Dippser StattZeitung

Gestern tagte der Stadtrat in der Alten Schäferei in Sadisdorf. Im Rahmen dieser Sitzung wurde der neue Oberbürgermeister Jens Peterfür das Amt vereidigt. Zudem musste er sich verpflichten,

Hier vereidigt Stadtrat Günter Geißler den neuen Oberbürgermeister. (Im Präsidium der Stadtratssitzung saßen übrigens (v.l.) Hauptsamtsleiterin Irena Hoffmann, Linda Knetsch, die u.a. für Stadt- und Ortschaftsräte, kommunale Partnerschaften sowie das Amtsblatt im Rathaus verantwortlich ist, sowie die neue Kämmerin Heike Herzig) Foto: Holger Becker

Hier stehen beide Tagesordnungspunkte noch fest:
Top 32: Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Oberbürgermeisters
Top 33: Symbolische Schlüsselübergabe an den neu gewählten Oberbürgermeister

Wie die StattZeitung erfuhr, wird die Vereidigung und Verpflichtung von Jens Peter als neu gewählter Oberbürgermeister noch nicht am kommenden Mittwoch stattfinden können. Eigentlich war dieser Programmpunkt fix auf der Tagesordnung für die konstituierende Stadtratssitzung am 30. Juli. Aber die Rechtsaufsicht des Landkreises hat anscheinend Bedenken, weil diese Schritte dem eigentlichen Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters, und dieser wird eben erst am 1. August geschehen, vorgreifen würden.

Bereits am 20.08.2014 ist 18.00 Uhr in der alten Schäferei in Sadisdorf eine Sonderstadtratssitzung geplant. Dort sollen dann Vereidigung und Verpflichtung nachgeholt werden.

Und die Sache mit dem Schlüssel wird vom Landratsamt bestimmt nicht so dramatisch gesehen.

Nun liegt das Urteil schriftlich vor. Die laut ausgesprochene Vermutung von Uwe Glöß hier als Kommentar in der Dippser StattZeitung, der die eigennützige Hilfe von Stadträten für Stadträte in die Nähe der Mafia rückte, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Gegen das Urteil könnten die unterlegenen Kläger (Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde e.G. und Falk Kühn-Meisegeier, der auch Stadtrat der Freien Wähler in Dippoldiswalde ist) noch Berufung einlegen. Aufgrund der Begründung des Gerichtes scheint dies allerdings eher unwahrscheinlich.

Die StattZeitung berichtete bisher schon recht ausführlich über dieses Thema. Für Heiko Frey als Initiator und Verantwortlicher für diesen Internetblog war allein der Vorgang, dass ein Stadtrat juristisch gegen Bürger vorgeht, sehr beschämend für die Kommunalpolitik. Bereits in der Vergangenheit konnte man immer wieder beobachten, dass verschiedene Stadträte überproportional erfolgreich bei der Erlangung städtischer Aufträge waren. Wenn diese laut formulierte Erkenntnis nun zur Bestrafung geführt hätte, wäre dies ein großer Schritt hin zur Bananenrepublik.
Aus diesem Grund bedankt sich die StattZeitung hiermit ausdrücklich bei Uwe Glöß für den Mut, eine Entscgheidung durch das Gericht herbeiführen zu lassen.

In seiner Urteilsbegründung erklärte das Gericht, dass zwischen Tatsachenbehauptung einerseits und Meinungsfreiheit andererseits unterschieden werden muss. Auch wenn der beanstandete Kommentar nicht Ross und Reiter genannt hatte, so war dies bei der Urteilsfindung nicht relevant, da in einer Kleinstadt Personen bzw. Unternehmen allgemein bekannt sein dürften.

Schlussendlich müssen aber Wohnungsgenossenschaft oder Falk Kühn-Meisegeier auch persönlich mit Kritik leben, wenn diese nicht vordergründig Unternehmen oder Privatperson diffamiert, sondern sich lediglich auf einen bestimmten Sachverhalt bezieht. Und hier darf Kritik auch scharf, schonungslos – ja sogar ausfällig – vorgetragen werden, so das Gericht.

Bereits im Vorfeld hatte sich die StattZeitung dafür eingesetzt, die Wogen zu glätten und lieber ein streitschlichtendes Gespräch vor dem Gerichtstermin zu führen. Leider wollte dies nur Uwe Glöß.

Nach dem Urteil haben wir wiederum beiden Parteien angeboten, eine sachliche und abschließende Aussprache nach dem Urteil zu führen. Dies wollten wir gern verbinden, um über das künftige Miteinander zu reden. Uwe Glöß hat auch hier bereits seine Zustimmung gegeben. Eine Antwort von Stadtrat und Wohnungsgenossenschaft erwarten wir innerhalb der nächsten Stunden, sofern hier tatsächlich Interesse an einer Aussprache besteht.

Übrigens: Wie Sie hier sehen, war das Führen eines klärenden Gespräches ein zentraler Bestandteil der Klageerweiterung des Rechtsanwaltes der Wohnungsgenossenschaft bzw. von Falk Kühn-Meisegeier. Daran müssen sich die Kläger zukünftig messen lassen.

Pressemitteilung der CDU – Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Mit einem klaren Ergebnis hat sich die Kreismitgliederversammlung der CDU im Landkreis Sächsische Schweiz hinter ihren Vorsitzenden Landrat Michael Geisler gestellt.

Zu fast 85 Prozent sprachen sich die 189 anwesenden CDU-Mitglieder für eine erneute Kandidatur Michael Geislers als Landrat aus. Lediglich 29 der Anwesenden (15,3 Prozent) stimmten dem nicht zu.

Einen Gegenkandidaten hatte es – das war schon lange absehbar gewesen – nicht gegeben.
So kann Michael Geisler mit einer breiten Mehrheit der Partei im Rücken in den Wahlkampf gehen, der mit den für den 7. Juni 2015 geplanten Landratswahlen enden wird.

In der vom Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag, dem Sebnitzer Oberbürgermeister Ruckh, souverän geleiteten Mitgliederversammlung hatte Geisler Bilanz seiner Arbeit im 2008 neu entstandenen Landkreis gezogen. Der Landkreis habe sich im Konzert der 10 sächsischen Landkreise konsequent nach vorn gearbeitet.

Die Finanzen seien gesichert und die Strukturen stabil. Mit dem Schloss Sonnenstein könnten die Mitarbeiterinnen an zeitgemäßen Arbeitsplätzen arbeiten.

Neue Unternehmen kämen in den Landkreis und vorhandene Betriebe schafften neue Arbeitsplätze.

Sachsenweit läge der Landkreis bei der Lage am Arbeitsmarkt regelmäßig in der Spitzengruppe. Handlungsfähigkeit habe man auch bei der Bewältigung der unmittelbaren Flutfolgen des Junihochwasser 2013 und der Koordination wie der Umsetzung der Flutschäden an den Tag gelegt.

Insgesamt – so stellte Geisler fest – könne er nach 6 Jahren an der Spitze des neuen Landkreises bei fast allen Zielen, die er sich bei den letzten Landratswahlen gesetzt hatte, Vollzug melden. Zum Beleg hatte er den Wahlprospekt ausgelegt, mit dem er sich 2008 für das Amt des Landrats im neuen Kreis beworben hatte. Insbesondere mit der CDU-Fraktion will er auch in der nächsten Amtsperiode vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Für die nächsten Jahre sieht er den demografischen Wandel als neue Herausforderung für den Landkreis an.
Junge Menschen und Familien müssen hier eine lebenswerte Perspektive erhalten.

Bei den Angeboten an die ältere Generation stehen sowohl die aktive Einbeziehung in die Gesellschaft als auch notwendige Betreuungsangebote in Vordergrund. Dafür müssen die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Arbeiten, Wohnen und Leben hier in unserem schönen Landkreis – so das Ziel.

Fragen aus dem Publikum ergaben sich nicht und bereits gegen 20.00 Uhr konnte Mike Ruckh dem seitherigen und – wenn es nach der CDU geht auch künftigen – Landrat zum Wahlergebnis gratulieren.

Bei den anschließenden Wahlen der Delegierten zum CDU-Bundesparteitag ließ Roland Wöller MdL mit rund 90 Prozent Zustimmung den hiesigen Bundestagsabgeordneten Klaus Brähmig mit rund 75 Prozent auf dem zweiten Platz.

Zu seinem Abschied erfüllte sich OB Ralf Kerndt einen Wunsch.

Auf einem Kunstsymposium 2002, im Geisinger Wildpark, wurde von ihm und dem Künstler Friedemann Döhner der Gedanke zu einem Kunstwerk für Dippoldiswalde geboren. Auch der ehemalige Landrat Bernd Greif hatte sich dafür stark gemacht. In Anwesenheit von Hermann Block, dem Bürgermeister unserer Partnerstadt Bösel, der wie immer zum Stadtfest eingeladen war und dem neuen Bürgermeister von Dippoldiswalde Jens Peter bekam der Kirchplatz sein neues Gesicht.

Friedemann Döhner hatte als Thema für sein Kunstwerk eine Metapher gewählt, die in einem lateinischen Spruch das Kunstwerk säumt. Übersetzt bedeutet er “Das Richtige und das Falsche gehen Hand in Hand im gleichem Schritt”.

Mit Weisheit und Bosheit, dargestellt in einer Schlange, der der Kopf abgeschlagen war, soll das in Würfelform gehaltene Kunstwerk auch Widersprüche und die Suche nach der Wahrheit darstellen. Gedanken zur Demokratie lassen sich ebenfalls hinein interpretieren.

Nach der traditionellen Chroniklesung mit Anita Göhler und Dr. Uta Bormann wurde auf eine Neuerwerbung unseres Museums aufmerksam gemacht. Dabei handelt es sich um einen Keramikkrug mit Zinndeckel und Emaillebemalung, der über Umwege aus Amerika nach Dippoldiswalde zurück kam. 1686 hergestellt, sind sie unter Sammlern sehr begehrt. Im Internet findet man sie allerdings fälschlicherweise unter der Bezeichnung “Annaberger oder Freiberger Krüge”. Wissenschaftlich belegbar ist, dass sie mit, aus der in der Nähe von Dippoldiswalde vorkommenden Material, hergestellt wurden. Leider ist die Finanzierung noch offen. In einem der nächsten Beiträge gibt es umfangreichere Informationen, die auch Möglichkeiten des Sponsorings ansprechen werden.

Einen besonderen Blick auf das Dippser Stadtfest ermöglichte mir der Familienbetrieb Müller mit “Euro Wheels”. Ein längerer Halt in 20 Metern Höhe erlaubten mir Fotos aus der Gondel des Riesenrades. Weitere Fahrgeschäfte, wie der umlagerte Autoscooter, fanden diesmal auf “Böhms Wiese” ausreichend Platz.

Begeistert wurde die Modenschau “Flower-Fashion-Show-Royale” aufgenommen. In vierzig Kostümen zeigten die Mädchen ein Blumendefilee vom Rokoko bis zu Exoten. Ob Ariel, König der Löwen oder Hochzeit für Braut und Gäste. Bei den Royalen Inspirationen war für jeden Geschmack etwas dabei. Vieles, mit einfachsten Mitteln hergestellt, kann selbst nach gebaut werden, denn Schleifen- oder Geschenkbändchen kamen in mehreren Kostümen vor.

Patricia Larraß, eine junge Sängerin, die aber schon mehrere Jahre Bühnenerfahrung verweisen kann, zog Alt und Jung in ihren Bann. In TV -shows trat sie auch schon bei Stefan Raab auf. In Kürze kommt ihre neue CD heraus, die zum Stadtfest signiert zu bekommen war.

Bewährtes, gute Organisation und das relativ schöne Wetter machten das Stadtfest 2014 zu einer schönen Erinnerung.