Dippser StattZeitung

Am kommenden Mittwoch (24. September 2014) trifft sich der „Betriebsausschuss Abwasser“ 18.00 Uhr im Rathaus Dippoldiswalde zu seiner nächsten Sitzung. Wer konkret in diesem Gremium Mitglied ist, finden Sie hier.

Ob die ehrenamtlichen Stadträte jedoch das Thema überhaupt verstehen können, scheint bei der veröffentlichten Beschlussvorlage fraglich. Einen Vorteil haben die Stadträte allerdings noch ggü. unserer Redaktion: Die unveröffentlichten Anlagen könnten Licht in das Dilemma bringen.

Was ist passiert?
Diese Frage stellen wir hiermit dem Betriebsleiter des Abwasserbetriebes und wir hoffen auf eine allgemein verständliche Antwort.

Fakt scheint zu sein, dass durch eine unsaubere Kalkulation eine überhöhte Gebühr der zentralen Schmutzwasserversorgung eingefordert wurde. Gleiches konstatierten außenstehende Prüfer für die allgemeine Grundgebühr.
Wirtschaftsberater, separate Anwälte und die Kommunalaufsicht des Landkreises haben unterschiedliche Meinungen, wie nun verfahren werden soll. Gibt es eine Gebührennachberechnung ab dem Jahr 2007? Ändert man einfach die Satzung und alles ist wieder gut?

Leider glänzte der Abwasserbetrieb / Abwasserzweckverband in der Vergangenheit nicht mit einer offenen Kommunikation. Namentlich sind hier Ex-Geschäftsführer Uto Böhme und auch wieder Ralf Kerndt (Verbandsvorsitzender) zu nennen, die hier versagt haben.

Mit der neuen Offenheit kann sich der Abwasserbetrieb vielleicht auch wieder Vertrauen bei den Bürgern erarbeiten. Schließlich handelt es sich hierbei nicht um ein Wohlfahrtsunternehmen, sondern um ein Geschäft, bei dem viel Geld im Spiel ist – was immer die angeschlossenen Anwohner am Abwasserkanal bezahlen müssen. Außer Oberhäslich und Reinholdshain dürfte dies also nahezu alle anderen Ortsteile von Groß-Dippoldiswalde betreffen.

Diese Frage stellte unlängst Stadtrat Henry Krenz, als es um den geplanten Verkauf von städtischen Grundstücken in Paulsdorf ging.

Zwischen Lämmergrund und Mittelweg befindet sich dort ein Bungalow auf städtischem Grundstück, der a) einsturzgefährdet ist und b) somit die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Das Gebäudemuss abgerissen werden. In der Beschlussvorlage für den Technischen Ausschuss blieb leider offen, warum hier nicht der Eigentümer des ehemaligen Wochenendhauses zur Verantwortung gebeten wird.

Die Kosten von etwas über 6.500,- Euro für den Abriss will die Stadt nun dadurch refinanzieren, indem das Grundstück später veräußert werden soll. Da sich auf dem Grundstück noch weitere Anwesen von sieben verschiedenen Pächtern befinden, hofft man auf deren Interesse. Die Stadt plant mit einem Erlös von etwa 12.000 Euro.

Und hier, aber auch bei vielen weiteren Verkäufen der Stadt in der Vergangenheit, kommt nun das Wörtchen „Bilanzwert“ ins Spiel. Warum aber nicht „Verkehrswert“ fragte daraufhin Stadtrat Henry Krenz den Oberbürgermeister. Dieser tat die Frage als nicht relevant ab, da der Beschluss in diesem Fall ja nicht den Verkauf, sondern lediglich den Abriss des desolaten Wochenendhauses beinhalten würde. Ansonsten schien der Rathauschef bei seiner Antwort eher etwas verunsichert.

Aber eigentlich hätte sich Ralf Kerndt sicher fühlen müssen: Im Frühjahr wollte die Stadt einen alten Multicar vom Bauhof loswerden. Diese Fahrzeuge wurden üblicher Weise zum Bilanzwert abgegeben. Dieser beinhaltet grob formuliert, den Neupreis minus der Abschreibung für den Wertverlust. Bei Autos beträgt eine normale Nutzungsdauer etwa 6 Jahre. Nun weiß aber jeder kundige Bürger, dass man auch für ältere Fahrzeuge noch Interessenten findet, die hierfür bares Geld bieten. Im Falle des städtischen Multicars, der diesmal meistbietend versteigert wurde, ergab sich hier ein Preisunterschied von mehrerer tausend Euro, die Dippoldiswalde zusätzlich erlösen konnte.Der Verkehrswert (Marktpreis) lag diesmal anscheinend weit über dem Bilanzwert.

Den informatorischen Worten des Oberbürgermeisters konnte man entnehmen, dass diese Verkaufsvariante erstmals ausprobiert wurde und das Verfahren erst auf Anregung der neuen Schmiedeberger Stadträte zurückzuführen sein soll.

Abwasserentsorgung ist (bleibt) ungelöst
Im Falle des Paulsdorfer Grundstückes ist nicht sicher, in welcher Höhe sich hier der Verkehrswert befindet. Die Abwasserversorgung für fast alle ufernahen Grundstücke ist ungelöst. Wohin diese Fäkalien derzeit entsorgt werden – man mag sich dies nicht vorstellen. Aus diesem Grund wollte die Stadt bereits vor Jahren eine Klärung herbeiführen, bestätigte OB Ralf Kerndt auf Nachfrage der StattZeitung. Allerdings wäre man damals in der Diskussion steckengeblieben, eine konkrete Lösung des Problems wurde nicht gefunden.

Und auch das nun zur Diskussion stehende Grundstück verfügt lt. dem OB über keinen Abwasseranschluss. Nach der Devise: „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ schob der Oberbürgermeister die Verantwortung allerdings auf die Grundstückspächter bzw. zukünftigen Käufer.

Für die ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung ist ab dem 01.01.2014 die Große Kreisstadt Dippoldiswalde verantwortlich

Informationsschreiben des Abwasserzweckverbandes

Am 04.09.2013 wurde durch den Oberbürgermeister von Dippoldiswalde Herrn Kerndt und dem Amtsverweser der Gemeinde Schmiedeberg Herrn Kretzschmar der Vertrag zur Eingliederung von Schmiedeberg in die Große Kreisstadt Dippoldiswalde unterzeichnet.

Mit der Eingliederung von Schmiedeberg in die Große Kreisstadt Dippoldiswalde zum 01.01.2014 wird der Abwasserzweckverband „Einzugsgebiet der Talsperre Malter“ nach § 62 Abs. 4 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) aufgelöst, da durch die Eingliederung der Abwasserzweckverband nur noch aus einer Mitgliedsgemeinde bestehen würde.

Als Folge der Auflösung fällt die Aufgabe der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung für das bisherige Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes „Einzugsgebiet der Talsperre Malter“ ab den 01.01.2014 an die Große Kreisstadt Dippoldiswalde.

Der Abwasserzweckverband „Einzugsgebiet der Talsperre Malter“ wird die Jahresschlussabrechnung 2013 vorbereiten. Hierzu erhalten die Grundstückseigentümer im November 2013 die entsprechenden Ablesekarten zur Erfassung der aktuellen Zählerstände vom Abwasserzweckverband.

Die Erstellung der Jahresschlussabrechnung 2013 wird bereits unter der Zuständigkeit der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde erfolgen.

Ilius
Geschäftsführer