun wissen, wie und ob die FDP-PARTEIZENTRALE in Dresden vor Flugzeugabstürzen geschützt ist und ob eine „ERHÖHTE STRAHLENBELASTUNG“ in selbiger festzustellen sei.
Die Antwort hätte auch ein Schulabbrecher der fünften Klasse geben können, alle genannten Objekte sind nämlich gar nicht ausreichend gesichert. Da aber jede Anfrage im Landtag beantwortet werden muss, entstehen dadurch Kosten, zur Freude oder auch nicht. Die zahlt natürlich der Steuerzahler.
Aber auch die Stadt Dresden ist immer für eine Überraschung gut. 28 Millionen Euro hat ein Feuerwehrneubau gekostet, eigentlich nichts aufregendes, sollte man meinen, Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Was man aber offenbar bei der Auswahl des Standortes nicht beachtet hatte, ist die Tatsache, dass eben der Feuerwehrneubau quasi auf eine Insel gebaut worden ist. Bei einem verheerenden Hochwasser, wie 2002, wäre wohl die Einsatzfähigkeit in Frage gestellt, meint der Landesrechnungshof. Zudem ist der Landesrechnungshof mit dem Flächenbedarf nicht einverstanden und stellte Fehler beim Vergabeverfahren für Planung und Bauleitung fest. Die Stadt kann die Kritiken nicht nachvollziehen. “Der Standort ist trotz Insellage im Falle eines Hochwassers wie 2002 sehr wohl tauglich”, so Stadtsprecher Kai Schulz. (weiterlesen…)
