Dippser StattZeitung

Am Donnerstag, dem 10. März vom 18 bis 20 Uhr ist der Dippser Oberbürgermeister im Chat. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen:

Donnerstag, 10. März 2011, 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
in www.dippoldiswalde.de, >> Kontakt >> Chat

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl zum Oberbürgermeister am 29. Mai 2011 und für eine etwaige Neuwahl am 19. Juni 2011 in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

1. Zu wählen ist der Oberbürgermeister
Höchstzahl der Bewerber je Wahlvorschlag: 1
Mindestzahl Unterstützungsunterschriften: 100
Die Stelle ist hauptamtlich.

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von Emanuel Schmidt

Zum jährlichen Neujahrsempfang waren zahlreiche Mitglieder der Jungen Union Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Samstag, dem 29. Januar 2011 in die Gaststätte Reichskrone nach Dippoldiswalde gekommen.

Als Gäste konnte der JU-Kreisvorsitzende David Apel auch die Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois und die Kandidatin der CDU für das Oberbürgermeisteramt in Dippoldiswalde, Kerstin Körner, begrüßen. Die Landtagsvizepräsidentin berichtete über den Erhalt des Polizeireviers und des Gerichtsstandortes in Dippoldiswalde.

Kerstin Körner nutzte die Gelegenheit, mit der Jungen Union über ihre Ziele zur Oberbürgermeisterwahl zu diskutieren. Dippoldiswalde braucht eine Perspektive über eine Amtszeit hinaus, klare Konzepte und Entscheidungskraft an der Spitze des Rathauses. Die Junge Union sicherte Kerstin Körner zu, sie bei Ihrem Wahlkampf
zu unterstützen.

Dies ist eine Kurzinformation über den Verlauf der gestrigen Stadtratssitzung. Sollten Sie mehr dazu wissen wollen, fragen Sie einfach den Stadtrat Ihres Vertrauens oder fragen Sie bei der Verwaltung im Rathaus nach.

Zu Beginn der Beratung informierte der Oberbürgermeister zu allgemeinen Themen. Dies beinhaltete ein kurzes Resümee zur Arbeit des Winterdienstes, wer für die großen Schlaglöcher an der B 170 verantwortlich ist und dass sich der Oberbürgermeister für eine Wiedereinführung des DW-Autokennzeichens einsetzt.

Danach gab es Informationen zu Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Teilen der letzten Stadtratssitzungen. Hier scheint die Verwaltung und der Rat mal wieder den Grundsatz der Öffentlichkeit aller Sitzungen vergessen zu haben. Beschlüsse zu Grundstücksangelegenheiten des städtischen Bauhofs oder Zuschüsse für die Weißeritztal-Erlebnis GmbH dürften kaum „dem öffentlichem Wohl oder den Interessen Einzelner“ entgegen stehen (§37, Sächsische Gemeindeordnung). Die StattZeitung wird selbstverständlich nachfragen.

Nach der Bürgerfragestunde, auf welche wir bei passender Gelegenheit noch einmal separat eingehen, wurde der nunmehr Ex-Stadtrat Axel Ruhsam offiziell verabschiedet und die Nachfolgerin Katrin Fröhlich in alle Ämter eingeführt.

Im Anschluss folgten einige organisatorische Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl im Juni dieses Jahres. Danach wollte man über einen Namen für die Linde am Karl-Marx-Platz beraten – fand aber keinen gemeinsamen Nenner. Von den Initiatoren der Namensnennung wurde der Oberlehrer Max Hähnel vorgeschlagen – Dippolds Bote porträtierte ihn in der Novemberausgabe 2010. Von anderer Seite wurden Erhard Unger und Otto von Bismarck – beide sind Dippser Ehrenbürger – genannt. Nun will die Stadtverwaltung die Dippser Bevölkerung um ihre Meinung bitten. Neben der Arbeitsgruppe der Ortschronisten am Dippser Museum soll auch die Schulkonferenz der Mittelschule zu diesem Thema befragt werden. Wir werden weiterhin berichten.

Am interessantesten war wohl die Beratung zum Doppelhaushalt der Stadt Dippoldiswalde 2011/2012. Nach einer einleitenden Ansprache des Bürgermeisters, der einschätzte, dass dieser Finanzplan für Dippoldiswalde recht gut sei, lehnte die CDU-Fraktion das Zahlenwerk grundsätzlich ab. Die Steigerung der Personalkosten um 10%, die Erhöhung von Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen um 37% und die Ausgaben zur Neugestaltung des Obertorplatzes sollten noch einmal diskutiert werden.
CDU-Fraktionschef Karl-Heinz Ukena hatte bereits im Vorfeld die Kämmerin um Erklärungen zu Einzelpositionen, beispielsweise zu Ausgaben zugunsten des Abwasserzweckverbandes gebeten. Die Antworten müssen jedoch nicht plausibel gewesen sein, da er auch während der Sitzung noch einmal deutlich dieses Thema erläutert haben wollte. Allein der Körpersprache nach zu urteilen schien er mit der Antwort aber immer noch nicht glücklich zu sein. Die übrigen Stadträte hatten gleich gar keine konkreten Fragen, was bei einem Finanzplan für unsere Stadt für die nächsten zwei Jahre sehr befremdlich erscheint. Oder haben sie nur das recht unübersichtliche Zahlenwerk nicht lesen können und waren nicht Manns genug, einfach mal zu fragen?

Am kommenden Mittwoch tagt der Stadtrat das erste Mal in diesem Jahr. In dieser Sitzung geht es nach den Informationen des Oberbürgermeisters, der Bürgerfragestunde und der Verabschiedung des ehemaligen Stadtrates Axel Ruhsam um dessen Nachfolge in den verschiedenen Gremien, Beschüsse zur Oberbürgermeisterwahl (und ggf. -nachwahl) im Mai/Juni diesen Jahres, die Änderung der der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und die Beratung des Doppelhaushaltes 2011/2012.

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 1. (XX.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 19. Januar 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Verabschiedung von Herrn Axel Ruhsam
5. Verpflichtung Frau Kathrin Fröhlich
   Vorlage-Nr. 1/2011
6. Bestellung eines Stellvertreters für den Haupt- und Verwaltungsausschuss durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
   Vorlage-Nr. 2/2011
7. Bestellung eines Vertreters für den Technischen Ausschuss durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
   Vorlage-Nr. 3/2011
8. Wahl eines neuen Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Einzugsgebiet der Talsperre Malter” durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
   Vorlage-Nr. 4/2011
9. Beschluss des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl 2011 in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und des Wahltages für eine eventuell notwendig werdende Neuwahl
   Vorlage-Nr. 5/2011 | Vorlage-Nr. 5/2011 mit Anlage
10. Wahl der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 6/2011
11. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 7/2011
12. Wahl der Beisitzer und der stellvertretenden Beisitzer des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 8/2011
13. Beschluss zur Korrektur der Satzung zur 2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Sondernutzungssatzung) vom 02. September 2010
    Vorlage-Nr. 9/2011 | Vorlage-Nr. 9/2011 mit Anlage
14. Beratung über die Namensgebung der neugepflanzten Linde auf dem Karl-Marx-Platz
    Vorlage-Nr. 10/2011 | Vorlage-Nr. 10/2011 mit Anlage
15. Beratung zum Doppelhaushalt 2011/2012
    Vorlage-Nr. 11/2011 | Anlagen liegen in der Kämmerei aus
16. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 10.11.2010 (öffentlicher Teil)
17. Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 24.11.2010
18. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 01.12.2010 (öffentlicher Teil)
19. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister