Dippser StattZeitung

… oder vergessliche Stadträte?

Bei der gestrigen Stadtratssitzung fragte Falk Kühn-Meisegeier, wie eine Stellenanzeige der Stadtverwaltung in den aktuellen Landkreisboten gelangte. Dort wird ein(e) Sachbearbeiter(in) für Finanzen ab 1. Februar 2013 gesucht. Die Vollzeitstelle ist unbefristet.
Die Fragestellung lies eindeutig vermuten, dass diese Personalie bisher nicht mit dem Stadtrat abgestimmt wurde. Auch auf Seiten der CDU-Fraktion gab es eine große Verwunderung. Man fragte einerseits nach einem Stellenplan für die Verwaltung und regte andererseits an, das erhoffte Zusammengehen mit Schmiedeberg abzuwarten, da auch das Verwaltungspersonal bei einer Fusion beider Gemeinden zusammengeführt werden müsste.

Die Antwort des Oberbürgermeisters war eindeutig. Ralf Kerndt wüsste was die Stadt braucht – und er geht bereits jetzt von einer Zustimmung der Stadträte für diese Personalentscheidung aus. Diese klare Entmündigung der Stadträte blieb unwidersprochen.

In Richtung CDU muss jedoch gesagt werden, dass „durch das Hauptamt ein sehr gutes, umfangreiches und detailliertes mittelfristiges Personalentwicklungskonzept erarbeitet worden ist. Dieses wurde dem Stadtrat auch vorgelegt und wird zunächst im Haupt- und Verwaltungsausschuss diskutiert werden.“ Diese Antwort vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Ukena erhielt die StattZeitung auf Nachfrage Mitte Dezember 2010.

Für beide Probleme empfiehlt die StattZeitung:

Ein Rezept aus dem aktuellen „Aufwind“, der Mitgliederzeitung von B‘90/ Die Grünen in Sachsen

Über dieses Thema wurde in den vergangenen Tagen/ Wochen viel diskutiert. Der Markt ist im Umbruch.
Fragt man die Leute in seinem Umfeld – gute Informationen wünscht sich (fast) jeder. Leider sind die gedruckten Zeitungen aufgrund des Zeitverzuges nur selten aktuell. Druckerei und Vertrieb kosten a) viel Geld und b) mindestens 24 Stunden Zeit, manchmal sogar mehr. Die Bereitschaft, für alte Meldungen Geld zu bezahlen, sinkt spürbar.
Die Medien reagieren ihrerseits mit Einsparmaßnahmen. Gute Journalisten sind selten, eigene redaktionelle Arbeiten und investigative Recherchen werden eingeschränkt. Man bedient sich zunehmend der großen Presseagenturen oder überarbeitet eher recht und schlecht die Pressemitteilungen von Unternehmen und Institutionen. Das gibt neue unzufriedene Kunden, die Abwärtsspirale dreht sich.

Und der Ausweg?
Hardy Prothmann vom Netzwerk Istlokal hat hierzu einen interessanten Beitrag verfasst: „Der große Zukunftsmarkt ist lokal und regional.“

Mannheim, 24. November 2012. (red) Die Financial Times Deutschland wird am 07. Dezember 2012 zum letzten Mal erscheinen. Danach werden vermutlich rund 320 Mitarbeiter entlassen. Die Frankfurter Rundschau ist nun offiziell pleite. In Mannheim wird am 27. November die letzte Ausgabe eines der ältesten Stadtmagazine in Deutschland, “Meier”, erscheinen. In Nürnberg wird die Abendzeitung dicht gemacht. Der Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen Zeitung muss über drei Millionen Euro einsparen (wie viele Stellen sind das?) und der Chefredakteur des Darmstädter Echo muss gehen, weil er Sparpläne des Verlags nicht umsetzen wollte. Es stehen harte Zeiten bevor.

Den kompletten Artikel finden Sie hier.

Istlokal ist eine lose Verbindung von über 40 regionaljournalistischen Angeboten. Das Netzwerk fördert den Austausch von Inhalten, Wissen und Erfahrung und sucht nach Strategien für eine gemeinsame Vermarktung im nationalen Markt. Die Dippser StattZeitung ist seit der Gründung Mitglied in diesem Netzwerk.

Im April dieses Jahres nahm ich persönlich an einer Sitzung des Abwasserzweckverbandes Einzugsgebiet Talsperre Malter teil. Erster Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung ist oftmals eine Bürgerfragestunde.

Ich hatte zwei verschiedene Probleme:
Einmal bedroht die schlampige Arbeitsweise des Zweckverbandes mein Grundstück. Mangels Pflege eines Feldgrabens, in den der AZV Regenwasser in Größenordnungen einleitet und sich dies (u.a. auch von mir) gut vergüten lässt, kann es bei starken Niederschlägen zum Rückstau und zur Überflutung unseres Kellers kommen. Die Feuerwehr war aus diesem Grund auch schon bei uns und musste den Keller leer pumpen.
Das zweite Problem: Der AZV bewirtschaftet das Grundstück einer alten Klärgrube. Jedes Jahr werden hier Kosten von einigen hundert Euro fällig, obwohl die Kläranlage schon seit fast 20 Jahren nicht mehr benötigt wird. Bei privaten Grundstücksbesitzern wird Kraft des Amtes der Rückbau von Kläranlagen innerhalb kurzer Fristen verlangt. Ich bot dem AZV gemeinsame Überlegungen zur Beseitigung dieser Kostenfalle an.

Ein paar Wochen nach dieser Sitzung sah ich zufällig den Oberbürgermeister als Verbandsvorsitzenden heimlich die Lage inspizieren. Das Angebot, die Örtlichkeiten noch einmal gemeinsam in Augenschein zu nehmen, lehnte er ab. Eine Antwort erhielt ich auf meine Fragen/ Anliegen bis heute nicht.

Das armselige an der Arbeitsweise des Abwasserzweckverbandes: Als Bürger muss ich innerhalb von 4 Wochen gegen die mir zugeleiteten Schreiben offiziell Widerspruch einlegen. Und selbst wenn die Berechnungen nachweislich falsch sind, muss man erst einmal die geforderte Summe bezahlen!

Am 3. Dezember findet wieder eine Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes statt. Ob es in diesem Jahr noch eine Antwort für mich geben wird?

Bei der Übergabe der Rathausschlüssel an den Faschingsverein am 11. November machte es der Bürgermeister den Narren besonders schwer. Er legte den Schlüssel auf ein Fensterbrett im dritten Stock und verkündete, dass aufgrund des Sonntags das Rathaus abgeschlossen bleibt.
Damit animierte er den Faschingsverein direkt, die Feuerwehr mit ihrem Hubsteiger zu Hilfe zu holen. Die StattZeitung berichtete.

Wir wollten nun gern wissen, was der Einsatz des Hubsteigers mit dem benötigten Personal gekostet hat. Gemäß der Kostensatzung für die Feuerwehr sind Einsätze dieser Art zu erstatten. Bei unserer Frage gingen wir selbstverständlich davon aus, dass der Einsatz der Feuerwehr für den Faschingsverein nicht als Übung deklariert wurde.
Und so schloss sich die Frage an, wer die Kosten für den Einsatz des Hubsteigers bezahlen wird. Diese Kosten für den Einsatz der Technik mitsamt dem betreuenden Personal dürften sich zwischen 200-300 Euro bewegen. Da das Kostenverzeichnis auf der städtischen Homepage aus dem Jahr 2003 datiert und der Hubsteiger hier noch nicht beinhaltet ist, könnten die Kosten durchaus noch höher, ggf. aber auch niedriger sein.

Die kurze, in Bezug auf die Höhe der Kosten leider auch unvollständige Antwort des Bürgermeisters, geben wir hier komplett wieder:

Guten Tag Herr Frey,

in Abstimmung mit dem Stadtwehrleiter Kam. Ebert war dieser Einsatz im Zusammenhang einer sowieso erforderlichen Stellplatzprobe vorgesehen.
Kamerad Ebert steht Ihnen für evtl. weitergehende Fragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen

Ralf Kerndt
Oberbürgermeister

Im September informierte Oberbürgermeister Ralf Kerndt, dass die traditionelle Fahrt nach Bösel zu den dortigen Musikfestspielen in diesem Jahr nicht stattfindet. Dass die Euro-Musiktage nur ein Jahr nach dem 50. Jahrestag ausfallen, berichtete die StattZeitung bereits.

Aus diesem Grund wollte eine Delegation aus Dipps in diesem Jahr nach Bilina aufbrechen. Dort findet in unregelmäßigen Abständen ein Treffen der Partnerstädte von Bilina statt. Da bisher kaum Informationen an die Öffentlichkeit gelangten, fragte die StattZeitung nach:
Hat die Reise stattgefunden? Welche Tagesordnung stand auf dem Programm? Gibt es neue konkrete Vereinbarungen oder Ergebnisse?

Wie uns der Oberbürgermeister antwortete, gab es leider im Vorfeld bei den Partnern in Bilina Missverständnisse mit dem Dippser Besuch. Abgestimmte Übernachtungen wurden nicht gebucht und auch der Kontakt mit Händlern und Gewerbetreibenden kam leider nicht zustande.
Trotzdem bezeichnete Ralf Kerndt die Fahrt als ein schönes Wochenende. In Bilina gab es einen Empfang beim Bürgermeister, wo auch die Städtepartner aus der Ukraine, Polen und der Slowakei anwesend waren. Anschließend gab es für die Dippser Gäste einen kleinen Stadtrundgang mit dem Besuch vom Festgelände. Es folgte eine Einladung zum Mittagessen und danach die Verabschiedung.
Die Dippser Delegation (14 Personen) ist dann nach Prag gefahren, wo sie lt. Bürgermeister einen herrlichen Abend verbrachten. Am Sonntag ging die Heimfahrt bei schönem Wetter über Melnik zurück.

Bilina im Herbst (Quelle: Homepage der Stadtverwaltung Bilina)