Dippser StattZeitung

… so könnte man in drei Worten die kommende Stadtratssitzung zusammenfassen.

Selbstverständlich gibt es wieder die Bürgerfragestunde und auch andere Themen stehen auf der Tagesordnung, die sie bitte der Einladung entnehmen wollen:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 10. (XXIX.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 2. November 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Information zum Projekt Kommunale Initialberatung Energieeffizienz und Klimaschutz Große Kreisstadt Dippoldiswalde
   Bericht: Frau Lohse
5. Information zu Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Birkenleite
   Bericht: Staatsbetrieb Sachsenforst
6. Informationen zum Winterdienst
   Vorlage-Nr. 93/2011
7. Beschluss zur Übernahme von Versorgungsleistungen in der Schulküche der Grundschule Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 94/2011
8. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes Flurstück 1572 in Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 95/2011
9. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes in Malter am Grundweg, Flurstück 19/30
   Vorlage-Nr. 96/2011
10. Beschluss zum Verkauf des Grundstückes an der Niedertorstraße 12 a in Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 97/2011
11. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 05.10.2011 (öffentlicher Teil)
12. Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher oder deren Vertreter

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Am kommenden Sonnabend, dem 22. Oktober 2011, wird der jährliche Herbstaktionstag des Kultur- und Heimatvereines Malter durchgeführt.

Schwerpunkte des Arbeitseinsatzes sind:

• Winterfestmachen des Wasserspielplatzes
• Beschilderung von Wanderwegen

Jeder Helfer ist gern gesehen!
Teilnehmer melden sich bitte bei Herrn Mario Walther (Pension Annette)

Tel./Fax 03504 / 618483

So in Kurzform der Inhalt der Sitzung des Technischen Ausschusses am kommenden Mittwoch:

Sehr geehrte Bürger,
hiermit möchte ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses für Mittwoch, den 12. Oktober 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich einladen.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wolframsdorfer Straße” , Pappelweg 2, Flurstück 1512
   Vorlage-Nr. 44/2011
2. Beschluss zum Bauantrag Errichtung eines beleuchteten Werbepylons und Anbringung einer hinterleuchteten Außenwerbung an ein bestehendes Gebäude, Altenberger Straße 32, Flurstück 1013/20
   Vorlage-Nr. 45/2011
3. Beschluss zum Bauantrag Erweiterungsbau Laborgebäude, Untersuchungsstelle Paulsdorf, Talsperrenstraße 80/27, Flst. 1229a, Gemarkung Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 46/2011
4. Beschluss zum Bauantrag Errichtung einer Doppelgarage und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Gemarkung Malter, Flst. 31/185, Am Sonnenhang
   Vorlage-Nr. 47/2011
5. Beschluss zum Bauvorbescheid Neubau eines Liegeboxenlaufstalles für 60 Milchkühe mit einer Jauchelagerkapazität für 400 m³, Gemarkung Reichstädt, Flst. 174/2, Hauptstraße 57 Hier: 3. Verlängerung zum Vorbescheid v. Az: 10137-06
   Vorlage-Nr. 48/2011
6. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 97/4 der Gemarkung Reichstädt (einschließlich Brücke) als Ortsstraße, gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
   Vorlage-Nr. 49/2011
7. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 239/1 der Gemarkung Reichstädt als Ortsstraße, gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
   Vorlage-Nr. 50/2011
8. Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche über das Flurstück 57/49 der Gemarkung Malter als Ortsstraße, gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz (SächStrG)
   Vorlage-Nr. 51/2011
9. Bestätigung der Niederschrift der TA-Sitzung vom 14.09.2011
10. Informationen/Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

… geht es unter anderem wieder um das Thema Straßenausbaubeiträge, und zwar um die Rückzahlung derselben. Die Rückzahlungssatzung soll aufgehoben und eine neue Rückzahlungssatzung verabschiedet werden.

Zuvor jedoch wird nach der üblichen Bürgerfragestunde über die Beteiligung am Ziel 3 Projekt – „Mittelalterlicher Bergbau im sächsisch-böhmischen Raum – ArchaeoMontan” beraten.

Weiter beschäftigt den Stadtrat das neue Feuerwehrdepot – dafür werden Bauaufträge vergeben. Und Baugenehmigungen bzw. deren 7. Verlängerung stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Vor dem nichtöffentlichen Teil wird über die Gewährung einer Kapitaleinlage an die WTE GmbH zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2010 und Tätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und die Durchführung der Baumaßnahme „Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz Malter” und Tätigung einer überplanmäßigen Auszahlung beraten und beschlossen:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 9. (XXVIII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 5. Oktober 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung: (weiterlesen…)

An den folgenden Terminen finden öffentliche Sitzungen des Ortschaftsrates Malter statt:
10.10.2011
07.11.2011
12.12.2011

Alle Interessierten sind recht herzlich eingeladen, an den Beratungen – jeweils 19:00 Uhr im Rezeptionsgebäude auf dem Campingplatz Malter – teilzunehmen.

+     +     +     +     +

In diesem Zusammenhang möchten wir darauf hinweisen, dass in Seifersdorf bereits die Tagesordnung der Ortschaftsratssitzungen online bekannt gegeben wird. Hier sehen Sie die Einladung zur Septembersitzung, die allerdings bereits Geschichte ist.

Die StattZeitung unterstützt dies sehr gern und würde auch den anderen Ortschaften/ Ortschaftsräten zur Verfügung stehen. Neben den Einladungen freuen sich die betroffenen Bewohner bestimmt auch über die Ergebnisse/ Protokolle der Beratungen. Leider schaffen es nur immer wenig Mitmenschen, sich die Zeit für die Versammlungen einzurichten. Da ist eine kurze Information via Internet  schon eher möglich.